| B | Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren |
| | Trennen; Mischen |
| | Anmerkung:- Die folgende Anmerkung soll die Benutzung dieses Teils des Klassifikationssystems erleichtern; sie darf nicht so gelesen werden, als ändere sie in irgendeiner Weise den sachlichen Inhalt.
- In dieser Untersektion wird das Trennen von verschiedenen Materialien, z.B. verschiedener Art, Größe oder Zustand, vorwiegend in folgenden Unterklassen gefunden:
- B01D
- B03B, B03C, B03D
- B04B, B04C
- B07B, B07C
- Die wesentlichen Unterscheidungsmerkmale dieser Unterklassen sind:
- der physikalische Zustand der zu trennenden Gegenstände;
- das Prinzip des angewandten Verfahrens;
- besondere Arten der Geräte.
Das Erste dieser Unterscheidungsmerkmale schließt 6 verschiedene Gesichtspunkte, die in 3 Gruppen zusammengefasst sind, ein:- flüssig-flüssig oder flüssig-gasförmig oder gasförmig-gasförmig
- fest-flüssig oder fest-gasförmig
- fest-fest
- Diese Unterklassen sind nach folgenden allgemeinen Regeln anzuwenden:
- B01D ist die allgemeinste Klasse, sofern nicht die Trennung fest-fest in Betracht kommt.
- Vorrichtungen zum Trennen fester Stoffe von festen Stoffen werden von B03B umfasst, wenn das betreffende Verfahren als gleichwertig zum "Waschen" im Sinne der Bergbautechnik zu betrachten ist, auch wenn eine solche Vorrichtung mit Druckluft arbeitet, speziell Wirbelschichttische oder Setzkästen. Die Siebe an sich werden von dieser Unterklasse nicht umfasst, sind jedoch in B07B eingeordnet, auch wenn sie in einem nassen Verfahren verwendet werden. Alle anderen Vorrichtungen für die trockene Trennung fest-fest sind von B07B umfasst.
- Wenn das Trennen als Ergebnis der Feststellung oder Messung kennzeichnender Merkmale zu sortierenden Materials oder zu sortierender Gegenstände erfolgt, wird es in B07C eingeordnet.
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Es ist auch zu vermerken, dass die Trennung von Isotopen desselben chemischen Elements von B01D 59/00 umfasst ist, gleichgültig, welches Verfahren oder Gerät verwendet wird.
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| | Sachverzeichnis der KlasseFLÜSSIG/FLÜSSIG, FLÜSSIG/GASFÖRMIG, GASFÖRMIG/GASFÖRMIG | | Verfahren | | Allgemein | B01D | durch Zentrifugalkraft, unter Anwendung von Zentrifugen oder Wirbelsichtern | B01D | unter magnetischer oder elektrostatischer Einwirkung | B03C | Geräte | | Allgemein | B01D | durch Zentrifugalkraft, unter Anwendung von Zentrifugen oder Wirbelsichtern | B04B, B04C | unter magnetischer oder elektrostatischer Einwirkung | B03C | FEST/FLÜSSIG oder FEST/GASFÖRMIG | | Verfahren | | Allgemein | B01D | durch Zentrifugalkraft | B01D | unter Anwendung von Zentrifugen oder Wirbelsichtern | B01D | unter magnetischer oder elektrostatischer Einwirkung | B03C | Geräte | | Allgemein | B01D | durch Zentrifugalkraft | B01D | unter Anwendung von Zentrifugen oder Wirbelsichtern | B04B, B04C | unter magnetischer oder elektrostatischer Einwirkung | B03C | FEST/FEST | | Verfahren | | Trockene Methoden | | für Material in Massen | B07B | Einzelsortierung | B07C | Sieben, Sichten, pneumatisch Klassieren | B07B | unter Verwendung von pneumatischen Herden oder pneumatischen Setzmaschinen | B03B | unter magnetischer oder elektrostatischer Einwirkung | B03C | durch Zentrifugalkraft | B07B | unter Anwendung von Zentrifugen oder Wirbelsichtern | B07B | Nasse Methoden | | Allgemein | B03B | Flotation, differentielle Sedimentation | B03D | Aussieben | B07B | Kombinationen: Trockene Methoden Nasse Methoden | B03B | Geräte | | Trockene Methoden | | für Material in Massen | B07B | Einzelsortierung | B07C | Sieben, Sichten, pneumatisch Klassieren | B07B | unter Verwendung von pneumatischen Herden oder pneumatischen Setzmaschinen | B03B | unter magnetischer oder elektrostatischer Einwirkung | B03C | durch Zentrifugalkraft | B07B | unter Anwendung von Zentrifugen oder Wirbelsichtern | B04B, B04C | Nasse Methoden | | Allgemein | B03B | Flotation, differentielle Sedimentation | B03D | Aussieben | B07B | Kombinationen: Trockene Methoden Nasse Methoden | B03B | [2006.01] |
| B01 | Physikalische oder chemische Verfahren oder Vorrichtungen allgemein (Brennöfen, Röstöfen, Öfen, Retorten allgemein F27) |
| B01D | Trennen (Trennen fester Stoffe von festen Stoffen durch Nassverfahren B03B , B03D , mittels Luftsetzmaschinen oder Luftherden B03B , durch andere Trockenverfahren B07; magnetische oder elektrostatische Trennung fester Stoffe von festen Stoffen oder flüssigen oder gasförmigen Medien, Trennung durch mittels Hochspannung erzeugter elektrischer Felder B03C; Zentrifugen, Wirbelvorrichtungen B04; Pressen an sich zum Auspressen von Flüssigkeit aus flüssigkeitshaltigen Stoffen B30B 9/02; Behandlung von Wasser C02F , z.B. Weichmachen durch Ionenaustausch C02F 1/42; Ausbildung oder Befestigung von Filtern in Klimaanlagen, Luftbefeuchtung oder Lüftung F24F 13/28) [5] |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- Verdampfen, Destillation, Kristallisation, Filtration, Staubabscheidung, Gasreinigung, Absorption, Adsorption;
- ähnliche Verfahren, die nicht Trennen betreffen oder darauf beschränkt sind (ausgenommen im Falle der Absorption oder Adsorption).
- In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Filtration" und entsprechende Begriffe schließen das Abtrennen von Feststoffen aus Fluiden ein;
- "Filtermedium" ist ein poröses Material oder eine poröse Anordnung von Materialien, die verwendet werden, um Feststoffe aus Fluiden abzufiltern; [5]
- "Filterelement" ist ein Abschnitt eines Filtermediums in Verbindung mit Bauteilen, an denen das Filtermedium demontierbar oder dauernd befestigt ist, einschließlich anderer Abschnitte des Filtermediums, Endkappen, Umfassungsrahmen oder Randstreifen, jedoch ausschließlich Gehäuse; [5]
- "Filtergehäuse" ist das fluid-zusammenfassende, undurchlässige Behältnis, entweder offen oder geschlossen, das ein oder mehrere Filterelemente oder Filtermedien enthält oder hierfür ausgebildet ist; [5]
- "Filterkammer" ist der Raum in einem Gehäuse, in dem Filterelemente oder Filtermedien angebracht sind. Trennwände können ein einzelnes Gehäuse in eine Vielzahl von Kammern unterteilen; [5]
- "Filterapparat" besteht aus Filterelementen, kombiniert mit Gehäusen, Reinigungseinrichtungen, Antriebsteilen oder dergleichen, die charakteristisch für den jeweiligen Apparatetyp sind. Nebenaggregate wie Pumpen oder Ventile werden als Teil des Filterapparates betrachtet, wenn sie innerhalb des Apparates sind. Nebenaggregate, die eine ähnliche oder verschiedene Grundoperation durchführen, wie Zerkleinerungseinrichtungen, Mischer oder nicht-filtrierende Trennapparate, unabhängig, ob innerhalb des Apparates oder nicht, werden nicht als Teil des Filterapparates betrachtet. Der Begriff erstreckt sich nicht auf Apparate, z.B. Waschmaschinen, bei denen der Filter nur ein Teil darstellt. [5]
- Bei zum Trocknen oder Verdampfen verwendeten Vorrichtungen hat Klasse F26 Vorrang vor dieser Unterklasse.
- In dieser Unterklasse hat Gruppe B01D 59/00 Vorrang vor den anderen Gruppen dieser Unterklasse und vor anderen Unterklassen in Klasse B01.
