ASektion A — Täglicher Lebensbedarf
Hierarchische Anzeige ausschalten: A47A47Möbel (Anordnung oder Anpassung von Sitzen in oder für Fahrzeuge B60N); Haushaltsgegenstände oder -geräte; Kaffeemühlen; Gewürzmühlen; Staubsauger allgemein (Leitern E06C)
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Möbel" umfasst auch Gestelle oder Ständer, z.B. für Schultafeln oder Zeichentische.
Hierarchische Anzeige ausschalten: A47JA47JKüchenausstattung; Kaffeemühlen; Gewürzmühlen; Getränkebereitungsmaschinen oder -geräte (Zerkleinern, z.B. Zerhacken, B02CTrennen, z.B. Zerschneiden oder in Scheiben schneiden, B26B , B26D) [1, 6]
Sachverzeichnis der Unterklasse
GERÄTE ODER MASCHINEN ZUM ZUBEREITEN VON LEBENSMITTELN
zum Schälen oder Abschaben; zum Durchsieben oder -pressenA47J 17/00; A47J 19/00
zum Formen von ButterA47J 9/00
zum Aufbereiten von FrüchtenA47J 17/00-A47J 25/00
Kaffeemühlen, GewürzmühlenA47J 42/00
Andere Geräte oder MaschinenA47J 43/00, A47J 44/00
KOCHEN; GETRÄNKEBEREITUNGSMASCHINEN ODER -GERÄTE; WÄRMEISOLIERENDE GEFÄSSE
Kochgefäße für allgemeine VerwendungA47J 27/00
Eierkocher; FeldkochgeräteA47J 29/00; A47J 33/00
Getränkebereitungsmaschinen oder -geräteA47J 31/00
Einzelheiten von KochgefäßenA47J 36/00
Backen, Rösten, Grillen, BratenA47J 37/00
Kochkisten, Schränke mit HeizeinrichtungenA47J 39/00
Wärmeisolierte GefäßeA47J 41/00
VORRICHTUNG ZUM BEFESTIGEN ODER ANFASSEN VON KÜCHENGERÄTENA47J 45/00
KÜCHENBEHÄLTER, -GESTELLE, SCHNEIDEBRETTERA47J 47/00
Kochen; Getränkebereitungsmaschinen oder -geräte [5]
Hierarchische Anzeige ausschalten: A47J 31/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47J 31/00A47J 31/00Getränkebereitungsmaschinen oder -geräte (Haushaltmaschinen oder -geräte zum Durchpressen von Lebensmitteln A47J 19/00Zubereitung von nicht-alkoholischen Getränken, z.B. durch Zufügen von Zusätzen zu Frucht- oder Gemüsesäften A23L 2/00Kaffee- oder Teekannen A47G 19/14Tee-Einsätze A47G 19/16Ausschenken von Getränken vom Fass B67D 1/00Bierbrauen C12CBereiten von Wein oder anderen alkoholischen Getränken C12G) [5]
Hierarchische Anzeige ausschalten: A47J 31/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47J 31/04A47J 31/04
Kaffeemaschinen mit Steigrohren
Hierarchische Anzeige ausschalten: A47J 31/043Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47J 31/043A47J 31/043
. . Vakuum-Kaffeemaschinen mit Steigrohren, in denen heißes Wasser in das obere, mit Kaffeemehl gefüllte Gefäß fließt, wonach die Heizquelle abgeschaltet und das Wasser durch den Filter in das untere Gefäß gesaugt wird
Hierarchische Anzeige ausschalten: A47J 31/047Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47J 31/047A47J 31/047
. . . mit selbsttätigem Abschalten der Heizquelle