A	Sektion A — Täglicher Lebensbedarf
	A47	Möbel (Anordnung oder Anpassung von Sitzen in oder für Fahrzeuge B60N); Haushaltsgegenstände oder -geräte; Kaffeemühlen; Gewürzmühlen; Staubsauger allgemein (Leitern E06C)
		Anmerkung: In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet: "Möbel" umfasst auch Gestelle oder Ständer, z.B. für Schultafeln oder Zeichentische.
	A47C	Stühle (Sitze besonders ausgebildet für Fahrzeuge B60N 2/00); Sofas; Betten (Polsterei allgemein B68G)
		Sachverzeichnis der Unterklasse SITZMÖBEL Allgemeiner Aufbau A47C 3/00, A47C 11/00 Stühle aus besonderen Werkstoffen A47C 5/00 Faltbare oder zusammenklappbare Stühle A47C 4/00 Für besonderen Gebrauch A47C 1/00, A47C 9/00, A47C 11/00 Tritthocker, umwandelbare Stühle, andere Sitzmöbel A47C 12/00-A47C 15/00 Einzelheiten oder Zubehör A47C 7/00, A47C 16/00 SOFAS, LIEGEN, BETTEN Allgemeiner Aufbau A47C 19/00 Einzelheiten; Zubehör A47C 19/00-A47C 23/00 FÜR SITZMÖBEL ODER BETTEN GEMEINSAME EINZELHEITEN ODER ZUBEHÖR A47C 25/00-A47C 31/00
		Stühle; Hocker, Bänke
	A47C 1/00	Stühle für besondere Zwecke (Besonderheiten in Bezug auf senkrechte Verstellbarkeit A47C 3/20; umwandelbare Stühle A47C 13/00; Stühle oder persönliche Beförderungsmittel besonders ausgebildet für Kranke oder Behinderte A61G 3/00 , A61G 5/00; Operationsstühle, zahnärztliche Stühle A61G 15/00)
	A47C 1/02	.  Lehnstühle oder -sessel (Stützen für Körperteile A47C 7/36 , A47C 7/50 , A47C 7/54)
	A47C 1/022	. .  mit unabhängig voneinander verstellbaren Sitzen und Lehnen
	A47C 1/023	. . .  mit waagerecht verstellbaren Sitzen
	A47C 1/024	. . .  mit verstellbarer Neigung der Rückenlehne oder des Sitzes und der Rückenlehne als Einheit
	A47C 1/025	. . . .  mittels einer Zahnstange oder dgl.
	A47C 1/026	. . . .  mittels Senkzapfen oder Sperrklinke
	A47C 1/027	. . . .  mittels Klemm- oder Reibungsfeststellern
	A47C 1/028	. . .  zum Umwandeln eines Sitzstuhls in einen Lehnstuhl
	A47C 1/029	. . . .  durch Verändern der Länge oder der Neigung der Beine
	A47C 1/03	. . .  mit verstellbaren Armlehnen
	A47C 1/031	. .  mit gemeinsam verstellbaren Sitzen und Lehnen
	A47C 1/032	. . .  mit gelenkig verbundenen Sitzen und Rückenlehnen (A47C 1/035 hat Vorrang)
	A47C 1/033	. . . .  mittels eines biegsamen Bandes als Verbindungsglied
	A47C 1/034	. . .  mit verstellbaren Bein- oder Fußstützen (A47C 1/037 und A47C 1/038 haben Vorrang)
	A47C 1/035	. . . .  in Verbindung mit gelenkig verbundenen Sitzen und Rückenlehnen
	A47C 1/036	. . .  mit verstellbaren Kopfstützen
	A47C 1/037	. . . .  in Verbindung mit Bein- oder Fußstützen
	A47C 1/038	. . .  mit gelenkig verbundenen Sitzen und Rückenlehnen, betätigt durch Scherengelenke (A47C 1/032 und A47C 1/036 haben Vorrang) [2]
	A47C 1/04	.  Frisierstühle oder ähnliche Stühle
	A47C 1/06	. .  verstellbar
	A47C 1/08	. .  mit Hilfssitzen (einsteckbare Sitze für Kinder A47C 1/11)
	A47C 1/10	. .  mit Kopfstützen; mit Papierhaltern
	A47C 1/11	. .  Sonstiges, anderweitig nicht vorgesehenes Zubehör, z.B. Sitze für Kinder
	A47C 1/12	.  Theater-, Hörsaal- oder ähnliche Stühle (Sitze für Stadionbänke A47C 1/16)
	A47C 1/121	. .  mit klappbaren Sitzen [3]
	A47C 1/122	. . .  seitwärts aufklappbar [3]
	A47C 1/124	. .  Getrennte Einzelstühle, die sich zu einer Reihe verbinden lassen
	A47C 1/126	. .  im Fußboden oder in der Wand verstaubar
	A47C 1/13	. .  Anzeigevorrichtungen; Einrichtungen zum Reservieren oder dgl.