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| | Sachverzeichnis der UnterklasseVERDAMPFEN; DESTILLATION; KONDENSATION; SUBLIMATION | B01D 1/00-B01D 7/00 | KÜHLFALLEN | B01D 8/00 | KRISTALLISATION | B01D 9/00 | LÖSUNGSMITTELEXTRAKTION | B01D 11/00 | BEHANDELN VON FLÜSSIGKEITEN: VERDRÄNGUNG, ADSORPTION, TRENNUNG, ENTGASUNG, CHROMATOGRAFIE | B01D 12/00, B01D 15/00, B01D 17/00, B01D 19/00 | BEHANDELN VON GASEN ODER DÄMPFEN: TRENNEN, WIEDERGEWINNEN, CHEMISCHE ODER BIOLOGISCHE REINIGUNG VON ABGASEN | B01D 53/00 | TRENNEN VON SCHWEBETEILCHEN VON FLÜSSIGKEITEN | | durch Sedimentation | B01D 21/00 | durch Filtrieren | | Filtrationsverfahren | B01D 37/00 | Schwerkraftfilter; aus Filterelementen geformte Filter, Druck- oder Saugfilter | B01D 24/00; B01D 25/00, B01D 29/00 | Filterpatronen | B01D 27/00 | Filter mit beweglichen Filterelementen | B01D 33/00 | Filtervorrichtungen | B01D 35/00 | Filterschaltungen oder Kombinationen von Filtern | B01D 36/00 | durch andere Verfahren | B01D 43/00 | ABSCHEIDUNG VON IN GASEN ODER DÄMPFEN DISPERGIERTEN TEILCHEN | | Vorbehandlung des Gases oder Dampfes | B01D 51/00 | durch Schwerkraft, Trägheits- oder Zentrifugalkräfte; durch Filtration; durch eine Kombination von Vorrichtungen | B01D 45/00; B01D 46/00; B01D 50/00 | durch andere Methoden | B01D 47/00, B01D 49/00 | FILTERMATERIAL | B01D 39/00, B01D 41/00 | ISOTOPENTRENNUNG | B01D 59/00 | ABSORPTION, ADSORPTION, CHROMATOGRAFIE, ANDERE TRENNVERFAHREN | B01D 15/00, B01D 15/08, B01D 53/02, B01D 53/14; B01D 57/00 | TRENNUNG UNTER VERWENDUNG SEMIPERMEABLER MEMBRANEN; DIALYSE, OSMOSE, ULTRAFILTRATION | B01D 61/00-B01D 71/00 |
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| B01D 1/00 | Verdampfen (Entfernen von Verkrustungen B08B; Herstellung von Stärke C08B 30/00; Zuckerindustrie C13; Verhüten von Verkrustungen C23F; Trocknen von festen Stoffen oder Gegenständen durch Verdampfen des Flüssigkeitsgehaltes F26) |
| B01D 1/02 | . | Verdampfer mit Heizschlangen |
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| B01D 1/04 | . | Verdampfer mit waagerechten Rohren |
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| B01D 1/06 | . | Verdampfer mit senkrechten Rohren |
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| B01D 1/08 | . . | mit kurzen Rohren (B01D 1/12 hat Vorrang) |
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| B01D 1/10 | . . | mit langen Rohren, z.B. Kestner-Verdampfer (B01D 1/12 hat Vorrang) |
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| B01D 1/12 | |
| B01D 1/14 | . | mit erhitzten Gasen oder Dämpfen in Berührung mit der Flüssigkeit |
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| B01D 1/16 | |
| B01D 1/18 | . . | um trockene Feststoffe zu erhalten (B01D 1/24 hat Vorrang) |
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| B01D 1/20 | . . | Zerstäuber (allgemein B05B) |
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| B01D 1/22 | . | indem die Flüssigkeit in dünner Schicht mit einer erhitzten Oberfläche in Berührung gebracht wird |
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| B01D 1/24 | . . | um trockene Feststoffe zu erhalten |
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| B01D 1/26 | . | Mehrfacheffekt-Verdampfer |
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| B01D 1/28 | |
| B01D 1/30 | |
| B01D 3/00 | Destillation oder ähnliche Austauschprozesse mit Flüssigkeit-Gas-Kontakt, z.B. Strippen (Gas-Chromatografie B01D 15/08; zersetzende Destillation C10B; Herstellung von alkoholischen Getränken durch Destillation C12G 3/12) [2] |
| B01D 3/02 | . | in Kochern oder Destilliergefäßen [2] |
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| B01D 3/04 | |
| B01D 3/06 | . | Plötzliche Verdampfung [Entspannen] [2] |
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| B01D 3/08 | . | in rotierenden Kesseln; Zerstäubung auf rotierenden Scheiben (B01D 3/10 hat Vorrang) |
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| B01D 3/10 | . | Vakuumdestillation (B01D 3/12 hat Vorrang) [2] |
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| B01D 3/12 | . | Molekulardestillation [2] |
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| B01D 3/14 | . | Fraktionierte Destillation |
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| B01D 3/16 | . . | Fraktionierkolonnen, in denen Dampf durch die Flüssigkeit sprudelt (Füllkörper B01J 19/30 , B01J 19/32) |
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| B01D 3/18 | . . . | mit horizontalen Blasenplatten |
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| B01D 3/20 | . . . . | Blasenhauben; Steigrohre für Dampf; Austragrohre für Flüssigkeit |
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| B01D 3/22 | . . . | mit waagerechten Siebplatten oder Gittern; Konstruktion von Siebplatten oder Gittern |
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| B01D 3/24 | . . . | mit schrägen Platten oder stufenweise befestigten Elementen |
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| B01D 3/26 | . . | Fraktionierkolonnen, in denen Dampf und Flüssigkeit hintereinander strömen oder in denen die Flüssigkeit in den Dampf gesprüht wird oder in denen eine Zweiphasenmischung sich in einer Richtung bewegt |
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| B01D 3/28 | . . . | Fraktionierkolonnen mit Oberflächenberührung und senkrechten Führungen z.B. Filmwirkung |
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| B01D 3/30 | . . | Fraktionierkolonnen mit beweglichen Teilen oder in denen Zentrifugalbewegung bewirkt wird |
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| B01D 3/32 | . . | andere Merkmale von Fraktionierkolonnen |
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| B01D 3/34 | . | mit einer oder mehreren Hilfssubstanzen |
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| B01D 3/36 | . . | Azeotrope Destillation |
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| B01D 3/38 | . . | Wasserdampfdestillation |
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| B01D 3/40 | . . | Extraktive Destillation |
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| B01D 3/42 | |
| B01D 5/00 | Kondensation von Dämpfen; Wiedergewinnung flüchtiger Lösungsmittel durch Kondensation (B01D 8/00 hat Vorrang; Kondensatoren F28B) [3] |
| B01D 7/00 | Sublimation (B01D 8/00 hat Vorrang; Gefriertrocknung F26) |
| B01D 7/02 | . | Kristallisation unmittelbar aus der Dampfphase (zu Einkristallen C30B 23/00) [2] |
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| B01D 8/00 | Kühlfallen; Kühlleitbleche (Pumpen zum Evakuieren durch Kondensieren oder Ausfrieren F04B 37/08) [3] |
| B01D 9/00 | Kristallisation (unmittelbar aus der Dampfphase B01D 7/02; Herstellen von Einkristallen C30B) |
| B01D 9/02 | |
| B01D 9/04 | . . | Konzentrieren von Lösungen durch Entfernen des gefrorenen Lösungsmittels |
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| B01D 11/00 | Lösungsmittelextraktion |
| B01D 11/02 | |
| B01D 11/04 | |
| B01D 12/00 | Verdrängen von Flüssigkeit, z.B. aus nassen Feststoffen oder aus Dispersionen von Flüssigkeiten oder Feststoffen in Flüssigkeiten, mittels einer anderen Flüssigkeit |
| B01D 15/00 | Trennverfahren durch Behandlung von Flüssigkeiten mit festen Sorbentien (Verwendung von flüssigen Sorbentien B01D 11/00; Ionenaustauschverfahren oder Ionenaustauschstoffe, Sorptionssstoffe allgemein B01J , z. B. Sorbentien für die Chromatografie B01J 20/281; für die Untersuchung oder Analyse von Stoffen G01N 30/00); Vorrichtungen hierfür [4] |
| B01D 15/02 | . | mit bewegten Adsorbentien |
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| B01D 15/04 | . | mit Ionenaustauschstoffen als Adsorbentien (B01D 15/36 hat Vorrang) [2006.01] |
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| B01D 15/08 | . | Selektive Adsorption, z.B. Chromatografie |
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| | Anmerkung:- Damit Gruppe B01D 15/08 eine Basis für eine vollständige Recherche in Bezug auf Chromatografie im Allgemeinen gewährleisten kann, wird jeder Sachverhalt von allgemeinem Interesse in diese Gruppe klassifiziert, auch wenn er in der Hauptsache in anwedungsorientierten Gruppen, beispielsweise Milchprodukte A23C 9/148, Behandlung von Blut z.B. A61M 1/36, optisch aktive organische Verbindungen C07B 57/00 oder Peptide C07K 1/16, eingeordnet ist. [2006.01]
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| B01D 15/10 | . . | gekennzeichnet durch konstruktive oder verfahrensbedingte Merkmale [2006.01] |
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| B01D 15/12 | . . . | Vorbereiten der Einspeisung [feed] [2006.01] |
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| B01D 15/14 | . . . | Einführen der Einspeisung [feed] in die Vorrichtung [2006.01] |
