ASektion A — Täglicher Lebensbedarf
Hierarchische Anzeige einschalten: A47A47Möbel (Anordnung oder Anpassung von Sitzen in oder für Fahrzeuge B60N); Haushaltsgegenstände oder -geräte; Kaffeemühlen; Gewürzmühlen; Staubsauger allgemein (Leitern E06C)
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Möbel" umfasst auch Gestelle oder Ständer, z.B. für Schultafeln oder Zeichentische.
Hierarchische Anzeige einschalten: A47HA47HAusstattungen für Fenster oder Türen (in Bezug auf Betätigung von Türen oder Fenstern E05Rollvorhänge E06B)
Sachverzeichnis der Unterklasse
VORHÄNGEA47H 21/00, A47H 23/00
AUFHÄNGEN DER VORHÄNGEA47H 1/00, A47H 2/00, A47H 7/00-A47H 13/00; A47H 19/00
BETÄTIGEN DER VORHÄNGEA47H 3/00, A47H 5/00, A47H 11/00, A47H 15/00
ANDERE FENSTER- ODER TÜRAUSRÜSTUNGENA47H 27/00, A47H 33/00
Vorhänge; Draperien
Hierarchische Anzeige einschalten: A47H 1/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47H 1/00A47H 1/00Aufhängevorrichtungen für Vorhänge
Hierarchische Anzeige einschalten: A47H 1/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47H 1/02A47H 1/02
Vorhangstangen
Hierarchische Anzeige einschalten: A47H 1/022Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47H 1/022A47H 1/022
. . ausziehbar
Hierarchische Anzeige einschalten: A47H 1/03Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47H 1/03A47H 1/03
. . ausschwenkbar mit Türen oder Fenstern
Hierarchische Anzeige einschalten: A47H 1/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47H 1/04A47H 1/04
Vorhangschienen
Hierarchische Anzeige einschalten: A47H 1/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47H 1/06A47H 1/06
. . fest
Hierarchische Anzeige einschalten: A47H 1/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47H 1/08A47H 1/08
. . ausziehbar
Hierarchische Anzeige einschalten: A47H 1/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47H 1/10A47H 1/10
Haltevorrichtungen für Vorhangstangen oder -schienen
Hierarchische Anzeige einschalten: A47H 1/102Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47H 1/102A47H 1/102
. . für Vorhangstangen (A47H 1/12 , A47H 1/14 haben Vorrang)
Hierarchische Anzeige einschalten: A47H 1/104Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47H 1/104A47H 1/104
. . für Vorhangschienen (A47H 1/12 , A47H 1/14 haben Vorrang)
Hierarchische Anzeige einschalten: A47H 1/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47H 1/12A47H 1/12
. . Einstellbare Haltevorrichtungen
Hierarchische Anzeige einschalten: A47H 1/122Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47H 1/122A47H 1/122
. . . für Vorhangstangen
Hierarchische Anzeige einschalten: A47H 1/124Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47H 1/124A47H 1/124
. . . für Vorhangschienen
Hierarchische Anzeige einschalten: A47H 1/13Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47H 1/13A47H 1/13
. . Einstellbare Haltevorrichtungen sowohl für Rollvorhänge als auch für Zugvorhänge
Hierarchische Anzeige einschalten: A47H 1/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47H 1/14A47H 1/14
. . Tragarme für Stangen oder Schienen
Hierarchische Anzeige einschalten: A47H 1/142Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47H 1/142A47H 1/142
. . . für Stangen
Hierarchische Anzeige einschalten: A47H 1/144Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47H 1/144A47H 1/144
. . . für Schienen
Hierarchische Anzeige einschalten: A47H 1/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47H 1/16A47H 1/16
. . Vorhangstangenhalter aus Draht
Hierarchische Anzeige einschalten: A47H 1/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47H 1/18A47H 1/18
Andere Aufhängevorrichtungen für Vorhänge, z.B. aus Draht, aus Schnüren
Hierarchische Anzeige einschalten: A47H 1/19Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47H 1/19A47H 1/19
. . Einrichtungen zum Anbringen des Drahtes, der Schnur oder dgl.
