| B | Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren |
 | B23 | Werkzeugmaschinen; Metallbearbeitung, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Stanzen, Lochen, Herstellen von Gegenständen durch Bearbeiten von Blech, Rohren oder Profilen B21D; Drahtbearbeitung B21F; Herstellen von Stiften, Nadeln oder Nägeln B21G; Herstellen von Ketten B21L; Schleifen B24) |
| | Anmerkung:- Diese Klasse umfasst:
- Bearbeitungsvorgänge, die in keiner anderen Klasse vorgesehen sind;
- Kombinationen von Bearbeitungsvorgängen, die von verschiedenen Unterklassen der Klassen B21-B24 umfasst werden, deren Kombinationen von der Unterklasse B23P umfasst werden, mit Ausnahme von Hilfsmaßnahmen, die in Verbindung mit den von einer einzigen Unterklasse umfassten Hauptbearbeitungsvorgängen behandelt werden;
- typische Besonderheiten, die nicht auf eine bestimmte Werkzeugmaschinenart beschränkt sind, z.B. die Werkstückzuführung, die von der Unterklasse B23Q umfasst werden, wenngleich diese Besonderheiten je nach der Werkzeugmaschinenart verschieden sein können. Diese Unterklasse B23Q umfasst allgemein solche Besonderheiten, selbst wenn sie auf bestimmte Werkzeugmaschinenformen abgestellt oder nur dafür beansprucht sind; nur in Ausnahmefällen sind derartige Besonderheiten in der Unterklasse für die betreffende Werkzeugmaschine einzuordnen.
- Sind gewisse Merkmale allgemeiner Art in Unterklassen für bestimmte Metallbearbeitungsvorgänge, besonders in B23B, vorgesehen, so haben sie Vorrang.
- In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Metallbearbeitung" umfasst auch das Bearbeiten anderer Werkstoffe, sofern sich aus dem Zusammenhang nichts anderes ergibt;
- "Bearbeitungsarten" und ähnliche Ausdrücke beziehen sich auf solche Metallbearbeitungsvorgänge wie Ausbohren, Bohren, Fräsen und Schleifen;
- "Maschinenart" bedeutet eine Maschine für eine bestimmte Art der Metallbearbeitung (z.B. eine Drehbank);
- "Maschinenform" bedeutet eine Maschinenart für eine bestimmte Arbeitsweise oder für bestimmte Werkstücke, z.B. Plandrehbank, Reitstockdrehbank, Revolverdrehbank;
- "verschiedene Maschinen" umfasst verschiedene Maschinenformen für die gleiche Bearbeitungsart (z.B. Vertikal- und Horizontalbohrwerke).
- Für Einzelheiten, Bestandteile oder Zubehör ohne Besonderheiten in Bezug auf Werkzeugmaschinen hat jeweils die allgemeine Klasse, z.B. F16, Vorrang.
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| B23H | Metallbearbeitung durch Einwirkung elektrischen Stromes hoher Stromdichte auf ein Werkstück unter Benutzung einer Elektrode anstelle eines Werkzeugs; derartige Bearbeitung kombiniert mit anderen Formen der Metallbearbeitung (Verfahren zur elektrolytischen oder elektrophoretischen Herstellung von Überzügen, Galvanoplastik oder Geräte hierfür C25D; Verfahren zur elektrolytischen Materialabtragung von Gegenständen C25F; Herstellung gedruckter Schaltungen unter Benutzung von Niederschlagverfahren zum Aufbringen des leitenden Werkstoffes für die gewünschten leitenden Muster H05K 3/18) [4] |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst die als "Elektroerosion" bezeichnete Metallbearbeitung. [4]
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse| ELEKTROENTLADUNGSBEARBEITUNG | B23H 1/00 | | ELEKTROCHEMISCHE BEARBEITUNG | B23H 3/00 | | KOMBINIERTE BEARBEITUNG | B23H 5/00 | | VERFAHREN ODER GERÄTE FÜR ELEKTROENTLADUNGSBEARBEITUNG UND ELEKTROCHEMISCHE BEARBEITUNG | B23H 7/00 | | BEARBEITUNG BESONDERER GEGENSTÄNDE ODER ERZIELEN SPEZIELLER EFFEKTE ODER ERGEBNISSE | B23H 9/00 | | HILFSGERÄTE ODER EINZELHEITEN | B23H 11/00 |
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 | B23H 1/00 | Elektroentladungsbearbeitung [EDM, Funkenerosion], d.h. Metallabtragung mittels einer Serie schnell wiederkehrender elektrischer Entladungen zwischen einer Elektrode und einem Werkstück in Gegenwart eines dielektrischen Fluids [4] |
| B23H 1/02 | | . | Elektrische Schaltungen hierfür besonders ausgebildet, z.B. Stromversorgung, Steuerung, Verhütung von Kurzschlüssen oder anderen anormalen Entladungen [4] |
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| B23H 1/04 | | . | Elektroden hierfür besonders ausgebildet oder deren Herstellung (B23H 9/00 hat Vorrang) [4] |
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| B23H 1/06 | | . . | Elektrodenmaterial [4] |
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| B23H 1/08 | |
| B23H 1/10 | | . | Zufuhr oder Wiederaufbereitung von Arbeitsmedien [4] |
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| B23H 3/00 | Elektrochemische Bearbeitung [ECM], d.h. Metallabtragung durch Stromfluss zwischen einer Elektrode und einem Werkstück in Gegenwart eines Elektrolyten [4] |
| B23H 3/02 | | . | Elektrische Schaltungen hierfür besonders ausgebildet, z.B. Stromversorgung, Steuerung, Verhütung von Kurzschlüssen [4] |
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| B23H 3/04 | | . | Elektroden hierfür besonders ausgebildet oder deren Herstellung (B23H 9/00 hat Vorrang) [4] |
