ASektion A — Täglicher Lebensbedarf
Hierarchische Anzeige ausschalten: A47A47Möbel (Anordnung oder Anpassung von Sitzen in oder für Fahrzeuge B60N); Haushaltsgegenstände oder -geräte; Kaffeemühlen; Gewürzmühlen; Staubsauger allgemein (Leitern E06C)
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Möbel" umfasst auch Gestelle oder Ständer, z.B. für Schultafeln oder Zeichentische.
Hierarchische Anzeige ausschalten: A47CA47CStühle (Sitze besonders ausgebildet für Fahrzeuge B60N 2/00); Sofas; Betten (Polsterei allgemein B68G)
Sachverzeichnis der Unterklasse
SITZMÖBEL
Allgemeiner AufbauA47C 3/00, A47C 11/00
Stühle aus besonderen WerkstoffenA47C 5/00
Faltbare oder zusammenklappbare StühleA47C 4/00
Für besonderen GebrauchA47C 1/00, A47C 9/00, A47C 11/00
Tritthocker, umwandelbare Stühle, andere SitzmöbelA47C 12/00-A47C 15/00
Einzelheiten oder ZubehörA47C 7/00, A47C 16/00
SOFAS, LIEGEN, BETTEN
Allgemeiner AufbauA47C 19/00
Einzelheiten; ZubehörA47C 19/00-A47C 23/00
FÜR SITZMÖBEL ODER BETTEN GEMEINSAME EINZELHEITEN ODER ZUBEHÖRA47C 25/00-A47C 31/00
Sofas; Betten
Hierarchische Anzeige ausschalten: A47C 27/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47C 27/00A47C 27/00Polster- oder fluidgefüllte Matratzen, die in besonderer Weise für Sessel, Betten oder Sofas ausgebildet sind (Vorrichtungen zum Verhindern des Wundliegens oder zum Lagern von Patienten mit Verbrennungen, z.B. besonders dafür angepasste Matratzen A61G 7/057fertige Polsterkissen allgemein B68G 5/00Herstellen von Matratzen B68G 7/00) [5]
Hierarchische Anzeige ausschalten: A47C 27/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47C 27/14A47C 27/14
mit Einlagen aus geschäumtem Werkstoff
Hierarchische Anzeige ausschalten: A47C 27/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47C 27/16A47C 27/16
. . verstärkt mit plattenähnlichen, z.B. profilierten Elementen