BSektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren
Trennen; Mischen
Anmerkung:
  1. Die folgende Anmerkung soll die Benutzung dieses Teils des Klassifikationssystems erleichtern; sie darf nicht so gelesen werden, als ändere sie in irgendeiner Weise den sachlichen Inhalt.
    1. In dieser Untersektion wird das Trennen von verschiedenen Materialien, z.B. verschiedener Art, Größe oder Zustand, vorwiegend in folgenden Unterklassen gefunden:
      1. B01D
      2. B03B, B03C, B03D
      3. B04B, B04C
      4. B07B, B07C
    2. Die wesentlichen Unterscheidungsmerkmale dieser Unterklassen sind:
      1. der physikalische Zustand der zu trennenden Gegenstände;
      2. das Prinzip des angewandten Verfahrens;
      3. besondere Arten der Geräte.
      Das Erste dieser Unterscheidungsmerkmale schließt 6 verschiedene Gesichtspunkte, die in 3 Gruppen zusammengefasst sind, ein:
      1. flüssig-flüssig oder flüssig-gasförmig oder gasförmig-gasförmig
      2. fest-flüssig oder fest-gasförmig
      3. fest-fest
    3. Diese Unterklassen sind nach folgenden allgemeinen Regeln anzuwenden:
      • B01D ist die allgemeinste Klasse, sofern nicht die Trennung fest-fest in Betracht kommt.
      • Vorrichtungen zum Trennen fester Stoffe von festen Stoffen werden von B03B umfasst, wenn das betreffende Verfahren als gleichwertig zum "Waschen" im Sinne der Bergbautechnik zu betrachten ist, auch wenn eine solche Vorrichtung mit Druckluft arbeitet, speziell Wirbelschichttische oder Setzkästen. Die Siebe an sich werden von dieser Unterklasse nicht umfasst, sind jedoch in B07B eingeordnet, auch wenn sie in einem nassen Verfahren verwendet werden. Alle anderen Vorrichtungen für die trockene Trennung fest-fest sind von B07B umfasst.
      • Wenn das Trennen als Ergebnis der Feststellung oder Messung kennzeichnender Merkmale zu sortierenden Materials oder zu sortierender Gegenstände erfolgt, wird es in B07C eingeordnet.
      • Es ist auch zu vermerken, dass die Trennung von Isotopen desselben chemischen Elements von B01D 59/00 umfasst ist, gleichgültig, welches Verfahren oder Gerät verwendet wird.
Sachverzeichnis der Klasse
FLÜSSIG/FLÜSSIG, FLÜSSIG/GASFÖRMIG, GASFÖRMIG/GASFÖRMIG
Verfahren
AllgemeinB01D
durch Zentrifugalkraft, unter Anwendung von Zentrifugen oder WirbelsichternB01D
unter magnetischer oder elektrostatischer EinwirkungB03C
Geräte
AllgemeinB01D
durch Zentrifugalkraft, unter Anwendung von Zentrifugen oder WirbelsichternB04B, B04C
unter magnetischer oder elektrostatischer EinwirkungB03C
FEST/FLÜSSIG oder FEST/GASFÖRMIG
Verfahren
AllgemeinB01D
durch ZentrifugalkraftB01D
unter Anwendung von Zentrifugen oder WirbelsichternB01D
unter magnetischer oder elektrostatischer EinwirkungB03C
Geräte
AllgemeinB01D
durch ZentrifugalkraftB01D
unter Anwendung von Zentrifugen oder WirbelsichternB04B, B04C
unter magnetischer oder elektrostatischer EinwirkungB03C
FEST/FEST
Verfahren
Trockene Methoden
für Material in MassenB07B
EinzelsortierungB07C
Sieben, Sichten, pneumatisch KlassierenB07B
unter Verwendung von pneumatischen Herden oder pneumatischen SetzmaschinenB03B
unter magnetischer oder elektrostatischer EinwirkungB03C
durch ZentrifugalkraftB07B
unter Anwendung von Zentrifugen oder WirbelsichternB07B
Nasse Methoden
AllgemeinB03B
Flotation, differentielle SedimentationB03D
AussiebenB07B
Kombinationen: Trockene Methoden – Nasse MethodenB03B
Geräte
Trockene Methoden
für Material in MassenB07B
EinzelsortierungB07C
Sieben, Sichten, pneumatisch KlassierenB07B
unter Verwendung von pneumatischen Herden oder pneumatischen SetzmaschinenB03B
unter magnetischer oder elektrostatischer EinwirkungB03C
durch ZentrifugalkraftB07B
unter Anwendung von Zentrifugen oder WirbelsichternB04B, B04C
Nasse Methoden
AllgemeinB03B
Flotation, differentielle SedimentationB03D
AussiebenB07B
Kombinationen: Trockene Methoden – Nasse MethodenB03B
