BSektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren
Hierarchische Anzeige einschalten: B25B25Handwerkzeuge; tragbare Werkzeuge mit Kraftantrieb; Griffe für Handgeräte; Werkstatteinrichtungen; Manipulatoren
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "tragbar" umfasst die Aufhängung für leichte Handhabung, z.B. in Verbindung mit elastisch aufgehängten, versetzbaren Gerätschaften für die Verwendung an Fließbändern.
Hierarchische Anzeige einschalten: B25BB25BWerkzeuge oder Werkbankvorrichtungen zum Befestigen, Verbinden, Lösen oder Halten, soweit nicht anderweitig vorgesehen
Anmerkung:
  1. Diese Unterklasse umfasst Handwerkzeuge zum Befestigen, Verbinden, Lösen oder Halten, die nicht von einer anderen Unterklasse, wie B25C (Handwerkzeuge zum Nageln oder Heften), oder von einer anwendungsorientierten Stelle, wie B21F (Verarbeiten von Draht) oder B65B (Verpacken), umfasst sind.
Sachverzeichnis der Unterklasse
HALTEVORRICHTUNGEN MIT SPANNKRAFT
SchraubstöckeB25B 1/00, B25B 3/00
Zangen, WerkstückhalterB25B 7/00, B25B 9/00
andere VorrichtungenB25B 5/00-B25B 11/00
SCHRAUBENSCHLÜSSEL, MUTTERSCHLÜSSEL ODER SCHRAUBENDREHER
Schraubenschlüssel oder MutterschlüsselB25B 13/00, B25B 17/00-B25B 21/00
SchraubendreherB25B 15/00-B25B 21/00
Einzelheiten oder ZubehörB25B 23/00
ANDERE WERKZEUGE ZUM BEFESTIGEN, VERBINDEN, ZUSAMMENSETZEN, LÖSEN ODER SPANNENB25B 25/00-B25B 28/00, B25B 31/00, B25B 33/00
ZUBEHÖRB25B 29/00
Hierarchische Anzeige einschalten: B25CB25CHandwerkzeuge zum Nageln oder Heften; durch Muskelkraft betriebene tragbare Heftwerkzeuge (zur Herstellung von Schuhen A43D)
Anmerkung:
  1. In dieser Unterklasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Nagel" umfasst Stift, Bolzen, Steckstift oder Ähnliches.
  2. Werkzeuge zum Eintreiben von Nägeln wie auch von Klammern werden bei den Werkzeugen zum Nageln eingeordnet. [3]
Sachverzeichnis der Unterklasse
VERBINDEN DURCH NÄGELN
DurchschlägeB25C 9/00
Werkzeuge zum NagelnB25C 1/00, B25C 3/00, B25C 7/00
Werkzeuge zum Geraderichten oder Ausziehen von NägelnB25C 13/00, B25C 11/00
VERBINDEN DURCH KLAMMERNB25C 5/00, B25C 7/00, B25C 11/00
Hierarchische Anzeige einschalten: B25DB25DSchlagwerkzeuge (Schmiedemaschinen mit Schlagwirkung B21JHandbohrmaschinen allgemein B23B 45/00 , für Holz B27C 3/08Schlagbohren bei Erde oder Gestein E21B) [2]
Sachverzeichnis der Unterklasse
WERKZEUGE, UNTERSCHIEDEN NACH ARBEITSVERFAHRENB25D 9/00-B25D 16/00
HÄMMER, MEISSEL, KÖRNER ODER PICKELHÄMMERB25D 1/00-B25D 7/00
EINZELHEITEN ODER ZUBEHÖRB25D 17/00
Hierarchische Anzeige einschalten: B25FB25FKombinierte oder Mehrzweckwerkzeuge, soweit nicht anderweitig vorgesehen; Einzelheiten oder Bestandteile von tragbaren Werkzeugen mit Kraftantrieb, soweit diese nicht auf den durchgeführten Bearbeitungsvorgang bezogen und nicht anderweitig vorgesehen sind [4]
Anmerkung:
  1. Diese Unterklasse umfasst nicht Werkzeuge mit einer eindeutigen Hauptfunktion als auch mit einer oder mehreren Nebenfunktionen. Diese Werkzeuge sind durch die zuständige Unterklasse für Werkzeuge mit solcher Hauptfunktion umfasst und daher nicht in den Gruppen B25F 1/00 oder B25F 3/00 dieser Unterklasse eingeordnet.
