| B | Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren |
 | B28 | Ver- bzw. Bearbeiten von Zement, Ton oder Stein |
| B28C | Tonaufbereitung; Herstellen von Mischungen, die Ton oder zementartiges Material enthalten, z.B. Putzmörtel (Aufbereitung des Materials für Gießereiformen B22C 5/00) |
| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Zement" oder "Mischungen von Zement mit anderen Stoffen" schließen Putzmörtel mit ein;
- "Ton" schließt ähnliche keramische Stoffzusammensetzungen ein.
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 | B28C 1/00 | Vorrichtungen oder Verfahren zur Gewinnung oder zum Verarbeiten von Ton (Filtrieren allgemein B01D; Trennen von Feststoffen voneinander B03 , B07; chemischer Teil C04B; im Bergbau oder Tagebau E21C 41/16 , E21C 41/26 , E21C 47/10) |
| B28C 1/02 | | . | zum Herstellen oder Verarbeiten von Ton-Aufschlämmungen (Herstellen oder Verarbeiten von Suspensionen allgemein B01) |
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| B28C 1/04 | | . . | Herstellen von Suspensionen, z.B. durch Anrühren mit Wasser |
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| B28C 1/06 | | . . | Verarbeiten von Suspensionen |
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| B28C 1/08 | | . . . | Trennen von Suspensionen, z.B. zur Gewinnung von Ton, zum Entfernen von Steinen (Filtrieren allgemein B01D; Trennen von Feststoffen voneinander B03 , B07) |
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| B28C 1/10 | | . | zum Verarbeiten von tonhaltigen Stoffen in nichtflüssigem Zustand (Tonaufschlämmungen B28C 1/02) |
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| B28C 1/12 | | . . | Speichern und Konditionieren in Speichern; besonders ausgebildete Speicherräume oder Vorrichtungen zu deren Füllen oder Entleeren (Zuführen von Ton zu den Formgebungsgeräten B28B 13/00) |
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| B28C 1/14 | | . . | besonders ausgebildet zum Homogenisieren, Zerkleinern oder Konditionieren von Ton in nichtflüssigem Zustand oder zum Ausscheiden von unerwünschten Beimengungen (Verfahren, die die Umwandlung in eine Aufschlämmung einschließen B28C 1/02; Konditionieren im Speicher B28C 1/12; Zerkleinern allgemein B02C; chemische Merkmale beim Ausscheiden von Eisen oder Kalk C04B) |
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| B28C 1/16 | | . . . | zum Homogenisieren, z.B. durch Mischen, Kneten |
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| B28C 1/18 | |
| B28C 1/20 | | . . . | zum Ausscheiden unerwünschter beigemengter Körper |
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| B28C 1/22 | | . . . | in Verbindung mit Mitteln zum Konditionieren durch Beheizen, Befeuchten oder Vakuumbehandlung |
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| | Anmerkung:- In den Gruppen B28C 3/00-B28C 7/00 wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Mischen" umfasst die vorbereitenden Mischvorgänge, z.B. einzelner Bestandteile, den Hauptmischvorgang und das Rühren der Mischung zum Verhüten des Entmischens.
