| A | Sektion A — Täglicher Lebensbedarf |
| A47 | Möbel (Anordnung oder Anpassung von Sitzen in oder für Fahrzeuge B60N); Haushaltsgegenstände oder -geräte; Kaffeemühlen; Gewürzmühlen; Staubsauger allgemein (Leitern E06C) |
| | Anmerkung:- In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Möbel" umfasst auch Gestelle oder Ständer, z.B. für Schultafeln oder Zeichentische.
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| A47L | Waschen oder Reinigen im Haushalt (Bürsten A46B; Reinigen von hohlen Gegenständen mittels hierfür besonders geeigneter Verfahren oder Vorrichtungen B08B 9/00; Wäscherei D06F); Staubsauger allgemein (Reinigen allgemein B08) |
| | Anmerkung:- Maschinen oder Geräte, welche zum Reinigen sowohl von Fenstern, Fensterschirmen, Rollvorhängen oder Lamellenjalousien als auch von Fußböden, Teppichen, Möbeln, Wänden oder Tapeten verwendbar sind, werden in den Gruppen A47L 11/00 oder A47L 13/00 eingeordnet. [3]
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| A47L 5/00 | Bauliche Merkmale von Staubsaugern |
| A47L 5/12 | . | mit motorisch angetriebenen Luftpumpen oder Gebläsen, z.B. durch das Luftansaugen eines Kraftfahrzeugmotors angetrieben |
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| A47L 5/16 | . . | mit anderen Saugvorrichtungen als Kreiselgebläsen |
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| A47L 5/18 | . . . | mit Strahlpumpen, z.B. mit einem Kraftfahrzeugauspuff verbunden |
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