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| B01D 15/16 | . . . | Konditionierung des Trägermediums [fluid carrier] [2006.01] |
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| B01D 15/18 | . . . | Durchflusssysteme [flow patterns] [2006.01] |
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| B01D 15/20 | . . . | Konditionierung der Sorbentien [2006.01] |
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| B01D 15/22 | . . . | Aufbau der Säule [2006.01] |
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| B01D 15/24 | . . . | Aufbereitung der zu verteilenden Fraktionen [2006.01] |
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| B01D 15/26 | . . | gekennzeichnet durch den Trennungsmechanismus [2006.01] |
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| B01D 15/30 | . . . | Verteilungschromatografie [2006.01] |
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| B01D 15/32 | . . . | Chromatografie mit gebundenen Phasen [bonded phase chromatography], z.B. mit normal gebundener Phase, mit Umkehrphase oder mit hydrophober Wechselwirkung [2006.01] |
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| B01D 15/34 | . . . | Größen-selektive Trennung, z.B. Größenausschluss-Chromatografie [size-exclusion chromatography]; Gelfiltration; Permeation [2006.01] |
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| B01D 15/36 | . . . | unter Einbeziehung ionischer Wechselwirkung, z.B. Ionenaustausch, Ionenpaar, Ionenunterdrückung oder Ionenausschluss [2006.01] |
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| B01D 15/38 | . . . | unter Einbeziehung einer spezifischen Wechselwirkung, die von keiner der Gruppen B01D 15/30-B01D 15/36 umfasst ist, z.B. Affinität, Ligandenaustausch oder chirale Chromatografie [2006.01] |
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| B01D 15/40 | . . . | unter Verwendung einer überkritischen Flüssigkeit [fluid] als mobile Phase oder Eluent [2006.01] |
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| B01D 15/42 | . . | gekennzeichnet durch die Entwicklungstechnik [development mode], z.B. durch Verdrängung oder Elution [2006.01] |
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| B01D 17/00 | Trennen von Flüssigkeiten, soweit nicht anderweitig vorgesehen, z.B. durch thermische Diffusion (Vorrichtungen zum Abscheiden oder Entfernen von fettigen oder öligen Substanzen oder ähnlichen Schwimmstoffen aus Wasser, Schmutzwasser oder Abwasser C02F 1/40; Reinigen oder Reinhalten der Oberfläche von offenen Gewässern von Öl oder dgl. E02B 15/04; Anordnungen zur Trennung der Schmiermittel von den Kühlmitteln F25B 43/02) |
| B01D 17/02 | . | Trennen von nicht mischbaren Flüssigkeiten |
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| B01D 17/022 | . . | durch Kontakt mit einem vorzugsweise benetzbaren Feststoff [4] |
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| B01D 17/025 | . . | durch Schwerkraft in einem Absetztank [4] |
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| B01D 17/028 | . . . | mit einem Satz von Leitblechen versehen [4] |
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| B01D 17/032 | . . . | mit einer besonderen Einrichtung zum Entfernen wenigstens einer der getrennten Flüssigkeiten [4] |
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| B01D 17/035 | . . | unter Verwendung von Gasblasen oder bewegten Feststoffen, die in die Mischung eingeführt werden [4] |
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| B01D 17/038 | . . | durch Zentrifugalkraft (Zentrifugen B04B; Zyklone B04C) [4] |
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| B01D 17/04 | . . | Brechen von Emulsionen |
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| B01D 17/05 | . . . | durch chemische Behandlung [4] |
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| B01D 17/06 | . | Trennen von Flüssigkeiten voneinander durch Elektrizität |
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| B01D 17/09 | . | durch thermische Diffusion [4] |
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| B01D 17/12 | . | Hilfseinrichtungen besonders angepasst an die Verwendung bei flüssigkeitstrennenden Vorrichtungen, z.B. Steuerungen [4] |
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| B01D 19/00 | Entgasen von Flüssigkeiten |
| B01D 19/02 | . | Schaumzerteilung oder -verhütung (während des Kochens B01B 1/02; während der Gärung C12) |
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| B01D 19/04 | . . | durch Zugabe von chemischen Substanzen |
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| B01D 21/00 | Trennen fester Schwebeteilchen von Flüssigkeiten durch Sedimentation (differenzielle Sedimentation B03D 3/00; Vorrichtungen zum Abscheiden oder Entfernen von fettigen oder öligen Substanzen oder ähnlichen Schwimmstoffen aus Wasser, Schmutzwasser oder Abwasser C02F 1/40) [2] |
| B01D 21/01 | . | unter Verwendung von Ausflockungsmitteln (zum Reinigen von Wasser C02F 1/52; zur Behandlung von flüssigem radioaktivem Abfall G21F 9/10) [2] |
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| B01D 21/02 | |
| B01D 21/04 | . . | mit sich bewegenden Schabern |
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| B01D 21/06 | . . . | mit rotierenden Schabern |
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| B01D 21/08 | . . | mit Ausflockungskammern versehen |
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| B01D 21/18 | . | Konstruktion der Schaber oder Antriebsmechanismen für Absetztanks |
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| B01D 21/20 | |
| B01D 21/22 | . . | Sicherheitsmechanismen |
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| B01D 21/24 | . | Füll- oder Entleermechanismen für Absetztanks |
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| B01D 21/26 | . | Trennen des Sediments unterstützt durch Zentrifugalkraft (Zentrifugen B04B; Zyklone B04C) |
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| B01D 21/28 | . | Mechanische Hilfseinrichtungen zur Beschleunigung der Sedimentation, z.B. durch Vibratoren oder dgl. [4] |
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| B01D 21/30 | . | Kontroll- u. Regeleinrichtungen [4] |
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| B01D 21/32 | . . | Dichtekontrolle der Klarflüssigkeit oder des Sediments, z.B. optische Kontrolle [4] |
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| B01D 21/34 | . . | Regulieren der Zulauf-Verteilung; Regulieren des Flüssigkeitsspiegels [4] |
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| B01D 24/00 | Loses Filtermaterial enthaltende Filter, d.h. Filtermaterial ohne jegliches Bindemittel zwischen seinen einzelnen Partikeln oder Fasern (B01D 27/02 hat Vorrang) [5] |
| B01D 24/02 | . | mit während der Filtration stationärem Filterbett [5] |
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| B01D 24/04 | . . | das Filtermaterial ist zwischen durchlässigen befestigten Wänden festgelegt (B01D 24/10 , B01D 24/20 haben Vorrang) [5] |
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| B01D 24/06 | . . . | die durchlässigen Wände weisen eine Folge von jalousieartigen Schlitzen auf [5] |
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| B01D 24/08 | . . . | das Filtermaterial ist von wenigstens zwei durchlässigen koaxialen Wänden getragen [5] |
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| B01D 24/10 | . . | das Filtermaterial ist in einem geschlossenen Behälter gehalten [5] |
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| B01D 24/12 | . . . | Abwärtsfiltration, wobei das Filtermaterial von durchlässigen Oberflächen getragen wird (B01D 24/18 hat Vorrang) [5] |
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| B01D 24/14 | . . . | Abwärtsfiltration, wobei der Behälter Verteil- oder Sammeleinrichtungen oder durchlässige Leitungen aufweist (B01D 24/18 hat Vorrang) [5] |
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| B01D 24/16 | . . . | Aufwärtsfiltration (B01D 24/18 hat Vorrang) [5] |
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| B01D 24/18 | . . . | kombinierte Auf- und Abwärtsfiltration [5] |
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| B01D 24/20 | . . | das Filtermaterial befindet sich in einem offenen Behälter [5] |
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| B01D 24/22 | . . . | Abwärtsfiltration, wobei das Filtermaterial von durchlässigen Oberflächen getragen wird [5] |
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| B01D 24/24 | . . . | Abwärtsfiltration, wobei der Behälter Verteil- oder Sammeleinrichtungen oder durchlässige Leitungen aufweist [5] |
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| B01D 24/26 | . . . | Aufwärtsfiltration [5] |