Hierarchische Anzeige einschalten: A47H 2/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47H 2/00A47H 2/00Blendleisten [Lambrequins] oder dgl.
Hierarchische Anzeige einschalten: A47H 2/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47H 2/02A47H 2/02
ausziehbar
Hierarchische Anzeige einschalten: A47H 3/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47H 3/00A47H 3/00Befestigungs-, Klemm- oder Führungsvorrichtungen für Bänder oder Schnüre an Vorhängen oder dgl.
Hierarchische Anzeige einschalten: A47H 3/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47H 3/02A47H 3/02
Befestigungs-, Klemm- oder Führungsvorrichtungen für Bänder oder Schnüre
Hierarchische Anzeige einschalten: A47H 3/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47H 3/04A47H 3/04
. . Selbsttätige Schnurklemmen
Hierarchische Anzeige einschalten: A47H 3/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47H 3/06A47H 3/06
. . Nicht selbsttätige Schnurklemmen
Hierarchische Anzeige einschalten: A47H 3/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47H 3/08A47H 3/08
. . Schnurspanner für Vorhänge mit zwei Schnüren
Hierarchische Anzeige einschalten: A47H 3/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47H 3/10A47H 3/10
. . Schnurführungen
Hierarchische Anzeige einschalten: A47H 3/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47H 3/12A47H 3/12
. . Gurthalter; Gurtroller; Spanner für Gurte
Hierarchische Anzeige einschalten: A47H 5/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47H 5/00A47H 5/00Zugvorrichtungen für Draperien, Vorhänge oder dgl.
Hierarchische Anzeige einschalten: A47H 5/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47H 5/02A47H 5/02
Vorrichtungen zum Öffnen und Schließen von Vorhängen
Hierarchische Anzeige einschalten: A47H 5/03Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47H 5/03A47H 5/03
. . mit Führungsvorrichtungen oder Schleuderstangen
Hierarchische Anzeige einschalten: A47H 5/032Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47H 5/032A47H 5/032
. . mit Führungsvorrichtungen und Zugschnüren (Schnurrollen A47H 11/06)
Hierarchische Anzeige einschalten: A47H 5/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47H 5/04A47H 5/04
. . mit Scherenauszug
Hierarchische Anzeige einschalten: A47H 5/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47H 5/06A47H 5/06
. . mit Schraubengewinde an Stangen oder Achsen
Hierarchische Anzeige einschalten: A47H 5/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47H 5/08A47H 5/08
Zugvorrichtungen für an Türen oder Fenstern befestigte Draperien
Hierarchische Anzeige einschalten: A47H 5/09Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47H 5/09A47H 5/09
. . Vorrichtungen zum Zurückschwenken der Vorhänge von Türen oder Fenstern
Hierarchische Anzeige einschalten: A47H 5/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47H 5/14A47H 5/14
Vorrichtungen zum Herablassen von Vorhängen oder dgl.
