| B | Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren |
 | B23 | Werkzeugmaschinen; Metallbearbeitung, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Stanzen, Lochen, Herstellen von Gegenständen durch Bearbeiten von Blech, Rohren oder Profilen B21D; Drahtbearbeitung B21F; Herstellen von Stiften, Nadeln oder Nägeln B21G; Herstellen von Ketten B21L; Schleifen B24) |
| | Anmerkung:- Diese Klasse umfasst:
- Bearbeitungsvorgänge, die in keiner anderen Klasse vorgesehen sind;
- Kombinationen von Bearbeitungsvorgängen, die von verschiedenen Unterklassen der Klassen B21-B24 umfasst werden, deren Kombinationen von der Unterklasse B23P umfasst werden, mit Ausnahme von Hilfsmaßnahmen, die in Verbindung mit den von einer einzigen Unterklasse umfassten Hauptbearbeitungsvorgängen behandelt werden;
- typische Besonderheiten, die nicht auf eine bestimmte Werkzeugmaschinenart beschränkt sind, z.B. die Werkstückzuführung, die von der Unterklasse B23Q umfasst werden, wenngleich diese Besonderheiten je nach der Werkzeugmaschinenart verschieden sein können. Diese Unterklasse B23Q umfasst allgemein solche Besonderheiten, selbst wenn sie auf bestimmte Werkzeugmaschinenformen abgestellt oder nur dafür beansprucht sind; nur in Ausnahmefällen sind derartige Besonderheiten in der Unterklasse für die betreffende Werkzeugmaschine einzuordnen.
- Sind gewisse Merkmale allgemeiner Art in Unterklassen für bestimmte Metallbearbeitungsvorgänge, besonders in B23B, vorgesehen, so haben sie Vorrang.
- In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Metallbearbeitung" umfasst auch das Bearbeiten anderer Werkstoffe, sofern sich aus dem Zusammenhang nichts anderes ergibt;
- "Bearbeitungsarten" und ähnliche Ausdrücke beziehen sich auf solche Metallbearbeitungsvorgänge wie Ausbohren, Bohren, Fräsen und Schleifen;
- "Maschinenart" bedeutet eine Maschine für eine bestimmte Art der Metallbearbeitung (z.B. eine Drehbank);
- "Maschinenform" bedeutet eine Maschinenart für eine bestimmte Arbeitsweise oder für bestimmte Werkstücke, z.B. Plandrehbank, Reitstockdrehbank, Revolverdrehbank;
- "verschiedene Maschinen" umfasst verschiedene Maschinenformen für die gleiche Bearbeitungsart (z.B. Vertikal- und Horizontalbohrwerke).
- Für Einzelheiten, Bestandteile oder Zubehör ohne Besonderheiten in Bezug auf Werkzeugmaschinen hat jeweils die allgemeine Klasse, z.B. F16, Vorrang.
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| B23C | Fräsen (Räumen B23D; Räumfräsen beim Herstellen von Verzahnungen B23F; Anordnungen zum Kopieren oder Steuern B23Q) |
| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
 | B23C 1/00 | Fräsmaschinen, die nicht zum Bearbeiten bestimmter Werkstücke oder für besondere Arbeitsvorgänge ausgebildet sind |
| B23C 1/02 | | . | mit einer waagerechten Arbeitsspindel |
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| B23C 1/025 | | . . | Arbeitsspindel feststehend [2] |
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| B23C 1/027 | | . . | Arbeitsspindel senkrecht verschiebbar [2] |
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| B23C 1/04 | | . | mit mehreren waagerechten Arbeitsspindeln [Mehrspindel-Horizontalfräsmaschinen] |
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| B23C 1/06 | | . | mit einer senkrechten Arbeitsspindel |
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| B23C 1/08 | | . | mit mehreren senkrechten Arbeitsspindeln [Mehrspindel-Vertikalfräsmaschinen] |
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| B23C 1/10 | | . | mit waagerechten und senkrechten Arbeitsspindeln |
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| B23C 1/12 | | . | mit unter verschiedenen Winkeln einstellbarer Arbeitsspindel, z.B. entweder waagerecht oder senkrecht |
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| B23C 1/14 | | . | mit drehbarem Aufspanntisch für Werkstücke (Aufspanntische für Werkzeugmaschinen allgemein B23Q 1/00) |
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| B23C 1/16 | |
| B23C 1/18 | | . . | zum Fräsen umlaufender Werkstücke |
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| B23C 1/20 | | . | Tragbare Vorrichtungen oder Maschinen (Einzelheiten oder Bestandteile, z.B. Gehäuse, von tragbaren Werkzeugen mit Kraftantrieb, soweit diese nicht auf den durchgeführten Bearbeitungsvorgang bezogen sind, B25F 5/00); handbetriebene Vorrichtungen oder Maschinen [4] |
