| B | Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren |
 | B23 | Werkzeugmaschinen; Metallbearbeitung, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Stanzen, Lochen, Herstellen von Gegenständen durch Bearbeiten von Blech, Rohren oder Profilen B21D; Drahtbearbeitung B21F; Herstellen von Stiften, Nadeln oder Nägeln B21G; Herstellen von Ketten B21L; Schleifen B24) |
| | Anmerkung:- Diese Klasse umfasst:
- Bearbeitungsvorgänge, die in keiner anderen Klasse vorgesehen sind;
- Kombinationen von Bearbeitungsvorgängen, die von verschiedenen Unterklassen der Klassen B21-B24 umfasst werden, deren Kombinationen von der Unterklasse B23P umfasst werden, mit Ausnahme von Hilfsmaßnahmen, die in Verbindung mit den von einer einzigen Unterklasse umfassten Hauptbearbeitungsvorgängen behandelt werden;
- typische Besonderheiten, die nicht auf eine bestimmte Werkzeugmaschinenart beschränkt sind, z.B. die Werkstückzuführung, die von der Unterklasse B23Q umfasst werden, wenngleich diese Besonderheiten je nach der Werkzeugmaschinenart verschieden sein können. Diese Unterklasse B23Q umfasst allgemein solche Besonderheiten, selbst wenn sie auf bestimmte Werkzeugmaschinenformen abgestellt oder nur dafür beansprucht sind; nur in Ausnahmefällen sind derartige Besonderheiten in der Unterklasse für die betreffende Werkzeugmaschine einzuordnen.
- Sind gewisse Merkmale allgemeiner Art in Unterklassen für bestimmte Metallbearbeitungsvorgänge, besonders in B23B, vorgesehen, so haben sie Vorrang.
- In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Metallbearbeitung" umfasst auch das Bearbeiten anderer Werkstoffe, sofern sich aus dem Zusammenhang nichts anderes ergibt;
- "Bearbeitungsarten" und ähnliche Ausdrücke beziehen sich auf solche Metallbearbeitungsvorgänge wie Ausbohren, Bohren, Fräsen und Schleifen;
- "Maschinenart" bedeutet eine Maschine für eine bestimmte Art der Metallbearbeitung (z.B. eine Drehbank);
- "Maschinenform" bedeutet eine Maschinenart für eine bestimmte Arbeitsweise oder für bestimmte Werkstücke, z.B. Plandrehbank, Reitstockdrehbank, Revolverdrehbank;
- "verschiedene Maschinen" umfasst verschiedene Maschinenformen für die gleiche Bearbeitungsart (z.B. Vertikal- und Horizontalbohrwerke).
- Für Einzelheiten, Bestandteile oder Zubehör ohne Besonderheiten in Bezug auf Werkzeugmaschinen hat jeweils die allgemeine Klasse, z.B. F16, Vorrang.
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| B23G | Gewindeschneiden; damit verbundenes Bearbeiten von Schrauben, Bolzenköpfen oder Muttern (Formen von Gewinde durch Wellen von Rohren B21D 15/04 , durch Walzen B21H 3/02 , durch Schmieden, Pressen oder Hämmern B21K 1/56; Herstellen schraubenförmiger Nuten durch Drehen B23B 5/48 , durch Fräsen B23C 3/32 , durch Schleifen B24B 19/02; Anordnungen zum Kopieren oder Steuern B23Q) |
| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse wird der folgende Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Gewindeschneiden" schließt auch die Verwendung spanlos arbeitender Werkzeuge ein, die in Form und Verwendungsweise Gewindeschneidwerkzeugen ähnlich sind.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
 | B23G 1/00 | Gewindeschneiden und -bohren; Automatische Gewindeschneid- oder -bohrmaschinen |
| B23G 1/02 | |
| B23G 1/04 | | . . | Einspindelige Gewindeschneidmaschinen |
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| B23G 1/06 | | . . . | zum Herstellen konischer Schrauben, z.B. Holzschrauben |
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| B23G 1/08 | | . . | Mehrspindelige Gewindeschneidmaschinen |
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| B23G 1/10 | | . . . | zum Herstellen konischer Schrauben, z.B. Holzschrauben |
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| B23G 1/12 | | . . | Maschinen mit einem zahnradartig oder ähnlich gestalteten Schneidwerkzeug, durch dessen Drehbewegungen das Gewindeprofil auf dem sich drehenden Werkstück erzeugt wird [Gewindeabwälzmaschinen] |
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| B23G 1/14 | | . . . | zum Herstellen konischer Schrauben, z.B. Holzschrauben |
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| B23G 1/16 | |
| B23G 1/18 | | . . | Einspindelige Gewindebohrmaschinen |
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| B23G 1/20 | | . . | Mehrspindelige Gewindebohrmaschinen |
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| B23G 1/22 | | . | Maschinen zum Gewindeschneiden an Rohren |