 [2006.01]
Hierarchische Anzeige ausschalten: B01B01Physikalische oder chemische Verfahren oder Vorrichtungen allgemein (Brennöfen, Röstöfen, Öfen, Retorten allgemein F27)
Hierarchische Anzeige ausschalten: B01JB01JChemische oder physikalische Verfahren, z.B. Katalyse, Kolloidchemie; entsprechende Vorrichtungen hierfür (Verfahren oder Vorrichtungen für eindeutig bestimmte Anwendungen siehe die entsprechenden Stellen für diese Verfahren oder Vorrichtungen, z.B. F26B 3/08) [2]
Anmerkung:
  1. In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
    • "feste Teilchen" umfasst auch Teilchen, die Katalysatoren, Reaktionspartner oder auch Inertstoffe jeweils in festem, halbfestem oder pastösem Zustand sein können; [2]
    • "aufgewirbelte Teilchen" ["fluidisierte Teilchen"] bedeutet feinteilige feste Teilchen, die durch die Strömung eines fließenden Mediums angehoben und in Bewegung gehalten werden; [2]
    • "Wirbelbetttechnik" bedeutet eine Arbeitsweise zum Kontaktieren von fließenden Medien und Feststoffen, bei welcher feinteilige Teilchen durch eine aufwärts gerichtete Strömung eines fließenden Mediums angehoben und in Bewegung gehalten werden, wobei diese Strömung eine derartige Geschwindigkeit besitzt, dass eine untere dichte Phase (das "Bett") und eine obere verdünnte aufgewirbelte Phase von "aufgewirbelten Teilchen" ["fluidisierten Teilchen"] gebildet wird; [2]
    • "Verfahren, die in Gegenwart fester Teilchen ausgeführt werden" schließt nicht Verfahren ein, bei denen die einzigen anwesenden, festen Teilchen während der Reaktion gebildet werden. [3]
  2. In dieser Unterklasse wurden Handelsnamen, die häufig in der wissenschaftlichen Literatur und der Patentliteratur gefunden werden, verwendet, um den Bereich einer Gruppe präzise zu definieren. [6]
Sachverzeichnis der Unterklasse
CHEMISCHE, PHYSIKALISCHE ODER PHYSIKO-CHEMISCHE VERFAHREN ODER VORRICHTUNGENB01J 3/00-B01J 8/00, B01J 19/00
CHEMISCHE VERFAHREN MIT EINEM GASB01J 8/00, B01J 10/00, B01J 12/00, B01J 15/00
CHEMISCHE VERFAHREN MIT EINER FLÜSSIGKEITB01J 8/00, B01J 10/00, B01J 14/00, B01J 16/00
KATALYSATOREN
mit Elementen oder anorganischen VerbindungenB01J 21/00, B01J 23/00, B01J 27/00
Raney-TypB01J 25/00
MolekularsiebeB01J 29/00
mit Hydriden, Koordinations- komplexen oder organischen VerbindungenB01J 31/00
Träger für Katalysatoren allgemeinB01J 32/00
HerstellungB01J 33/00-B01J 37/00
Regenerierung oder Reaktivierung von Katalysatoren allgemeinB01J 38/00
SORBENTIEN, FILTERHILFSMITTELB01J 20/00
IONENAUSTAUSCHVERFAHRENB01J 39/00-B01J 49/00
KOLLOIDCHEMIEB01J 13/00
GRANULIERUNGB01J 2/00
Feste Sorbentien; Filterhilfsmittel; Sorbentien für Chromatografie; Katalysatoren [3]
Anmerkung:
  1. In den Gruppen B01J 21/00-B01J 38/00 wird der folgende Begriff mit der folgenden Bedeutung verwendet:
    • "Katalysator" umfasst auch einen den Träger des Katalysators bildenden Teil. [2, 5]
  2. Die Klassifizierung der:
    • Träger;
    • Formen oder physikalischen Eigenschaften;
    • Herstellung oder Aktivierung;
    • Regenerierung oder Reaktivierung
    der Katalysatoren, die zu mehr als einer der Hauptgruppen B01J 21/00-B01J 31/00 gehören, erfolgt in den folgenden allgemeinen Gruppen:
    • B01J 32/00 bezüglich der Träger;
    • B01J 35/00 bezüglich der Formen oder physikalischen Eigenschaften;
    • B01J 37/00 bezüglich der Herstellung oder Reaktivierung;
    • B01J 38/00 bezüglich der Regenerierung oder Aktivierung. [4, 5]
Hierarchische Anzeige ausschalten: B01J 21/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B01J 21/00B01J 21/00Katalysatoren, die Magnesium, Bor, Aluminium, Kohlenstoff, Silicium, Titan, Zirkonium oder Hafnium als Elemente, Oxide oder Hydroxide enthalten [2]
Hierarchische Anzeige ausschalten: B01J 21/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B01J 21/18B01J 21/18
Kohlenstoff [2]