BSektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren
Hierarchische Anzeige einschalten: B08B08Reinigen
Hierarchische Anzeige einschalten: B08BB08BReinigen allgemein; Verhüten des Verschmutzens allgemein (Bürsten A46Vorrichtungen zum Reinigen im Haushalt oder ähnliches Reinigen A47LTrennen von Teilchen von Flüssigkeiten oder Gasen B01DTrennen von festen Stoffen B03 , B07Sprühen oder Aufbringen von Flüssigkeiten oder von anderen fließfähigen Stoffen auf Oberflächen allgemein B05Vorrichtungen zum Reinigen von Förderern B65G 45/10gemeinsames Reinigen, Füllen und Verschließen von Flaschen B67C 7/00Verhindern von Korrosions- oder Niederschlagsbildung allgemein C23Reinigen von Straßen, Schienenwegen, Stränden oder Gelände E01HTeile, Einzelheiten oder Zubehör von Schwimm- oder Planschbädern bzw. -becken, besonders ausgebildet zum Reinigen E04H 4/16Verhindern oder Entfernen elektrostatischer Aufladung H05F)
Anmerkung:
  1. Diese Unterklasse umfasst nur das Reinigen, das gewöhnlich entsprechend einem (oder mehreren) der unten noch erwähnten Gesichtspunkte eingeordnet wird, wenn es nicht vollständig in einer Unterklasse einzuordnen ist, die einen der folgenden Gesichtspunkte vorsieht:
    • Reinigen von Gegenständen, z.B. Steckbecken, Urinale oder andere sanitäre Einrichtungen für bettlägerige Personen A61G 9/02, Filter, semipermeable Membrane, B01D, Gussstücke und Formen B22D 29/00, Fahrzeuge B60S, Kokereiöfen C10B 43/00, Bauformen E04G, Dampfkessel F22, Verbrennungsvorrichtungen F23J, Brennöfen F27;
    • allgemeine Natur des Reinigens, z.B. Vorbereiten bei der Zuckerfabrikation A23N, Reinigen im Haushalt A47L, Behandeln von Textilien D06, Wäscherei D06F, Aufbereiten von Luft F24F;
    • Sonderverfahren durchführen, z.B. Filtrieren B01D, Trennen von festen Stoffen B03, B07, Sandstrahlen B24C;
    • Sondervorrichtungen oder Einrichtungen, z.B. Bürsten A46B, Mopps A47L, Zentrifugen B04, Handwerkzeuge B25;
    • Reinigen von Substanzen, z.B. Metallen B21C, C23, Wasser C02, Glas C03B, Leder C14B, Textilfasern D01;
    • Entfernen der Substanz (oder Verhindern des Abscheidens oder Bildens), z.B. Geräte oder Vorrichtungen zum Entfernen getrockneter Farbe von Oberflächen B44D 3/16, chemische Farbentferner C09D 9/00, Verhindern von Rost C23F;
    • Verwenden von Substanzen, z.B. makromolekulare Verbindungen oder Zusammensetzungen C08, Mittel zur Verhinderung des Vereisens C09K, Detergentien C11D;
    • Verfahren im Zusammenhang mit Reinigen, z.B. Metallwalzen B21B, Metallbohren B23B, Löten B23K, Textilherstellung D01G, D01H, D03J, D04B;
    • Reinigen oder Reinhalten der Umgebung einer Oberfläche, z.B. Wasser in einem Boiler C02F, Luft in einem Raum F24F.
