B	Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren
	B05	Versprühen oder Zerstäuben allgemein; Aufbringen von Flüssigkeiten oder von anderen fließfähigen Stoffen auf Oberflächen allgemein (Reinigen im Haushalt A47L; Reinigen, im wesentlichen unter Verwendung oder Gegenwart von Flüssigkeit, allgemein B08B 3/00; Sandstrahlen B24C; Beschichten von Gegenständen bei deren Formgebung im plastischen Zustand B29C 39/10 , B29C 39/18 , B29C 41/20 , B29C 41/30 , B29C 43/18 , B29C 43/28 , B29C 45/14 , B29C 47/02; bezüglich der weiteren Klassifikation der Schichtstoffherstellung, siehe B32B; Drucken, Kopieren B41; Fördern von Gegenständen oder Werkstücken durch Flüssigkeitsbäder B65G , z.B. B65G 49/02; Behandeln im Sinne von Zuführen, Abwickeln usw. von bahn- oder fadenförmigem Gut allgemein B65H; Oberflächenbehandlung von Glas durch Überziehen C03C 17/00 , C03C 25/10; Überziehen oder Imprägnieren von Mörtel, Beton, Stein oder Keramik C04B 41/45 , C04B 41/61 , C04B 41/81; Anstrichstoffe, Firnisse, Lacke C09D; Emaillieren von Metallen, Aufbringen eines glasartigen Überzuges auf Metalle, chemisches Reinigen oder Entfetten von Metallgegenständen C23; Elektroplattieren C25D; Textilbehandlung mittels Flüssigkeiten, Gasen oder Dämpfen D06B; Waschen D06F; Behandeln von Straßen E01C; Vorrichtungen oder Verfahren zur Herstellung und Behandlung von lichtempfindlichen Materialien G03; Vorrichtungen oder Verfahren, die auf einen Verwendungszweck beschränkt sind, für den die Klassifizierung in einer einzelnen anderen Klasse voll möglich ist, siehe die betreffende, den Zweck umfassende Klasse) [2]
		Anmerkung: In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet: "Andere fließfähige Stoffe" umfasst Halbflüssigkeiten, Pasten, schmelzflüssiges Gut, Lösungen, Dispersionen, Suspensionen, partikelförmiges Gut, Gase oder Dämpfe. [2] "Partikelförmiges Gut" umfasst Pulver, körniges Gut, kurze Fasern oder Späne. [2] "Überzug" bedeutet das aufgebrachte Material. Der Überzug kann eine Flüssigkeit sein, die nach dem Trocknen erhärtet ist, z.B. Malerfarbe. [2]
	B05B	Sprühvorrichtungen; Zerstäubungsvorrichtungen; Düsen (Spritzmischer mit Düsen B01F 5/20; Verfahren zum Aufbringen von Flüssigkeiten oder von anderen fließfähigen Stoffen auf Oberflächen durch Aufsprühen B05D; Mittel zum Pumpen von Flüssigkeiten oder Gasen F04; Ventile, z.B. Wasserhähne, F16K) [2]
		Anmerkung: Diese Unterklasse umfasst insbesondere Vorrichtungen für das Abgeben oder Versprühen von Tropfen oder Tröpfchen ins Freie oder in eine Kammer, um einen Nebel oder dgl. zu erzeugen. Für diesen Zweck kann das zu versprühende Gut in einem Gasstrom oder in strömendem Dampf schwebend mitgeführt sein. [2] Auf die dem Klassentitel B05 folgende Anmerkung wird hingewiesen. [2]
		Sachverzeichnis der Unterklasse VORRICHTUNGEN, GEKENNZEICHNET DURCH IHREN AUFBAU B05B 3/00, B05B 9/00, B05B 11/00 VORRICHTUNGEN MIT AUFGABE VON FLIESSFÄHIGEN STOFFEN AUS ZWEI ODER MEHR QUELLEN B05B 7/00 ELEKTROSTATISCHE ODER ELEKTRISCHE VORRICHTUNGEN B05B 5/00 VORRICHTUNGEN, GEKENNZEICHNET DURCH IHRE HANDHABUNG B05B 11/00, B05B 13/00 ANDERE VORRICHTUNGEN B05B 17/00 AUSLASSÖFFNUNGEN ODER ANDERE EINZELHEITEN B05B 1/00, B05B 15/00 REGELUNG ODER STEUERUNG DER ABGABE B05B 12/00