Hierarchische Anzeige einschalten: B25GB25GGriffe für Handgeräte (Befestigung der Klingen oder dgl. an Griffen von Handwerkzeugen zur Bodenbearbeitung A01B 1/22Griffe von Handgeräten zum Ernten A01D 1/14Griffe einstückig mit Bürstenwaren A46B)
Anmerkung:
  1. Diese Unterklasse umfasst:
    • Griffe für Handgeräte allgemein;
    • Griffe für Handgeräte für besondere Zwecke gemäß folgender Anmerkung (2).
  2. Diese Unterklasse umfasst nicht anderweitig vorgesehene Griffe für Handgeräte, z.B. in A45B 9/02, A45C 13/22, A45C 13/26, A47B 95/02, A47J 45/00, B23D 51/01, B25J 13/02, B26B, B60N 3/02, B62B 5/06, B62B 9/20, B62K 21/26, B62M 3/14, B65D 25/28, E05B, G05G.
Hierarchische Anzeige einschalten: B25HB25HWerkstatteinrichtungen, z.B. zum Anreißen von Werkstücken; Lagereinrichtungen für Werkstätten (Lagern oder Verpacken B65)
Hierarchische Anzeige einschalten: B25JB25JManipulatoren; mit Manipuliereinrichtungen ausgestattete Räume (Automatische Vorrichtungen zum Pflücken einzelner Früchte, Gemüse, Hopfen oder dgl. A01D 46/30Nadel-Manipulatoren für die Chirurgie A61B 17/062Manipulatoren im Zusammenhang mit Walzwerken B21B 39/20Manipulatoren im Zusammenhang mit Schmiedemaschinen B21J 13/10Mittel zum Halten von Rädern oder Teilen davon B60B 30/00Krane B66CAnordnungen zum Handhaben von Brennstoffen oder anderen innerhalb eines Kernreaktors verwendeten Materialien G21C 19/00bauliche Verbindung von Manipulatoren mit gegen Strahlung abgeschirmten Zellen oder Räumen G21F 7/06) [5]
Anmerkung:
  1. In dieser Unterklasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Manipulator" umfasst Haltewerkzeuge, Vorrichtungen oder Maschinen mit einem Greif- oder Arbeitskopf, der eine wirkliche Bewegung im Raume und eine Änderung der Richtungseinstellung vornehmen kann, wobei diese wirkliche Bewegung und Änderung der Richtungseinstellung durch Fernsteuerungsmittel erfolgen kann, z.B. programmgesteuerte Industrieroboter.
Sachverzeichnis der Unterklasse
ARTEN ODER TYPEN VON MANIPULATORENB25J 1/00, B25J 3/00
AUF RÄDERN ODER FAHRZEUGEN MONTIERTE MANIPULATORENB25J 5/00
MIKROMANIPULATORENB25J 7/00
PROGRAMMGESTEUERTE MANIPULATORENB25J 9/00
ANDERE MANIPULATOREN, MIT HANDSCHUHEN AUSGESTATTETE LABORIERKESTENB25J 11/00, B25J 21/00
STEUERUNGENB25J 13/00
GREIFKÖPFE, GELENKVERBINDUNGEN, ARMEB25J 15/00-B25J 18/00
ZUBEHÖR, SICHERHEITSVORRICHTUNGENB25J 19/00