  2. Verfahren unter Verwendung von Enzymen oder Mikroorganismen zur:
    1. Freisetzung, Trennung oder Reinigung einer bereits bestehenden Verbindung oder Zusammensetzung, oder zur
    2. Behandlung von Textilien oder Reinigung von festen Materialoberflächen werden außerdem in Unterklasse C12S klassifiziert. [5]
Sachverzeichnis der Unterklasse
REINIGEN, GEKENNZEICHNET DURCH DIE VERWENDETEN MITTELB08B 1/00-B08B 7/00
REINIGEN VON HOHLEN, BIEGSAMEN ODER ZARTEN GEGENSTÄNDENB08B 9/00, B08B 11/00
ZUBEHÖR ODER EINZELHEITEN VON MASCHINENB08B 13/00
VERHINDERN DES VERSCHMUTZENS ODER ENTWEICHENS VON SCHMUTZ ODER RAUCHB08B 15/00, B08B 17/00
Hierarchische Anzeige einschalten: B08B 1/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B08B 1/00B08B 1/00Reinigen durch Verfahren, die die Verwendung von Werkzeugen, Bürsten oder von entsprechenden Teilen einschließen (B08B 3/12 , B08B 6/00 , B08B 9/00 haben Vorrang) [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: B08B 1/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B08B 1/02B08B 1/02
Reinigen von fortlaufend bewegtem Werkstoff, z.B. Gewebe, Gegenstände auf einem Förderer
Hierarchische Anzeige einschalten: B08B 1/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B08B 1/04B08B 1/04
Verwendung von umlaufenden Arbeitsteilen (B08B 1/02 hat Vorrang)
Hierarchische Anzeige einschalten: B08B 3/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B08B 3/00B08B 3/00Reinigen durch Verfahren, die die Verwendung oder Gegenwart von Flüssigkeit oder Dampf einschließen (B08B 9/00 hat Vorrang)
Hierarchische Anzeige einschalten: B08B 3/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B08B 3/02B08B 3/02
Reinigen durch die Kraft von Strahldüsen oder Sprühstrahlen
Hierarchische Anzeige einschalten: B08B 3/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B08B 3/04B08B 3/04
Reinigen, das die Berührung mit Flüssigkeit einschließt
Hierarchische Anzeige einschalten: B08B 3/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B08B 3/06B08B 3/06
. . Verwenden von perforierten Trommeln, in denen der Gegenstand oder das Material sich befinden
Hierarchische Anzeige einschalten: B08B 3/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B08B 3/08B08B 3/08
. . mit einer Flüssigkeit, die chemische oder auflösende Wirkung hat (die verwendeten Substanzen siehe die entsprechenden Klassen)
Hierarchische Anzeige einschalten: B08B 3/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B08B 3/10B08B 3/10
. . mit zusätzlicher Behandlung der Flüssigkeit oder des zu reinigen Objektes, z.B. durch Wärme, durch Elektrizität, durch Schwingungen
Hierarchische Anzeige einschalten: B08B 3/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B08B 3/12B08B 3/12
. . . durch Schall oder Ultraschall (Wasch- oder Spülmaschinen für Geschirr oder Tafelgerät unter Anwendung von Schall- oder Ultraschallwellen A47L 15/13Reinigung von natürlichen Zähnen oder von Zahnprothesen unter Anwendung von Ultraschalltechnik ähnlich der, wie sie bei den natürlichen Zähnen angewandt wird A61C 17/20Anwendung von Ultraschallschwingungen bei chemischen, physikalischen oder physikalisch-chemischen Verfahren, allgemein B01J 19/10) [2, 5]
Hierarchische Anzeige einschalten: B08B 3/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B08B 3/14B08B 3/14
. . . Entfernen von Abfall, z.B. Etiketten, aus der Reinigungsflüssigkeit (Behandlung von Wasser allgemein C02F) [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: B08B 5/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B08B 5/00B08B 5/00Reinigen durch Verfahren, die die Verwendung von Luft- oder Gasströmen einschließen (B08B 6/00 , B08B 9/00 haben Vorrang) [2, 7]
Hierarchische Anzeige einschalten: B08B 5/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B08B 5/02B08B 5/02
Reinigen durch die Wirkung von Strahlen, z.B. Ausblasen von Höhlungen
Hierarchische Anzeige einschalten: B08B 5/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B08B 5/04B08B 5/04
Reinigen durch Saugen mit oder ohne Hilfskraft (Staubsauger A47L)
Hierarchische Anzeige einschalten: B08B 6/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B08B 6/00B08B 6/00Elektrostatisch bewirktes Reinigen (mit elektrostatischer Anziehung arbeitende Haushalts-Reinigungsgeräte A47L 13/40Reinigen von Rillen aufweisenden Aufzeichnungsträgern G11B 3/58) [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: B08B 7/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B08B 7/00B08B 7/00Reinigen durch Verfahren, die nicht in einer einzelnen anderen Unterklasse oder einer einzelnen Gruppe dieser Unterklasse vorgesehen sind
Hierarchische Anzeige einschalten: B08B 7/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B08B 7/02B08B 7/02
durch Verdrehen, Klopfen oder in Schwingung versetzen der zu reinigenden Oberfläche
Hierarchische Anzeige einschalten: B08B 7/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B08B 7/04B08B 7/04