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| B01D 24/28 | . | mit sich während der Filtration bewegendem Filterbett (mit fluidisiertem Filterbett B01D 24/36) [5] |
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| B01D 24/30 | |
| B01D 24/32 | |
| B01D 24/34 | . | mit sich nebst seinem durchlässigen Träger bewegendem Filtermaterial (Kippwannen, -tröge oder ähnliche Baugruppen B01D 33/327) [5] |
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| B01D 24/36 | . | mit während der Filtration fluidisiertem Filterbett (mit stationärem Filterbett B01D 24/02) [5] |
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| B01D 24/38 | . | Zuführ- oder Austragsvorrichtungen [5] |
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| B01D 24/40 | |
| B01D 24/42 | . . | zum Austragen von Filtrat [5] |
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| B01D 24/44 | . . | zum Austragen von Filterkuchen, z.B. Schurren [5] |
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| B01D 24/46 | . | Regenerieren des Filtermaterials im Filter (B01D 24/44 hat Vorrang) [5] |
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| B01D 24/48 | . | mit Vorrichtungen zur Regelung der Filtration zu einer Einheit kombiniert [5] |
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| B01D 25/00 | Filter, die durch Zusammenspannen mehrerer Filterelemente oder Teile solcher Elemente gebildet sind (Scheibenfilter B01D 29/39) [5] |
| B01D 25/02 | . | wobei die Elemente einzelne vorgeformte Filtergruppen bilden, in denen die Elemente vorgeformte unabhängige Filtereinheiten sind, z.B. Modul-Systeme |
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| B01D 25/12 | . | Filterpressen, d.h. von Platten- oder Platten- und Rahmentyp |
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| B01D 25/127 | . . | mit einem oder mehreren beweglichen Filterbändern, die derart angeordnet sind, dass sie während der Filtration zwischen den Filterplatten oder zwischen jeweils Platte und Rahmen eingespannt werden, z.B. endlose Filterbänder in Zick-Zack-Anordnung (B01D 25/172 , B01D 25/176 , B01D 25/19 haben Vorrang) [5] |
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| B01D 25/133 | . . . | mit Kompression des Filterkuchens, z.B. durch aufblasbare Membranen [5] |
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| B01D 25/164 | |
| B01D 25/168 | . . . | mit Kompression des Filterkuchens, z.B. durch aufblasbare Membranen [5] |
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| B01D 25/172 | . . | Plattentransportvorrichtungen (Entfernung der Filterkuchen B01D 25/32) [5] |
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| B01D 25/176 | . . | Befestigen des Filterelementes an der Filterpressenplatte, z.B. um die zentrale Zuführbohrung in den Platten [5] |
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| B01D 25/19 | . . | Schließvorrichtungen für Filterpressen, z.B. Hydraulikzylinder [5] |
|
| B01D 25/21 | |
| B01D 25/22 | |
| B01D 25/24 | . . | Zellenförmige Walzenfilter |
|
| B01D 25/26 | . . | Zellenförmige Stapelfilter |
|
| B01D 25/28 | . | Auslaugen oder Waschen von Filterkuchen im Filter |
|
| B01D 25/30 | |
| B01D 25/32 | . | Entfernen des Filterkuchens |
|
| B01D 25/34 | . . | durch Bewegen der Filterelemente |
|
| B01D 25/36 | . . . | durch Zentrifugalkraft |
|
| B01D 25/38 | . . | durch Bewegen von Teilen, die über feststehende Filterelemente streichen, z.B. Kratzer |
|
| B01D 27/00 | Filterpatronen des Wegwerftyps [5] |
| B01D 27/02 | . | mit Patronen, aus einer Masse von losem Material hergestellt |
|
| B01D 27/04 | . | mit Patronen, aus einem Stück von einheitlichem Material hergestellt, z.B. Filterpapier |
|
| B01D 27/06 | . . | mit gewelltem, gefaltetem oder gewickeltem Filtermaterial |
|
| B01D 27/07 | . . . | mit koaxialer Strömung durch das Filterelement [5] |
|
| B01D 27/08 | . | Ausbildung des Gehäuses |
|
| B01D 27/10 | . | Sicherheitsvorrichtungen, z.B. Umgehungsleitungen |
|
| B01D 27/14 | . | mit mehr als einem Filterelement [5] |
|
| B01D 29/00 | Andere Filter mit während der Filtration stationären Filterelementen, z.B. Druck- oder Saugfilter, oder Filterelemente hierfür |
| B01D 29/01 | . | Flachfilterelemente (B01D 29/39 hat Vorrang) [5] |
|
| B01D 29/03 | |
| B01D 29/05 | . . | nicht selbsttragend [5] |
|
| B01D 29/07 | . . . | mit gewellten, gefalteten oder gewickelten Filterbögen [5] |
|
| B01D 29/075 | . . | angeordnet in einem geschlossenen Gehäuse und Kratzer oder Rührer auf der Kuchenseite des Filterelementes umfassend, z.B. Filter vom Nutsche- oder Rosenmund-Typ zur Durchführung mehrstufiger Arbeitsgänge wie z.B. chemische Reaktionen, Filtrieren und Kuchenbehandlung [5] |
|
| | Anmerkung:- Wenn ein in der Gruppe B01D 29/075 oder B01D 29/085 klassifizierter technischer Sachverhalt auch einschlägige, von anderen Untergruppen der Gruppe B01D 29/00 umfasste Information enthält, so wird dieser auch in den anderen geeigneten Untergruppen von Gruppe B01D 29/00 klassifiziert. [5]
|
| B01D 29/085 | . | Filtriertrichter; Halter dafür [5] |
|
| | Anmerkung:- Wenn ein in der Gruppe B01D 29/075 oder B01D 29/085 klassifizierter technischer Sachverhalt auch einschlägige, von anderen Untergruppen der Gruppe B01D 29/00 umfasste Information enthält, so wird dieser auch in den anderen geeigneten Untergruppen von Gruppe B01D 29/00 klassifiziert. [5]
|
| B01D 29/09 | . | mit Filterbändern, z.B. zwischen den Filtervorgängen bewegbar [5] |
|
| B01D 29/11 | . | Beutel-, Käfig-, Schlauch-, Röhren-, Hülsen- oder ähnliche Filterelemente [5] |
|
| B01D 29/13 | . . | nicht selbsttragende Filterelemente [5] |
|
| B01D 29/15 | . . . | angeordnet für einwärts gerichtete Strömung der Filtration [5] |
|
| B01D 29/17 | . . . . | mit offenen Enden [5] |
|
| B01D 29/19 | . . . . | auf festem Rahmen mit Oberflächenrillen oder dgl. [5] |
|
| B01D 29/21 | . . . . | mit gewellten, gefalteten oder gewickelten Bögen [5] |
|
| B01D 29/23 | . . . | angeordnet für auswärts gerichtete Strömung der Filtration [5] |
|
| B01D 29/25 | . . . . | mit offenen Enden [5] |
|
| B01D 29/27 | |
| B01D 29/31 | . . | selbsttragende Filterelemente [5] |
|
| B01D 29/33 | . . . | angeordnet für einwärts gerichtete Strömung der Filtration [5] |
|
| B01D 29/35 | . . . | angeordnet für auswärts gerichtete Strömung der Filtration [5] |
|
| B01D 29/37 | . . . | mit offenen Enden [5] |
|
| B01D 29/39 | . | mit auf oder um ein oder mehrere Rohre Seite an Seite angeordneten hohlen Ringscheiben, z.B. Blattfilter [5] |
|
| B01D 29/41 | . . | quer auf dem Rohr aufgezogen [5] |
|
| B01D 29/43 | . . | in anderer Weise befestigt als quer auf dem Rohr aufgezogen [5] |
|
| B01D 29/44 | . | Spaltfilterelemente, d.h. Verwendung von benachbarten undurchlässigen Oberflächen [4] |
|
| B01D 29/46 | . . | von flachen, gestapelten Körpern [4] |
|
| B01D 29/48 | . . | von spiralig oder schraubenförmig gewundenen Körpern [4] |
|
| B01D 29/50 | . | mit mehreren unabhängigen Filterelementen, gekennzeichnet durch ihre gegenseitige Anordnung (B01D 29/39 hat Vorrang) [5] |
|
| B01D 29/52 | . . | in paralleler Verbindung [5] |
|
| B01D 29/54 | . . . | konzentrisch oder koaxial angeordnet [5] |
|
| B01D 29/56 | . . | in Hintereinanderschaltung verbunden [5] |
|
| B01D 29/58 | . . . | konzentrisch oder koaxial angeordnet [5] |
|
| B01D 29/60 | . | mit Vorrichtungen zur Regelung der Filtration zu einer Einheit kombiniert [5] |
|
| B01D 29/62 | . | Regenerieren des Filtermaterials im Filter (Vorrichtungen zum Außerbetriebnehmen einer oder mehrerer Einheiten von Vielfachfiltern, z.B. zum Regenerieren B01D 35/12) [5] |
|
| B01D 29/64 | . . | durch auf der Kuchenseite des Filterelementes wirkende Kratzer, Bürsten oder dgl. [5] |
|
| B01D 29/66 | . . | durch Spülen, z.B. Druckluftstöße im Gegenstrom [5] |
|
| B01D 29/68 | . . . | mittels Rückspülarmen, -schuhen oder -düsen [5] |
|
| B01D 29/70 | . . | durch die Bewegung des Filterelements hervorgerufene Kräfte [5] |
|
| B01D 29/72 | . . . | durch Vibrationen [5] |
|
| B01D 29/74 | . . . | durch Zentrifugalkraft [5] |
|
| B01D 29/76 | . | Handhaben des Filterkuchens im Filter für andere Zwecke als Regenerieren (B01D 29/94 hat Vorrang) [5] |
|
| B01D 29/78 | |
| B01D 29/80 | |
| B01D 29/82 | . . . | durch Kompression [5] |
|
| B01D 29/84 | . . . | durch Gase oder durch Erhitzen [5] |
|
| B01D 29/86 | . . | Verzögern der Kuchenbildung auf dem Filter während der Filtrierphase, z.B. durch Rührer [5] |
|
| B01D 29/88 | . | mit Zuführ- oder Austragsvorrichtungen [5] |
|
| B01D 29/90 | |
| B01D 29/92 | . . | zum Austragen von Filtrat [5] |
|
| B01D 29/94 | . . | zum Austragen von Filterkuchen, z.B. Schurren [5] |
|
