BSektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren
Formgebung
Hierarchische Anzeige einschalten: B21B21Mechanische Metallbearbeitung ohne wesentliches Zerspanen des Werkstoffs; Stanzen von Metall (Gießen, Pulvermetallurgie B22Scheren B23DMetallbearbeitung durch Einwirkung elektrischen Stromes hoher Stromdichte B23HLöten, Schweißen, Brennschneiden B23Ksonstige Metallbearbeitung B23PStanzen von Metall allgemein B26FVerfahren zum Ändern der physikalischen Eigenschaften von Metallen C21D , C22FGalvanoplastik C25D 1/00)
Anmerkung:
  1. Diese Klasse umfasst nicht:
    • Kombinationen von Bearbeitungsvorgängen, die durch verschiedene Unterklassen von Klasse B21 umfasst sind, werden in der Unterklasse B23P behandelt;
    • Kombinationen von Bearbeitungsvorgängen, die durch eine besondere Unterklasse von Klasse B21 umfasst sind, mit Bearbeitungsvorgängen, die durch andere Klassen umfasst sind, z.B. mit Bearbeitungsvorgängen, die das Abtragen von Werkstoff betreffen, sind ebenfalls von B23P umfasst. Wenn es sich jedoch bei den von anderen Klassen als B21 umfassten Teilvorgängen nur um untergeordnete Ergänzungsvorgänge zu in einer einzigen Unterklasse von B21 angeführten Hauptbearbeitungsvorgängen handelt, ist die Kombination in diese Unterklasse von B21 einzuordnen.
  2. Verfahren von der Art, wie sie von dieser Klasse umfasst sind, die aber auf nichtmetallische Werkstoffe angewendet werden, sind in dieser Klasse einzuordnen, wenn sie auf Metall anwendbar sind und nicht vollständig von einer anderen Klasse umfasst werden.
Hierarchische Anzeige einschalten: B21BB21BWalzen von Metall (ergänzende Arbeitsvorgänge zu Metallbearbeitungsvorgängen gemäß Klasse B21 , siehe B21CBiegen durch Walzen B21DHerstellen besonderer Gegenstände durch Walzen, z.B. Schrauben, Räder, Ringe, Trommeln, Büchsen, Kugeln, B21HPressschweißen durch Walzen B23K 20/04)
Anmerkung:
  1. In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
    • "Walzen" bedeutet Walzvorgänge, bei denen plastische Verformungen eintreten;
    • "kontinuierlicher Arbeitsgang" bedeutet einen Arbeitsgang in einer Walzstraße, bei der das Walzgut in ein folgendes Walzenpaar [Anstich] eintritt, bevor es das vorhergehende Walzenpaar verlassen hat. [2]
Sachverzeichnis der Unterklasse
WALZEN VON METALL ALLGEMEIN:
Verfahren oder Vorrichtungen allgemeinB21B 1/00, B21B 11/00-B21B 15/00
Steuerung, Regelung oder BedienungB21B 35/00-B21B 41/00
Sicherheitseinrichtungen, Kühlung, WartungB21B 28/00, B21B 33/00, B21B 43/00
Einzelheiten von WalzwerksanlagenB21B 27/00-B21B 29/00, B21B 31/00
WALZEN VON METALL UNTER BESONDEREN BINDUNGENB21B 9/00
HILFSMASSNAHMEN BEI METALLWALZENB21B 15/00, B21B 45/00, B21B 47/00
WALZEN VON SONDERLEGIERUNGENB21B 3/00
WALZEN VON BESONDEREN FORMATEN:
Rohre
WalzverfahrenB21B 17/00-B21B 23/00
Ziehwerkzeuge, HilfseinrichtungenB21B 25/00
Ziehen von geschlossenen ProfilenB21B 5/00
SACHVERHALTE, SOWEIT NICHT IN ANDEREN GRUPPEN DIESER UNTERKLASSE VORGESEHENB21B 99/00
Hierarchische Anzeige einschalten: B21CB21CHerstellen von Blechen, Metalldraht, -stangen, -rohren oder -profilen auf andere Weise als durch Walzen; Hilfsmaßnahmen in Verbindung mit der Metallbearbeitung ohne wesentliches Abtragen des Werkstoffs
Sachverzeichnis der Unterklasse
ZIEHEN VON METALL
Allgemeine VerfahrenB21C 1/00
HilfsmaßnahmenB21C 5/00, B21C 9/00
EinrichtungenB21C 3/00, B21C 19/00
STRANGPRESSEN VON METALL
Allgemeine VerfahrenB21C 23/00
HilfsmaßnahmenB21C 29/00, B21C 33/00, B21C 35/00