durch eine Kombination von Maßnahmen
Hierarchische Anzeige einschalten: B08B 9/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B08B 9/00B08B 9/00Reinigen von hohlen Gegenständen mittels hierfür besonders geeigneter Verfahren oder Vorrichtungen (B08B 3/12 , B08B 6/00 haben Vorrang) [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: B08B 9/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B08B 9/02B08B 9/02
von Schläuchen oder Rohren oder Rohr- oder Schlauchsystemen (Vorrichtungen zum Reinigen von Metallrohren mittels chemischer Verfahren C23G 3/04) [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: B08B 9/023Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B08B 9/023B08B 9/023
. . Reinigen der Außenflächen [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: B08B 9/027Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B08B 9/027B08B 9/027
. . Reinigen der Innenflächen; Beseitigung von Verstopfungen [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: B08B 9/032Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B08B 9/032B08B 9/032
. . . durch die mechanische Wirkung eines sich bewegenden Fluids, z.B. durch Spülen (B08B 9/04 hat Vorrang) [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: B08B 9/035Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B08B 9/035B08B 9/035
. . . . durch Saugen [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: B08B 9/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B08B 9/04B08B 9/04
. . . durch in die Rohre eingeführte und darin entlang bewegte Reinigungsvorrichtungen [1, 7]
Hierarchische Anzeige einschalten: B08B 9/043Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B08B 9/043B08B 9/043
. . . . bewegt durch eine von außen angetriebene mechanische Koppelung, z.B. durch die Rohre gestoßene oder gezogene Vorrichtungen [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: B08B 9/045Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B08B 9/045B08B 9/045
. . . . . mit während der Längsbewegung rotierenden Reinigungsvorrichtungen (B08B 9/047 hat Vorrang) [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: B08B 9/047Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B08B 9/047B08B 9/047
. . . . . die Reinigungsvorrichtungen besitzen Motoren zum Antrieb von Reinigungswerkzeugen [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: B08B 9/049Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B08B 9/049B08B 9/049
. . . . mit selbstständigen Antriebsmitteln zur Fortbewegung der Reinigungsvorrichtungen in den Rohren [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: B08B 9/051Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B08B 9/051B08B 9/051
. . . . . die Reinigungsvorrichtungen besitzen Motoren zum Antrieb von Reinigungswerkzeugen [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: B08B 9/053Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B08B 9/053B08B 9/053
. . . . durch ein Fluid in den Rohren fortbewegt, z.B. durch Fluiddruck oder durch Saugen [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: B08B 9/055Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B08B 9/055B08B 9/055
. . . . . mit im wesentlichen dem Rohrquerschnitt angepassten oder anpassbaren Reinigungsvorrichtungen, z.B. Molche [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: B08B 9/057Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B08B 9/057B08B 9/057
. . . . . mit aus einzelnen Elementen bestehenden fortbewegten Reinigungsvorrichtungen, z.B. Kugeln, Schleifelemente, Bürsten [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: B08B 9/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B08B 9/08B08B 9/08
Reinigen von Behältern, z.B. Tanks
Hierarchische Anzeige einschalten: B08B 9/087Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B08B 9/087B08B 9/087
. . durch Verfahren, die die Benutzung von Werkzeugen umfassen, z.B. Bürsten, Kratzer (B08B 9/20 hat Vorrang) [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: B08B 9/093Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B08B 9/093B08B 9/093
. . durch die Kraft von Strahlen oder Sprühstrahlen (B08B 9/20 hat Vorrang) [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: B08B 9/20Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B08B 9/20B08B 9/20
. . unter Anwendung von Vorrichtungen in die oder zu denen die Behälter, z.B. Flaschen, Weithalsgefäße, Dosen, gebracht werden [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: B08B 9/22Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B08B 9/22B08B 9/22
. . . Vorrichtungen, die nur durch Einweichen oder Eintauchen reinigen [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: B08B 9/24Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B08B 9/24B08B 9/24