	A47C 1/14	.  Strandkörbe
	A47C 1/16	.  An Stadionbänken abnehmbar angebrachte Sitze (abnehmbare Kinderstühle A47D 1/10)
	A47C 3/00	Durch bauliche Besonderheiten gekennzeichnete Stühle; Stühle oder Hocker mit drehbaren oder in der Höhe verstellbaren Sitzen (A47C 1/00 , A47C 4/00 haben Vorrang)
	A47C 3/02	.  Schaukelstühle (insbesondere für Kinder A47D 13/10)
	A47C 3/021	. .  mit elastischem Rahmen
	A47C 3/023	. . .  aus rohrförmigem Material
	A47C 3/025	. .  mit schwingbar in einem starren Rahmen eingesetzten Sitzen oder Sitz-Lehnen-Einheiten
	A47C 3/026	. . .  mit schwingbarem Mittelsäulenständer, z.B. schwingende Bürostühle; kippbare Stühle
	A47C 3/027	. . .  mit gebogenen Schaukelgliedern zwischen Sitz und Rahmen
	A47C 3/029	. .  mit gebogenen, am Fußboden aufliegenden Schaukelgliedern
	A47C 3/03	. .  Schaukelsperrglieder (A47C 3/027 hat Vorrang)
	A47C 3/04	.  Stapelbare Stühle; zusammenschiebbare Stühle
	A47C 3/12	.  Stühle mit schalenförmiger Sitz-Lehnen-Einheit, z.B. auch mit Armlehnen
	A47C 3/14	.  von unsymmetrischer Form
	A47C 3/16	.  Beinlose Sitzmöbel, z.B. mit Sitzen, die unmittelbar auf dem Boden aufliegen (A47C 3/14 hat Vorrang; an Stadionbänken abnehmbar angebrachte Sitze A47C 1/16; an Rückenlehnen anbringbare Sitze für Kinder A47D 1/10); Kniekissen; Sitzkissen
	A47C 3/18	.  Stühle oder Hocker mit drehbaren Sitzen (durch Drehen in der Höhe verstellbar A47C 3/24)
	A47C 3/20	.  Stühle oder Hocker mit in der Höhe verstellbaren Sitzen (in der Höhe verstellbare Tische A47B 9/00)
	A47C 3/22	. .  mit Gewichtsausgleich, z.B. durch Federn, durch Gewichte
	A47C 3/24	. .  mit senkrechter Spindel
	A47C 3/26	. .  mit senkrechter Zahnstange
	A47C 3/28	. .  mit auf senkrechte Stangen wirkenden Klemmstücken
	A47C 3/30	. .  mit senkrecht wirkendem Druckzylinder
	A47C 3/32	. .  mit biegsamen Einstellvorrichtungen für die Höhe, z.B. Seile, Ketten
	A47C 3/34	. .  mit Senkzapfen
	A47C 3/36	. .  mit Vorrichtungen zum Neigen der Stuhl- oder Hockerbeine zum Verändern der Sitzhöhe
	A47C 3/38	. .  mit zusätzlichem Sitz oder zusätzlichen Beinen zum Verändern der Sitzhöhe
	A47C 3/40	. .  mit ausziehbaren Führungen
	A47C 4/00	Zusammenlegbare, zusammenklappbare oder zerlegbare Stühle (Metallrohrstühle A47C 5/10; zusammenlegbare Kinderstühle A47D 1/02)
	A47C 4/02	.  Zerlegbare Stühle
	A47C 4/03	. .  Ungepolsterte Holzstühle [2]
	A47C 4/04	.  Zusammenlegbare Stühle mit starren Sitzen
	A47C 4/06	. .  Befestigung der Polsterung oder des Stoffes am Rahmen (allgemein A47C 31/02)
	A47C 4/08	. .  mit Holz- oder Kunststoffrahmen
	A47C 4/10	. . .  mit durch Drehzapfen am Sitz oder Untergestell angelenkten Beinen
	A47C 4/12	. . . .  verstellbar (A47C 4/14 hat Vorrang)
	A47C 4/14	. . . .  mit gekreuzten Beinen
	A47C 4/16	. . . . .  verstellbar
	A47C 4/18	. .  mit Metallrahmen
	A47C 4/20	. . .  mit durch Drehzapfen am Sitz oder Untergestell angelenkten Beinen
	A47C 4/22	. . . .  verstellbar (A47C 4/24 hat Vorrang)
