ASektion A — Täglicher Lebensbedarf
Hierarchische Anzeige ausschalten: A47A47Möbel (Anordnung oder Anpassung von Sitzen in oder für Fahrzeuge B60N); Haushaltsgegenstände oder -geräte; Kaffeemühlen; Gewürzmühlen; Staubsauger allgemein (Leitern E06C)
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Möbel" umfasst auch Gestelle oder Ständer, z.B. für Schultafeln oder Zeichentische.
Hierarchische Anzeige ausschalten: A47LA47LWaschen oder Reinigen im Haushalt (Bürsten A46BReinigen von hohlen Gegenständen mittels hierfür besonders geeigneter Verfahren oder Vorrichtungen B08B 9/00Wäscherei D06F); Staubsauger allgemein (Reinigen allgemein B08)
Anmerkung:
  1. Maschinen oder Geräte, welche zum Reinigen sowohl von Fenstern, Fensterschirmen, Rollvorhängen oder Lamellenjalousien als auch von Fußböden, Teppichen, Möbeln, Wänden oder Tapeten verwendbar sind, werden in den Gruppen A47L 11/00 oder A47L 13/00 eingeordnet. [3]
Sachverzeichnis der Unterklasse
REINIGEN VON FENSTERN, FENSTERSCHIRME, ROLLVORHÄNGE, LAMELLENJALOUSIENA47L 1/00-A47L 4/00
STAUBSAUGERA47L 5/00-A47L 9/00
REINIGEN VON BÖDEN, TEPPICHEN, MÖBELN ODER WÄNDENA47L 11/00, A47L 13/00
REINIGEN ODER POLIEREN VON HAUSHALTSGEGENSTÄNDENA47L 15/00-A47L 21/00
REINIGEN VON SCHUHWERKA47L 23/00
ANDERE HAUSHALTS-REINIGUNGSVORRICHTUNGENA47L 25/00
Staubsauger (pneumatisches Aufnehmen von Unrat auf Straßenoberflächen oder dgl. E01H 1/08) [3]
Hierarchische Anzeige ausschalten: A47L 5/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47L 5/00A47L 5/00Bauliche Merkmale von Staubsaugern
Hierarchische Anzeige ausschalten: A47L 5/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47L 5/12A47L 5/12
mit motorisch angetriebenen Luftpumpen oder Gebläsen, z.B. durch das Luftansaugen eines Kraftfahrzeugmotors angetrieben
Hierarchische Anzeige ausschalten: A47L 5/22Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47L 5/22A47L 5/22
. . mit Kreiselgebläsen
Hierarchische Anzeige ausschalten: A47L 5/28Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47L 5/28A47L 5/28
. . . Staubsauber mit Stielen und am Gehäuse angeordneten Saugdüsen, z.B. fahrbare Staubsauger mit Führungsstiel (A47L 5/24 hat Vorrang)
Hierarchische Anzeige ausschalten: A47L 5/34Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47L 5/34A47L 5/34
. . . . mit Höhenverstellung der Saugdüsen oder staubablösenden Geräte