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| B23H 3/06 | | . . | Elektrodenmaterial [4] |
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| B23H 3/08 | |
| B23H 3/10 | | . | Zufuhr oder Wiederaufbereitung von Arbeitsmedien [4] |
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| B23H 5/00 | Kombinierte Bearbeitung [4] |
| B23H 5/02 | | . | Elektroentladungsbearbeitung kombiniert mit elektrochemischer Bearbeitung [4] |
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| B23H 5/04 | | . | Elektroentladungsbearbeitung kombiniert mit mechanischer Bearbeitung [4] |
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| B23H 5/06 | | . | Elektrochemische Bearbeitung kombiniert mit mechanischer Bearbeitung, z.B. Schleifen oder Honen [4] |
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| B23H 5/08 | | . . | Elektrolytisches Schleifen [4] |
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| B23H 5/10 | | . | Elektroden hierfür besonders ausgebildet oder deren Herstellung (B23H 1/04 , B23H 3/04 haben Vorrang) [4] |
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| B23H 5/12 | |
| B23H 5/14 | | . | Zufuhr oder Wiederaufbereitung von Arbeitsmedien [4] |
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| B23H 7/00 | Verfahren oder Geräte, die sowohl für Elektroentladungsbearbeitung als auch für elektrochemische Bearbeitung anwendbar sind [4] |
| B23H 7/02 | |
| B23H 7/04 | | . . | Geräte zur Stromversorgung des Arbeitsspaltes; Elektrische Schaltungen hierfür besonders ausgebildet [4] |
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| B23H 7/06 | | . . | Bahnsteuerung der Relativbewegung zwischen Elektrode und Werkstück [4] |
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| B23H 7/08 | |
| B23H 7/10 | | . . . | Halten, Wickeln oder elektrisches Anschließen der Drahtelektrode [4] |
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| B23H 7/12 | | . | Rotierende Scheibenelektroden [4] |
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| B23H 7/14 | | . | Elektrische Schaltungen hierfür besonders ausgebildet, z.B. Stromversorgung [4] |
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| B23H 7/16 | | . . | zur Verhütung von Kurzschlüssen oder anderen anormalen Entladungen [4] |
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| B23H 7/18 | | . . | zur Einhaltung oder Regelung des gewünschten Abstandes zwischen Elektrode und Werkstück [4] |
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| B23H 7/20 | | . . | zur Programmsteuerung, z.B. adaptiv [4] |
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| B23H 7/22 | |
| B23H 7/24 | | . . | Elektrodenmaterial [4] |
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| B23H 7/26 | | . | Geräte zum Bewegen oder Positionieren der Elektrode relativ zum Werkstück; Befestigen der Elektrode [4] |
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| B23H 7/28 | | . . | Bewegen der Elektrode in einer Ebene senkrecht zur Vorschubrichtung, z.B. Planetärerodieren [4] |
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| B23H 7/30 | | . . | Bewegen der Elektrode in Vorschubrichtung (B23H 7/32 hat Vorrang) [4] |
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| B23H 7/32 | | . . | Einhalten des gewünschten Abstandes zwischen Elektrode und Werkstück [4] |
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| B23H 7/34 | |
| B23H 7/36 | | . | Zufuhr oder Wiederaufbereitung von Arbeitsmedien [4] |
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| B23H 7/38 | | . | Beeinflussung der Metallbearbeitung durch Verwendung besonders ausgebildeter Hilfsmittel, die nicht unmittelbar an der Metallabtragung beteiligt sind, z.B. Ultraschallwellen, Magnetfelder oder Laserstrahlung [4] |
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| B23H 9/00 | Bearbeitung besonders ausgebildet für die Behandlung besonderer Metallgegenstände oder für die Erzielung spezieller Effekte oder Ergebnisse auf Metallgegenständen (Wärmebehandlung durch kathodische Entladung C21D 1/38) [4] |
| B23H 9/02 | | . | Glätten oder Entgraten [4] |
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| B23H 9/04 | | . | Behandlung von Walzenoberflächen [4] |
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| B23H 9/06 | | . | Markieren oder Gravieren [4] |
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| B23H 9/08 | |
| B23H 9/10 | | . | Bearbeiten von Turbinenschaufeln oder Düsen [4] |
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| B23H 9/12 | | . | Formung von Teilen komplementärer Form, z.B. Stempel und Gesenk [4] |
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| B23H 9/14 | | . | Erzeugung von Löchern [4] |
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| B23H 9/16 | | . . | unter Benutzung eines Elektrolytstrahles [4] |
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| B23H 9/18 | | . | Herstellung von konischen Außenflächen oder von Spitzen (B23H 9/08 hat Vorrang) [4] |
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| B23H 11/00 | Hilfsgeräte oder Einzelheiten, soweit nicht anderweitig vorgesehen [4] |