| B | Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren |
 | B23 | Werkzeugmaschinen; Metallbearbeitung, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Stanzen, Lochen, Herstellen von Gegenständen durch Bearbeiten von Blech, Rohren oder Profilen B21D; Drahtbearbeitung B21F; Herstellen von Stiften, Nadeln oder Nägeln B21G; Herstellen von Ketten B21L; Schleifen B24) |
| | Anmerkung:- Diese Klasse umfasst:
- Bearbeitungsvorgänge, die in keiner anderen Klasse vorgesehen sind;
- Kombinationen von Bearbeitungsvorgängen, die von verschiedenen Unterklassen der Klassen B21-B24 umfasst werden, deren Kombinationen von der Unterklasse B23P umfasst werden, mit Ausnahme von Hilfsmaßnahmen, die in Verbindung mit den von einer einzigen Unterklasse umfassten Hauptbearbeitungsvorgängen behandelt werden;
- typische Besonderheiten, die nicht auf eine bestimmte Werkzeugmaschinenart beschränkt sind, z.B. die Werkstückzuführung, die von der Unterklasse B23Q umfasst werden, wenngleich diese Besonderheiten je nach der Werkzeugmaschinenart verschieden sein können. Diese Unterklasse B23Q umfasst allgemein solche Besonderheiten, selbst wenn sie auf bestimmte Werkzeugmaschinenformen abgestellt oder nur dafür beansprucht sind; nur in Ausnahmefällen sind derartige Besonderheiten in der Unterklasse für die betreffende Werkzeugmaschine einzuordnen.
- Sind gewisse Merkmale allgemeiner Art in Unterklassen für bestimmte Metallbearbeitungsvorgänge, besonders in B23B, vorgesehen, so haben sie Vorrang.
- In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Metallbearbeitung" umfasst auch das Bearbeiten anderer Werkstoffe, sofern sich aus dem Zusammenhang nichts anderes ergibt;
- "Bearbeitungsarten" und ähnliche Ausdrücke beziehen sich auf solche Metallbearbeitungsvorgänge wie Ausbohren, Bohren, Fräsen und Schleifen;
- "Maschinenart" bedeutet eine Maschine für eine bestimmte Art der Metallbearbeitung (z.B. eine Drehbank);
- "Maschinenform" bedeutet eine Maschinenart für eine bestimmte Arbeitsweise oder für bestimmte Werkstücke, z.B. Plandrehbank, Reitstockdrehbank, Revolverdrehbank;
- "verschiedene Maschinen" umfasst verschiedene Maschinenformen für die gleiche Bearbeitungsart (z.B. Vertikal- und Horizontalbohrwerke).
- Für Einzelheiten, Bestandteile oder Zubehör ohne Besonderheiten in Bezug auf Werkzeugmaschinen hat jeweils die allgemeine Klasse, z.B. F16, Vorrang.
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| B23P | Sonstige Metallbearbeitung; kombinierte Bearbeitungsvorgänge; Universalwerkzeugmaschinen (Anordnungen zum Kopieren oder Steuern B23Q) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst nicht nichtmechanische Bearbeitungsverfahren oder nichtmetallische Werkstoffe, es sei denn, solche Bearbeitungsverfahren sind in dieser Unterklasse besonders aufgeführt.
- In dieser Unterklasse werden die folgenden Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "kombinierte Bearbeitungsverfahren" schließt den Zusammenbau von Teilen aus, sofern er ein wesentliches Merkmal des darauf folgenden Metallbearbeitungsvorganges ist, weil er nicht als ein Bearbeitungsvorgang an sich anzusehen ist;
- "Metallbearbeitung" und ähnliche Ausdrücke schließen auch nichtmechanisches Behandeln von Metallen ein, soweit es nicht in irgendeiner anderen Klasse oder Unterklasse, z.B. in C21D, C22C, C22F, C23, vorgesehen ist. Dementsprechend sind Kombinationen solcher nichtmechanischer Behandlung mit anderer Metallbearbeitung in dieser Unterklasse einzuordnen.
