| A | Sektion A — Täglicher Lebensbedarf |
| | Gesundheitswesen; Lebensrettung; Vergnügungen |
| A61 | Medizin oder Tiermedizin; Hygiene |
| A61M | Vorrichtungen zum Einführen oder Aufbringen von Substanzen in oder auf den Körper (Einführen oder Aufbringen von Substanzen in oder auf den Körper von Tieren A61D 7/00; Tamponeinführvorrichtungen A61F 13/26; Vorrichtungen zur oralen Verabreichung von Nahrungs- oder Arzneimitteln A61J; Behälter zum Sammeln, Lagern oder Verabreichen von Blut oder medizinischen Flüssigkeiten A61J 1/05); Vorrichtungen zum Übertragen von Körperflüssigkeiten oder zum Entziehen derselben aus dem Körper (Chirurgie A61B; chemische Gesichtspunkte von chirurgischen Artikeln A61L; Magnetotherapie mittels in den Körper eingebrachter magnetischer Teile A61N 2/10); Vorrichtungen zum Hervorrufen oder zum Beenden von Schlaf oder Betäubung [4, 5] |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst Saug-, Pump- oder Zerstäubungsvorrichtungen für medizinische Anwendung (z.B. Schröpfköpfe, Milchpumpen, Irrigatoren, Sprühapparate, Pulvereinblasegeräte, Zerstäuber, Inhalatoren), Geräte für allgemeine oder örtliche Anästhesie, Vorrichtungen oder Verfahren zum Herbeiführen einer Änderung des Bewusstseinszustandes, Katheter, Dilatatoren, Geräte zum Einführen von Arzneimitteln in den Körper auf andere als orale Weise.
- Beim Klassifizieren von Sachverhalten, die auf die Anwendung radioaktiver Stoffe am Körper gerichtet sind, hat die Gruppe A61M 36/00 Vorrang.
- Wenn in dieser Unterklasse klassifiziert wird, ist auch in die Gruppe B01D 15/08 zu klassifizieren, sofern der Sachverhalt von allgemeinem Interesse bezüglich Chromatografie ist. [5, 2006.01]
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| | Sachverzeichnis der UnterklasseSAUG- ODER PUMPVORRICHTUNGEN | A61M 1/00 | SPRITZEN; IRRIGATOREN; DARMBÄDER | A61M 3/00, A61M 5/00; A61M 9/00 | SPRÜHAPPARATE, ZERSTÄUBER; EINBLASEGERÄTE | A61M 11/00; A61M 13/00 | INHALIERVORRICHTUNGEN | A61M 15/00, A61M 16/00 | VORRICHTUNGEN ZUM HERVORRUFEN ODER BEENDEN DES SCHLAFES ODER VON ANÄSTHESIE | A61M 16/00, A61M 19/00, A61M 21/00 | SONDEN, KATHETER; ABFLUSSKANÜLE; DILATATOREN | A61M 23/00-A61M 29/00 | SCHLÄUCHE, SCHLAUCHVERBINDER, SCHLAUCHKUPPLUNGEN, VENTILE, ABZWEIGSTÜCKE ODER DGL., BESONDERS AUSGEBILDET FÜR DEN MEDIZINISCHEN GEBRAUCH | A61M 39/00 | ANDERE VORRICHTUNGEN ODER INSTRUMENTE ZUM EINFÜHREN ODER ZURÜCKHALTEN VON ARZNEIMITTELN IN KÖRPERHÖHLEN | A61M 31/00, A61M 37/00 | ANDERE VORRICHTUNGEN ZUM AUFTRAGEN VON ARZNEIMITTELN AUF DEN KÖRPER | A61M 35/00 | ANWENDUNG RADIOAKTIVER STOFFE AM KÖRPER | A61M 36/00 |
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| A61M 1/00 | Saug- oder Pumpvorrichtungen für medizinische Zwecke; Vorrichtungen zum Entnehmen, zum Behandeln oder Übertragen von Körperflüssigkeiten; Drainagesysteme (Katheter A61M 25/00; Schlauchverbinder, Schlauchkupplungen, Ventile oder Abzweigstücke, besonders ausgebildet für den medizinischen Gebrauch A61M 39/00; Vorrichtungen zum Entnehmen von Blutproben A61B 5/15; Instrumente zum Offenhalten von Wunden A61B 17/02; Speichelzieher für Zahnärzte A61C 17/06; Filter, in Blutgefäße implantierbar A61F 2/01; Pumpen allgemein F04) [5] |
| A61M 1/02 | . | Bluttransfusionsapparate (Blutinfusion mittels Spritzen A61M 5/14) |
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| A61M 1/04 | . | Geräte für Pneumothorax |
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| A61M 1/06 | |
| A61M 1/08 | |
| A61M 1/10 | . | Blutpumpen; künstliche Herzen; Vorrichtungen zur mechanischen Kreislaufunterstützung, z.B. in der Aorta angeordnete Ballonpumpen (künstliche Herzklappen A61F 2/24; Herzstimulation A61H 31/00) [4] |