| B01D 29/96 | . | in denen die Filterelemente zwischen den Filtriervorgängen bewegt werden; besondere Maßnahmen für das Entfernen oder Ersetzen der Filterelemente; Transportsysteme für Filter (B01D 29/09 , B01D 29/70 haben Vorrang) [5] |
|
| B01D 33/00 | Filter mit während des Filtrationsvorganges sich bewegenden Filterelementen (Filter mit während des Filtriervorganges bewegtem oder fluidisiertem, losem Filtermaterial B01D 24/28-B01D 24/36; Filterzentrifugen B04B) [5] |
| B01D 33/01 | |
| B01D 33/03 | . . | mit vibrierenden Filterelementen [5] |
|
| B01D 33/04 | . | mit über für das Filtrieren undurchlässige Zylinder geführten Filterbändern oder dgl. [5] |
|
| B01D 33/044 | . | mit über für das Filtrieren durchlässige Zylinder geführten Filterbändern oder dgl. [5] |
|
| B01D 33/048 | . . | mit endlosen Filterbändern [5] |
|
| B01D 33/052 | . . . | kombiniert mit einer Kompressionsvorrichtung (B01D 33/64 hat Vorrang; Pressen an sich mit einem endlosen Pressband zum Auspressen von Flüssigkeit B30B 9/24) [5] |
|
| B01D 33/056 | . | Ausbildung von Filter- oder Tragbändern, z.B. Vorrichtungen zum Zentrieren, Befestigen oder Abdichten der Filter- oder Tragbänder [5] |
|
| B01D 33/06 | . | mit rotierenden zylindrischen Filterflächen, z.B. Hohltrommeln (B01D 33/044 hat Vorrang) [5] |
|
| B01D 33/067 | . . | Ausbildung von Filtertrommeln, z.B. Anordnungen zur Befestigung oder Abdichtung [5] |
|
| B01D 33/073 | . . | angeordnet für einwärts gerichtete Strömung der Filtration [5] |
|
| B01D 33/09 | . . . | mit Zellen, die voneinander unabhängig mit dem Druckverteiler verbunden sind [5] |
|
| B01D 33/11 | . . | angeordnet für auswärts gerichtete Strömung der Filtration [5] |
|
| B01D 33/13 | . . . | mit Zellen, die voneinander unabhängig mit dem Druckverteiler verbunden sind [5] |
|
| B01D 33/15 | . | mit rotierenden ebenen Filterflächen [5] |
|
| B01D 33/17 | . . | mit rotierenden Filtertischen (Tische aufgeteilt in getrennt kippbare Wannen, Tröge oder ähnliche Glieder B01D 33/327) [5] |
|
| B01D 33/19 | . . . | die Fläche des Tisches ist in aufeinanderfolgend gekippte Sektoren oder Zellen aufgeteilt, z.B. zum Austragen des Filterkuchens [5] |
|
| B01D 33/21 | . . | mit hohlen Filterscheiben, die quer auf einer rotierenden Hohlwelle befestigt sind [5] |
|
| B01D 33/23 | . . . | Ausbildung von Scheiben oder Sektoren als deren Bestandteil [5] |
|
| B01D 33/25 | . . | mit Hohlrahmen axial befestigt auf einer rotierenden Hohlwelle [5] |
|
| B01D 33/27 | . | mit rotierenden Filterflächen, die weder zylindrisch noch eben sind, z.B. schraubenförmige Flächen [5] |
|
| B01D 33/29 | . | die Bewegung der Filterelemente ist eine Kombination von Bewegungen (B01D 33/19 hat Vorrang) [5] |
|
| B01D 33/31 | |
| B01D 33/327 | . . | Kippwannen, -tröge oder ähnliche Baugruppen [5] |
|
| B01D 33/333 | . | mit einzelnen Filterelementen, die sich entlang eines geschlossenen Weges bewegen (Kippwannen, -tröge oder ähnliche Baugruppen B01D 33/327) [5] |
|
| B01D 33/35 | . | mit einer Vielzahl von Filterelementen, gekennzeichnet durch deren gegenseitige Anordnung (B01D 33/21 hat Vorrang) [5] |
|
| B01D 33/37 | . . | in Parallelschaltung [5] |
|
| B01D 33/39 | . . . | konzentrisch oder koaxial [5] |
|
| B01D 33/41 | . . | in Reihenschaltung [5] |
|
| B01D 33/42 | . . . | konzentrisch oder koaxial [5] |
|
| B01D 33/44 | . | Regenerieren des Filtermaterials im Filter (Vorrichtungen zum Außerbetriebnehmen einer oder mehrerer Einheiten von Vielfachfiltern, z.B. zum Regenerieren, B01D 35/12) [5] |
|
| B01D 33/46 | . . | durch auf der Kuchenseite des Filterelementes wirkende Kratzer, Bürsten oder dgl. [5] |
|
| B01D 33/48 | . . | durch Spülen, z.B. Druckluftstöße im Gegenstrom [5] |
|
| B01D 33/50 | . . . | mittels Rückspülarmen, -schuhen oder -düsen [5] |
|
| B01D 33/52 | . . | durch die Bewegung des Filterelements hervorgerufene Kräfte [5] |
|
| B01D 33/54 | . . . | durch Vibrationen [5] |
|
| B01D 33/56 | . . . | durch Zentrifugalkraft [5] |
|
| B01D 33/58 | . | Handhaben des Filterkuchens im Filter für andere Zwecke als Regenerieren (B01D 33/76 hat Vorrang) [5] |
|
| B01D 33/60 | |
| B01D 33/62 | |
| B01D 33/64 | . . . | durch Kompression [5] |
|
| B01D 33/66 | . . . | durch Gase oder durch Erhitzen [5] |
|
| B01D 33/68 | . . | Verzögern der Kuchenbildung auf dem Filter während der Filtrierphase, z.B. durch Rührer [5] |
|
| B01D 33/70 | . | mit Zuführ- oder Austragsvorrichtungen (B01D 33/82 hat Vorrang) [5] |
|
| B01D 33/72 | |
| B01D 33/74 | . . | zum Austragen von Filtrat [5] |
|
| B01D 33/76 | . . | zum Austragen von Filterkuchen, z.B. Schurren [5] |
|
| B01D 33/80 | . | Zusatzeinrichtungen [5] |
|
| B01D 33/82 | . . | Mittel zur Druckverteilung [5] |
|
| B01D 35/00 | Andere Filtervorrichtungen; Hilfsvorrichtungen zur Filtration; Ausbildung des Filtergehäuses |
| B01D 35/01 | . | Vorrichtung zum Entfernen von Gas, z.B. Entlüftungssysteme [5] |
|
| B01D 35/02 | . | Filter, ausgebildet zur Unterbringung an bestimmten Stellen, z.B. in Rohrleitungen, vor Pumpen, vor Absperrhähnen (B01D 35/05 hat Vorrang) |
|
| B01D 35/027 | . . | fest montiert in oder auf Lager- oder Vorrattanks (B01D 35/04 hat Vorrang) [5] |
|
| B01D 35/04 | . . | Stöpsel-, Zapfhahn- oder Hahnfilter |
|
| B01D 35/05 | |
| B01D 35/06 | . | Filter mit Anwendung von Elektrizität oder Magnetismus (Ultrafiltration, Mikrofiltration B01D 61/14; Elektrodialyse, Elektroosmose B01D 61/42; Vorrichtungen, die Filter und Magnetscheider enthalten, B03C 1/30) [5] |
|
| B01D 35/10 | |
| B01D 35/12 | . | Vorrichtungen zum Außerbetriebnehmen einer oder mehrerer Einheiten von Vielfachfiltern, z.B. zum Regenerieren |
|
| B01D 35/14 | . | Sicherheitsvorrichtungen, in besonderer Weise für die Filtration ausgebildet (Verhütung oder Verringern der Feuergefahr oder Explosion A62C); Einrichtungen zum Anzeigen von Verstopfungen (eingebaut in einem Wegwerffilter B01D 27/10) |
|
| B01D 35/143 | . . | Einrichtungen zum Anzeigen des Filterzustandes [5] |
|
| B01D 35/147 | . . | Umgehungs- oder Sicherheitsventile [5] |
|
| B01D 35/15 | . . | in zwei Richtungen arbeitende Filter [5] |
|
| B01D 35/153 | . . | Ventile zur Verhinderung von Leckage oder Rücklauf [5] |
|
| B01D 35/157 | . . | Ventile zur Regelung der Durchflussmenge; Durchlasskanäle zur Dämpfung oder Mengenbegrenzung [5] |
|
| B01D 35/16 | . | Reinigungseinrichtungen |
|
| B01D 35/18 | . | Erhitzen oder Abkühlen der Filter |
|
| B01D 35/20 | . | Vibrieren der Filter (Regenerieren des Filtermaterials durch Vibrationen in Filtern mit stationären Filterelementen B01D 29/72; Austrag des Filterkuchens durch Vibrationen in Filtern mit bewegten Filterelementen B01D 33/54 , B01D 33/76) [5] |
|
| B01D 35/22 | . | Festlegen der Strömungsrichtung der zu filtrierenden Mischung auf die Filter in einer Weise, um die Filter sauber zu halten |
|
| B01D 35/24 | . | Säuberung der Filter mittels losem, körnigem Material |
|
| B01D 35/26 | . | Filter mit Einbaupumpen |
|
| B01D 35/28 | . | Siebe [Seiher], soweit nicht anderweitig vorgesehen |
|
| B01D 35/30 | . | Ausbildung des Filtergehäuses [4] |
|
| B01D 35/31 | . . | einschließlich Anordnungen für den Schutz der Umwelt, z.B. Druckfestigkeitsmerkmale [5] |
|
| B01D 35/32 | . . . | Schutz gegen Strahlung [5] |
|
| B01D 35/34 | . . | mit offener Oberseite (B01D 35/31 hat Vorrang) [5] |
|
| B01D 36/00 | Filterschaltungen oder Kombinationen von Filtern mit anderen Trennvorrichtungen (Vorrichtungen zum Entfernen von Gas, z.B. Entlüftungssysteme B01D 35/01) [4, 5] |
| B01D 36/02 | |
| B01D 36/04 | . | Kombinationen von Filtern mit Absetztanks [4] |
|
| B01D 37/00 | Filtrationsverfahren (Verfahren, die in besonderer Weise zum Filtrieren von Gasen ausgebildet sind B01D 46/00) |
| B01D 37/02 | . | Aufbringen der Filterhilfsschicht auf Filterelemente oder des Filtermaterials; Zugabe von Filterhilfsmitteln zu der zu filtrierenden Flüssigkeit |
|
| B01D 37/03 | . | Verwendung von Flockungsmitteln [5] |
|
| B01D 37/04 | . | Steuerung der Filtration |
|
| B01D 39/00 | Filtermaterial für Flüssigkeiten oder Gase |
| B01D 39/02 | . | Loses Filtermaterial, z.B. lose Fasern |
|
| B01D 39/04 | . . | Organisches Material, z.B. Cellulose, Baumwolle |
|
| B01D 39/06 | . . | Anorganisches Material, z.B. Asbestfasern, Glasperlen oder -fäden |
|
| B01D 39/08 | . | Filtertuch, d.h. gewebtes, gestricktes oder geflochtenes Material (metallisches B01D 39/10) |
|
| B01D 39/10 | . | Filtersiebe, hauptsächlich aus Metall hergestellt |
|
| B01D 39/12 | . . | aus Drahtgaze; aus geflochtenem Draht; aus Streckmetall |
|
| B01D 39/14 | . | Anderes selbsttragendes Filtermaterial |
|
| B01D 39/16 | . . | aus organischem Material, z.B. synthetischen Fasern |
|
| B01D 39/18 | . . . | wobei das Material aus Cellulose oder deren Derivaten besteht (Herstellen von Filterpapier D21F 11/14) |
|
