| B | Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren |
| | Formgebung |
| B21 | Mechanische Metallbearbeitung ohne wesentliches Zerspanen des Werkstoffs; Stanzen von Metall (Gießen, Pulvermetallurgie B22; Scheren B23D; Metallbearbeitung durch Einwirkung elektrischen Stromes hoher Stromdichte B23H; Löten, Schweißen, Brennschneiden B23K; sonstige Metallbearbeitung B23P; Stanzen von Metall allgemein B26F; Verfahren zum Ändern der physikalischen Eigenschaften von Metallen C21D , C22F; Galvanoplastik C25D 1/00) |
| | Anmerkung:- Diese Klasse umfasst nicht:
- Kombinationen von Bearbeitungsvorgängen, die durch verschiedene Unterklassen von Klasse B21 umfasst sind, werden in der Unterklasse B23P behandelt;
- Kombinationen von Bearbeitungsvorgängen, die durch eine besondere Unterklasse von Klasse B21 umfasst sind, mit Bearbeitungsvorgängen, die durch andere Klassen umfasst sind, z.B. mit Bearbeitungsvorgängen, die das Abtragen von Werkstoff betreffen, sind ebenfalls von B23P umfasst. Wenn es sich jedoch bei den von anderen Klassen als B21 umfassten Teilvorgängen nur um untergeordnete Ergänzungsvorgänge zu in einer einzigen Unterklasse von B21 angeführten Hauptbearbeitungsvorgängen handelt, ist die Kombination in diese Unterklasse von B21 einzuordnen.
- Verfahren von der Art, wie sie von dieser Klasse umfasst sind, die aber auf nichtmetallische Werkstoffe angewendet werden, sind in dieser Klasse einzuordnen, wenn sie auf Metall anwendbar sind und nicht vollständig von einer anderen Klasse umfasst werden.
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| B21K | Herstellen von Schmiede- oder Presserzeugnissen, z.B. Hufeisen, Nieten, Bolzen, Rädern (Herstellen besonderer Gegenstände durch im wesentlichen spanloses Verarbeiten von Blechen B21D; Drahtverarbeitung B21F; Herstellen von Stiften, Nadeln oder Nägeln B21G; Herstellen besonderer Gegenstände aus Metall durch Walzen B21H; Schmiedemaschinen, Pressen, Hämmer allgemein B21J; Herstellen von Ketten B21L; Plattieren B23K) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst nur Schmiede-, Press- oder Hämmervorgänge zum Herstellen bestimmter Gegenstände, die im wesentlichen nicht mit irgendwelchen anderen Metallbearbeitungsvorgängen kombiniert sind, sofern letztere nicht nur auf der gleichen Maschine ausgeführte ergänzende Bearbeitungsvorgänge sind.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| B21K 13/00 | Herstellen von Schlossereiartikeln, z.B. von Handgriffen für Behältnisse |
| B21K 13/02 | |