| B | Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren |
| | Trennen; Mischen |
| | Anmerkung:- Die folgende Anmerkung soll die Benutzung dieses Teils des Klassifikationssystems erleichtern; sie darf nicht so gelesen werden, als ändere sie in irgendeiner Weise den sachlichen Inhalt.
- In dieser Untersektion wird das Trennen von verschiedenen Materialien, z.B. verschiedener Art, Größe oder Zustand, vorwiegend in folgenden Unterklassen gefunden:
- B01D
- B03B, B03C, B03D
- B04B, B04C
- B07B, B07C
- Die wesentlichen Unterscheidungsmerkmale dieser Unterklassen sind:
- der physikalische Zustand der zu trennenden Gegenstände;
- das Prinzip des angewandten Verfahrens;
- besondere Arten der Geräte.
Das Erste dieser Unterscheidungsmerkmale schließt 6 verschiedene Gesichtspunkte, die in 3 Gruppen zusammengefasst sind, ein:- flüssig-flüssig oder flüssig-gasförmig oder gasförmig-gasförmig
- fest-flüssig oder fest-gasförmig
- fest-fest
- Diese Unterklassen sind nach folgenden allgemeinen Regeln anzuwenden:
- B01D ist die allgemeinste Klasse, sofern nicht die Trennung fest-fest in Betracht kommt.
- Vorrichtungen zum Trennen fester Stoffe von festen Stoffen werden von B03B umfasst, wenn das betreffende Verfahren als gleichwertig zum "Waschen" im Sinne der Bergbautechnik zu betrachten ist, auch wenn eine solche Vorrichtung mit Druckluft arbeitet, speziell Wirbelschichttische oder Setzkästen. Die Siebe an sich werden von dieser Unterklasse nicht umfasst, sind jedoch in B07B eingeordnet, auch wenn sie in einem nassen Verfahren verwendet werden. Alle anderen Vorrichtungen für die trockene Trennung fest-fest sind von B07B umfasst.
- Wenn das Trennen als Ergebnis der Feststellung oder Messung kennzeichnender Merkmale zu sortierenden Materials oder zu sortierender Gegenstände erfolgt, wird es in B07C eingeordnet.
-
Es ist auch zu vermerken, dass die Trennung von Isotopen desselben chemischen Elements von B01D 59/00 umfasst ist, gleichgültig, welches Verfahren oder Gerät verwendet wird.
|
| | Sachverzeichnis der KlasseFLÜSSIG/FLÜSSIG, FLÜSSIG/GASFÖRMIG, GASFÖRMIG/GASFÖRMIG | | Verfahren | | Allgemein | B01D | durch Zentrifugalkraft, unter Anwendung von Zentrifugen oder Wirbelsichtern | B01D | unter magnetischer oder elektrostatischer Einwirkung | B03C | Geräte | | Allgemein | B01D | durch Zentrifugalkraft, unter Anwendung von Zentrifugen oder Wirbelsichtern | B04B, B04C | unter magnetischer oder elektrostatischer Einwirkung | B03C | FEST/FLÜSSIG oder FEST/GASFÖRMIG | | Verfahren | | Allgemein | B01D | durch Zentrifugalkraft | B01D | unter Anwendung von Zentrifugen oder Wirbelsichtern | B01D | unter magnetischer oder elektrostatischer Einwirkung | B03C | Geräte | | Allgemein | B01D | durch Zentrifugalkraft | B01D | unter Anwendung von Zentrifugen oder Wirbelsichtern | B04B, B04C | unter magnetischer oder elektrostatischer Einwirkung | B03C | FEST/FEST | | Verfahren | | Trockene Methoden | | für Material in Massen | B07B | Einzelsortierung | B07C | Sieben, Sichten, pneumatisch Klassieren | B07B | unter Verwendung von pneumatischen Herden oder pneumatischen Setzmaschinen | B03B | unter magnetischer oder elektrostatischer Einwirkung | B03C | durch Zentrifugalkraft | B07B | unter Anwendung von Zentrifugen oder Wirbelsichtern | B07B | Nasse Methoden | | Allgemein | B03B | Flotation, differentielle Sedimentation | B03D | Aussieben | B07B | Kombinationen: Trockene Methoden Nasse Methoden | B03B | Geräte | | Trockene