- Es ist die dem Titel der Klasse B23 folgende Anmerkung zu beachten.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
 | B23P 5/00 | Fassen von Edelsteinen oder dgl. in Metallteile, z.B. von Diamanten in Werkzeugen |
| B23P 6/00 | Wiederherstellen oder Instandsetzen von Gegenständen (Richten oder Wiederherstellen der Form von Metallblech, Metallstangen, Metallrohren, Metallprofilen oder bestimmten daraus hergestellten Gegenständen B21D 1/00 , B21D 3/00; Ausbessern fehlerhafter oder schadhafter Gegenstände durch Metallgießvorgänge B22D 19/10; von einer einzelnen anderen Unterklasse umfasste Arbeitsweisen oder Vorrichtungen siehe die betreffende Unterklasse) [3] |
| B23P 6/02 | | . | von Kolben oder Zylindern [3] |
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| B23P 6/04 | | . | Ausbessern von Brüchen oder von gesprungenen Metallteilen oder -erzeugnissen, z.B. Gussstücken [3] |
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| B23P 9/00 | Mechanisches Behandeln oder Fertigbearbeiten von Oberflächen, mit oder ohne Kalibrieren, hauptsächlich zum Erhöhen der Verschleiß- oder Schlagfestigkeit, z.B. Glätten oder Aufrauen von Turbinenschaufeln oder Lagern (von einer einzelnen anderen Unterklasse umfasste Behandlungsvorgänge, siehe die betreffende Unterklasse, z.B. B24C , C21D 7/00 , C22F 1/00); anderweitig nicht vorgesehene Besonderheiten solcher Oberflächen ohne Angabe ihrer Behandlung |
| B23P 9/02 | | . | Behandeln oder Fertigbearbeiten unter Druckanwendung, z.B. Riffeln (B23P 9/04 hat Vorrang) |
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| B23P 9/04 | | . | Behandeln oder Fertigbearbeiten durch Hämmern oder wiederholte Druckanwendung |
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| B23P 11/00 | Verbinden oder Lösen von Metallwerkstücken durch Bearbeitungsvorgänge, die nicht anderweitig vorgesehen sind (Verbinden von Metallblechen oder -rohren, -stangen oder -profilen B21D 39/00; Nieten B21J; Löten, Entlöten, Schweißen B23K; Handwerkzeuge zum Verbinden von Draht oder Band B25B 25/00; Verbinden von Metallteilen durch Klebstoffe F16B 11/00) [1, 7] |
| B23P 11/02 | | . | durch Ausdehnen und anschließendes Schrumpfen oder umgekehrt, z.B. durch Druckmitteldruck; durch Herstellen von Presssitzen |
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| B23P 13/00 | Herstellen von Metallgegenständen durch vorwiegend maschinelles, jedoch nicht von einer einzelnen anderen Unterklasse umfasstes Bearbeiten (Herstellen bestimmter Gegenstände B23P 15/00) |
| B23P 13/02 | | . | bei denen nur die maschinellen Bearbeitungsvorgänge von Bedeutung sind |
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| B23P 13/04 | | . | durch Ablängen von Profilwerkstoff |
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| B23P 15/00 | Herstellen bestimmter Metallgegenstände durch Bearbeitungsvorgänge, die nicht von einer einzelnen anderen Unterklasse oder von einer Gruppe dieser Unterklasse umfasst sind |
| B23P 15/02 | | . | von Turbinen- oder ähnlichen Schaufeln aus einem Stück |
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| B23P 15/04 | | . | von Turbinen- oder ähnlichen Schaufeln aus mehreren Stücken |
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| B23P 15/06 | | . | von Kolbenringen aus einem Stück |
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| B23P 15/08 | | . | von Kolbenringen aus mehreren Stücken |
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| B23P 15/10 | |
| B23P 15/12 | |
| B23P 15/14 | | . | von verzahnten Teilen, z.B. von Zahnrädern |
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| B23P 15/16 | | . | von Platten mit Löchern sehr kleinen Durchmessers, z.B. von Spinn- oder Brennerdüsen |
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| B23P 15/18 | |
| B23P 15/20 | | . | von Eisenbahnbedarf, z.B. von Puffern |
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| B23P 15/22 | | . | von Geschoss- oder ähnlichen Hülsen |
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| B23P 15/24 | |
| B23P 15/26 | |
| B23P 15/28 | |
| B23P 15/30 | | . . | von Dreh- oder ähnlichen Werkzeugen |
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| B23P 15/32 | |
| B23P 15/34 | |
