| B | Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren |
| B26 | Handschneidwerkzeuge; Schneiden; Trennen |
| B26D | Schneiden; gemeinsame Einzelheiten für Maschinen zum Trennen, z.B. durch Schneiden, Perforieren, Lochen, Ausstanzen (Bodenbearbeitung A01B; Schneidemaschinen für Erntegut oder Pflanzen A01D , A01G; für Trockenfutter oder Stroh A01F; für Butter in großen Mengen A01J; für Teig A21C; Schlächterei A22B; für Tabak, Zigarren oder Zigaretten A24; Anzeichnen, Durchschlagen oder Herstellen von Knopflöchern A41H 25/00; Herstellen von Schuhen A43D; Herstellen von Bürsten A46D; Chirurgie A61B; Zerkleinern, Hacken oder Schnitzeln allgemein B02C; Schneiden von Draht, Herstellen von Stiften oder Nägeln B21F , B21G; Schneiden nach Art der Metallbearbeitung B23; Schneiden mittels materialabtragender Fluidstrahlen B24C 5/02; Handschneidwerkzeuge B26B; Perforieren, Ausschneiden, Ausstanzen oder Lochen, sowie Trennen anders als durch Schneiden B26F; für Holz B27; für Stein B28D; Verarbeiten von Kunststoffen oder Massen in plastischem Zustand B29; Herstellen von Schachteln, Kartons, Umschlägen oder Beuteln aus Papier oder ähnlich bearbeitbaren Stoffen, z.B. Metallfolie, B31B; Vorrichtungen zum Ausgeben von Werkstücken oder Bahnware verbunden mit Schneid- oder Perforiervorrichtungen B65H 35/00; für Leder oder Polsterungen B68 , C14B; für Glas C03B; Zündholzherstellung C06F; für Torf C10F; für Zucker C13H; für Textilien D06H; Bauingenieurwesen, Hochbau, Bergbau, siehe Sektion E; Vorrichtungen zur Entnahme von Proben durch Schneiden G01N 1/04; für Lichtleiter G02B 6/25; Schneiden von belichtetem fotografischem Material G03D 15/04) [2, 5] |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- Schneiden nichtmetallischen Materials in Form von Bögen oder Metallfolien allgemein;
- Schneiden anderer Formen nichtmetallischen Materials, soweit nicht anderweitig vorgesehen;
- Merkmale, die für Maschinen zum Schneiden, Perforieren, Lochen, Ausschneiden, Ausstanzen und Trennen auf andere Weise als durch Schneiden eigentümlich sind, wenn Bedingungen und Probleme anderer Art vorliegen, die nicht eigentümlich für eine Maschine für diese Zwecke sind, d.h. Einzelheiten von und Anordnungen für den Betrieb und zum Steuern solcher Maschinen, obgleich die Ausführung solcher Merkmale je nach Art der betreffenden Maschine verschieden sein kann. Diese Unterklasse umfasst allgemein auch dann solche Merkmale, wenn das Merkmal in irgendeiner besonderen Weise und in gewissem Umfange für eine Maschine, die zum Perforieren, Lochen, Ausschneiden, Ausstanzen oder zum Trennen auf andere Weise als durch Schneiden bestimmt ist, eigentümlich oder beansprucht ist.