Methoden | | für Material in Massen | B07B | Einzelsortierung | B07C | Sieben, Sichten, pneumatisch Klassieren | B07B | unter Verwendung von pneumatischen Herden oder pneumatischen Setzmaschinen | B03B | unter magnetischer oder elektrostatischer Einwirkung | B03C | durch Zentrifugalkraft | B07B | unter Anwendung von Zentrifugen oder Wirbelsichtern | B04B, B04C | Nasse Methoden | | Allgemein | B03B | Flotation, differentielle Sedimentation | B03D | Aussieben | B07B | Kombinationen: Trockene Methoden Nasse Methoden | B03B | [2006.01] |
| B01 | Physikalische oder chemische Verfahren oder Vorrichtungen allgemein (Brennöfen, Röstöfen, Öfen, Retorten allgemein F27) |
| B01B | Kochen; Kochgeräte |
| B01D | Trennen (Trennen fester Stoffe von festen Stoffen durch Nassverfahren B03B , B03D , mittels Luftsetzmaschinen oder Luftherden B03B , durch andere Trockenverfahren B07; magnetische oder elektrostatische Trennung fester Stoffe von festen Stoffen oder flüssigen oder gasförmigen Medien, Trennung durch mittels Hochspannung erzeugter elektrischer Felder B03C; Zentrifugen, Wirbelvorrichtungen B04; Pressen an sich zum Auspressen von Flüssigkeit aus flüssigkeitshaltigen Stoffen B30B 9/02; Behandlung von Wasser C02F , z.B. Weichmachen durch Ionenaustausch C02F 1/42; Ausbildung oder Befestigung von Filtern in Klimaanlagen, Luftbefeuchtung oder Lüftung F24F 13/28) [5] |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- Verdampfen, Destillation, Kristallisation, Filtration, Staubabscheidung, Gasreinigung, Absorption, Adsorption;
- ähnliche Verfahren, die nicht Trennen betreffen oder darauf beschränkt sind (ausgenommen im Falle der Absorption oder Adsorption).
- In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Filtration" und entsprechende Begriffe schließen das Abtrennen von Feststoffen aus Fluiden ein;
- "Filtermedium" ist ein poröses Material oder eine poröse Anordnung von Materialien, die verwendet werden, um Feststoffe aus Fluiden abzufiltern; [5]
- "Filterelement" ist ein Abschnitt eines Filtermediums in Verbindung mit Bauteilen, an denen das Filtermedium demontierbar oder dauernd befestigt ist, einschließlich anderer Abschnitte des Filtermediums, Endkappen, Umfassungsrahmen oder Randstreifen, jedoch ausschließlich Gehäuse; [5]
- "Filtergehäuse" ist das fluid-zusammenfassende, undurchlässige Behältnis, entweder offen oder geschlossen, das ein oder mehrere Filterelemente oder Filtermedien enthält oder hierfür ausgebildet ist; [5]
- "Filterkammer" ist der Raum in einem Gehäuse, in dem Filterelemente oder Filtermedien angebracht sind. Trennwände können ein einzelnes Gehäuse in eine Vielzahl von Kammern unterteilen; [5]
- "Filterapparat" besteht aus Filterelementen, kombiniert mit Gehäusen, Reinigungseinrichtungen, Antriebsteilen oder dergleichen, die charakteristisch für den jeweiligen Apparatetyp sind. Nebenaggregate wie Pumpen oder Ventile werden als Teil des Filterapparates betrachtet, wenn sie innerhalb des Apparates sind. Nebenaggregate, die eine ähnliche oder verschiedene Grundoperation durchführen, wie Zerkleinerungseinrichtungen, Mischer oder nicht-filtrierende Trennapparate, unabhängig, ob innerhalb des Apparates oder nicht, werden nicht als Teil des Filterapparates betrachtet. Der Begriff erstreckt sich nicht auf Apparate, z.B. Waschmaschinen, bei denen der Filter nur ein Teil darstellt. [5]
- Bei zum Trocknen oder Verdampfen verwendeten Vorrichtungen hat Klasse F26 Vorrang vor dieser Unterklasse.