	B05B 1/00	Düsen, Sprühköpfe oder andere Auslässe mit oder ohne Hilfseinrichtungen, wie Ventile, Heizeinrichtungen (B05B 3/00 , B05B 5/00 , B05B 7/00 haben Vorrang; Vorrichtungen zum Aufbringen von Flüssigkeiten oder anderen fließfähigen Stoffen auf Oberflächen durch unmittelbares Zusammenbringen von Oberfläche und aufzubringendem Gut B05C; Düsen für Tintenstrahl-Druckvorrichtungen B41J 2/135; Behälterverschlüsse B65D; Düsen zum Ausschenken von Flüssigkeiten, z.B. in Tankstellen B67D 5/37)
	B05B 1/02	.  zum Bilden eines Strahles, zum Sprühen oder zum Erzeugen einer anderen Strömung besonderer Form oder Eigenschaft, z.B. von einzelnen Tropfen (B05B 1/26 , B05B 1/28 , B05B 1/34 haben Vorrang)
	B05B 1/04	. .  Flachstrahl, z.B. fächerförmig, blattförmig [Flachstrahldüsen]
	B05B 1/06	. .  Hohlstrahl zylindrisch oder kegelig [Hohlstrahldüsen]
	B05B 1/08	. .  stoßweise, z.B. Abgeben von Flüssigkeit in aufeinanderfolgenden getrennten Mengen
	B05B 1/10	. .  in Form eines feinen Strahles, z.B. zur Verwendung bei Waschanlagen für Windschutzscheiben
	B05B 1/12	.  zum Bilden verschiedener Strömungsarten, z.B. entweder eines Voll- oder eines Sprühstrahls (B05B 1/16 hat Vorrang)
	B05B 1/14	.  mit mehreren Auslassöffnungen (B05B 1/02 , B05B 1/26 haben Vorrang); mit Sieben in oder außerhalb der Auslassöffnung
	B05B 1/16	. .  mit wahlweise wirksamen Auslässen
	B05B 1/18	. .  Brausen; Brausenköpfe
	B05B 1/20	. .  gelochte Rohre oder Behälter, z.B. Sprengausleger; Auslasselemente dafür
	B05B 1/22	.  Ausflusstüllen (Spritzschutzvorrichtungen für Wasserhähne E03C 1/08)
	B05B 1/24	.  mit Mitteln zum Erwärmen der Flüssigkeit oder des anderen fließfähigen Stoffes, z.B. elektrisch
	B05B 1/26	.  mit Mitteln zum mechanischen Auflösen oder Ablenken des Strahles nach dem Austritt, z.B. mit feststehenden Ablenkflächen; Auflösen der abgegebenen Flüssigkeit oder des abgegebenen anderen fließfähigen Stoffes durch Prallstrahlen
	B05B 1/28	.  baulich vereinigt mit Einrichtungen zum Abschirmen der ausgeströmten Flüssigkeit oder des ausgeströmten anderen fließfähigen Stoffes, z.B. zum Begrenzen der Sprühfläche; baulich vereinigt mit Einrichtungen zum Auffangen von Tropfen oder zum Sammeln überschüssiger Flüssigkeit oder des überschüssigen anderen fließfähigen Stoffes (Vorrichtungen für einen dieser Zwecke an sich B05B 15/04)
	B05B 1/30	.  zum Verändern der Ausflussmenge, z.B. im Querschnitt veränderbare Durchlässe (B05B 1/02 hat Vorrang)
	B05B 1/32	. .  in denen ein Ventilglied einen Teil der Auslassöffnung begrenzt
	B05B 1/34	.  zum Beeinflussen der Strömungsweise der Flüssigkeit oder des anderen fließfähigen Stoffes, z.B. Erzeugen eines Wirbels (B05B 1/30 hat Vorrang)
	B05B 1/36	.  Überlaufauslässe
	B05B 3/00	Vorrichtungen zum Sprühen oder Besprengen mit sich bewegenden Auslasselementen oder sich bewegenden Ablenkelementen (B05B 5/00 hat Vorrang)
	B05B 3/02	.  mit rotierenden Elementen
	B05B 3/04	. .  angetrieben durch den austretenden Strom der Flüssigkeit oder des anderen fließfähigen Stoffes, z.B. mittels eines von der Flüssigkeit angetriebenen, vor dem Auslass angeordneten Motors