- Wenn Einzelheiten oder Anordnungen keine wesentlichen Merkmale aufweisen, die für Maschinen zum Schneiden, Perforieren, Lochen, Ausschneiden, Ausstanzen oder Trennen eigentümlich sind, so haben die allgemeineren Klassen, z.B. F16, Vorrang.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| B26D 1/00 | Durchschneiden von Werkstücken, gekennzeichnet durch die Art oder die Bewegung des Schneidwerkzeuges; Vorrichtungen oder Maschinen hierfür; Schneidwerkzeuge hierfür [3] |
| B26D 1/01 | . | das Schneidwerkzeug, das sich nicht mit dem Werkstück bewegt, umfasst [3] |
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| B26D 1/02 | . . | mit einem stationären Schneidwerkzeug (B26D 1/547 hat Vorrang) [3] |
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| B26D 1/03 | . . . | mit einer Mehrzahl von Schneidwerkzeugen [3] |
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| B26D 1/04 | |
| B26D 1/06 | . . . | wobei sich das Schneidwerkzeug hin- und herbewegt (becherförmig oder ähnlich geformte Schneidwerkzeuge B26D 1/44) [3] |
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| B26D 1/08 | . . . . | als Fallmesser ausgebildet [3] |
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| B26D 1/09 | . . . . . | mit mehreren Schneidwerkzeugen [3] |
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| B26D 1/10 | . . . . | in oder nahezu in Parallel-Richtung zur Schneidkante [3] |
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| B26D 1/11 | . . . . . | mit mehreren Schneidwerkzeugen [3] |
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| B26D 1/12 | . . | mit einem Schneidwerkzeug, das sich um eine Achse bewegt (B26D 1/547 hat Vorrang; becherförmig oder ähnlich geformte Schneidwerkzeuge B26D 1/44) [3] |
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| B26D 1/14 | . . . | mit einem kreisförmigen Schneidwerkzeug, z.B. Kreismesser [3] |
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| B26D 1/143 | |
| B26D 1/147 | . . . . . | mit horizontal angeordnetem Schneidwerkzeug [3] |
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| B26D 1/15 | . . . . . | mit vertikal angeordnetem Schneidwerkzeug [3] |
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| B26D 1/153 | . . . . . | mit geneigt angeordnetem Schneidwerkzeug [3] |
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| B26D 1/157 | |
| B26D 1/16 | . . . . . | an einem beweglichen Arm oder Ähnlichem befestigt [3] |
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| B26D 1/18 | . . . . . | auf einem beweglichen Schlitten befestigt [3] |
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| B26D 1/20 | . . . . | das mit einem feststehenden Schneidwerkzeug [Ambossmesser] zusammenarbeitet [3] |
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| B26D 1/22 | . . . . | das mit einem beweglichen Schneidwerkzeug zusammenarbeitet, z.B. einer Walze (B26D 1/24 hat Vorrang) [3] |
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| B26D 1/24 | . . . . | das mit einem anderen Kreismesser zusammenarbeitet [3] |
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| B26D 1/25 | . . . | mit nichtkreisförmigem Schneidwerkzeug [3] |
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| B26D 1/26 | . . . . | das sich um eine zu der Schneidlinie senkrechten oder nahezu senkrechten Achse bewegt [3] |
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| B26D 1/28 | . . . . . | und während des Schneidens kontinuierlich in einer Richtung rotiert [3] |
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| B26D 1/29 | . . . . . . | mit einem Schneidwerkzeug, das in der Ebene einer rotierenden Scheibe befestigt ist, z.B. zum Schnitzeln von Bohnen [3] |
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| B26D 1/30 | . . . . . | mit begrenztem Schwenkbereich zum Durchführen des Schnittes [3] |
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| B26D 1/34 | . . . . | das sich um eine zu der Schneidlinie parallele Achse bewegt [3] |
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| B26D 1/36 | . . . . . | und während des Schneidens kontinuierlich in einer Richtung rotiert, z.B. indem es auf einer rotierenden Trommel befestigt ist (für ein mit dem Werkstück wanderndes Schneidwerkzeug B26D 1/62) [3] |
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| B26D 1/38 | . . . . . | und mit einer feststehenden Klinge oder einem anderen feststehenden Schneidwerkzeug zusammenarbeitet [3] |
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| B26D 1/40 | . . . . . | und mit einem rotierenden Schneidwerkzeug zusammenarbeitet [3] |
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| B26D 1/42 | . . . . . | und in einem rotierenden Schneidwerkzeug verschiebbar befestigt ist [3] |
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| B26D 1/43 | . . . . | das sich um eine andere Achse bewegt, z.B. befestigt auf der Oberfläche eines Kegels oder gekrümmten Körpers [3] |
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| B26D 1/44 | . . | mit becherförmig oder ähnlich geformtem Schneidwerkzeug [3] |
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| B26D 1/45 | . . | mit einem Schneidwerkzeug, dessen Bewegung von keiner der vorangegangenen Gruppen umfasst ist [3] |
