ASektion A — Täglicher Lebensbedarf
Hierarchische Anzeige einschalten: A47A47Möbel (Anordnung oder Anpassung von Sitzen in oder für Fahrzeuge B60N); Haushaltsgegenstände oder -geräte; Kaffeemühlen; Gewürzmühlen; Staubsauger allgemein (Leitern E06C)
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Möbel" umfasst auch Gestelle oder Ständer, z.B. für Schultafeln oder Zeichentische.
Hierarchische Anzeige einschalten: A47DA47DKindermöbel (Schulbänke oder Schulpulte A47B 39/00 , A47B 41/00)
Sachverzeichnis der Unterklasse
STÜHLE; BETTEN ODER WIEGENA47D 1/00, A47D 7/00-A47D 11/00
ANDERE MÖBELA47D 3/00, A47D 5/00, A47D 13/00
ZUBEHÖRA47D 15/00
Hierarchische Anzeige einschalten: A47D 1/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47D 1/00A47D 1/00Kinderstühle (Stühle allgemein A47CFahrzeugsitze für Kinder B60N 2/26)
Hierarchische Anzeige einschalten: A47D 1/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47D 1/02A47D 1/02
zusammenlegbar
Hierarchische Anzeige einschalten: A47D 1/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47D 1/04A47D 1/04
durch Umklappen von höheren in niedrigere Stühle umwandelbar
Hierarchische Anzeige einschalten: A47D 1/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47D 1/06A47D 1/06
in Kinderwägen umwandelbar
Hierarchische Anzeige einschalten: A47D 1/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47D 1/08A47D 1/08
in Schaukelstühle umwandelbar
Hierarchische Anzeige einschalten: A47D 1/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47D 1/10A47D 1/10
zum Anhängen oder Befestigen an Tischen oder anderen Gegenständen
Hierarchische Anzeige einschalten: A47D 3/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47D 3/00A47D 3/00Kindertische
Hierarchische Anzeige einschalten: A47D 5/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47D 5/00A47D 5/00Wickeltische (Kommoden A47B 67/00)
Hierarchische Anzeige einschalten: A47D 7/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47D 7/00A47D 7/00Kinderbetten (Betten allgemein A47C)
Hierarchische Anzeige einschalten: A47D 7/01Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47D 7/01A47D 7/01
mit verstellbaren Teilen, z.B. zum Anpassen der Länge an das Wachstum der Kinder
Hierarchische Anzeige einschalten: A47D 7/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47D 7/02A47D 7/02
. . mit herablassbarer oder abklappbarer Seitenwand
Hierarchische Anzeige einschalten: A47D 7/03Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47D 7/03A47D 7/03
. . mit verstellbar befestigten Matratzen
Hierarchische Anzeige einschalten: A47D 7/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47D 7/04A47D 7/04
zum Anhängen oder Befestigen an Fensterrahmen oder an anderen Gegenständen
Hierarchische Anzeige einschalten: A47D 9/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47D 9/00A47D 9/00Wiegen
Hierarchische Anzeige einschalten: A47D 9/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47D 9/02A47D 9/02
mit Schaukelvorrichtungen (Vorrichtungen zum Hin- und Herbewegen von Kinderwagen B62B 9/22)
Hierarchische Anzeige einschalten: A47D 9/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47D 9/04A47D 9/04
. . mit abnehmbaren Kufen
Hierarchische Anzeige einschalten: A47D 11/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47D 11/00A47D 11/00In andere Möbel umwandelbare Kindermöbel, z.B. in Kinderbetten umwandelbare Kinderstühle oder -bänke (umwandelbare Möbel allgemein A47B 85/00)
Hierarchische Anzeige einschalten: A47D 11/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47D 11/02A47D 11/02
In Kinderstühle umwandelbare Stühle
Hierarchische Anzeige einschalten: A47D 13/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47D 13/00A47D 13/00Sonstige Ausstattung für Kinderstuben (Hilfs- oder tragbare Klosettsitze für Kinder A47K 13/06)
Hierarchische Anzeige einschalten: A47D 13/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47D 13/02A47D 13/02
Tragvorrichtungen für Kleinkinder; Kindertragbetten
Hierarchische Anzeige einschalten: A47D 13/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47D 13/04A47D 13/04
Vorrichtungen zum Laufenlernen für Kleinkinder; Kinderlaufstühle oder -laufgestelle (mit Rädern versehene Gehhilfen für Kranke oder Behinderte A61H 3/04)
Hierarchische Anzeige einschalten: A47D 13/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47D 13/06A47D 13/06
Kinderlaufställchen
Hierarchische Anzeige einschalten: A47D 13/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47D 13/08A47D 13/08
Vorrichtungen zum Führen oder Halten von Kindern, z.B. Laufgürtel
Hierarchische Anzeige einschalten: A47D 13/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47D 13/10A47D 13/10
Schaukelstühle (allgemein A47C 3/02Schaukelpferde A63G 15/00); Schaukeln (allgemein A63G 9/00)
Hierarchische Anzeige einschalten: A47D 15/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47D 15/00A47D 15/00Zubehörteile für Kindermöbel, z.B. Anschnallgurte, Babyflaschenhalter (Halter für medizinische Saugflaschen A61J 9/06Anschnallgurte oder Sicherheitsgeschirre allgemein A62B 35/00Anschnallgurte oder Sicherheitsgeschirre in Landfahrzeugen B60R 22/00Anschnallgurte in Flugzeugen B64D 25/06) [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: A47D 15/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47D 15/02A47D 15/02
Bettdeckenhalter zum Verhüten des Bloßstrampelns