	B05B 3/06	. . .  durch Strahlrückstoß
	B05B 3/08	. .  in Verbindung mit feststehenden Auslass- oder Ablenkelementen
	B05B 3/10	. .  Ausströmen über nahezu den gesamten Umfang des rotierenden Teiles
	B05B 3/12	. .  mit um eine Achse rotierenden Sprührohrauslegern oder dgl., welche durch Einrichtungen bewegt werden, die unabhängig von der ausströmenden Flüssigkeit oder unabhängig von dem ausströmenden anderen fließfähigen Stoff arbeiten
	B05B 3/14	.  mit hin- und hergehenden Elementen; absatzweise betrieben
	B05B 3/16	. .  angetrieben oder gesteuert durch die ausströmende Flüssigkeit oder durch den ausströmenden anderen fließfähigen Stoff, z.B. mittels eines von der Flüssigkeit angetriebenen, vor dem Auslass angeordneten Motors
	B05B 3/18	.  mit geradlinig, z.B. entlang einer Schiene, bewegten Elementen; fahrbare Sprüh- oder Sprengvorrichtungen [2]
	B05B 5/00	Elektrostatische Sprühvorrichtungen; Sprühvorrichtungen mit Einrichtungen zum elektrischen Aufladen des Strahles; Vorrichtungen zum Versprühen von Flüssigkeiten oder von anderen fließfähigen Stoffen durch sonstige elektrische Einrichtungen
	B05B 5/025	.  Sprühvorrichtungen, z.B. elektrostatische Sprühpistolen [5]
	B05B 5/03	. .  gekennzeichnet durch die Verwendung von Gas [5]
	B05B 5/035	. .  gekennzeichnet durch gasloses Sprühen [5]
	B05B 5/04	. .  gekennzeichnet durch rotierenden Auslass oder ablenkende Elemente
	B05B 5/043	. .  unter Verwendung von Influenzaufladung [5]
	B05B 5/047	. .  unter Verwendung von Reibungsaufladung [5]
	B05B 5/053	. .  Einrichtungen zur Energieversorgung, z.B. Aufladungsenergie [5]
	B05B 5/057	. .  Einrichtungen zum Versprühen von Flüssigkeiten oder anderen fließfähigen Stoffen ohne Verwendung einer Pistole oder Düse [5]
	B05B 5/06	.  unter Verwendung von elektrischen Lichtbogen
	B05B 5/08	.  Anlagen zum Aufbringen von Flüssigkeiten oder anderen fließfähigen Stoffen auf Gegenstände
	B05B 5/10	. .  Einrichtungen zur Energieversorgung, z.B. Aufladungsenergie (B05B 5/053 hat Vorrang) [5]
	B05B 5/12	. .  besonders ausgebildet zum Beschichten der Innenfläche von Hohlkörpern [5]
	B05B 5/14	. .  besonders ausgebildet zum Beschichten kontinuierlich bewegter, ausgedehnter Körper, z.B. Drähte, Bänder, Röhren [5]
	B05B 5/16	.  Einrichtungen zur Versorgung mit Flüssigkeiten oder anderen fließfähigen Stoffen [5]
	B05B 7/00	Sprühvorrichtungen mit Abgabe von Flüssigkeiten oder anderen fließfähigen Stoffen aus zwei oder mehr Quellen, z.B. von Flüssigkeit und Luft, von Pulver und Gas (B05B 3/00 , B05B 5/00 haben Vorrang; Auslässe, die nicht in besonderer Weise für zwei Medien eingerichtet sind B05B 1/00)
	B05B 7/02	.  Spritzpistolen; Sprühgeräte (B05B 7/14 , B05B 7/16 , B05B 7/24 haben Vorrang)
	B05B 7/04	. .  mit Einrichtungen zum Mischen von Flüssigkeiten oder anderen fließfähigen Stoffen vor dem Ausströmen (Mischen allgemein B01F , z.B. B01F 5/00; Mischventile F16K 11/00) [2]
	B05B 7/06	. .  mit zwei in etwa gleicher Ebene liegenden Auslassöffnungen, von dem eine die andere umgibt (B05B 7/10 hat Vorrang)
	B05B 7/08	. .  mit getrennten Auslassöffnungen, z.B. zum Erzeugen von parallelen Strahlen, zum Erzeugen von aufeinander zulaufenden Strahlen