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| B26D 1/46 | . . | mit einem endlosen Bandmesser oder Ähnlichem [3] |
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| B26D 1/48 | . . . | mit Spannmitteln [3] |
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| B26D 1/50 | . . . | mit mehreren Bandmessern oder dgl. [3] |
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| B26D 1/52 | . . . . | mit einstellbarem Abstand zwischen den Bandmessern [3] |
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| B26D 1/54 | . . . | Führungen für Bandmesser oder dgl. [3] |
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| B26D 1/547 | . . | mit einem drahtähnlichen Schneidwerkzeug (endloser Draht B26D 1/46; Trennen unter Verwendung eines Hitzdrahtes B26F 3/12) [3] |
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| B26D 1/553 | . . . | mit mehreren drahtähnlichen Schneidwerkzeugen [3] |
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| B26D 1/56 | . | mit einem Schneidwerkzeug, das mit dem Werkstück wandert, z.B. mitlaufender Schneider (fliegende Scheren für Metall B23D 25/00; fliegende Sägen für Metall B23D 45/18) [3] |
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| B26D 1/58 | . . | und an einem beweglichen Arm oder Ähnlichem befestigt ist [3] |
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| B26D 1/60 | . . | und auf einem beweglichen Schlitten befestigt ist [3] |
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| B26D 1/62 | . . | und um eine zu der Schneidlinie parallele Achse rotiert, z.B. indem es auf einem rotierenden Zylinder befestigt ist [3] |
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| B26D 3/00 | Schneiden von Werkstücken, gekennzeichnet durch die Art des ausgeführten Schnittes; Vorrichtungen hierfür [3] |
| B26D 3/02 | |
| B26D 3/06 | . | Riffeln mit Spanabnahme von der Werkstückoberfläche |
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| B26D 3/08 | . | Herstellen eines Einschnittes in der Oberfläche von Werkstücken ohne Spanabnahme, z.B. Einkerben, Einritzen |
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| B26D 3/10 | . | Herstellen von Schnitten anderer als einfacher geradliniger Form (Ausschneiden B26F) |
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| B26D 3/11 | . . | um Schnittgut in Spiralform oder Schraubenform zu erhalten [3] |
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| B26D 3/12 | . | Schlitzen der Randteile von Werkstücken, d.h. Bilden von Schnitten ohne Spanabnahme unter einem Winkel, z.B. einem rechten Winkel, zur Werkstückkante |
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| B26D 3/14 | . | Bilden von Ausschnitten in Randteilen von Werkstücken durch Schneiden (durch Stanzen B26F 1/12) |
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| B26D 3/16 | . | Querschneiden von Stäben oder Rohren |
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| B26D 3/18 | . | um Schnittgut in Würfeln oder ähnlicher Form zu erhalten (Ziehen von Eis F25C 5/02) [3] |
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| B26D 3/20 | . . | unter Verwendung von hin- und hergehenden Messern |
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| B26D 3/22 | . . | unter Verwendung von rotierenden Messern |
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| B26D 3/24 | . | um segmentförmiges Schnittgut außer dünnen Scheiben zu erhalten, z.B. Schneiden von Torten |
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| B26D 3/26 | . . | zum Schneiden von Obst oder Gemüse, z.B. Zwiebeln, besonders ausgebildet |
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| B26D 3/28 | . | Abspalten von Schichtlagen vom Werkstück; gegenseitiges Trennen von Schichtlagen durch Schneiden (B26D 3/30 hat Vorrang; Wiedergewinnung von Kunststoffen oder anderen Bestandteilen aus Kunststoff enthaltendem Altmaterial B29B 17/00) [3] |
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| B26D 3/30 | . | Halbierungsvorrichtungen, z.B. zum Halbieren von Törtchen [3] |
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| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse wird in den Gruppen B26D 5/00 und B26D 7/00 der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Schneiden" umfasst Ausschneiden, Ausstanzen, Lochen, Perforieren oder Trennen auf andere Weise als durch Schneiden.
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| B26D 5/00 | Anordnungen zum Betrieb und zum Steuern oder Regeln von Maschinen oder Vorrichtungen zum Schneiden, Ausschneiden, Ausstanzen, Lochen, Perforieren oder zum Trennen durch andere Mittel als durch Schneiden |
| B26D 5/02 | . | Vorrichtungen zum Bewegen des Schneidwerkzeuges in seine Betriebslage beim Schneiden |
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| B26D 5/04 | . . | durch Flüssigkeitsdruck |
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| B26D 5/06 | . . | durch elektrische Einrichtungen |
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| B26D 5/08 | . | Vorrichtungen zum Betätigen des Schneidwerkzeuges für die Durchführung des Schnittes |
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| B26D 5/10 | . . | hand- oder fußbetätigte Vorrichtungen |
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| B26D 5/12 | . . | mit Flüssigkeitsdruck oder Gasdruck arbeitende Vorrichtungen |