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| A61M 1/12 | . . | in den Körper implantierbar [4] |
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| A61M 1/14 | . | Dialysesysteme; künstliche Nieren; Blutoxygenatoren (Trennverfahren, bei denen halbdurchlässige Membranen verwendet werden, allgemein B01D 61/00; Semipermeable Membranen, gekennzeichnet durch ihr Material, hierfür geeignete Herstellungsverfahren B01D 71/00) [4] |
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| A61M 1/16 | |
| A61M 1/18 | . . . | in Form von Hohlfasern [4] |
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| A61M 1/20 | |
| A61M 1/22 | |
| A61M 1/24 | . . . . | spiralförmig gewickelt [4] |
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| A61M 1/26 | |
| A61M 1/28 | . . | Peritonealdialyse [4] |
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| A61M 1/30 | |
| A61M 1/32 | . . | Oxygenatoren ohne Membranen [4] |
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| A61M 1/34 | . | Ausfiltern von Stoffen aus dem Blut über eine Membrane, d.h. Hämofiltration, Diafiltration [4] |
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| A61M 1/36 | . | andere Behandlung von Blut in einem Umgehungsweg des natürlichen Kreislaufs, d.h. Temperaturbehandlung, Bestrahlung [4] |
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| A61M 1/38 | . . | Entfernen von Anteilen des Spenderblutes unter Rückleitung des Restanteils in den Körper [5] |
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| A61M 3/00 | Medizinische Spritzen, z.B. Klistierspritzen; Irrigatoren (A61M 5/00 hat Vorrang; Kolben für Spritzen A61M 5/315) [2] |
| A61M 3/02 | . | Klistierspritzen; Irrigatoren [5] |
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| A61M 3/04 | . . | besonders ausgebildet für die Gebärmutter [5] |
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| A61M 3/06 | . . | in Verbindung mit Bidets [5] |
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| A61M 5/00 | Vorrichtungen zum Einbringen von Mitteln in den Körper auf subkutanem, intravasculärem oder intramuskulärem Wege; Zubehör hierfür, z.B. Vorrichtungen zum Füllen oder Reinigen, Armstützen (Schlauchverbinder, Schlauchkupplungen, Ventile oder Abzweigstücke, besonders ausgebildet für den medizinischen Gebrauch A61M 39/00; Behälter, besonders ausgebildet für medizinische oder pharmazeutische Zwecke A61J 1/00) [5] |
| A61M 5/14 | . | Infusionsvorrichtungen, z.B. Infusion durch Schwerkraft; Blutinfusion; Zubehör dazu (Saugen bei Bluttransfusion durch Pumpen A61M 1/02) [5] |
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| A61M 5/142 | . . | Infusion unter Druck, z.B. unter Verwendung von Pumpen [5] |
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| | Anmerkung:- In dieser Gruppe wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Infusion unter Druck" schließt die gesteuerte Injektion unter Krafteinwirkung auf die Infusionsflüssigkeit mit ein. [5]
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| A61M 5/145 | . . . | unter Verwendung von druckbeaufschlagten Behältern, z.B. durch Kolben [5] |
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| A61M 5/148 | . . . . | mit elastischen Behältern (A61M 5/155 hat Vorrang) [5] |
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| A61M 5/152 | . . . . . | Druckerzeugung durch Kontraktion elastischer Behälter [5] |
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| A61M 5/155 | . . . . | Druckerzeugung durch Gas [5] |
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| A61M 5/158 | |
| A61M 5/162 | . . | Aufstechvorrichtungen, d.h. Verbindungen zwischen Behälter und Schlauch durch Punktieren [5] |