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| B23G 1/24 | |
| B23G 1/26 | | . | Handbetätigte Gewindeschneidvorrichtungen (Schneidwerkzeuge B23G 5/00) |
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| B23G 1/28 | | . . | mit Einstellvorrichtungen für das Gewindeschneidwerkzeug |
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| B23G 1/30 | | . . | ohne Einstellvorrichtungen für das Gewindeschneidwerkzeug, z.B. mit Schneideisenhalter (Windeisen B25B) |
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| B23G 1/32 | |
| B23G 1/34 | | . . | mit einem exzentrisch zur Drehachse des Werkstückes umlaufenden Schneideinsatz [Gewindewirbeln] |
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| B23G 1/36 | |
| B23G 1/38 | | . . | mit Längsvorschub der Schleifscheibe entsprechend der Steigung des gewünschten Gewindes |
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| B23G 1/40 | | . . | ohne Längsvorschub der Schleifscheibe |
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| B23G 1/42 | | . | Spitzenloses Gewindeschleifen |
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| B23G 1/44 | | . | Ausrüstung oder Zubehörteile für Maschinen oder Vorrichtungen zum Gewindeschneiden |
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| B23G 1/46 | | . . | zum Halten der Gewindeschneidwerkzeuge |
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| B23G 1/48 | | . . | zum Führen der Gewindeschneidwerkzeuge |
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| B23G 1/50 | | . . | zum Gewindeschneiden durch aufeinanderfolgende Arbeitsvorgänge |
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| B23G 1/52 | | . . | zum Gewindeschneiden an Rohren |
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| B23G 3/00 | Anordnungen oder Zubehör zum Gewindeschneiden auf Werkzeugmaschinen, die nicht nur zum Gewindeschneiden bestimmt sind, z.B. auf Leit- und Zugspindeldrehmaschinen |
| B23G 3/02 | | . | zum selbsttätigen An- und Abstellen des Gewindeschneidwerkzeuges |
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| B23G 3/04 | | . . | zum wiederholten Anstellen des Gewindeschneidwerkzeuges in eine bestimmte Arbeitsstellung |
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| B23G 3/06 | | . | zur Korrektur von Leitspindelsteigungsfehlern |
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| B23G 3/08 | | . | zum Vorschub oder Steuern des Gewindeschneidwerkzeuges oder des Werkstückes mit Leitschienen, -kurven oder dgl. |
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| B23G 3/10 | | . . | beim Schneiden von Gewinden ungleicher Steigung |
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| B23G 3/12 | | . . | unter Verwendung mehrerer nebeneinander angeordneter Gewindeschneidwerkzeuge, z.B. mehrerer Gewindestähle |
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| B23G 3/14 | | . . | beim Schneiden konischer Gewinde |
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| B23G 5/00 | Gewindeschneidwerkzeuge; Schneidköpfe |
| B23G 5/02 | | . | ohne Einstellvorrichtungen |
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| B23G 5/04 | |
| B23G 5/06 | |
| B23G 5/08 | | . | mit Einstellvorrichtungen |
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| B23G 5/10 | |
| B23G 5/12 | |
| B23G 5/14 | |
| B23G 5/16 | |
| B23G 5/18 | |
| B23G 5/20 | | . | Kombinierte Werkzeuge, z.B. mit Bohrern |
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| B23G 7/00 | Herstellen von Gewinden mit spanlos arbeitenden Werkzeugen, die in Form und Verwendungsweise Gewindeschneidwerkzeugen ähnlich sind (Maschinen oder Vorrichtungen, die nicht für eine bestimmte Art der Gewindeherstellung ausgebildet sind B23G 1/00) |
| B23G 7/02 | | . | Werkzeuge dafür, z.B. Spanlos-Gewindebohrer, Gewindedrückdorne |
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| B23G 9/00 | Bearbeiten von Schrauben, Schraubenköpfen oder Muttern in Verbindung mit dem Gewindeschneiden, z.B. Schlitzen oder Entgraten von Schraubenköpfen oder -schäften; Fertigbearbeiten von Schraubgewinden, z.B. Polieren (Herstellen von Unterlegscheiben oder Muttern durch im wesentlichen spanloses Verarbeiten von Blechen, Metallrohren oder Metallprofilen B21D 53/20 , B21D 53/24) |
| B23G 11/00 | Zu- und Abführeinrichtungen für oder vereinigt mit Gewindeschneidmaschinen oder in diese eingebaut (für Werkzeugmaschinen allgemein B23Q) |