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| B26D 5/14 | . . | mit Kurbel und Kurbelzapfen arbeitende Vorrichtungen |
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| B26D 5/16 | . . | mit Nocken arbeitende Vorrichtungen |
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| B26D 5/18 | |
| B26D 5/20 | . | mit Wechselbeziehung zwischen dem Schneidwerkzeug und dem Werkstückvorschub |
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| B26D 5/22 | . . | Schneidwerkzeug und Werkstückvorschub in mechanischer Verbindung |
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| B26D 5/24 | . . . | eine Messvorrichtung enthaltend |
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| B26D 5/26 | . . | wobei Steuermittel für den Werkstückvorschub die Tätigkeit des Schneidwerkzeuges auslösen |
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| B26D 5/28 | . . . | unter Ansprechen der Steuermittel auf Vorhandensein oder Fehlen des Werkstücks |
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| B26D 5/30 | . . | wobei das Schneidwerkzeug durch Abtasten eines Informationsträgers gesteuert wird |
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| B26D 5/32 | . . . | wobei der Informationsträger das Werkstück selbst ist |
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| B26D 5/34 | . . . | wobei das Abtasten durch eine Fotozelle bewirkt wird |
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| B26D 5/36 | . . . | wobei das Abtasten durch magnetische Einrichtungen bewirkt wird |
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| B26D 5/38 | . | mit Auslösung des Schneidvorganges durch Vorrichtungen, die durch das sich bewegende Werkstück betätigt werden |
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| B26D 5/40 | . . | eine Messvorrichtung enthaltend |
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| B26D 5/42 | . | mit Wechselbeziehung zwischen Werkstückvorschub und Werkstückeinspannung (Werkstückeinspannvorrichtungen B26D 7/02) |
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| B26D 7/00 | Einzelheiten von Vorrichtungen zum Schneiden, Ausschneiden, Ausstanzen, Lochen, Perforieren oder zum Trennen durch andere Mittel als durch Schneiden (Schneidmesser B26D 1/00; Führungseinrichtungen für Handschneidwerkzeuge B26B 29/06; Lochwerkzeuge und Gesenke, Ausschneidemesser oder Gesenke B26F) [5] |
| B26D 7/01 | . | Einrichtungen zum Halten oder Festlegen des Werkstückes [3] |
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| B26D 7/02 | . . | mit Einspannvorrichtungen [3] |
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| B26D 7/04 | . . . | mit einstellbarem Spanndruck [3] |
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| B26D 7/06 | . | Anordnungen zum Vorschieben oder Fördern der Werkstücke von anderer Form als Tafel-, Gewebe- oder Fadenform (Zuführen oder Abführen von Tafeln, Geweben oder Fäden B65H) |
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| B26D 7/08 | . | Mittel zum Behandeln des Werkstücks oder des Schneidwerkzeuges zur Erleichterung des Schneidens (Spannen von Bandschneidern B26D 1/48) |
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| B26D 7/10 | . . | durch Hitzeeinwirkung (Trennen durch Hitzeeinwirkung B26F) |
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| B26D 7/12 | . . | durch Schärfen des Schneidwerkzeuges |
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| B26D 7/14 | . . | durch Anlegen von am Werkstück angreifenden Zugspannungen |
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| B26D 7/18 | . | Mittel zum Entfernen von Materialausschnitten oder Abfall |
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| B26D 7/20 | |
| B26D 7/22 | . | Sicherheitsvorrichtungen besonders ausgebildet für Schneidemaschinen (Sicherheitsvorrichtungen allgemein F16P) |
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| B26D 7/24 | . . | Anordnungen zur Außerbetriebsetzung des Schneidwerkzeugantriebes |
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| B26D 7/26 | . | Vorrichtungen zum Haltern oder Einstellen des Schneidwerkzeuges; Vorrichtungen zum Einstellen des Hubes des Schneidwerkzeuges |
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| B26D 7/27 | . | Einrichtungen zur Durchführung anderer mit dem Schneiden verbundener Arbeitsvorgänge (B26D 9/00 hat Vorrang) [3] |
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| B26D 7/28 | . . | zum Zählen der Schnitte oder zum Messen der Schnittlängen (B26D 5/24 , B26D 5/40 haben Vorrang) [3] |
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| B26D 7/30 | . . | zum Wiegen von Schnittgut [3] |
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| B26D 7/32 | . . | zum Befördern oder Stapeln von Schnittgut (Einrichtungen zum Entfernen von Materialausschnitten oder Abfall B26D 7/18) [3] |
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| B26D 7/34 | . . | zum Aufbringen eines Belags, wie beispielsweise Butter, auf das Schnittgut [3] |
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| B26D 9/00 | Schneidvorrichtungen kombiniert mit Vorrichtungen zum Lochen oder Perforieren oder Kombinationen verschiedenartiger Schneidvorrichtungen |
| B26D 11/00 | Kombinationen von mehreren einander ähnlichen Schneidvorrichtungen |