	B05B 7/10	. .  zum Erzeugen einer verwirbelten Austrittsströmung
	B05B 7/12	. .  zum Verändern der Ausflussmenge, z.B. mit im Querschnitt veränderbaren Durchlässen
	B05B 7/14	.  zum Versprühen von partikelförmigem Gut (B05B 7/16 hat Vorrang)
	B05B 7/16	.  mit Einrichtungen zum Erhitzen des zu versprühenden Gutes
	B05B 7/18	. .  wobei das Gut ursprünglich die Form eines Drahtes, Stabes oder dgl. hat
	B05B 7/20	. .  durch Flamme oder Verbrennung
	B05B 7/22	. .  elektrisch, z.B. durch Lichtbogen
	B05B 7/24	.  mit Mitteln, z.B. einem Behälter, zum Zuführen von Flüssigkeit oder anderem fließfähigem Stoff zu einer Auslassvorrichtung (B05B 7/14 , B05B 7/16 , B05B 11/00 haben Vorrang)
	B05B 7/26	. .  Vorrichtungen, in denen von unterschiedlichen Quellen kommende Flüssigkeiten oder andere fließfähige Stoffe vor der Auslassvorrichtung zusammengebracht werden
	B05B 7/28	. . .  in denen Flüssigkeit oder anderer fließfähiger Stoff durch eine Öffnung in eine Trägerströmung eingeführt oder eingesaugt wird
	B05B 7/30	. . . .  wobei die Flüssigkeit oder anderer fließfähiger Stoff durch Schwerkraft zugeführt oder in die Trägerströmung gesaugt wird
	B05B 7/32	. . . .  wobei die zugeführte Flüssigkeit oder der zugeführte andere fließfähige Stoff unter Druck steht
	B05B 9/00	Sprühgeräte zur Abgabe von Flüssigkeit oder einem anderen fließfähigen Stoff ohne wesentliche Vermischung mit Gas oder Dampf (B05B 11/00 hat Vorrang) [3]
	B05B 9/01	.  Spritzpistolen (B05B 9/03 hat Vorrang) [3]
	B05B 9/03	.  gekennzeichnet durch Vorrichtungen zur Zufuhr von Flüssigkeit oder einem anderen fließfähigen Stoff [3]
	B05B 9/04	. .  mit unter Druck stehendem oder zusammendrückbarem Behälter (Aerosolbehälter B65D 83/14); mit Pumpe [3]
	B05B 9/043	. . .  mit leicht vom Behälter abnehmbarer Pumpe [2, 3]
	B05B 9/047	. . .  wobei die Zufuhr durch ein Folgeglied im Behälter bewirkt wird, z.B. Membran oder Schwimmkolben [2, 3]
	B05B 9/06	. . .  wobei die Abgabe in Abhängigkeit von der Bewegung eines Fahrzeuges erfolgt, z.B. mittels einer durch ein Fahrzeugrad angetriebenen Pumpe [3]
	B05B 9/08	. . .  Geräte, die von einer Person getragen werden, z.B. in der Art eines Tornisters (Einzelheiten oder Bestandteile, z.B. Gehäuse von tragbaren Werkzeugen mit Kraftantrieb, soweit diese nicht auf den durchgeführten Bearbeitungsvorgang bezogen sind, B25F 5/00) [3, 4]
	B05B 11/00	Ganz als Einheit ausgebildete von Hand tragbare Vorrichtungen, bei denen die Flüssigkeitsabgabe oder Abgabe des anderen fließfähigen Stoffes durch die Bedienungsperson zum Zeitpunkt des Gebrauchs bewirkt wird [2]
	B05B 11/02	.  wobei die Abgabe von Flüssigkeit oder anderem fließfähigem Material durch ein Folgeglied, z.B. Membran, Schwimmkolben, im Behälter bewirkt wird [2]
	B05B 11/04	.  wobei die Abgabe von Flüssigkeit oder anderem fließfähigem Material durch Verformung im Behälter bewirkt wird [2]
	B05B 11/06	.  bei denen der Sprühstrahl durch einen Gas- oder Dampfstrom bewirkt wird, z.B. aus einem zusammendrückbaren Ballon oder Ball [2, 3]
	B05B 12/00	Spezielle Anordnungen oder Anpassung der Steuer- oder Regelmittel für den Sprühvorgang in Sprühanlagen (Steuern oder Regeln allgemein G05) [2]