| B01D 39/20 | . . | aus anorganischem Material, z.B. Asbest, Papier, metallischem Filtermaterial aus nicht gewebten Drähten (poröses keramisches Material C04B; Sintermetall C22C 1/04) |
|
| B01D 41/00 | Regenerieren von Filtermaterial oder der Filterelemente außerhalb des Filters für Flüssigkeiten oder Gase |
| B01D 41/02 | . | von losem Filtermaterial |
|
| B01D 41/04 | . | von starrem, selbsttragenden Filtermaterial |
|
| |
|
| B01D 43/00 | Abscheidung fester Teilchen aus Flüssigkeiten oder von Flüssigkeiten aus Feststoffen anders als durch Sedimentation oder Filtration (Flotationsverfahren B03D 1/00; Trocknen von festem Material oder von Gegenständen F26B) |
| B01D 45/00 | Abscheiden von in Gasen oder Dämpfen dispergierten Teilchen mittels Schwerkraft, Trägheits- oder Zentrifugalkräften |
| B01D 45/02 | . | unter Ausnutzung der Schwerkraft |
|
| B01D 45/04 | . | unter Ausnutzung der Massenträgheit (B01D 45/12 hat Vorrang) |
|
| B01D 45/06 | . . | durch Umlenkung der Strömungsrichtung |
|
| B01D 45/08 | . . | durch Beaufschlagung von Prallwänden |
|
| B01D 45/10 | . . . | die befeuchtet sind |
|
| B01D 45/12 | . | durch Zentrifugalkräfte (Zentrifugen B04B; Zyklone B04C) |
|
| B01D 45/14 | . . | erzeugt durch rotierende Flügel, Scheiben, Trommeln oder Bürsten |
|
| B01D 45/16 | . . | erzeugt durch gekrümmte Kanalführung des Gasstromes |
|
| B01D 45/18 | |
| B01D 46/00 | Filter oder Filtrierverfahren speziell zum Abscheiden von in Gasen oder Dämpfen dispergierten Teilchen (Filterelemente B01D 24/00-B01D 35/00; Filtermaterial B01D 39/00; ihre Regenerierung außerhalb der Filter B01D 41/00) |
| B01D 46/02 | . | Teilchen-Abscheider, z.B. Staubabscheider, mit hohlen Filterorganen aus flexiblem Material |
|
| B01D 46/04 | |
| B01D 46/06 | . . | mit flachgespannten Filterflächen [Taschenfilter] |
|
| B01D 46/08 | . . . | in sternförmiger Anordnung |
|
| B01D 46/10 | . | Teilchen-Abscheider, z.B. Staubabscheider, mit Filterplatten, -matten oder -kissen mit ebenen Oberflächen |
|
| B01D 46/12 | |
| B01D 46/14 | . . | sternförmig angeordnet |
|
| B01D 46/16 | . . | auf nicht filtrierenden Förderorganen angeordnet [Umlaufzellenfilter] |
|
| B01D 46/18 | . | Teilchen-Abscheider, z.B. Staubabscheider, mit Filterbändern |
|
| B01D 46/20 | . . | wobei die Bänder mit Trommeln kombiniert sind |
|
| B01D 46/22 | . . | wobei die Bänder während des Filtrierens wandern |
|
| B01D 46/24 | . | Teilchen-Abscheider, z.B. Staubabscheider, mit starren hohlen Filterkörpern |
|
| B01D 46/26 | |
| B01D 46/28 | . | Teilchen-Abscheider, z.B. Staubabscheider, mit Filterbürsten |
|
| B01D 46/30 | . | Teilchen-Abscheider, z.B. Staubabscheider, mit losem Filtermaterial |
|
| B01D 46/32 | . . | wobei sich das Material während des Filtrierens bewegt |
|
| B01D 46/34 | . . . | in nicht waagerechter Richtung, z.B. unter Verwendung von Rutschen oder Schurren |
|
| B01D 46/36 | . . . | als im wesentlichen waagerechte Schicht, z.B. auf rotierenden Platten, in Trommeln, auf Förderbändern |
|
| B01D 46/38 | . . . | als Wirbelschicht- oder Kornfließbett |
|
| B01D 46/40 | . | Teilchen-Abscheider, z.B. Staubabscheider, mit Streif-, Spalt- oder Lamellenfiltern, d.h. mit benachbarten undurchlässigen Oberflächen |
|
| B01D 46/42 | . | Hilfsausrüstung oder deren Wirkungsweise |
|
| B01D 46/44 | . . | Steuern der Filtration |
|
| B01D 46/46 | |
| B01D 46/48 | . . | Entfernen von Staub auf anderem Wege als durch Reinigen der Filter |
|
| B01D 46/50 | . . | Mittel zum Entladen von elektrostatischem Potenzial |
|
| B01D 46/52 | . | Teilchen-Abscheider, z.B. Staubabscheider, mit Filterorganen aus gefaltetem Material |
|
| B01D 46/54 | . | Teilchen-Abscheider, z.B. Staubabscheider, mit ultrafeinen Filterblättern oder Membranen |
|
| B01D 47/00 | Abscheiden von in Gasen, Luft oder Dämpfen dispergierten Teilchen durch Flüssigkeiten als Trennmittel (B01D 45/10 hat Vorrang; Fraktionierkolonnen oder Teile davon B01D 3/16) |
| B01D 47/02 | . | durch Leiten des Gases, der Luft oder des Dampfes über oder durch ein Flüssigkeitsbad |
|
| B01D 47/04 | . | durch Leiten des Gases, der Luft oder des Dampfes durch Schaum |
|
| B01D 47/05 | . | durch Kondensation des Trennmittels [3] |
|
| B01D 47/06 | |
| B01D 47/08 | . . | mit rotierenden Düsen |
|
| B01D 47/10 | |
| B01D 47/12 | . | Wäscher mit mehreren verschiedenen Waschbereichen (B01D 47/14 hat Vorrang) [3] |
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| B01D 47/14 | |
| B01D 47/16 | . | Geräte mit anderen rotierenden Mitteln als rotierenden Düsen zum Zerstäuben der Reinigungsflüssigkeit |
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| B01D 47/18 | . . | mit waagerecht angeordneten Wellen |
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| B01D 49/00 | Abscheiden von in Gasen, Luft oder Dämpfen dispergierten Teilchen durch andere Methoden |
| B01D 49/02 | . | durch thermische Abstoßung [Thermodiffusion] |
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| B01D 50/00 | Kombinationen von Vorrichtungen zum Abscheiden von in Gasen oder Dämpfen dispergierten Teilchen |
| B01D 51/00 | Hilfsvorbehandlung von zu reinigenden Gasen oder Dämpfen (Verhütung von Staubbränden A62C; Vorbehandlung, besonders ausgebildet für magnetische oder elektrostatische Trennung B03C) [1, 6] |
| B01D 51/02 | . | Teilchenballung, z.B. durch Ausflockung |
|
| B01D 51/04 | . . | durch Impfen, z.B. durch Zusetzen von Teilchen |
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| B01D 51/06 | . . | durch Pulsieren des Gas- oder Dampfdruckes |
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| B01D 51/08 | . . . | durch Schall oder Ultraschall |
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| B01D 51/10 | . | Konditionieren des zu reinigenden Gases |
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| |
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| B01D 53/00 | Trennen von Gasen oder Dämpfen voneinander; Wiedergewinnen von Dämpfen flüchtiger Lösungsmittel aus Gasen; Chemische oder biologische Reinigung von Abgasen, z.B. Motorabgasen, Rauch, Abdampf, Rauchgasen, Aerosolen (Wiedergewinnung von flüchtigen Lösungsmitteln durch Kondensation B01D 5/00; Sublimation B01D 7/00; Kältefallen, Kälteabscheider B01D 8/00; für die Trennung von spezifischen Gasen oder Dämpfen siehe die zutreffenden Stellen, z.B. für die Reinigung oder Trennung von Stickstoff C01B 21/04; Aufbereiten undefinierter Gasmischungen, die durch Spalten [Cracken] von Kohlenwasserstoffölen erhalten worden sind, C10G 70/00; Reinigen von Kohlengas C10K; Aufbereiten von Erdgas oder synthetischem Erdgas [SNG] C10L 3/10; Trennen von schwer kondensierbaren Gasen oder von Luft durch Verflüssigung F25J; für die Untersuchung von Stoffen G01N 30/00) [3, 5, 6] |
| | Anmerkung:- Verfahren unter Verwendung von Enzymen oder Mikroorganismen zur:
- Freisetzung, Trennung oder Reinigung einer bereits bestehenden Verbindung oder Zusammensetzung, oder zur
- Behandlung von Textilien oder Reinigung von festen Materialoberflächen werden außerdem in Unterklasse C12S klassifiziert. [6]
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| | Anmerkung:- Die Gruppe B01D 53/34 hat Vorrang vor B01D 53/02-B01D 53/32
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| B01D 53/02 | . | durch Adsorption, z.B. präparative Gaschromatografie |
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| B01D 53/04 | . . | mit stationären Adsorbentien |
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| B01D 53/047 | . . . | Druckwechseladsorption [6] |
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| B01D 53/053 | . . . . | mit Speicher- oder Pufferbehälter [6] |
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| B01D 53/06 | . . | mit bewegten Adsorbentien |
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| B01D 53/08 | . . . | entsprechend der "Methode des sich bewegenden Bettes" |
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| B01D 53/10 | . . . | mit fein verteilten Adsorbentien |
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| B01D 53/12 | . . . . | entsprechend der "Wirbelbett-Technik" |
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| B01D 53/14 | |
| B01D 53/18 | |
| B01D 53/22 | . | durch Diffusion (Herstellung von halbdurchlässigen Membranen B01D 67/00; Form, Struktur oder halbdurchlässigen Membranen B01D 69/00; Material für halbdurchlässige Membranen B01D 71/00) |
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| B01D 53/24 | . | durch Zentrifugalkraft (Zentrifugen B04B; Zyklone B04C) |
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| B01D 53/26 | . | Trocknen von Gasen oder Dämpfen |
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| B01D 53/28 | . . | Auswahl von Materialien zur Verwendung als Trockenmittel |
