| B | Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren |
| B07 | Trennen fester Stoffe von festen Stoffen; Sortieren (Trennen allgemein B01D; Trennverfahren auf nassem Wege, Sortierverfahren, bei denen fließfähiges Material in der gleichen Weise wie Flüssigkeit verwendet wird, B03; unter Verwendung von Flüssigkeiten B03B , B03D; Sortieren durch magnetisches oder elektrostatisches Trennen von Feststoffen aus Feststoffen oder Flüssigkeiten, Trennen mittels elektrischer Hochspannungsfelder B03C; Zentrifugen oder Wirbler zum Durchführen physikalischer Verfahren B04; Sortieren eigens für besondere Stoffe oder Gegenstände, das in anderen Klassen vorgesehen ist, siehe die entsprechenden Klassen) |
| B07B | Trennen fester Stoffe von festen Stoffen durch Sieben, Klassieren oder Sichten oder durch Verwendung von Gasströmungen; sonstiges Trennen auf trockenem Wege, soweit anwendbar auf Schüttgut, z.B. lose Gegenstände, soweit sie wie Schüttgut gehandhabt werden können (Apparate zum Trennen auf trockenem Wege in Kombination mit Apparaten zum Trennen auf nassem Wege B03B; Sortieren von Hand, Sortieren von Postsachen, Sortieren durch Schalt- oder andere Einrichtungen, die in Verbindung mit dem Auffinden oder Messen bestimmter Merkmale von Gegenständen oder Materialproben betätigt werden B07C) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- jedes Sortieren oder Klassieren von Schüttgut oder losen Gegenständen, soweit sie wie Schüttgut gehandhabt werden können, das sich von selbst aus der Konstruktion des Apparates und den Materialeigenschaften ergibt, z.B. bei einer Falle, die sich unter einem Gegenstand von einem bestimmten Minimalgewicht öffnet, oder bei einer Öffnung von abgestufter Größe;
- Sortieren von Gegenständen insoweit, als die gleichen Bedingungen anwendbar sind, z.B. Sortieren von Schnittholz durch Führen über zunehmend länger werdende Öffnungen; die Gegenstände können zum Zweck des Sortierens ausgerichtet werden oder nicht.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| B07B 1/00 | Sieben, Klassieren, Sichten oder Sortieren fester Stoffe unter Verwendung von Maschengittern, Sieben, Rosten oder dgl. |
| B07B 1/02 | |
| B07B 1/04 | . | Feststehende Flachsiebe |
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| B07B 1/06 | . | Siebe in Form von Kegeln oder Scheiben |
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| B07B 1/08 | . | Siebe, die sich in der Siebebene drehen |
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| B07B 1/10 | . | Siebe in Form endloser Wanderbänder |
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| B07B 1/12 | . | Vorrichtungen, die nur parallel gerichtete Elemente aufweisen |
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| B07B 1/14 | |
| B07B 1/15 | . . . | mit gewellten oder mit Nuten oder Rippen versehenen Rollen [2] |
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| B07B 1/16 | . . | mit beweglichen Elementen und nicht in Form von Rollsieben |
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| B07B 1/18 | |
| B07B 1/20 | . . | feststehende Trommeln mit beweglichen Rührern im Innern |
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| B07B 1/22 | |
| B07B 1/24 | . . . | mit feststehenden oder beweglichen Rührern im Innern |
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| B07B 1/26 | . . . | mit zusätzlicher axialer oder radialer Bewegung der Trommel |
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| B07B 1/28 | . | Bewegliche Siebe, die anderweitig nicht vorgesehen sind, z.B. Siebe mit Schwing-, Kehr-, Pendel-, Kipp- oder Taumelbewegung |
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| | Anmerkung:- Gruppe B07B 1/40 hat Vorrang vor den Gruppen B07B 1/30-B07B 1/38.
