ASektion A — Täglicher Lebensbedarf
disable hierarchy mode: A47A47Möbel (Anordnung oder Anpassung von Sitzen in oder für Fahrzeuge B60N); Haushaltsgegenstände oder -geräte; Kaffeemühlen; Gewürzmühlen; Staubsauger allgemein (Leitern E06C)
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Möbel" umfasst auch Gestelle oder Ständer, z.B. für Schultafeln oder Zeichentische.
disable hierarchy mode: A47JA47JKüchenausstattung; Kaffeemühlen; Gewürzmühlen; Getränkebereitungsmaschinen oder -geräte (Zerkleinern, z.B. Zerhacken, B02CTrennen, z.B. Zerschneiden oder in Scheiben schneiden, B26B , B26D) [1, 6]
Sachverzeichnis der Unterklasse
GERÄTE ODER MASCHINEN ZUM ZUBEREITEN VON LEBENSMITTELN
zum Schälen oder Abschaben; zum Durchsieben oder -pressenA47J 17/00; A47J 19/00
zum Formen von ButterA47J 9/00
zum Aufbereiten von FrüchtenA47J 17/00-A47J 25/00
Kaffeemühlen, GewürzmühlenA47J 42/00
Andere Geräte oder MaschinenA47J 43/00, A47J 44/00
KOCHEN; GETRÄNKEBEREITUNGSMASCHINEN ODER -GERÄTE; WÄRMEISOLIERENDE GEFÄSSE
Kochgefäße für allgemeine VerwendungA47J 27/00
Eierkocher; FeldkochgeräteA47J 29/00; A47J 33/00
Getränkebereitungsmaschinen oder -geräteA47J 31/00
Einzelheiten von KochgefäßenA47J 36/00
Backen, Rösten, Grillen, BratenA47J 37/00
Kochkisten, Schränke mit HeizeinrichtungenA47J 39/00
Wärmeisolierte GefäßeA47J 41/00
VORRICHTUNG ZUM BEFESTIGEN ODER ANFASSEN VON KÜCHENGERÄTENA47J 45/00
KÜCHENBEHÄLTER, -GESTELLE, SCHNEIDEBRETTERA47J 47/00
Kochen; Getränkebereitungsmaschinen oder -geräte [5]
disable hierarchy mode: A47J 31/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: A47J 31/00A47J 31/00Getränkebereitungsmaschinen oder -geräte (Haushaltmaschinen oder -geräte zum Durchpressen von Lebensmitteln A47J 19/00Zubereitung von nicht-alkoholischen Getränken, z.B. durch Zufügen von Zusätzen zu Frucht- oder Gemüsesäften A23L 2/00Kaffee- oder Teekannen A47G 19/14Tee-Einsätze A47G 19/16Ausschenken von Getränken vom Fass B67D 1/00Bierbrauen C12CBereiten von Wein oder anderen alkoholischen Getränken C12G) [5]