ASektion A — Täglicher Lebensbedarf
Hierarchische Anzeige ausschalten: A47A47Möbel (Anordnung oder Anpassung von Sitzen in oder für Fahrzeuge B60N); Haushaltsgegenstände oder -geräte; Kaffeemühlen; Gewürzmühlen; Staubsauger allgemein (Leitern E06C)
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Möbel" umfasst auch Gestelle oder Ständer, z.B. für Schultafeln oder Zeichentische.
Hierarchische Anzeige ausschalten: A47CA47CStühle (Sitze besonders ausgebildet für Fahrzeuge B60N 2/00); Sofas; Betten (Polsterei allgemein B68G)
Sachverzeichnis der Unterklasse
SITZMÖBEL
Allgemeiner AufbauA47C 3/00, A47C 11/00
Stühle aus besonderen WerkstoffenA47C 5/00
Faltbare oder zusammenklappbare StühleA47C 4/00
Für besonderen GebrauchA47C 1/00, A47C 9/00, A47C 11/00
Tritthocker, umwandelbare Stühle, andere SitzmöbelA47C 12/00-A47C 15/00
Einzelheiten oder ZubehörA47C 7/00, A47C 16/00
SOFAS, LIEGEN, BETTEN
Allgemeiner AufbauA47C 19/00
Einzelheiten; ZubehörA47C 19/00-A47C 23/00
FÜR SITZMÖBEL ODER BETTEN GEMEINSAME EINZELHEITEN ODER ZUBEHÖRA47C 25/00-A47C 31/00
Sofas; Betten
Hierarchische Anzeige ausschalten: A47C 23/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47C 23/00A47C 23/00Sprungfedermatratzen mit starrem Rahmen oder als Bestandteil der Bettstelle; Sofaunterbauten (ungerahmte Federkerne A47C 25/00Federkerne als Bestandteil von Polstermatratzen A47C 27/00für die Krankenpflege besonders angepasste Stützen A61G 7/065)
Hierarchische Anzeige ausschalten: A47C 23/30Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47C 23/30A47C 23/30
mit Kombinationen von verschiedenartigen Federn gemäß den Gruppen A47C 23/02 , A47C 23/04 , A47C 23/06 und A47C 23/12; Rahmen dafür
Hierarchische Anzeige ausschalten: A47C 23/32Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47C 23/32A47C 23/32
. . Kombinationen von Netzen mit Druckfedern; dazugehörige Rahmen