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| B07B 1/30 | . . | mit schwingender oder hin- und hergehender Bewegung in oder annähernd in der Förderrichtung |
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| B07B 1/32 | . . | mit schwingender oder hin- und hergehender Bewegung in der Siebebene im rechten Winkel zur Förderrichtung |
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| B07B 1/34 | . . | mit schwingender oder hin- und hergehender Bewegung lotrecht zur Siebebene |
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| B07B 1/36 | . . | mit schwingender oder hin- und hergehender Bewegung in mehr als einer Richtung |
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| B07B 1/38 | . . | mit kreisbogenförmig verlaufender Schwingung in der Siebebene; Plansichter |
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| B07B 1/40 | . . | in Resonanz schwingende Siebe |
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| B07B 1/42 | . | Antriebsmechanismen, Regel- oder Steuervorrichtungen, Auswuchtvorrichtungen, soweit sie besonders für Siebe geeignet sind |
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| B07B 1/44 | . . | Auswuchtvorrichtungen |
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| B07B 1/46 | . | konstruktive Einzelheiten von Sieben allgemein; Reinigen oder Beheizen von Sieben |
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| B07B 1/48 | . . | Spannrahmen für Siebe |
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| B07B 1/49 | . . . | mit der gleichen Einrichtung oder mit unterschiedlichen Einrichtungen zum Spannen von mehr als einem Sieb oder Siebabschnitt [2] |
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| B07B 1/50 | |
| B07B 1/52 | . . . | mit Bürsten oder Kratzern |
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| B07B 1/54 | . . . | mit Klopfvorrichtungen |
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| B07B 1/55 | . . . | mit Fluidstrahlen [3] |
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| B07B 1/56 | |
| B07B 1/58 | |
| B07B 1/60 | . . . | mit Flammenbeheizung |
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| B07B 1/62 | . . . | mit unmittelbarer elektrischer Beheizung |
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| B07B 4/00 | Trennen fester Stoffe von festen Stoffen, indem ihr Gemisch Gasströmungen unterworfen wird (unter Verwendung von Luftherden oder Luftsetzmaschinen B03B) |
| B07B 4/02 | . | während die Gemische fallen |
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| B07B 4/04 | |
| B07B 4/06 | . . | unter Verwendung von Drehtrommeln |
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| B07B 4/08 | . | während die Gemische von Sieben, Rosten oder ähnlichen mechanischen Elementen getragen werden |
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| B07B 7/00 | Selektives Abscheiden von festen Stoffen, die von Gasströmungen getragen werden oder in diesen dispergiert sind (Siebe oder Filter zum Abscheiden von in Gasen oder Dämpfen dispergierten Teilchen B01D) |
| B07B 7/01 | . | unter Ausnützung der Schwerkraft |
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| B07B 7/02 | . | durch Umkehrung der Strömungsrichtung |
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| B07B 7/04 | . | durch Aufprallen auf Umlenkabscheider |
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| B07B 7/06 | . | durch Aufprallen auf Siebe |
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| B07B 7/08 | . | unter Anwendung von Zentrifugalkraft (Zentrifugen B04B; Zyklone B04C) |
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| B07B 7/083 | . . | erzeugt durch rotierende Flügel, Scheiben, Trommeln oder Bürsten |
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| B07B 7/086 | . . | erzeugt durch einen gekrümmten Verlauf der Gasströmung |
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| B07B 7/10 | . . | mit Luftumwälzung innerhalb des Apparates |
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| B07B 7/12 | . | mit pulsierenden Luftströmungen |
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| B07B 9/00 | Kombinationen von Vorrichtungen zum Klassieren oder Sichten oder zum Trennen fester Stoffe von festen Stoffen unter Verwendung von Gasströmungen; allgemeine Anordnung von Anlagen, z.B. Strömungspläne |
| B07B 9/02 | . | Kombinationen von gleichartigen oder verschiedenen Apparaten zum Trennen fester Stoffe von festen Stoffen unter Verwendung von Gasströmungen |
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| B07B 11/00 | Zusatzeinrichtungen in Vorrichtungen zum Trennen fester Stoffe von festen Stoffen unter Verwendung von Gasströmungen |
| B07B 11/02 | . | Zusatzeinrichtungen zum Konditionieren von Luft oder Gut |
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| B07B 11/04 | |
| B07B 11/06 | . | Zufuhr- oder Entleeranordnungen |
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| B07B 11/08 | |
| B07B 13/00 | Klassieren oder Sortieren fester Stoffe auf trockenem Wege, soweit nicht anderweitig vorgesehen; Sortieren von Gegenständen auf andere Weise als durch indirekt gesteuerte Vorrichtungen (Klassieren von Eiern A01K 43/04) |
| B07B 13/02 | . | Vorrichtungen zum Klassieren unter Verwendung von Taschen zum Herausnehmen von Partikeln aus dem Klassiergut |
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| B07B 13/04 | |
| B07B 13/05 | . . | unter Verwendung eines Gutförderers, der mit einer Rückhalte-, Ablenk- oder Entladevorrichtung zusammenwirkt (B07B 13/065-B07B 13/075 haben Vorrang) [3] |
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| B07B 13/065 | . . | Vorrichtungen zum Klassieren oder Sortieren unter Verwendung divergierender Förderbänder oder -seile [3] |
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| B07B 13/07 | . . | Vorrichtungen, in welchen Stoffe oder Gegenstände an Öffnungen entlang oder vorbei bewegt werden, deren Größe in Bewegungsrichtung zunimmt [3] |
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| B07B 13/075 | . . | Vorrichtungen mit sich bewegenden Gegenständen, aufnehmenden Öffnungen, deren Größe sich während ihrer Bewegung ändert [3] |
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| B07B 13/08 | |
| B07B 13/10 | . | unter Ausnützung der Impulskräfte |
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| B07B 13/11 | . . | wobei die Partikel über Oberflächen wandern, die durch Zentrifugalkraft oder durch Reibung zwischen den Partikeln und diesen Oberflächen den Trennvorgang bewirken, z.B. Schneckensortierer [2] |
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| B07B 13/14 | . | Einzelteile oder Zubehör |
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| B07B 13/16 | . . | Zufuhr- oder Entleeranordnungen |
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| B07B 13/18 | |
| B07B 15/00 | Kombinationen von Vorrichtungen zum Trennen fester Stoffe von festen Stoffen auf trockenem Wege, soweit anwendbar auf Schüttgut, z.B. lose Gegenstände, soweit sie wie Schüttgut gehandhabt werden können (unter Verwendung von Gasströmungen B07B 9/00; auf nassem Wege B03B 7/00) |