| B | Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren |
 | B29 | Verarbeiten von Kunststoffen; Verarbeiten von Stoffen in plastischem Zustand allgemein (Verarbeiten von Teigen A21C; Verarbeiten von Schokolade A23G; Gießen von Metallen B22; Verarbeiten von Zement, Ton B28; chemische Gesichtspunkte siehe Sektion C , insbesondere C08; Verarbeiten von Glas C03B; Kerzenherstellung C11C 5/02; Seifenherstellung C11D 13/00; Herstellen von Chemiefasern, Filamenten, Spinnfasern, Borsten oder Bändchen D01D , D01F; Herstellen von Gegenständen aus Suspensionen von Cellulosefasern oder Papiermaschee D21J) |
| | Anmerkung:- Diese Klasse umfasst nicht das Verarbeiten von Kunststoff-Folien entsprechend der Verarbeitung von Papier, das von Klasse B31 umfasst wird. [4]
- In dieser Klasse wird der folgende Begriff nur in der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Kunststoffe" bedeutet makromolekulare Verbindungen oder Massen, bestehend aus solchen Verbindungen.
- In dieser Klasse gilt folgendes:
- Das Verarbeiten von Kunststoffen ist, soweit wie möglich, vorrangig entsprechend dem verwendeten, besonderen Formgebungsverfahren zu klassifizieren, z.B. in Unterklasse B29C; [4]
- ein Erzeugnis wird in dieser Klasse nur klassifiziert, wenn es durch ein Verfahren entsteht, das als solches ebenfalls von dieser Klasse umfasst ist;
- das Klassifizieren der Herstellung von besonderen Gegenständen in der Unterklasse B29D ist zu beschränken auf:
- Gesichtspunkte, die charakteristisch für die Herstellung eines besonderen Gegenstandes sind und nicht in den Unterklassen B29B oder B29C eingeordnet werden können;
- kombinierte Verfahren zum Herstellen des besonderen Gegenstandes, die als solche nicht vollständig in der Unterklasse B29C eingeordnet werden können. [4]
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| | Anmerkung:- Die Symbole der Unterklasse B29K sind nur zu verwenden als Index-Codes in Verbindung mit den Unterklassen B29B, B29C oder B29D zur Information über Formmassen oder Materialien für Verstärkungen, Füllstoffe oder vorgeformte Teile, z.B. Einlagen. [4]
- Die Symbole der Unterklasse B29L sind nur zu verwenden als Index-Codes in Verbindung mit der Unterklasse B29C zur Information über Erzeugnisse, hergestellt mittels Verfahren, die in der Unterklasse B29C klassifiziert sind. [4]
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| B29B | Vorbereiten oder Vorbehandeln der zu verformenden Masse; Herstellen von Granulat oder Vorformlingen; Wiedergewinnung von Kunststoffen oder anderen Bestandteilen aus Kunststoffe enthaltendem Altmaterial [4] |
| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse ist es wünschenswert, die Index-Codes der Unterklasse B29K anzufügen. [4]
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| B29C | Formen oder Verbinden von Kunststoffen; Formen von Stoffen in plastischem Zustand allgemein; Nachbehandlung geformter Erzeugnisse, z.B. Reparieren (Bearbeitung wie Metall B23; Schleifen, Polieren B24; Schneiden, Trennen B26D , B26F; Herstellen von Vorformlingen B29B 11/00) [4] |
| | Anmerkung:- Es ist die dem Klassentitel B29 folgende Anmerkung (3) zu beachten. [4]
- Schichtkörper oder Laminierverfahren sind auch in der Unterklasse B32B zu klassifizieren [4]
- In dieser Unterklasse gilt:
- Reparieren von Gegenständen aus Kunststoffen oder Massen in plastischem Zustand, z.B. von Gegenständen geformt oder hergestellt durch Verfahren, die durch diese Unterklasse oder die Unterklasse B29D umfasst werden, ist in Gruppe B29C 73/00 eingeordnet;