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| B01D 53/30 | . | Steuerung oder Regelung durch Apparate zur Gasanalyse |
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| B01D 53/32 | . | durch andere elektrische Wirkungen, als in Gruppe B01D 61/00 vorgesehen [5] |
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| B01D 53/34 | . | Chemische oder biologische Reinigung von Abgasen [3, 6] |
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| B01D 53/38 | . . | Entfernen von Bestandteilen undefinierter Struktur [6] |
|
| B01D 53/40 | . . . | Saure Bestandteile (B01D 53/44 hat Vorrang) [6] |
|
| B01D 53/42 | . . . | Basische Bestandteile (B01D 53/44 hat Vorrang) [6] |
|
| B01D 53/44 | . . . | Organische Bestandteile [6] |
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| B01D 53/46 | . . | Entfernen von Bestandteilen mit definierter Struktur [6] |
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| B01D 53/48 | . . . | Schwefelverbindungen [6] |
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| B01D 53/50 | . . . . | Schwefeloxide (B01D 53/60 hat Vorrang) [6] |
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| B01D 53/52 | . . . . | Schwefelwasserstoff [6] |
|
| B01D 53/54 | . . . | Stickstoffverbindungen [6] |
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| B01D 53/56 | |
| B01D 53/58 | |
| B01D 53/60 | . . . | Gleichzeitiges Entfernen von Schwefel- und Stickoxiden [6] |
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| B01D 53/62 | |
| B01D 53/64 | . . . | Schwermetalle oder ihre Verbindungen, z.B. Quecksilber [6] |
|
| B01D 53/66 | |
| B01D 53/68 | . . . | Halogene oder Halogenverbindungen [6] |
|
| B01D 53/70 | . . . . | Organische Halogenverbindungen [6] |
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| B01D 53/72 | . . . | Organische Verbindungen, die in den Gruppen B01D 53/48-B01D 53/70 nicht vorgesehen sind, z.B. Kohlenwasserstoffe [6] |
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| B01D 53/73 | . . | Nachbehandlung von entfernten Bestandteilen [6] |
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| B01D 53/74 | . . | Allgemeine Verfahren zur Reinigung von Abgasen; Apparate oder Geräte, die speziell hierfür geeignet sind (B01D 53/92 hat Vorrang) [6] |
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| B01D 53/75 | . . . | Mehrstufenverfahren [6] |
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| B01D 53/76 | . . . | Gasphasen-Verfahren, z.B. unter Verwendung von Aerosolen [6] |
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| B01D 53/77 | . . . | Flüssigphasen-Verfahren [6] |
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| B01D 53/78 | . . . . | mit Gas-Flüssigkeitskontakt [6] |
|
| B01D 53/79 | . . . . | Einspritzen von Reaktionspartnern [6] |
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| B01D 53/80 | . . . | Halbfestphasen-Verfahren, z.B. unter Verwendung von Aufschlämmungen [6] |
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| B01D 53/81 | . . . | Festphasen-Verfahren [6] |
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| B01D 53/82 | . . . . | mit ortsfesten Reaktionspartnern [6] |
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| B01D 53/83 | . . . . | mit bewegten Reaktionspartnern [6] |
|
| B01D 53/84 | . . . | biologische Verfahren [6] |
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| B01D 53/85 | . . . . | mit Gas-Feststoffkontakt [6] |
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| B01D 53/86 | . . . | Katalytische Verfahren [6] |
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| B01D 53/88 | . . . . | Behandlung oder Anordnung der Katalysatoren [6] |
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| B01D 53/90 | . . . . | Einspritzen von Reaktionspartnern [6] |
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| B01D 53/92 | . . | von Motorabgasen (Auspufftöpfe mit Vorrichtungen zur Reinigung oder anderweitigen Behandlung der Abgase F01N 3/00) [6] |
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| B01D 53/94 | . . . | durch katalytische Verfahren [6] |
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| B01D 53/96 | . . | Regenerieren, Reaktivieren oder Wiedergewinnen von Reaktionspartnern [6] |
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| B01D 57/00 | Trennen, außer der Trennung von Feststoffen, soweit nicht von einer einzelnen anderen Gruppe oder Unterklasse vollständig umfasst, z.B. B03C |
| B01D 57/02 | . | mittels Elektrophorese (Behandlung von Wasser, kommunalem oder industriellem Abwasser oder von Abwasserschlamm durch Elektrophorese C02F 1/469; elektrophoretische Herstellung von Verbindungen oder von nichtmetallischen Elementen C25B 7/00; Untersuchen oder Analysieren von Stoffen unter Verwendung von Elektrophorese G01N 27/26) [3, 5] |
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| B01D 59/00 | Trennen verschiedener Isotope desselben chemischen Elements (Vermeiden kritischer Bedingungen bei der Erzeugung von spaltbarem Material G21; Abschirmen von Radioaktivität G21F) |
| B01D 59/02 | . | Trennen durch Phasenübergang |
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| B01D 59/04 | |
| B01D 59/06 | . . | mittels fraktioniertem Schmelzen; mittels Zonenschmelzen |
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| B01D 59/08 | . . | mittels fraktionierter Kristallisation, mittels Abscheidung, mittels Zoneneinfrieren |
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| B01D 59/10 | . | Trennen durch Diffusion |
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| B01D 59/12 | . . | durch Diffusion durch Membranen hindurch |
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| B01D 59/14 | . . . | Konstruktion der Membranen |
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| B01D 59/16 | . . | durch thermische Diffusion |
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| B01D 59/18 | |
| B01D 59/20 | . | Trennen durch Zentrifugieren |
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| B01D 59/22 | . | Trennen durch Extrahieren |
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| B01D 59/24 | . . | durch Lösungsmittelextraktion |
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| B01D 59/26 | . . | durch Sorption, d.h. Absorption, Adsorption, Persorption |
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| B01D 59/28 | . | Trennen durch chemischen Austausch |
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| B01D 59/30 | |
| B01D 59/32 | . . | durch Austausch zwischen Strömungsmitteln |
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| B01D 59/33 | . . . | bei zweifachem Temperaturausgleich [2] |
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| B01D 59/34 | . | Trennen durch fotochemische Methoden |
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| B01D 59/36 | . | Trennen durch biologische Methoden |
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| B01D 59/38 | . | Trennen durch elektrochemische Methoden (allgemein B01J) |
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| B01D 59/40 | |
| B01D 59/42 | . . | durch Ionenwanderung; durch Elektrophorese |
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| B01D 59/44 | . | Trennen durch Massenspektrografie (Teilchenspektrometer oder Trennröhren H01J 49/00) |
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| B01D 59/46 | . . | unter ausschließlicher Verwendung elektrostatischer Felder |
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| B01D 59/48 | . . | unter Verwendung elektrostatischer und magnetischer Felder |
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| B01D 59/50 | |
| | Anmerkung:- Wenn ein gegenteiliger Hinweis fehlt, ist in den Gruppen B01D 61/00-B01D 71/00 an der letzten geeigneten Stelle einzuordnen (in Bezug auf Gruppe B01D 71/00 siehe auch Anmerkung (1), die auf diese Gruppe folgt). [5]
|
| B01D 61/00 | Trennverfahren unter Verwendung semipermeabler Membranen, z.B. Dialyse, Osmose, Ultrafiltration; Geräte, Zubehör oder Hilfsmaßnahmen, die speziell hierfür geeignet sind [5] |
| B01D 61/02 | . | Umkehrosmose; Hyperfiltration [5] |
|
| B01D 61/04 | . . | Vorbehandlung der Beschickungslösung [5] |
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| B01D 61/06 | . . | Rückgewinnung von Energie [5] |
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| B01D 61/08 | |
| B01D 61/10 | . . | Zubehör; Hilfsmaßnahmen [5] |
|
| B01D 61/12 | . . | Mess- und Regeltechnik [5] |
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| B01D 61/14 | . | Ultrafiltration; Mikrofiltration [5] |
|
| B01D 61/16 | . . | Vorbehandlung der Beschickungslösung [5] |
|
| B01D 61/18 | |
| B01D 61/20 | . . | Zubehör; Hilfsmaßnahmen [5] |
|