EinrichtungenB21C 25/00, B21C 26/00, B21C 27/00
Steuerung, RegelungB21C 31/00
EINZELHEITEN ALLGEMEIN, GEBRÄUCHLICH BEIM PRESSEN ODER ZIEHEN VON METALLB21C 43/00
HERSTELLUNG, SOWEIT NICHT ANDERWEITIG VORGESEHENB21C 37/00
HILFS- ODER ZUSATZMASSNAHMEN, DIE IM ZUSAMMENHANG MIT DER SPANLOSEN METALLVERARBEITUNG GEBRAUCHT WERDEN
AufwickelnB21C 47/00
Andere HilfsmaßnahmenB21C 45/00, B21C 51/00
HilfseinrichtungenB21C 19/00, B21C 49/00
Hierarchische Anzeige einschalten: B21DB21DBearbeiten oder Verarbeiten von Blechen, Metallrohren, -stangen oder -profilen ohne wesentliches Abtragen des Werkstoffs; Stanzen (in Verbindung mit dem Herstellen solcher Erzeugnisse an sich B21B , B21CBe- oder Verarbeiten von Draht B21FSchneid- oder Abtrennvorrichtungen oder -maschinen allgemein B26Pressen allgemein B30B)
Anmerkung:
  1. Diese Unterklasse umfasst das Schneiden oder Lochen von Blechen oder ähnlichem Gut.
  2. Diese Unterklasse umfasst nicht das Bearbeiten von Metallfolien, wie es in entsprechender Weise bei der Bearbeitung von Papier geschieht, das von den Unterklassen B26, B31 umfasst wird.
Sachverzeichnis der Unterklasse
BEARBEITUNG, GEKENNZEICHNET DURCH DIE FUNKTION
RichtenB21D 1/00, B21D 3/00, B21D 25/00
BiegenB21D 11/00
von BlechenB21D 5/00, B21D 13/00
von StangenB21D 7/00, B21D 13/00
von RohrenB21D 9/00, B21D 15/00
VerwindenB21D 11/00
Wellen, Riffeln oder Biegen in Wellenform [Sicken]B21D 13/00, B21D 15/00, B21D 17/00
Lochen, Stanzen, Tiefziehen, Drücken, Formgebung unter Anwendung hoher EnergieB21D 22/00-B21D 28/00
KANTENBEARBEITUNG; VERBINDEN VON GEGENSTÄNDENB21D 19/00, B21D 41/00; B21D 39/00
ANDERE VERFAHRENB21D 25/00, B21D 31/00, B21D 41/00
KOMBINIERTE BEARBEITUNGSVORGÄNGEB21D 21/00, B21D 35/00
BETRIEBSABWICKLUNGB21D 43/00, B21D 45/00
ANDERE ZUSÄTZLICHE ARBEITSVORGÄNGEB21D 33/00
WERKZEUGEB21D 37/00
SICHERHEITSEINRICHTUNGENB21D 55/00
BESONDERE ARBEITSVORGÄNGE ZUR HERSTELLUNG BESONDERER ERZEUGNISSEB21D 47/00-B21D 53/00
Hierarchische Anzeige einschalten: B21FB21FDrahtbearbeitung oder -verarbeitung (Walzen von Metall B21Bdurch Ziehen, Hilfsmaßnahmen in Verbindung mit der Metallverarbeitung ohne wesentliches Abtragen des Werkstoffs B21CBündeln von Gegenständen B65B 13/00)
Sachverzeichnis der Unterklasse
DRATBEARBEITUNG GEKENNZEICHNET DURCH DIE JEWEILIGEN ARBEITSVORGÄNGE
Biegen, Geraderichten; Wickeln von Draht; Verdrillen von DrahtB21F 1/00; B21F 3/00; B21F 7/00
Stauchen, StreckenB21F 5/00, B21F 9/00
Abschneiden, Spalten, VerbindenB21F 11/00, B21F 13/00, B21F 15/00
Gegenstände umhüllt oder bewehrt mit DrahtB21F 17/00
Umhüllen von DrahtB21F 19/00
Andere BearbeitungsverfahrenB21F 21/00
Drahtzuführung in die MaschineB21F 23/00
DRATBEARBEITUNG GEKENNZEICHNET DURCH DIE HERSTELLUNG BESTIMMTER DRATERZEUGNISSE
Stacheldraht; Netzwerk, Zaun- draht, DrahterzeugnisseB21F 25/00; B21F 27/00-B21F 33/00
Federn, RingeB21F 35/00, B21F 37/00
Andere ErzeugnisseB21F 39/00-B21F 45/00
Hierarchische Anzeige einschalten: B21GB21GHerstellen von Nadeln, Stiften oder Nägeln
Hierarchische Anzeige einschalten: B21HB21HHerstellen besonderer Gegenstände aus Metall durch Walzen, z.B. Schrauben, Räder, Ringe, Büchsen, Kugeln (aus Blech B21D)
Anmerkung:
  1. Diese Unterklasse umfasst nur Walzvorgänge zum Herstellen bestimmter Gegenstände, die im wesentlichen nicht mit irgendwelchen anderen Metallbearbeitungsvorgängen kombiniert sind, sofern letztere nicht nur mit der gleichen Maschine ausgeführte ergänzende Bearbeitungsvorgänge sind.
