| A | Sektion A — Täglicher Lebensbedarf |
| A47 | Möbel (Anordnung oder Anpassung von Sitzen in oder für Fahrzeuge B60N); Haushaltsgegenstände oder -geräte; Kaffeemühlen; Gewürzmühlen; Staubsauger allgemein (Leitern E06C) |
| | Anmerkung:- In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Möbel" umfasst auch Gestelle oder Ständer, z.B. für Schultafeln oder Zeichentische.
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| A47C | Stühle (Sitze besonders ausgebildet für Fahrzeuge B60N 2/00); Sofas; Betten (Polsterei allgemein B68G) |
| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| | Anmerkung:- In den Gruppen A47C 17/00-A47C 27/00 werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Bettstelle" bezieht sich ausschließlich auf den Rahmen eines Bettes;
- "Bett" umfasst auch Bettstellen mit Sprungfedermatratzen, Polstermatratzen oder ähnlichen Unterlagen, die das Liegen von Personen auf der Bettstelle ermöglichen;
- "Sprungfedermatratzen" schließen keinerlei Polsterung ein;
- "Polstermatratzen" können Metallfedern enthalten.
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| A47C 17/00 | Sofas; Liegen; Betten (Bettstellen A47C 19/00; Sprungfedermatratzen A47C 23/00; Sofaunterbauten A47C 23/00; Polstermatratzen A47C 27/00; Betten mit besonderen Vorkehrungen zur Krankenpflege A61G 7/00) |
| A47C 17/04 | . | Sofas, Liegen, Kanapees oder dgl. mit verstellbaren Teilen; Stuhlbetten und Schlafsessel |
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| A47C 17/16 | . . | umwandelbar in Betten durch Kippen oder Drehen der Rückenlehne |
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| A47C 17/20 | . . . | unter Freilegen von einem oder mehreren vorher verdeckten Hilfsteil(en) (A47C 17/22 hat Vorrang) |
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| A47C 17/213 | . . . . | wobei die Liegefläche durch je eine Fläche der Rahmen von Sitz und Rückenlehne gebildet wird [2] |
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