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| A61M 5/165 | . . | Filterzubehör, z.B. Blutfilter, Filter für Infusionsflüssigkeiten (A61M 1/34 , A61M 5/36 haben Vorrang) [5] |
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| A61M 5/168 | . . | Vorrichtungen zum Steuern oder Regeln des Flüssigkeitsstroms zum Körper oder zum Dosieren der zugeführten Flüssigkeit, z.B. Tropfenzähler [5] |
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| A61M 5/172 | . . . | elektrisch oder elektronisch [5] |
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| A61M 5/175 | |
| A61M 5/178 | |
| A61M 5/19 | . . | mit mehr als einer Füllkammer [5] |
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| A61M 5/20 | . . | Selbsttätige Spritzen, z.B. mit selbsttätig betätigter Kolbenstange, mit selbsttätiger Injektion der Nadel, mit selbsttätiger Füllung (A61M 5/142 hat Vorrang) [2, 5] |
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| A61M 5/24 | . . | Ampullenspritzen, d.h. Spritzen mit Nadeln, die in Verbindung mit auswechselbaren Ampullen oder Patronen verwendbar sind, z.B. selbsttätig (Ampullen oder Patronen A61J 1/06) [5] |
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| A61M 5/28 | . . | Spritzampullen oder -patronen, d.h. mit einer Nadel versehene Ampullen oder Patronen [5] |
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| A61M 5/30 | . . | Spritzen für Injektion durch Strahlwirkung ohne Nadel, z.B. mit auswechselbaren Ampullen oder Patronen verwendbar [5] |
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| A61M 5/303 | . . . | mit Ausstoß der Mittel durch Explosivladung [5] |
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| A61M 5/307 | . . . | mit Ausstoß der Mittel durch ein unter Druck stehendes Fluid [5] |
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| A61M 5/31 | |
| A61M 5/315 | . . . | Kolben; Kolbenstangen; Führung, Sperrung oder Begrenzung der Kolbenstangenbewegung; auf die Kolbenstange einwirkende Einrichtungen zum Erleichtern der Dosierung [2, 5] |
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| A61M 5/32 | . . . | Nadeln; Einzelheiten von Nadeln, soweit sich diese auf ihre Verbindung mit der Spritze oder der Verbindungsmuffe beziehen (Infusionsnadeln A61M 5/158); Zubehör zum Einführen der Nadel in den Körper oder Halten der Nadel am Körper; Vorrichtungen zum Schutz der Nadel [2, 5] |
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| A61M 5/34 | . . . . | Ausbildungen zum Einsetzen der Nadel [2, 5] |
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| A61M 5/36 | . | mit Mitteln zum Beseitigen oder zum Verhindern der Injektion oder Infusion von Luft in den Körper (Dialysesysteme, Blutoxygenatoren A61M 1/14; Einrichtungen für Hämofiltration A61M 1/34) [5] |
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| A61M 5/38 | . . | unter Verwendung von hydrophilen oder hydrophoben Filtern [5] |
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| A61M 5/40 | . . | unter Verwendung von Schwimmerventilen zum Unterbrechen des Medienflusses aus dem Vorratsbehälter bei niedrigem Füllstand [5] |
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| A61M 5/42 | . | mit Mitteln zum Desensibilisieren der Haut, zum Vorwölben der Haut, um das Einstechen zu erleichtern oder zum Markieren des Einstichpunktes [5] |
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| A61M 5/44 | . | mit Mitteln zum Kühlen oder Beheizen der Einrichtungen oder Injektionsmedien [5] |
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| A61M 5/46 | . | mit Mitteln zum Steuern der Einführtiefe [5] |
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| A61M 5/48 | . | mit Mitteln zum Verändern, Regulieren, Anzeigen oder Begrenzen des Injektionsdruckes (A61M 5/142 hat Vorrang) [5] |
