A	Sektion A — Täglicher Lebensbedarf
	A47	Möbel (Anordnung oder Anpassung von Sitzen in oder für Fahrzeuge B60N); Haushaltsgegenstände oder -geräte; Kaffeemühlen; Gewürzmühlen; Staubsauger allgemein (Leitern E06C)
		Anmerkung: In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet: "Möbel" umfasst auch Gestelle oder Ständer, z.B. für Schultafeln oder Zeichentische.
	A47L	Waschen oder Reinigen im Haushalt (Bürsten A46B; Reinigen von hohlen Gegenständen mittels hierfür besonders geeigneter Verfahren oder Vorrichtungen B08B 9/00; Wäscherei D06F); Staubsauger allgemein (Reinigen allgemein B08)
		Anmerkung: Maschinen oder Geräte, welche zum Reinigen sowohl von Fenstern, Fensterschirmen, Rollvorhängen oder Lamellenjalousien als auch von Fußböden, Teppichen, Möbeln, Wänden oder Tapeten verwendbar sind, werden in den Gruppen A47L 11/00 oder A47L 13/00 eingeordnet. [3]
		Sachverzeichnis der Unterklasse REINIGEN VON FENSTERN, FENSTERSCHIRME, ROLLVORHÄNGE, LAMELLENJALOUSIEN A47L 1/00-A47L 4/00 STAUBSAUGER A47L 5/00-A47L 9/00 REINIGEN VON BÖDEN, TEPPICHEN, MÖBELN ODER WÄNDEN A47L 11/00, A47L 13/00 REINIGEN ODER POLIEREN VON HAUSHALTSGEGENSTÄNDEN A47L 15/00-A47L 21/00 REINIGEN VON SCHUHWERK A47L 23/00 ANDERE HAUSHALTS-REINIGUNGSVORRICHTUNGEN A47L 25/00
		Reinigen von Fußböden, Fußbodenbelägen, Möbeln, Wänden oder Wandbespannungen
	A47L 13/00	Geräte zum Reinigen von Fußböden, Teppichen, Möbeln, Wänden oder Wandbespannungen (Bürsten, deren Griffe oder Befestigungen A46B , B25G; Glättwerkzeuge für Endarbeiten an Gebäuden E04F 21/00)
	A47L 13/10	.  Scheuern; Schrubben; Reinigen; Polieren
	A47L 13/16	. .  Wischtücher; Reinigungsballen; Schwämme (Kratzschwämme A47L 13/07)
	A47L 13/17	. . .  Reinigungsmittel enthaltend (A47L 13/19 hat Vorrang)