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| B23C 3/00 | Fräsen bestimmter Werkstücke; besondere Fräsvorgänge; Maschinen dafür (Fräsen von Verzahnungen B23F; Gewindefräsen B23G 1/32) [2] |
| B23C 3/02 | |
| B23C 3/04 | | . . | umlaufender Werkstücke |
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| B23C 3/05 | | . . | Fertigbearbeiten von Ventilen oder Ventilsitzen [2] |
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| B23C 3/06 | | . | Fräsen von Kurbelwellen |
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| B23C 3/08 | | . | Fräsen von Nocken, Nockenwellen oder dgl. |
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| B23C 3/10 | | . | Hinterfräsen (Hinterdrehmaschinen oder -vorrichtungen B23B 5/42) |
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| B23C 3/12 | | . | Entgraten oder Fertigbearbeiten von Kanten, z.B. von Schweißkanten |
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| B23C 3/13 | | . | Oberflächenfräsen von Platten, Flachblech oder Streifen [2] |
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| B23C 3/14 | | . | Schruppen oder Schälen von Gussblöcken oder ähnlichen Werkstücken |
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| B23C 3/16 | | . | Bearbeiten von in zwei Richtungen gekrümmten Oberflächen |
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| B23C 3/18 | | . . | von Propellern, Turbinenschaufeln oder Flügelrädern |
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| B23C 3/20 | |
| B23C 3/22 | | . | Formen sich überlappender Fugen, z.B. der Enden von Kolbenringen |
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| B23C 3/24 | | . | Herstellen von Vierkant- oder Mehrkantköpfen an Werkstücken, z.B. von Schlüsselansätzen an Werkzeugen |
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| B23C 3/26 | | . | Herstellen von Vierkant- oder Mehrkantlöchern in Werkstücken, z.B. von Schlüsseleinsatzlöchern in Werkzeugen |
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| B23C 3/28 | |
| B23C 3/30 | | . . | Fräsen gerader Nuten, z.B. Keilnuten |
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| B23C 3/32 | | . . | Fräsen schraubenförmiger Nuten, z.B. beim Herstellen von Spiralbohrern |
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| B23C 3/34 | | . . | Fräsen von Nuten anderer Formen, z.B. Umfangsnuten |
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| B23C 3/35 | | . . | Fräsen von Nuten in Schlüssel |
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| B23C 3/36 | | . | Fräsen von Fräswerkzeugen (B23C 3/28 hat Vorrang) |
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| B23C 5/00 | Fräswerkzeuge (zum Fräsen von Verzahnungen B23F 21/12) |
| B23C 5/02 | |
| B23C 5/04 | | . . | Walzenfräser, zylindrischer oder konischer (B23C 5/10 hat Vorrang) |
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| B23C 5/06 | | . . | Planfräser, d.h. die nur oder hauptsächlich eine flache Schneidoberfläche haben |
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| B23C 5/08 | |
| B23C 5/10 | | . . | Schaftfräser, d.h. aus einem Stück bestehender Schaft |
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| B23C 5/12 | |
| B23C 5/14 | |
| B23C 5/16 | | . | Andere konstruktive Merkmale von Fräsern als ihre Form |
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| B23C 5/18 | | . . | Fräser mit fest angeordneten Schneideinsätzen oder -zähnen |
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| B23C 5/20 | | . . | Fräser mit auswechselbaren Schneideinsätzen oder -zähnen |
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| B23C 5/22 | | . . . | Befestigung von Schneideinsätzen oder -zähnen |
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| B23C 5/24 | |
| B23C 5/26 | | . | Befestigen der Fräser auf der Treibspindel |
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| B23C 5/28 | |
| B23C 7/00 | Fräsvorrichtungen zum Ansetzen an eine Werkzeugmaschine, mit oder ohne Auswechseln eines Arbeitsteiles dieser Werkzeugmaschine |
| B23C 7/02 | |
| B23C 7/04 | | . | an Hobel- oder Stoßmaschinen |
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| B23C 9/00 | Einzelheiten oder Zubehör, soweit für Fräsmaschinen oder Fräswerkzeuge besonders ausgebildet (Antriebe, Steuervorrichtungen oder Zubehör allgemein B23Q) |