ASektion A — Täglicher Lebensbedarf
Hierarchische Anzeige ausschalten: A47A47Möbel (Anordnung oder Anpassung von Sitzen in oder für Fahrzeuge B60N); Haushaltsgegenstände oder -geräte; Kaffeemühlen; Gewürzmühlen; Staubsauger allgemein (Leitern E06C)
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Möbel" umfasst auch Gestelle oder Ständer, z.B. für Schultafeln oder Zeichentische.
Hierarchische Anzeige ausschalten: A47LA47LWaschen oder Reinigen im Haushalt (Bürsten A46BReinigen von hohlen Gegenständen mittels hierfür besonders geeigneter Verfahren oder Vorrichtungen B08B 9/00Wäscherei D06F); Staubsauger allgemein (Reinigen allgemein B08)
Anmerkung:
  1. Maschinen oder Geräte, welche zum Reinigen sowohl von Fenstern, Fensterschirmen, Rollvorhängen oder Lamellenjalousien als auch von Fußböden, Teppichen, Möbeln, Wänden oder Tapeten verwendbar sind, werden in den Gruppen A47L 11/00 oder A47L 13/00 eingeordnet. [3]
Sachverzeichnis der Unterklasse
REINIGEN VON FENSTERN, FENSTERSCHIRME, ROLLVORHÄNGE, LAMELLENJALOUSIENA47L 1/00-A47L 4/00
STAUBSAUGERA47L 5/00-A47L 9/00
REINIGEN VON BÖDEN, TEPPICHEN, MÖBELN ODER WÄNDENA47L 11/00, A47L 13/00
REINIGEN ODER POLIEREN VON HAUSHALTSGEGENSTÄNDENA47L 15/00-A47L 21/00
REINIGEN VON SCHUHWERKA47L 23/00
ANDERE HAUSHALTS-REINIGUNGSVORRICHTUNGENA47L 25/00
Staubsauger (pneumatisches Aufnehmen von Unrat auf Straßenoberflächen oder dgl. E01H 1/08) [3]
Hierarchische Anzeige ausschalten: A47L 9/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47L 9/00A47L 9/00Einzelteile oder Zubehör von Staubsaugern, z.B. mechanische Vorrichtungen zum Regulieren der Saugkraft oder zum Erzeugen einer pulsierenden Wirkung; besondere Aufbewahrungsvorrichtungen für Staubsauger oder Teile davon; Laufrollen, die in besonderer Weise für Staubsauger ausgebildet sind
Hierarchische Anzeige ausschalten: A47L 9/26Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47L 9/26A47L 9/26
Einbau von Aufwickelvorrichtungen für elektrische Kabel (Einrichtungen besonders ausgebildet zum wiederholten Ausgeben oder Speichern von Kabeln B65H 75/34Anordnungen von elektrischen Kabeln oder Leitungen zwischen relativ zueinander beweglichen Teilen H02G 11/00)