| B01D 61/22 | . . | Mess- und Regeltechnik [5] |
|
| B01D 61/24 | |
| B01D 61/26 | . . | Dialysat-Lösungs-Fluss, z.B. Vorbehandlung, Regenerierung [5] |
|
| B01D 61/28 | |
| B01D 61/30 | . . | Zubehör; Hilfsmaßnahmen [5] |
|
| B01D 61/32 | . . | Mess- und Regeltechnik [5] |
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| B01D 61/34 | . . . | Ultrafiltratmessung während der Dialyse [5] |
|
| B01D 61/36 | . | Pervaporation; Membrandestillation; Flüssig-Permeation [5] |
|
| B01D 61/38 | . | Trennen mittels Flüssigmembrantechnik [5] |
|
| B01D 61/40 | . . | unter Verwendung von Membranen des Emulsionstyps [5] |
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| B01D 61/42 | . | Elektrodialyse; Elektroosmose [5] |
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| B01D 61/44 | . . | Ionen-selektive Elektrodialyse [5] |
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| B01D 61/46 | |
| B01D 61/48 | . . . . | die eine oder mehrere Zellen besitzen, die mit Ionenaustauschern gefüllt sind [5] |
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| B01D 61/50 | . . . . | Plattenmodule [5] |
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| B01D 61/52 | . . . | Zubehör; Hilfsmaßnahmen [5] |
|
| B01D 61/54 | . . . | Mess- und Regeltechnik [5] |
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| B01D 61/56 | . . | Elektro-osmotische Entwässerung [5] |
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| B01D 61/58 | . | Mehrstufenverfahren [5] |
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| B01D 63/00 | Geräte allgemein für Trennprozesse unter Verwendung semipermeabler Membranen [5] |
| B01D 63/02 | |
| B01D 63/04 | . . | mehrere Hohlfaserbündel enthaltend [5] |
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| B01D 63/06 | |
| B01D 63/08 | |
| B01D 63/10 | |
| B01D 63/12 | . . | mehrere Membranwicklungen enthaltend [5] |
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| B01D 63/14 | |
| B01D 63/16 | . | drehende, schaukelnde oder vibrierende Module [5] |
|
| B01D 65/00 | Zubehör oder Hilfsmaßnahmen für Trennverfahren allgemein oder Geräte, die semipermeable Membranen enthalten [5] |
| B01D 65/02 | . | Reinigung oder Sterilisation von Membranen [5] |
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| B01D 65/04 | . . | mit bewegten Körpern, z.B. Schwammkugeln [5] |
|
| B01D 65/06 | . . | mit speziellen Reinigungszusammensetzungen [5] |
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| B01D 65/08 | . | Verhütung von Membranfouling oder von Konzentrationspolarisation [5] |
|
| B01D 65/10 | . | Prüfen von Membranen oder Geräten; Auffinden oder Reparieren von Lecks [5] |
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| B01D 67/00 | Verfahren, die speziell für die Herstellung semipermeabler Membranen für Trennverfahren oder entsprechender Geräte geeignet sind [5] |
| B01D 69/00 | Semipermeable Membranen für Trennverfahren oder Geräte, durch ihre Form, Struktur oder Eigenschaften gekennzeichnet; spezielle Herstellungsverfahren hierfür [5] |
| | Anmerkung:- In dieser Gruppe wird der folgende Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Eigenschaften" beinhalten solche von mechanischer, physikalischer oder chemischer Natur. [5]
- Herstellungsverfahren werden - falls von Interesse - auch in Gruppe B01D 67/00 eingeordnet. [5]
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| B01D 69/02 | . | durch ihre Eigenschaften gekennzeichnet [5] |
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| B01D 69/04 | |
| B01D 69/06 | |
| B01D 69/08 | |
| B01D 69/10 | . | Gestützte Membranen; Membranstützkörper [5] |
|
| B01D 69/12 | . | Zusammengesetzte Membranen; Ultra-dünne Membranen [5] |
|
| B01D 69/14 | . | Dynamische Membranen [5] |
|
| B01D 71/00 | Semipermeable Membranen für Trennverfahren oder Geräte, gekennzeichnet durch ihr Material; speziell hierfür geeignete Herstellungsverfahren [5] |
| | Anmerkung:- In dieser Gruppe wird ein Material, wenn es eine Zusammensetzung ist, nach dem Hauptbestandteil ausgezeichnet. Für diesen Bestandteil gilt die Letzte-Stelle-Vorrangregel (siehe Anmerkung vor Gruppe B01D 61/00). Wenn mehrere Bestandteile als Hauptbestandteile angesehen werden können, so ist jeder von diesen nach der Letzte-Stellen-Vorrangregel auszuzeichnen. [5]
- Herstellungsverfahren werden - wenn von Interesse - auch nach Gruppe B01D 67/00 ausgezeichnet. [5]
|
| B01D 71/02 | . | Anorganisches Material [5] |
|
| B01D 71/04 | |
| B01D 71/06 | . | Organisches Material [5] |
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| B01D 71/08 | |
| B01D 71/10 | . . . | Cellulose; modifizierte Cellulose [5] |
|
| B01D 71/12 | . . . | Cellulosederivate [5] |
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| B01D 71/14 | . . . . | Ester organischer Säuren [5] |
|
| B01D 71/16 | . . . . . | Celluloseacetat [5] |
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| B01D 71/18 | . . . . . | Gemischte Ester, z.B. Celluloseacetat-butyrat [5] |
|
| B01D 71/20 | . . . . | Ester anorganischer Säuren, z.B. Cellulosenitrat [5] |
|
| B01D 71/22 | . . . . | Celluloseether [5] |
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| B01D 71/24 | |
| | Anmerkung:- In dieser Gruppe wird der folgende Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Kautschuk" umfasst:
- Naturkautschuk oder Kautschuk aus konjugierten Dienen;
- Kautschuk im Allgemeinen (spezielle Kautschuke, siehe die Gruppe, die für die jeweilige makromolekulare Verbindung vorgesehen ist). [5]
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| B01D 71/26 | |
| B01D 71/28 | . . | Polymere von vinyl-aromatischen Verbindungen [5] |
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| B01D 71/30 | . . | Polyalkenyl-Halogenide [5] |
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| B01D 71/32 | . . . | Fluoratome enthaltend [5] |
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| B01D 71/34 | . . . . | Polyvinylidenfluorid [5] |
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| B01D 71/36 | . . . . | Polytetrafluorethen [5] |
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| B01D 71/38 | . . | Polyalkenylalkohole; Polyalkenylester; Polyalkenylether; Polyalkenylaldehyde; Polyalkenylketone; Polyalkenylacetale; Polyalkenylketale [5] |
|
| B01D 71/40 | . . | Polymere ungesättigter Säuren oder deren Derivate, z.B. Salze, Amide, Imide, Nitrile, Anhydride, Ester [5] |
|
| B01D 71/42 | . . . | Polymere von Nitrilen, z.B. Polyacrylnitril [5] |
|
| B01D 71/44 | . . | Polymere, erhalten durch Reaktionen, an denen nur ungesättigte Kohlenstoff- Kohlenstoff-Bindungen beteiligt sind, soweit nicht in einer einzelnen der Gruppen B01D 71/26-B01D 71/42 vorgesehen [5] |
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| B01D 71/46 | |
| B01D 71/48 | |
| B01D 71/50 | |
| B01D 71/52 | |
| B01D 71/54 | . . | Polyharnstoffe; Polyurethane [5] |
|
| B01D 71/56 | . . | Polyamide, z.B. Polyester-amide [5] |
|
| B01D 71/58 | . . | andere Polymere, deren Hauptkette Stickstoff enthält, mit oder ohne Sauerstoff oder nur Kohlenstoff [5] |
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| B01D 71/60 | |
| B01D 71/62 | . . . | Polykondensate mit Stickstoff enthaltenden heterocyclischen Ringen in der Hauptkette [5] |
|
| B01D 71/64 | . . . . | Polyimide; Polyamid-imide; Polyester-imide; Polyamidsäuren oder ähnliche Polyimid-Vorläufer [5] |
|
| B01D 71/66 | . . | Polymere, die Schwefel in der Hauptkette enthalten, mit oder ohne Stickstoff, Sauerstoff oder nur Kohlenstoff [5] |
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| B01D 71/68 | . . . | Polysulfone; Polyethersulfone [5] |
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| B01D 71/70 | . . | Polymere, die Silicium in der Hauptkette enthalten, mit oder ohne Schwefel, Stickstoff, Sauerstoff oder nur Kohlenstoff [5] |
|
| B01D 71/72 | . . | Makromolekulare Verbindungen, anders erhalten als durch Reaktionen, an denen nur ungesättigte Kohlenstoff-Kohlenstoff-Bindungen beteiligt sind, soweit nicht in einer einzigen der Gruppen B01D 71/46-B01D 71/70 vorgesehen [5] |
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| B01D 71/74 | . . | Natürliche makromolekulare Materialien oder deren Derivate (B01D 71/08 , B01D 71/24 haben Vorrang) [5] |
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| B01D 71/76 | . . | Makromolekulare Materialien, für die nicht eine einzelne der Gruppen B01D 71/08-B01D 71/74 vorgesehen ist (Kautschuke im Allgemeinen B01D 71/24) [5] |
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| B01D 71/78 | |
| B01D 71/80 | |
| B01D 71/82 | . . . | gekennzeichnet durch die Gegenwart spezieller Gruppen, z.B. solcher, die durch chemische Nachbehandlung eingeführt sind [5] |
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