| B23P 15/36 | | . . . | zum Gewindeschneiden |
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| B23P 15/38 | | . . | von Hobel- oder Stoßwerkzeugen (B23P 15/30 hat Vorrang) |
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| B23P 15/40 | |
| B23P 15/42 | |
| B23P 15/44 | | . . | von Schlicht- oder Schabewerkzeugen |
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| B23P 15/46 | | . . | von Aufreibwerkzeugen |
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| B23P 15/48 | | . . | von Gewindeschneidwerkzeugen (Fräser zum Gewindeschneiden B23P 15/36) |
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| B23P 15/50 | | . . . | von Gewindeschneideisen |
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| B23P 15/52 | |
| B23P 17/00 | Metallbearbeitungsvorgänge, die nicht von einer einzelnen anderen Unterklasse oder von einer anderen Gruppe dieser Unterklasse umfasst sind |
| B23P 17/02 | | . | Einstufige Metallbearbeitungsverfahren; Maschinen oder Vorrichtungen dafür |
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| B23P 17/04 | | . | in Bezug auf den verwendeten Werkstoff oder die von ihrer Form unabhängige Art des Erzeugnisses |
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| B23P 17/06 | | . . | Herstellen von Stahlwolle oder dgl. |
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| B23P 19/00 | Maschinen zum Zusammensetzen oder Auseinandernehmen von Metallwerkstücken oder von Metall- und Nichtmetallwerkstücken, mit oder ohne Verformen; Werkzeuge oder Vorrichtungen hierfür, soweit sie nicht in einer anderen Klasse vorgesehen sind (Handwerkzeuge allgemein B25) [3] |
| B23P 19/02 | | . | zum Verbinden von Werkstücken durch Presssitz oder zum Lösen von Presssitzen (B23P 19/10 hat Vorrang) [1, 7] |
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| B23P 19/027 | | . . | mit Hilfe von hydraulischen oder pneumatischen Mitteln (B23P 19/033 hat Vorrang) [7] |
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| B23P 19/033 | | . . | mit Hilfe von Vibration [7] |
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| B23P 19/04 | | . | zum Zusammensetzen oder Auseinandernehmen von Teilen (B23P 19/10 hat Vorrang) [1, 7] |
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| B23P 19/06 | | . . | zum Festschrauben oder Lösen von Schrauben oder Muttern |
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| B23P 19/08 | | . . | zum Aufbringen von Unterlegscheiben, Sprengringen oder dgl. auf Bolzen oder andere Teile |
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| B23P 19/10 | | . | zum Ausrichten von zusammenzusetzenden Teilen [7] |
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| B23P 19/12 | | . . | zum Ausrichten von Teilen für das Einsetzen in Bohrungen [7] |
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| B23P 21/00 | Maschinen zum Zusammensetzen mehrerer verschiedener Teile zu Baugruppen, mit oder ohne vorhergehendes oder nachfolgendes Bearbeiten der Teile, z.B. mit Programmsteuerung |
| B23P 23/00 | Maschinen oder Maschinenanordnungen zum Ausführen bestimmter Kombinationen verschiedener Metallbearbeitungsvorgänge, die nicht von einer einzelnen anderen Unterklasse umfasst sind (kombinierte Horizontalbohr- und -Fräsmaschinen B23B 39/02; wenn die Art der Bearbeitungsvorgänge unwesentlich ist B23Q 37/00-B23Q 41/00; Einzelheiten in Bezug auf Bearbeitungsvorgänge, die von einer anderen Unterklasse umfasst sind, siehe die betreffende Unterklasse) |
| B23P 23/02 | | . | Werkzeugmaschinen für verschiedene spanabhebende Bearbeitungsvorgänge (Drehbänke, z.B. Revolverdrehbänke, B23B) |
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| B23P 23/04 | | . | für spanabhebende und andere Metallbearbeitungsvorgänge |
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| B23P 23/06 | | . | Metallbearbeitungsanlagen aus mehreren miteinander vereinigten Maschinen oder Vorrichtungen |
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| B23P 25/00 | Sonstiges Behandeln von Werkstücken vor oder während des spanabhebenden Bearbeitens zum Erleichtern der Werkzeugwirkung oder zum Erreichen eines geforderten Endzustandes des Werkstückes, z.B. zum Beseitigen innerer Spannungen |