- In dieser Unterklasse hat Gruppe B01D 59/00 Vorrang vor den anderen Gruppen dieser Unterklasse und vor anderen Unterklassen in Klasse B01.
|
| | Sachverzeichnis der UnterklasseVERDAMPFEN; DESTILLATION; KONDENSATION; SUBLIMATION | B01D 1/00-B01D 7/00 | KÜHLFALLEN | B01D 8/00 | KRISTALLISATION | B01D 9/00 | LÖSUNGSMITTELEXTRAKTION | B01D 11/00 | BEHANDELN VON FLÜSSIGKEITEN: VERDRÄNGUNG, ADSORPTION, TRENNUNG, ENTGASUNG, CHROMATOGRAFIE | B01D 12/00, B01D 15/00, B01D 17/00, B01D 19/00 | BEHANDELN VON GASEN ODER DÄMPFEN: TRENNEN, WIEDERGEWINNEN, CHEMISCHE ODER BIOLOGISCHE REINIGUNG VON ABGASEN | B01D 53/00 | TRENNEN VON SCHWEBETEILCHEN VON FLÜSSIGKEITEN | | durch Sedimentation | B01D 21/00 | durch Filtrieren | | Filtrationsverfahren | B01D 37/00 | Schwerkraftfilter; aus Filterelementen geformte Filter, Druck- oder Saugfilter | B01D 24/00; B01D 25/00, B01D 29/00 | Filterpatronen | B01D 27/00 | Filter mit beweglichen Filterelementen | B01D 33/00 | Filtervorrichtungen | B01D 35/00 | Filterschaltungen oder Kombinationen von Filtern | B01D 36/00 | durch andere Verfahren | B01D 43/00 | ABSCHEIDUNG VON IN GASEN ODER DÄMPFEN DISPERGIERTEN TEILCHEN | | Vorbehandlung des Gases oder Dampfes | B01D 51/00 | durch Schwerkraft, Trägheits- oder Zentrifugalkräfte; durch Filtration; durch eine Kombination von Vorrichtungen | B01D 45/00; B01D 46/00; B01D 50/00 | durch andere Methoden | B01D 47/00, B01D 49/00 | FILTERMATERIAL | B01D 39/00, B01D 41/00 | ISOTOPENTRENNUNG | B01D 59/00 | ABSORPTION, ADSORPTION, CHROMATOGRAFIE, ANDERE TRENNVERFAHREN | B01D 15/00, B01D 15/08, B01D 53/02, B01D 53/14; B01D 57/00 | TRENNUNG UNTER VERWENDUNG SEMIPERMEABLER MEMBRANEN; DIALYSE, OSMOSE, ULTRAFILTRATION | B01D 61/00-B01D 71/00 |
|
| B01F | Mischen, z.B. Lösen, Emulgieren, Dispergieren (Mischen von Farben B44D 3/06) |
| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse wird der folgende Begriff oder Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Mischen" umfasst das Rühren nur einer Substanz. [2]
|
| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| B01J | Chemische oder physikalische Verfahren, z.B. Katalyse, Kolloidchemie; entsprechende Vorrichtungen hierfür (Verfahren oder Vorrichtungen für eindeutig bestimmte Anwendungen siehe die entsprechenden Stellen für diese Verfahren oder Vorrichtungen, z.B. F26B 3/08) [2] |
| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "feste Teilchen" umfasst auch Teilchen, die Katalysatoren, Reaktionspartner oder auch Inertstoffe jeweils in festem, halbfestem oder pastösem Zustand sein können; [2]
- "aufgewirbelte Teilchen" ["fluidisierte Teilchen"] bedeutet feinteilige feste Teilchen, die durch die Strömung eines fließenden Mediums angehoben und in Bewegung gehalten werden; [2]