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| B28C 3/00 | Vorrichtungen oder Verfahren zum Mischen von Ton mit anderen Stoffen (Herstellen von Tonaufschlämmungen B28C 1/02) |
| B28C 5/00 | Vorrichtungen oder Verfahren zum Herstellen von Mischungen von Zement mit anderen Stoffen, z.B. Aufschlämmungen, Mörtel, porige oder faserige Stoffzusammensetzungen (Steuern oder Regeln des Mischgerätes und Zuführen der Mischungsbestandteile B28C 7/00) |
| B28C 5/02 | | . | ohne Verwendung angetriebener mechanischer Mittel zur Durchführung des Mischvorgangs (B28C 5/48 hat Vorrang) [5] |
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| B28C 5/04 | | . . | Mischen durch Schwerkraft; Mischen durch Vermengen von aus Mischungsbestandteilen gebildeten Materialströmen (Einspritzen der Mischungsbestandteile durch Flüssigkeits- oder Gasdruck B28C 5/06) |
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| B28C 5/06 | | . . | Mischen durch Einwirkung einer Flüssigkeit oder eines Gases (in Verbindung mit angetriebenen mechanischen Mitteln B28C 5/38) |
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| B28C 5/08 | | . | unter Verwendung angetriebener mechanischer Mittel zur Durchführung des Mischvorgangs (B28C 5/40 , B28C 5/42 , B28C 5/48 haben Vorrang; in Verbindung mit der Wirkung einer Flüssigkeit oder eines Gases B28C 5/38) [5] |
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| B28C 5/10 | | . . | Mischen in Behältern, die zur Durchführung des Mischvorganges nicht bewegt werden |
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| B28C 5/12 | | . . . | mit durch das Material streichenden Rührwerkzeugen |
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| B28C 5/14 | | . . . . | die Rührwerkzeuge bewegen sich um eine waagerechte oder eine hauptsächlich waagerechte Achse |
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| B28C 5/16 | | . . . . | die Rührwerkzeuge bewegen sich um eine senkrechte oder steil geneigte Achse |
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| B28C 5/18 | | . . | Mischen in Behältern, die zur Durchführung des Mischvorganges bewegt werden |
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| B28C 5/20 | | . . . | durch Rotation um eine waagerechte oder hauptsächlich waagerechte Achse während des Mischens, z.B. ohne voneinander unabhängige Rührwerkzeuge |
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| B28C 5/22 | | . . . . | mit feststehenden Rührwerkzeugen |
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| B28C 5/24 | | . . . . | mit angetriebenen Rührwerkzeugen |
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| B28C 5/26 | | . . . | durch Rotation um eine senkrechte oder steil geneigte Achse während des Mischens |
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| B28C 5/28 | | . . . . | ohne voneinander unabhängige Rührwerkzeuge |
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| B28C 5/30 | | . . . . | mit feststehenden Rührwerkzeugen |
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| B28C 5/32 | | . . . . | mit angetriebenen Rührwerkzeugen |
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| B28C 5/34 | | . . | Mischen auf oder mit Förderern |
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| B28C 5/36 | | . . . | Mischer mit endlosem Band |
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| B28C 5/38 | | . | wobei das Mischen sowohl durch die Einwirkung einer Flüssigkeit oder eines Gases als auch durch unmittelbar einwirkende angetriebene mechanische Mittel bewirkt wird, z.B. durch Rührwerkzeuge |
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| B28C 5/40 | | . | Mischverfahren besonders ausgestaltet für das Aufbereiten von faserhaltigen Mischungen |
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| B28C 5/42 | | . | Vorrichtungen besonders ausgebildet für die Montage auf Fahrzeugen mit Vorkehrung zum Mischen während des Transportes (das Fahrzeug betreffende Gesichtspunkte B60P 3/16) |
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| B28C 5/44 | | . | Vorrichtungen besonders ausgebildet für den Antrieb durch Muskelkraft |
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| B28C 5/46 | | . | Anordnungen zum Anwenden von Über- oder Unterdruck während des Mischens; Einrichtungen zum Kühlen oder Beheizen während des Mischens |
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| B28C 5/48 | | . | in denen das Mischen durch Vibrationen erfolgt (Mischer mit Vibrationsmechanismen allgemein B01F 11/00) [5] |
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| B28C 7/00 | Steuern oder Regeln von Vorrichtungen zum Herstellen von Mischungen aus Ton oder Zement mit anderen Stoffen; Zuführen oder Zumessen der Mischungsbestandteile zum Mischen von Ton oder Zement mit anderen Stoffen; Entnehmen der Mischung |
| B28C 7/02 | | . | Steuern oder Regeln des Betriebes des Mischvorgangs |
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| B28C 7/04 | | . | Zuführen oder Zumessen der Mischungsbestandteile |
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| B28C 7/06 | | . . | Zuführen der festen Mischungsbestandteile, z.B. mittels Bandförderer oder Schüttelrutschen |
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| B28C 7/08 | | . . . | mittels Kratzer oder Förderkübel |
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| B28C 7/10 | | . . . | mittels sich drehender Glieder |
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| B28C 7/12 | | . . | Zuführen oder Zumessen von flüssigen Mischungsbestandteilen |
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| B28C 7/14 | | . | Zuführeinrichtungen, die in Mischer eingebaut oder an Mischer angebracht sind |
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| B28C 7/16 | |
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| B28C 9/00 | Allgemeine Anordnung oder Ausstattung von Anlagen [2] |
| B28C 9/02 | | . | zum Herstellen von Mischungen von Ton oder Zement mit anderen Stoffen [2] |
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| B28C 9/04 | | . | von fahrbaren Anlagen (B28C 5/42 hat Vorrang) [2] |
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