. . . . und Fördereinrichtungen aufweisen [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: B08B 9/26Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B08B 9/26B08B 9/26
. . . . . drehende Fördereinrichtungen [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: B08B 9/28Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B08B 9/28B08B 9/28
. . . Vorrichtungen, die durch Spritz-, Sprüh- oder Strahlbehandlung reinigen, mit oder ohne Eintauchen [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: B08B 9/30Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B08B 9/30B08B 9/30
. . . . und Fördereinrichtungen aufweisen [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: B08B 9/32Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B08B 9/32B08B 9/32
. . . . . drehende Fördereinrichtungen [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: B08B 9/34Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B08B 9/34B08B 9/34
. . . . Anordnung von Spülleitungen oder Düsen [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: B08B 9/36Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B08B 9/36B08B 9/36
. . . Vorrichtungen, die zum Reinigen Bürsten verwenden [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: B08B 9/38Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B08B 9/38B08B 9/38
. . . Vorrichtungen, die zum Reinigen Kratzer, Ketten, Schrotkörner, Sand oder anderes abschleifendes Material verwenden (schleifendes Abstrahlen allgemein B24C) [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: B08B 9/40Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B08B 9/40B08B 9/40
. . . Vorrichtungen, die durch Ausbrennen reinigen [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: B08B 9/42Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B08B 9/42B08B 9/42
. . . Vorrichtungen gekennzeichnet durch Mittel zum Hindurchfördern von Behältern [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: B08B 9/44Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B08B 9/44B08B 9/44
. . . . Mittel zum Be- oder Entladen der Vorrichtungen [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: B08B 9/46Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B08B 9/46B08B 9/46
. . Kontrolle der gereinigten Behälter auf Sauberkeit [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: B08B 11/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B08B 11/00B08B 11/00Reinigen von biegsamen oder zarten Gegenständen durch hierfür besonders geeignete Verfahren oder Vorrichtungen (B08B 3/12 , B08B 6/00 haben Vorrang) [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: B08B 11/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B08B 11/02B08B 11/02
Einrichtungen zum Halten der Gegenstände während des Reinigens
Hierarchische Anzeige einschalten: B08B 11/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B08B 11/04B08B 11/04
besonders geeignet für Flachglas, z.B. vor der Herstellung von Windschutzscheiben (Reinigen des Zwischenraumes zwischen dauernd miteinander verbundenen Scheiben E06B 3/677)
Hierarchische Anzeige einschalten: B08B 13/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B08B 13/00B08B 13/00Zubehör oder Einzelheiten allgemeiner Anwendbarkeit für Maschinen oder Vorrichtungen zum Reinigen
Hierarchische Anzeige einschalten: B08B 15/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B08B 15/00B08B 15/00Verhindern des Entweichens von Schmutz oder Rauch aus dem Raum, in dem sie erzeugt werden; Sammeln oder Entfernen von Schmutz oder Rauch aus diesem Raum (Bestandteile, Einzelheiten oder Zubehör von Kochgefäßen zum Abführen oder Niederschlagen der Kochdämpfe aus solchen Kochgefäßen A47J 36/38Müllabfuhr B65FVorrichtungen zum Führen von Rauch oder Dämpfen, z.B. Rauchgaszüge, F23J 11/00Entfernen von Kochdünsten von Haus-Öfen oder -Herden F24C 15/20Luftaufbereitung, Lüftung F24F) [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: B08B 15/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B08B 15/02B08B 15/02
Verwenden von Kammern oder Hauben zum Bedecken des Raumes
Hierarchische Anzeige einschalten: B08B 15/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B08B 15/04B08B 15/04
aus einem kleinen Raum, z.B. einem Werkzeug
Hierarchische Anzeige einschalten: B08B 17/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B08B 17/00B08B 17/00Verfahren zum Verhüten von Verschmutzung
Hierarchische Anzeige einschalten: B08B 17/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B08B 17/02B08B 17/02
Verhüten des Absetzens von Schmutz oder Staub
Hierarchische Anzeige einschalten: B08B 17/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B08B 17/04B08B 17/04
. . durch Verwenden von entfernbaren Überzügen
Hierarchische Anzeige einschalten: B08B 17/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B08B 17/06B08B 17/06
. . durch besondere Gestalt für die Anordnung der dem Verschmutzen unterworfenen Gegenstände