Hierarchische Anzeige einschalten: A47H 7/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47H 7/00A47H 7/00Vorrichtungen zum Anbringen und Abnehmen von Vorhangstangen
Hierarchische Anzeige einschalten: A47H 7/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47H 7/02A47H 7/02
Herablassbare Vorhangstangen
Hierarchische Anzeige einschalten: A47H 11/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47H 11/00A47H 11/00Zubehör für Vorhangschnüre
Hierarchische Anzeige einschalten: A47H 11/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47H 11/02A47H 11/02
Mitnehmer an Zugschnüren für Vorhänge
Hierarchische Anzeige einschalten: A47H 11/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47H 11/04A47H 11/04
Endbefestigungsglieder, z.B. für Quasten
Hierarchische Anzeige einschalten: A47H 11/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47H 11/06A47H 11/06
Schnurrollen
Hierarchische Anzeige einschalten: A47H 13/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47H 13/00A47H 13/00Befestigen der Vorhänge an Vorhangstangen oder -schienen
Hierarchische Anzeige einschalten: A47H 13/01Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47H 13/01A47H 13/01
durch Klemmen; durch an Haken oder Ringen befestigte Klemmen
Hierarchische Anzeige einschalten: A47H 13/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47H 13/02A47H 13/02
durch Ringe, z.B. mit Laufrollen (A47H 13/12 hat Vorrang)
Hierarchische Anzeige einschalten: A47H 13/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47H 13/04A47H 13/04
durch Haken, z.B. mit Laufrollen (A47H 13/12 hat Vorrang; Haken für Faltenbänder A47H 13/16)
Hierarchische Anzeige einschalten: A47H 13/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47H 13/06A47H 13/06
durch Nadeln, z.B. mit Laufrollen (A47H 13/12 hat Vorrang)
Hierarchische Anzeige einschalten: A47H 13/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47H 13/10A47H 13/10
durch Rollen
Hierarchische Anzeige einschalten: A47H 13/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47H 13/12A47H 13/12
durch Gleiter
Hierarchische Anzeige einschalten: A47H 13/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47H 13/14A47H 13/14
Faltenleger
Hierarchische Anzeige einschalten: A47H 13/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47H 13/16A47H 13/16
. . Faltenbänder; in besonderer Weise ausgebildete Haken dafür
Hierarchische Anzeige einschalten: A47H 15/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47H 15/00A47H 15/00Rollen oder Gleiter zum Halten der Vorhänge an den Schienen oder Stangen
Hierarchische Anzeige einschalten: A47H 15/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47H 15/02A47H 15/02
Laufrollen
Hierarchische Anzeige einschalten: A47H 15/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47H 15/04A47H 15/04
Gleiter
Hierarchische Anzeige einschalten: A47H 19/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47H 19/00A47H 19/00Halterosetten für Vorhänge; Gardinenraffer
Hierarchische Anzeige einschalten: A47H 21/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47H 21/00A47H 21/00Schutzvorrichtungen für Vorhänge
Hierarchische Anzeige einschalten: A47H 23/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47H 23/00A47H 23/00Vorhänge; Draperien (Duschvorhang-Anordnungen A47K 3/38)
Hierarchische Anzeige einschalten: A47H 23/01Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47H 23/01A47H 23/01
Belastungsmittel zum Straffen hängender Vorhänge; Magnete, Reißverschlüsse oder dgl. zum Verbessern des Schließens von Vorhängen
Hierarchische Anzeige einschalten: A47H 23/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47H 23/02A47H 23/02
Vorhangarten; Verwendung bestimmter Materialien für Vorhänge [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: A47H 23/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47H 23/04A47H 23/04
. . Vorhangarten
Hierarchische Anzeige einschalten: A47H 23/05Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47H 23/05A47H 23/05
. . . aus Ketten oder Kettengewebe; aus freihängenden Streifen oder Lamellen
Hierarchische Anzeige einschalten: A47H 23/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47H 23/06A47H 23/06
. . . Anordnung aus zwei oder mehreren zusammenwirkenden Vorhängen mit durchsichtigen oder durchbrochenen Teilen hintereinander
Hierarchische Anzeige einschalten: A47H 23/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47H 23/08A47H 23/08
. . Vorhangstoffe
Hierarchische Anzeige einschalten: A47H 23/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47H 23/10A47H 23/10
. . . Kunststoffe oder dgl.
Hierarchische Anzeige einschalten: A47H 23/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47H 23/12A47H 23/12
. . . Papier oder Pappe
Hierarchische Anzeige einschalten: A47H 23/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47H 23/14A47H 23/14
. . . Gewebte Stoffe mit Verstärkungsstäbchen, z.B. aus Holz

Hierarchische Anzeige einschalten: A47H 27/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47H 27/00A47H 27/00Blumenkästen, -gestelle, -halter und dgl. (Blumenfenster E06B 7/28)
Hierarchische Anzeige einschalten: A47H 33/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47H 33/00A47H 33/00Sonstige Fenster- oder Türausstattungen (ein- oder angebaut in oder an Tür oder Fenster E06B 7/00)