- Bauteile, Einzelheiten, Zubehör oder Hilfsmaßnahmen, die für mehr als ein Formgebungsverfahren in einer Form anwendbar sind, sind in den Gruppen B29C 31/00-B29C 37/00 zu klassifizieren;
- Bauteile, Einzelheiten, Zubehör oder Hilfsmaßnahmen, die nur für ein bestimmtes Formgebungsverfahren in einer Form anwendbar oder brauchbar sind, sind nur in den hierfür zutreffenden Untergruppen der Gruppen B29C 39/00-B29C 71/00 zu klassifizieren. (Siehe Abschnitt 69 der Einführung.) [4, 5]
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| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse ist es wünschenswert, Index-Codes der Unterklassen B29K und B29L anzufügen. [4]
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse| BAUTEILE, EINZELHEITEN, ZUBEHÖR, HILFSMASSNAHMEN | | | Formwerkzeuge oder Formkerne | B29C 33/00 | | Erwärmen, Kühlen, Aushärten | B29C 35/00 | | Sonstige Ausgestaltungen | B29C 31/00, B29C 37/00 | | FORMGEBUNG IN EINER FORM | | | durch Gießen, durch Beschichten einer Form | B29C 39/00, B29C 41/00 | | Formpressen | B29C 43/00 | | inneren Druck | B29C 44/00 | | Spritzgießen | B29C 45/00 | | Strangpressen, Extrudieren | B29C 47/00 | | Blasformen | B29C 49/00 | | Warmformen | B29C 51/00 | | ANDERE FORMGEBUNGSVERFAHREN | | | Biegen, Falten, Verdrehen, Gerade- richten, Abflachen | B29C 53/00 | | Strecken | B29C 55/00 | | Freisetzen von inneren Spannungen | B29C 61/00 | | Sonstige Techniken | B29C 67/00 | | VERBINDEN | B29C 65/00 | | BESONDERE ANWENDUNGEN | | | Formen von Rohrenden | B29C 57/00 | | Formgebung der Oberfläche | B29C 59/00 | | Überziehen oder Ummanteln | B29C 63/00 | | Formgebung von Verbundstoffen | B29C 70/00 | | KOMBINIERTE FORMGEBUNGSVERFAHREN | B29C 69/00 | | NACHBEHANDLUNG | B29C 71/00 | | REPARIEREN | B29C 73/00 |
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| B29D | Herstellen besonderer Gegenstände aus Kunststoff oder aus Stoffen in plastischem Zustand (Herstellen von Granulat B29B 9/00; Herstellen von Vorformlingen B29B 11/00) [4] |
| | Anmerkung:- Es ist die dem Klassentitel B29 folgende Anmerkung (3) zu beachten. [4]
- Schichtkörper oder Laminierverfahren sind auch in der Unterklasse B32B zu klassifizieren. [2006.01]
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| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse ist es wünschenswert, die Index-Codes der Unterklasse B29K anzufügen. Die Index-Codes sollen nicht verbunden dargestellt werden. [4]
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| B29K | Index-Schema für Formmassen oder Materialien für Verstärkungen, Füllstoffe oder vorgeformte Teile, z.B. Einlagen in Verbindung mit den Unterklassen B29B , B29C oder B29D [4] |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse stellt ein Index-Schema dar, das in Verbindung mit den Unterklassen B29B, B29C oder B29D zu verwenden ist. Die Index-Codes sollen nicht verbunden dargestellt werden. [4, 6]
- In dieser Unterklasse wird der folgende Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Kautschuk" umfasst:
- natürlichen Kautschuk oder von konjugierten Dienen abgeleiteten Kautschuk;
- Kautschuk im Allgemeinen (für einen bestimmten Kautschuk, außer einem natürlichen Kautschuk oder einem von konjugierten Dienen abgeleiteten Kautschuk, siehe die für Massen auf Basis solcher makromolekularer Verbindungen vorgesehene Gruppe). [4]
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| B29L | Index-Schema für besondere Gegenstände in Verbindung mit Unterklasse B29C [4] |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse stellt ein Index-Schema dar, das in Verbindung mit der Unterklasse B29C zu verwenden ist. [4]
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