| B | Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren |
| B05 | Versprühen oder Zerstäuben allgemein; Aufbringen von Flüssigkeiten oder von anderen fließfähigen Stoffen auf Oberflächen allgemein (Reinigen im Haushalt A47L; Reinigen, im wesentlichen unter Verwendung oder Gegenwart von Flüssigkeit, allgemein B08B 3/00; Sandstrahlen B24C; Beschichten von Gegenständen bei deren Formgebung im plastischen Zustand B29C 39/10 , B29C 39/18 , B29C 41/20 , B29C 41/30 , B29C 43/18 , B29C 43/28 , B29C 45/14 , B29C 47/02; bezüglich der weiteren Klassifikation der Schichtstoffherstellung, siehe B32B; Drucken, Kopieren B41; Fördern von Gegenständen oder Werkstücken durch Flüssigkeitsbäder B65G , z.B. B65G 49/02; Behandeln im Sinne von Zuführen, Abwickeln usw. von bahn- oder fadenförmigem Gut allgemein B65H; Oberflächenbehandlung von Glas durch Überziehen C03C 17/00 , C03C 25/10; Überziehen oder Imprägnieren von Mörtel, Beton, Stein oder Keramik C04B 41/45 , C04B 41/61 , C04B 41/81; Anstrichstoffe, Firnisse, Lacke C09D; Emaillieren von Metallen, Aufbringen eines glasartigen Überzuges auf Metalle, chemisches Reinigen oder Entfetten von Metallgegenständen C23; Elektroplattieren C25D; Textilbehandlung mittels Flüssigkeiten, Gasen oder Dämpfen D06B; Waschen D06F; Behandeln von Straßen E01C; Vorrichtungen oder Verfahren zur Herstellung und Behandlung von lichtempfindlichen Materialien G03; Vorrichtungen oder Verfahren, die auf einen Verwendungszweck beschränkt sind, für den die Klassifizierung in einer einzelnen anderen Klasse voll möglich ist, siehe die betreffende, den Zweck umfassende Klasse) [2] |
| | Anmerkung:- In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Andere fließfähige Stoffe" umfasst Halbflüssigkeiten, Pasten, schmelzflüssiges Gut, Lösungen, Dispersionen, Suspensionen, partikelförmiges Gut, Gase oder Dämpfe. [2]
- "Partikelförmiges Gut" umfasst Pulver, körniges Gut, kurze Fasern oder Späne. [2]
- "Überzug" bedeutet das aufgebrachte Material. Der Überzug kann eine Flüssigkeit sein, die nach dem Trocknen erhärtet ist, z.B. Malerfarbe. [2]
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| B05D | Verfahren zum Aufbringen von Flüssigkeiten oder von anderen fließfähigen Stoffen auf Oberflächen allgemein (Vorrichtungen zum Aufbringen von Flüssigkeiten oder von anderen fließfähigen Stoffen auf Oberflächen B05B , B05C) [2] |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- Verfahren zum Aufbringen von Flüssigkeiten oder von anderen fließfähigen Stoffen auf eine Oberfläche oder den Teil einer Oberfläche allgemein, und zwar auf jede mechanische oder physikalische Weise, und betrifft hauptsächlich Verfahren zur Erzielung einer gleichmäßigen Verteilung von Flüssigkeiten oder von anderen fließfähigen Stoffen auf einer Oberfläche;
- Vorbehandlung von Oberflächen, auf die Flüssigkeiten oder andere fließfähige Stoffe aufgebracht werden sollen;
- Nachbehandlung von aufgebrachten Überzügen. [2]
- Auf die dem Klassentitel B05 folgende Anmerkung wird hingewiesen. [2]
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| | Sachverzeichnis der UnterklasseVERFAHREN, GEKENNZEICHNET DURCH | | die angewandten Mittel | B05D 1/00 | das speziell erreichte Ergebnis | B05D 5/00 | die zu behandelnde Oberfläche | B05D 7/00 | OBERFLÄCHENVORBEHANDLUNG, NACHBEHANDLUNG DER ÜBERZÜGE | B05D 3/00 |
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| B05D 1/00 | Verfahren zum Aufbringen von Flüssigkeiten oder von anderen fließfähigen Stoffen (B05D 5/00 , B05D 7/00 haben Vorrang) [2] |
| B05D 1/02 | |
| B05D 1/04 | . . | unter Verwendung eines elektrostatischen Feldes [2] |
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| B05D 1/06 | . . . | Aufbringen partikelförmigen Guts [2] |
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| B05D 1/08 | |
| B05D 1/10 | . . . | Aufbringen partikelförmigen Guts [2] |
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| B05D 1/12 | |
| B05D 1/14 | |
| B05D 1/16 | . | Flocken, ausgenommen durch Aufsprühen [2] |
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| B05D 1/18 | |
| B05D 1/20 | . . | wobei das aufzubringende Gut auf einem Fluid schwimmt oder schwebt [2] |
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| B05D 1/22 | . . | unter Anwendung der Wirbelbett-Technik (Wirbelbett-Technik allgemein B01J 8/24) [2] |
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| B05D 1/24 | . . . | Aufbringen partikelförmigen Guts [2] |
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| B05D 1/26 | . | durch Aufbringen von Flüssigkeit oder anderem fließfähigem Stoff von einem Auslass her, der in Berührung oder fast in Berührung mit der Oberfläche steht [2] |
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| B05D 1/28 | . | durch Übertragung von Oberflächen her, die Flüssigkeit oder anderen fließfähigen Stoff tragen und abgeben, z.B. von Bürsten, Kissen, Walzen [2] |
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| B05D 1/30 | . | nur durch Schwerkraft, d.h. Aufbringen durch Auffließenlassen [2] |
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| B05D 1/32 | . | unter Verwendung von Einrichtungen zum Abschirmen von überzugsfrei zu haltenden Oberflächenteilen, z.B. mittels Schablonen oder Schutzlack [2] |