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| A61M 5/50 | . | mit Mitteln zum Verhindern des Wiedergebrauchs oder zum Anzeigen ob defekt, gebraucht, berührt oder nicht steril [5] |
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| A61M 5/52 | |
| A61M 9/00 | Subaquale Darmreinigungsbäder |
| A61M 11/00 | Sprühapparate oder Zerstäuber, die in besonderer Weise für therapeutische Zwecke ausgebildet sind (allgemein B05B) |
| A61M 11/02 | . | durch Einwirkung von Druckluft auf die zu versprühende oder zu zerstäubende Flüssigkeit betätigt |
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| A61M 11/04 | . | durch den Dampfdruck der zu versprühenden oder zu zerstäubenden Flüssigkeit betrieben |
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| A61M 11/06 | . | nach Art eines Injektors |
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| A61M 11/08 | . . | Taschenzerstäuber dieses Typs |
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| A61M 13/00 | Einblasegeräte für therapeutische oder desinfizierende Zwecke (zur Vernichtung von schädlichen Tieren oder schädlichen Pflanzen A01M) |
| A61M 15/00 | Inhalatoren |
| A61M 15/02 | . | mit aktivierten oder ionisierten Gasen; Ozon-Inhalatoren |
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| A61M 15/06 | . | Inhalationsvorrichtungen in Zigarren-, Zigaretten- oder Pfeifenform |
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| A61M 15/08 | . | In die Nase einsetzbare Inhalationsvorrichtungen |
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| A61M 16/00 | Vorrichtungen zum Beeinflussen des Atmungssystems bei Kranken durch Behandlung mit Gas, z.B. Mund-zu-Mund-Beatmung; Luftröhrenkanülen (Stimulation der Atembewegung durch mechanische, pneumatische oder elektrische Mittel, eiserne Lungen, kombiniert mit Mitteln zur Beatmung mit Gas A61H 31/00; Atemschutzgeräte allgemein A62B; Atemgeräte zum Arbeiten unter Wasser B63C 11/00) [4] |
| A61M 16/01 | . | besonders ausgebildet für die Anästhesie [4] |
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| A61M 16/04 | . | Luftröhrenkanülen (Katheter allgemein A61M 25/00) [4] |
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| A61M 16/06 | . | Beatmungs- oder Narkosemasken [4] |
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| A61M 16/08 | . | Bälge; Verbindungsschläuche [4] |
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| A61M 16/10 | . | Vorbehandlung von Beatmungsgasen oder -dämpfen [4] |
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| A61M 16/12 | . . | durch Mischen verschiedener Gase [4] |
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| A61M 16/14 | . . | durch Mischen verschiedener Fluide, von denen sich eines in einer flüssigen Phase befindet [4] |
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| A61M 16/16 | . . . | Vorrichtungen zum Befeuchten der Atemluft [4] |
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| A61M 16/18 | . . . | Narkosemittelverdampfer [4] |
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| A61M 16/20 | . | Besonders ausgebildete Ventile für medizinische Beatmungsgeräte [4] |
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| A61M 16/22 | . | Kohlendioxid-Absorber (Patronen mit absorbierenden Stoffen für Atemschutzgeräte A62B 19/00) [4] |
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| A61M 19/00 | Örtliche Betäubung (Spritzen dafür A61M 5/00); Hypothermie (A61M 5/42 hat Vorrang; andere Behandlung von Blut in einem Umgehungsweg des natürlichen Kreislaufs A61M 1/36) [2] |
| A61M 21/00 | Andere Vorrichtungen oder Verfahren zum Herbeiführen einer Änderung des Bewusstseinszustandes; Vorrichtungen zum Hervorrufen oder Beenden des Schlafes durch mechanische, optische oder akustische Mittel, z.B. für Hypnose (Betten zur Förderung oder Beobachtung des Schlafes A61G 7/043) |