Hierarchische Anzeige einschalten: B21JB21JSchmieden; Hämmern; Pressen; Nieten; Schmiedeöfen (Walzen von Metall B21BHerstellen bestimmter Erzeugnisse durch Schmieden oder Pressen B21KBeschichten oder Plattieren B23KFertigbearbeiten von Oberflächen durch Hämmern B23P 9/04Verdichten von Oberflächen mittels Schleuderstrahlverfahren B24C 1/10allgemeine Besonderheiten von Pressen, Pressen zum Verdichten von Schrott B30BIndustrieöfen allgemein F27)
Sachverzeichnis der Unterklasse
VORBEREITEN METALLISCHER HALTBARER ERZEUGNISSEB21J 1/00
SCHMIEDEN; HÄMMERN; PRESSEN
Allgemeine Verfahren, Aus- rüstungen dafürB21J 5/00
Maschinen, Pressen, HämmerB21J 7/00-B21J 13/00
SchmierenB21J 3/00
ÖfenB21J 17/00
NIETENB21J 15/00
ANDERE SCHMIEDEBEDARFS-ERFORDERNISSEB21J 19/00
Hierarchische Anzeige einschalten: B21KB21KHerstellen von Schmiede- oder Presserzeugnissen, z.B. Hufeisen, Nieten, Bolzen, Rädern (Herstellen besonderer Gegenstände durch im wesentlichen spanloses Verarbeiten von Blechen B21DDrahtverarbeitung B21FHerstellen von Stiften, Nadeln oder Nägeln B21GHerstellen besonderer Gegenstände aus Metall durch Walzen B21HSchmiedemaschinen, Pressen, Hämmer allgemein B21JHerstellen von Ketten B21LPlattieren B23K)
Anmerkung:
  1. Diese Unterklasse umfasst nur Schmiede-, Press- oder Hämmervorgänge zum Herstellen bestimmter Gegenstände, die im wesentlichen nicht mit irgendwelchen anderen Metallbearbeitungsvorgängen kombiniert sind, sofern letztere nicht nur auf der gleichen Maschine ausgeführte ergänzende Bearbeitungsvorgänge sind.
Sachverzeichnis der Unterklasse
HERSTELLEN VON MASCHINENTEILEN ODER WERKZEUGENB21K 1/00-B21K 5/00, B21K 19/00
HERSTELLEN VON SCHIENENB21K 7/00, B21K 9/00
HERSTELLEN VON SCHLOSSEREIARTIKELN ODER BELAGSCHMIEDEWARENB21K 13/00, B21K 15/00
HERSTELLEN ANDERER GEGENSTÄNDEB21K 7/00, B21K 11/00, B21K 17/00, B21K 21/00, B21K 23/00
VERBINDEN VON EINZELTEILENB21K 25/00
ZUBEHÖR, HILFSVORRICHTUNGENB21K 27/00-B21K 31/00
Hierarchische Anzeige einschalten: B21LB21LHerstellen von Ketten (Ketten allgemein F16G)
Sachverzeichnis der Unterklasse
ALLGEMEINE BEARBEITUNGSVERFAHREN
Herstellung von Ketten aus EinzelgliedernB21L 1/00, B21L 3/00, B21L 7/00, B21L 9/00
Herstellung von fugenlosen Ketten oder KettengliedernB21L 5/00
HERSTELLUNGSVERFAHREN FÜR BESONDERE KETTEN ODER DEREN TEILEB21L 11/00, B21L 13/00
WERKZEUGE FÜR DIE KETTENHERSTELLUNG ODER DEREN REPARATURB21L 19/00, B21L 21/00
ENDBEARBEITUNGB21L 15/00
ANDERE HERSTELLUNGB21L 17/00