	B05B 12/02	.  für Zeit oder Aufeinanderfolge des Sprühvorgangs [2]
	B05B 12/04	. .  bei aufeinanderfolgenden Abgaben oder bei Mehrfach-Auslässen [2]
	B05B 12/06	. .  zur Erzeugung pulsierenden Flusses [2]
	B05B 12/08	.  in Abhängigkeit vom Zustand der abzugebenden Flüssigkeit oder des abzugebenden anderen fließfähigen Stoffes oder in Abhängigkeit vom Zustand der Umgebung oder des Auftreffbereiches [2]
	B05B 12/10	. .  in Abhängigkeit von Temperatur oder Zähigkeit der abzugebenden Flüssigkeit oder des abzugebenden anderen fließfähigen Stoffes [2]
	B05B 12/12	. .  in Abhängigkeit vom Zustand der Umgebung oder des Auftreffbereiches, z.B. Feuchtigkeit, Temperatur [2]
	B05B 12/14	.  zum Zuführen eines aus einer Mehrzahl von Flüssigkeiten oder anderen fließfähigen Stoffen zu einem einzelnen Sprühauslass [3]
	B05B 13/00	Maschinen oder Anlagen zum Aufbringen von Flüssigkeiten oder von anderen fließfähigen Stoffen auf Oberflächen von Gegenständen oder auf anderen bearbeiteten Flächen durch Sprühen, soweit nicht durch Gruppen B05B 1/00-B05B 11/00 umfasst (Verfahren zum Aufbringen von Flüssigkeiten oder anderen fließfähigen Stoffen auf Oberflächen allgemein B05D; Vorrichtungen zum Zuführen oder Abgeben von Flüssigkeit oder einem anderen fließfähigen Stoff für diesen Zweck, siehe eine der betreffenden Gruppen B05B 1/00-B05B 12/00) [3]
	B05B 13/02	.  Mittel zum Halten von Werkstücken; Anordnung oder Einbau von Sprühköpfen; Anwendung oder Anordnung von Mitteln zum Zuführen von Werkstücken (B05B 13/06 hat Vorrang)
	B05B 13/04	. .  wobei die Sprühköpfe während des Sprühvorganges bewegt werden
	B05B 13/06	.  insbesondere zur Behandlung der Innenfläche von Hohlkörpern bestimmt (Sprühköpfe B05B 1/00-B05B 7/00)
	B05B 15/00	Anderweitig nicht vorgesehene Einzelheiten von Sprühanlagen oder -vorrichtungen; Zubehör (für andere Verfahren zum Aufbringen von Flüssigkeiten oder von anderen fließfähigen Stoffen auf Oberflächen geeignetes Zubehör B05C) [4]
	B05B 15/02	.  Anordnungen oder Vorrichtungen zum Reinigen von Ausströmöffnungen
	B05B 15/04	.  Einstellen des Sprühbereiches, z.B. durch Abdecken, durch Begrenzungsschirme; Vorrichtungen zum Sammeln oder für das Wiederverwenden von überschüssigem Gut (B05B 1/28 hat Vorrang)
	B05B 15/06	.  Aufhängungen, Stütz- oder Haltevorrichtungen oder Auflagen für Sprühköpfe oder andere Auslässe bei Gebrauch oder Nichtgebrauch (B05B 15/10 hat Vorrang)
	B05B 15/08	. .  Vorrichtungen zum Einstellen der Lage von Sprühköpfen
	B05B 15/10	.  Anordnung zum selbsttätigen Bewegen der Sprühköpfe in die oder aus der Arbeitsstellung
	B05B 15/12	.  Spritzkabinen [4]
	B05B 17/00	Vorrichtungen zum Sprühen oder Zerstäuben von Flüssigkeiten oder von anderen fließfähigen Stoffen, soweit nicht von einer anderen Gruppe dieser Unterklasse umfasst (Abwerfen bzw. Ablassen von pulverigen, flüssigen oder gasförmigen Stoffen vom Flugzeug aus B64D 1/16) [2]
	B05B 17/04	.  Arbeiten nach Sonderverfahren
	B05B 17/06	. .  Verwenden von Ultraschallschwingungen
	B05B 17/08	.  Springbrunnen (Springbrunnen für Trinkwasser E03B 9/20; Springbrunnen für Waschwasser E03C 1/16)