| A61M 21/02 | . | zum Einleiten von Schlaf oder Entspannung, z.B. durch direkte Anregung der Nerven, Hypnose, Analgesie (zur Massage A61H; Elektrotherapie A61N , z.B. Anlegen von Wechsel- oder intermittierenden Strömen zur Erzielung von Anästhesie A61N 1/34) [5] |
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| A61M 23/00 | Vollsonden; Dehnsonden |
| A61M 25/00 | Katheter; Hohlsonden (Dilatatoren A61M 29/00; zum Messen oder Prüfen A61B) |
| A61M 25/01 | . | Einführen, Lenken, Vorschieben, Anordnen oder Halten von Kathetern (A61M 25/10 hat Vorrang) [5] |
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| A61M 25/02 | . . | Haltevorrichtungen, z.B. am Körper [5] |
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| A61M 25/04 | . . . | im Körper, z.B. expandierbar [5] |
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| A61M 25/06 | . . | hautdurchdringende Einführnadeln oder dgl. (A61M 25/088 hat Vorrang) [5, 6] |
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| A61M 25/08 | . . | Vorschiebehilfen, z.B. mit Eigenantrieb [5] |
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| A61M 25/082 | . . . | Vorrichtungen mit Eigenantrieb (A61M 25/085 hat Vorrang) [6] |
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| A61M 25/085 | . . . | Flüssigkeitsantrieb [6] |
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| A61M 25/088 | . . | Benutzung eines zusätzlichen Katheters, z.B. zum Erreichen von schlecht erreichbaren Körperstellen [6] |
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| A61M 25/09 | |
| A61M 25/092 | . . | ferngesteuertes Lenken des distalen Endes [6] |
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| A61M 25/095 | . . | Vorrichtungen zur Darstellung der Lage des Katheters, z.B. durch Röntgendarstellung [6] |
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| A61M 25/098 | . . . | von Röntgenstrahl undurchlässigen Markierungen [6] |
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| A61M 25/10 | |
| A61M 25/12 | . . | Vorrichtungen zur Abtrennung eines positionierten Ballons [6] |
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| A61M 25/14 | . | Anordnung oder Form von Strömungsdurchlässen, z.B. von Mehrfachströmungsdurchlässen (A61M 25/10 hat Vorrang) [6] |
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| A61M 25/16 | . | Herstellung oder Zusammenbau, soweit nicht anderweitig vorgesehen [6] |
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| A61M 25/18 | . . | Anschluss von Kathetern oder Sonden an Knotenpunkten [6] |
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| A61M 27/00 | Abflussvorrichtungen für Wunden oder dgl. (Instrumente zum Offenhalten von Wunden A61B 17/02) |
| A61M 29/00 | Dilatatoren mit oder ohne Einrichtungen zum Einführen von Substanzen, z.B. von Arzneimitteln (Geräte zum Durchführen medizinischer Untersuchungen von Körperhöhlen oder -gängen A61B 1/00) [2] |
| A61M 29/02 | . | Aufblasbare Dilatatoren (Verbindung von Ventilen mit aufblasbaren elastischen Körpern B60C 29/00); Dilatatoren aus quellendem Material [3] |
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| A61M 29/04 | . . | Dilatatoren aus quellendem Material [5] |
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| A61M 31/00 | Vorrichtungen zum Einführen oder Zurückhalten von Substanzen, z.B. Arzneimitteln, in Körperhöhlen (A61M 25/00 hat Vorrang) [2, 5] |
| A61M 35/00 | Vorrichtungen zum Aufbringen von Substanzen, z.B. Arzneimitteln, auf den menschlichen Körper (Vorrichtungen zur Handhabung von Toiletten- oder kosmetischen Substanzen A45D; absorbierende Kissen, z.B. Tupfer, A61F 13/15) [2] |