- "Wirbelbetttechnik" bedeutet eine Arbeitsweise zum Kontaktieren von fließenden Medien und Feststoffen, bei welcher feinteilige Teilchen durch eine aufwärts gerichtete Strömung eines fließenden Mediums angehoben und in Bewegung gehalten werden, wobei diese Strömung eine derartige Geschwindigkeit besitzt, dass eine untere dichte Phase (das "Bett") und eine obere verdünnte aufgewirbelte Phase von "aufgewirbelten Teilchen" ["fluidisierten Teilchen"] gebildet wird; [2]
- "Verfahren, die in Gegenwart fester Teilchen ausgeführt werden" schließt nicht Verfahren ein, bei denen die einzigen anwesenden, festen Teilchen während der Reaktion gebildet werden. [3]
- In dieser Unterklasse wurden Handelsnamen, die häufig in der wissenschaftlichen Literatur und der Patentliteratur gefunden werden, verwendet, um den Bereich einer Gruppe präzise zu definieren. [6]
|
| | Sachverzeichnis der UnterklasseCHEMISCHE, PHYSIKALISCHE ODER PHYSIKO-CHEMISCHE VERFAHREN ODER VORRICHTUNGEN | B01J 3/00-B01J 8/00, B01J 19/00 | CHEMISCHE VERFAHREN MIT EINEM GAS | B01J 8/00, B01J 10/00, B01J 12/00, B01J 15/00 | CHEMISCHE VERFAHREN MIT EINER FLÜSSIGKEIT | B01J 8/00, B01J 10/00, B01J 14/00, B01J 16/00 | KATALYSATOREN | | mit Elementen oder anorganischen Verbindungen | B01J 21/00, B01J 23/00, B01J 27/00 | Raney-Typ | B01J 25/00 | Molekularsiebe | B01J 29/00 | mit Hydriden, Koordinations- komplexen oder organischen Verbindungen | B01J 31/00 | Träger für Katalysatoren allgemein | B01J 32/00 | Herstellung | B01J 33/00-B01J 37/00 | Regenerierung oder Reaktivierung von Katalysatoren allgemein | B01J 38/00 | SORBENTIEN, FILTERHILFSMITTEL | B01J 20/00 | IONENAUSTAUSCHVERFAHREN | B01J 39/00-B01J 49/00 | KOLLOIDCHEMIE | B01J 13/00 | GRANULIERUNG | B01J 2/00 |
|
| B01L | Chemische oder physikalische Laboratoriumsgeräte zum allgemeinen Gebrauch (Geräte für medizinische und pharmazeutische Zwecke A61; Geräte für industrielle Zwecke oder Laboratoriumsgeräte, deren Konstruktion und Ausführung mit denen ähnlicher industrieller Geräte vergleichbar sind, siehe die betreffenden Klassen für industrielle Geräte, besonders die Unterklassen von B01 und C12; Trenn- oder Destillierapparate B01D; Misch- oder Rühreinrichtungen B01F; Zerstäuber B05B; Siebe B07B; Korken, Spundzapfen B65D; Handhaben von Flüssigkeiten allgemein B67; Vakuumpumpen F04; Heber F04F 10/00; Zapfhähne, Absperrhähne F16K; Rohre, Rohrverbindungen F16L; Apparate in besonderer Weise zum Untersuchen und Analysieren von Stoffen ausgebildet G01 , in erster Linie G01N; elektrische oder optische Geräte, siehe die betreffenden Klassen in den Sektionen G und H) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst nur Laboratoriumsgeräte, die entweder allein für Laboratoriumszwecke anwendbar oder aufgrund ihrer einfachen Konstruktion und Anwendbarkeit derart ausgebildet sind, dass sie für industriellen Gebrauch nicht geeignet erscheinen.
|