| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst nur das Reinigen, das gewöhnlich entsprechend einem (oder mehreren) der unten noch erwähnten Gesichtspunkte eingeordnet wird, wenn es nicht vollständig in einer Unterklasse einzuordnen ist, die einen der folgenden Gesichtspunkte vorsieht:
- Reinigen von Gegenständen, z.B. Steckbecken, Urinale oder andere sanitäre Einrichtungen für bettlägerige Personen A61G 9/02, Filter, semipermeable Membrane, B01D, Gussstücke und Formen B22D 29/00, Fahrzeuge B60S, Kokereiöfen C10B 43/00, Bauformen E04G, Dampfkessel F22, Verbrennungsvorrichtungen F23J, Brennöfen F27;
- allgemeine Natur des Reinigens, z.B. Vorbereiten bei der Zuckerfabrikation A23N, Reinigen im Haushalt A47L, Behandeln von Textilien D06, Wäscherei D06F, Aufbereiten von Luft F24F;
- Sonderverfahren durchführen, z.B. Filtrieren B01D, Trennen von festen Stoffen B03, B07, Sandstrahlen B24C;
- Sondervorrichtungen oder Einrichtungen, z.B. Bürsten A46B, Mopps A47L, Zentrifugen B04, Handwerkzeuge B25;
- Reinigen von Substanzen, z.B. Metallen B21C, C23, Wasser C02, Glas C03B, Leder C14B, Textilfasern D01;
- Entfernen der Substanz (oder Verhindern des Abscheidens oder Bildens), z.B. Geräte oder Vorrichtungen zum Entfernen getrockneter Farbe von Oberflächen B44D 3/16, chemische Farbentferner C09D 9/00, Verhindern von Rost C23F;
- Verwenden von Substanzen, z.B. makromolekulare Verbindungen oder Zusammensetzungen C08, Mittel zur Verhinderung des Vereisens C09K, Detergentien C11D;
- Verfahren im Zusammenhang mit Reinigen, z.B. Metallwalzen B21B, Metallbohren B23B, Löten B23K, Textilherstellung D01G, D01H, D03J, D04B;
- Reinigen oder Reinhalten der Umgebung einer Oberfläche, z.B. Wasser in einem Boiler C02F, Luft in einem Raum F24F.
- Verfahren unter Verwendung von Enzymen oder Mikroorganismen zur:
- Freisetzung, Trennung oder Reinigung einer bereits bestehenden Verbindung oder Zusammensetzung, oder zur
- Behandlung von Textilien oder Reinigung von festen Materialoberflächen werden außerdem in Unterklasse C12S klassifiziert. [5]
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