| A61M 36/00 | Verabreichung radioaktiver Stoffe an oder in den Körper [5] |
| A61M 36/02 | . | in Verbindung mit anderen Strahlen- oder Wellenenergiequellen, z.B. elektromagnetische Wellen, Wärmestrahlen, Mikrowellen [5] |
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| A61M 36/04 | . | Anordnungen besonders ausgebildet zum gezielten Einbringen radioaktiver Stoffe in den Körper, z.B. Inhalieren, Injizieren [5] |
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| A61M 36/06 | . . | durch Fluidinjektionen von radioaktiven oder radioaktiv angereicherten Mitteln mit einer in den Körper eindringenden Kanüle [5] |
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| A61M 36/08 | . . . | Schutzvorrichtungen für Fluidvorratsbehälter, z.B. Schutzvorrichtungen für Spritzen [5] |
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| A61M 36/10 | . . | utero-vaginale oder pelvine Verabreichung [5] |
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| A61M 36/12 | . . | Injektoren, Halter für radioaktive Strahler oder radioaktive Implantate, z.B. Kapseln [5] |
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| A61M 36/14 | . | radioaktive Verbände [5] |
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| A61M 37/00 | Andere Geräte zum Einführen von Mitteln in den Körper (zur Fortpflanzung oder Befruchtung A61B 17/425; Apparate für Iontophorese oder Kataphorese A61N 1/30); Perkutanisation, d.h. Einbringen von Arzneimitteln in den Körper mittels Diffusion durch die Haut (Salzbäder A61H 33/04) [5] |
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| A61M 39/00 | Schläuche, Schlauchverbinder, Schlauchkupplungen, Ventile, Zugangsstücke oder dgl., speziell für medizinische Anwendungen (für Beatmungsgeräte, z.B. Luftröhrenkanülen A61M 16/00; künstliche Herzklappen A61F 2/24) [5] |
| A61M 39/02 | |
| A61M 39/04 | . . | mit durchstechbaren, selbstdichtenden Elementen [5] |
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| A61M 39/06 | . . | Blutsperrende Ventile, d.h. Nadeln, Katheter oder dgl. umschließende Dichtungen, selbstverschließend bei Entfernung [6] |
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| A61M 39/08 | . | Schläuche; Behältnisse, besonders dafür ausgebildet [6] |
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| A61M 39/10 | . | Schlauchverbinder oder Schlauchkupplungen [6] |
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| A61M 39/12 | . . | zum Verbinden eines flexiblen Schlauchs mit einer starren Befestigung [6] |
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| A61M 39/14 | . . | zum Verbinden von mit Dichtungen versehenen Schlauchenden [6] |
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| A61M 39/16 | . . | mit Vorkehrungen zur Desinfektion oder Sterilisation [6] |
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| A61M 39/18 | . . . | Verfahren oder Vorrichtungen zum Herstellen der Verbindung unter sterilen Bedingungen, d.h. steriles Kuppeln [6] |
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| A61M 39/20 | . | Verschlusskappen oder Stöpsel für Schlauchverbinder oder offene Schlauchenden [6] |
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| A61M 39/22 | . | Ventile oder Ventilanordnungen [6] |
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| A61M 39/24 | . . | Prüf- oder Einwegventile [6] |
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| A61M 39/26 | . . | Ventile, die beim Öffnen der Schlauchverbindung selbst schließen und beim Schließen der Schlauchverbindung wieder öffnen [6] |
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| A61M 39/28 | . . | Schlauchklemmen für flexible Schläuche, z.B. Rollenklemmen [6] |
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