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| B05D 1/34 | . | Gleichzeitiges Aufbringen unterschiedlicher Flüssigkeiten oder unterschiedlicher anderer fließfähiger Stoffe [2] |
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| B05D 1/36 | . | Aufeinanderfolgendes Auftragen von Flüssigkeiten oder von anderen fließfähigen Stoffen, z.B. ohne Zwischenbehandlung [2] |
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| B05D 1/38 | . . | mit Zwischenbehandlung (Zwischenbehandlung an sich B05D 3/00) [2] |
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| B05D 1/40 | . | Verteilen von aufgebrachten Flüssigkeiten oder anderen fließfähigen Stoffen durch relativ zur Oberfläche sich bewegende Mittel [2] |
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| B05D 1/42 | . . | durch nichtrotierende Mittel [2] |
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| B05D 3/00 | Vorbehandlung von Oberflächen, auf die Flüssigkeiten oder andere fließfähige Stoffe aufgebracht werden sollen; Nachbehandlung aufgebrachter Überzüge, z.B. Zwischenbehandlung eines aufgebrachten Überzuges vorbereitend für nachfolgendes Aufbringen weiterer Flüssigkeiten oder weiterer anderer fließfähiger Stoffe (aufeinanderfolgendes Auftragen von Flüssigkeiten oder von anderen fließfähigen Stoffen B05D 1/36; Trockenöfen F26B) [2] |
| B05D 3/02 | |
| B05D 3/04 | . | durch Aussetzen an Gase [2] |
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| B05D 3/06 | . | durch Bestrahlung (B05D 3/02 hat Vorrang) [2] |
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| B05D 3/08 | |
| B05D 3/10 | . | durch sonstige chemische Mittel [2] |
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| B05D 3/12 | . | durch mechanische Mittel [2] |
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| B05D 3/14 | . | durch elektrische Mittel [2] |
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| B05D 5/00 | Verfahren zum Aufbringen von Flüssigkeiten oder von anderen fließfähigen Stoffen auf Oberflächen zum Erreichen eines besonderen Oberflächen-Effekts oder -Finishs oder einer besonderen Oberflächenstruktur [2] |
| B05D 5/02 | . | zum Erreichen einer matten oder rauen Oberfläche [2] |
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| B05D 5/04 | . | zum Erreichen einer für Tinte oder andere Flüssigkeit aufnahmefähigen Oberfläche (B05D 5/02 hat Vorrang) [2] |
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| B05D 5/06 | . | zum Erreichen mehrfarbiger oder anderer optischer Effekte (B05D 5/02 hat Vorrang) [2] |
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| B05D 5/08 | . | zum Erreichen einer Oberfläche mit niedrigem Reibungs- oder Adhäsionskoeffizienten (Überführen teilchenförmiger Stoffe in den frei-fließenden Zustand allgemein, z.B. deren Hydrophobierung, B01J 2/30) [2] |
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| B05D 5/10 | . | zum Erreichen einer klebenden Oberfläche [2] |
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| B05D 5/12 | . | zum Erreichen eines Überzuges mit bestimmten elektrischen Eigenschaften [2] |
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| B05D 7/00 | Verfahren, Beflocken ausgenommen, speziell zum Aufbringen von Flüssigkeiten oder von anderen fließfähigen Stoffen auf besonders geartete Oberflächen oder zum Aufbringen besonders gearteter Flüssigkeiten oder anderer fließfähiger Stoffe [2] |
| B05D 7/02 | . | auf makromolekulare Stoffe, z.B. Gummi (Behandlung oder Überziehen von aus makromolekularen Stoffen hergestellten Formkörpern C08J 7/00) [2] |
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| B05D 7/04 | . . | auf Oberflächen von Filmen oder Blätter (Herstellen von Schichtstoffen durch Anwendung von Beschichtungen aus Kunststoffen in Form von Pasten oder Pulver B29C 41/00 , B32B 37/00) [2] |
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| B05D 7/06 | |
| B05D 7/08 | . . | unter Verwendung synthetischer Lacke oder Firnisse [2] |
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| B05D 7/10 | . . . | auf der Basis von Cellulosederivaten [2] |
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| B05D 7/12 | . | auf Leder (chemische Behandlung von Leder C14C; Färben von Leder D06P) [2] |
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| B05D 7/14 | . | auf Metall, z.B. Karosserien (mit chemischer Reaktion zwischen dem Metall und dem Überzug C23) [2] |
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| B05D 7/16 | . . | unter Verwendung synthetischer Lacke oder Firnisse [2] |
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| B05D 7/18 | . . . | auf der Basis von Cellulosederivaten [2] |
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| B05D 7/20 | . | auf Drähte (zur Isolierung elektrischer Kabel H01B 13/16) [2] |
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| B05D 7/22 | . | auf innen liegende Oberflächen, z.B. von Rohren [2] |
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| B05D 7/24 | . | zum Aufbringen von besonders gearteten Flüssigkeiten oder anderen fließfähigen Stoffen [2] |
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| B05D 7/26 | |