	A47C 4/24	. . . .  mit gekreuzten Beinen
	A47C 4/26	. . . . .  verstellbar
	A47C 4/28	.  Zusammenlegbare Stühle mit schmiegsamen Bezügen für Sitz oder Rückenteile
	A47C 4/30	. .  Befestigung der Polsterung oder des Stoffes am Rahmen (allgemein A47C 31/02)
	A47C 4/32	. .  mit Holz- oder Kunststoffrahmen
	A47C 4/34	. . .  mit durch Drehzapfen am Sitz oder Untergestell angelenkten Beinen
	A47C 4/36	. . . .  verstellbar (A47C 4/38 hat Vorrang)
	A47C 4/38	. . . .  mit gekreuzten Beinen
	A47C 4/40	. . . . .  verstellbar
	A47C 4/42	. .  mit Metallrahmen
	A47C 4/44	. . .  mit durch Drehzapfen am Sitz oder Untergestell angelenkten Beinen
	A47C 4/46	. . . .  verstellbar (A47C 4/48 hat Vorrang)
	A47C 4/48	. . . .  mit gekreuzten Beinen
	A47C 4/50	. . . . .  verstellbar
	A47C 4/52	.  Kofferstühle, d.h. zur Kofferform zusammenklappbare Stühle (Koffertische A47B 3/10)
	A47C 4/54	.  Aufblasbare Stühle (Verbindung von Ventilen mit aufblasbaren elastischen Körpern B60C 29/00)
	A47C 5/00	Stühle aus besonderen Werkstoffen
	A47C 5/02	.  Korbstühle
	A47C 5/04	.  Metallstühle, z.B. Stahlrohrstühle (Schaukelstühle A47C 3/023; zusammenlegbare, zusammenklappbare oder zerlegbare Stühle, die nicht aus Rohren bestehen A47C 4/00)
	A47C 5/06	. .  Besondere Ausbildung des Sitzpolsters oder der Bespannung zur Befestigung an Stahlrohrstühlen
	A47C 5/08	. .  Stühle aus ummantelten Rohren; Ausbildung ummantelter Rohre für Rohrstühle
	A47C 5/10	. .  Zusammenlegbare, zusammenklappbare oder zerlegbare Metallrohrstühle
	A47C 5/12	.  aus Kunststoffen mit oder ohne Verstärkung
	A47C 5/14	.  gekennzeichnet durch die Verwendung von Sperrholz
	A47C 7/00	Teile, Einzelheiten oder Zubehör von Stühlen oder Hockern (Befestigung am Boden A47B 91/08)
	A47C 7/02	.  Sitze (Ausbildung der Sitze zum Einbau in Rohrstühle A47C 5/06; nicht auf Stühle beschränkte Teile dieser Art A47C 23/00; abnehmbare Polsterungen oder Kissen A47C 27/00)
	A47C 7/14	. .  verstellbar; federnd eingebaut
	A47C 7/16	. .  Sitze aus Holz, Kunststoffen oder Metallblech; Sitzfelder
	A47C 7/18	. .  mit Schaumstoffkissen (Schaumstoffeinlagen für Matratzen A47C 27/14)
	A47C 7/20	. . .  mit Verstärkungen
	A47C 7/22	. .  Bänder oder dgl. zum Tragen der Polsterung
	A47C 7/24	. .  Polstersitze (A47C 7/18 hat Vorrang)
	A47C 7/26	. . .  mit Verstärkungseinlagen
	A47C 7/28	. .  mit Zugfedern, z.B. Flachfedern
	A47C 7/30	. . .  mit flächig gewellten Federn
	A47C 7/32	. . .  mit gespannten Gurten, z.B. elastische Gurte in einer ebenen Fläche
	A47C 7/34	. .  mit Druckfedern, z.B. Wendelfedern
	A47C 7/35	. .  Kombinationen verschiedener Federtypen; einstellbare Federn; Befestigung von Federn aneinander oder am Rahmen [2]
	A47C 7/36	.  Kopf- oder Rückenstützen (für Operations- oder Zahnarztstühle A61G 15/00)
	A47C 7/38	. .  Kopfstützen, z.B. abnehmbar
	A47C 7/40	. .  Rückenstützen
	A47C 7/42	. . .  abnehmbar
	A47C 7/44	. . .  mit federnd eingebautem Rahmen
	A47C 7/46	. . .  mit besonderen, z.B. verstellbarem Profil; "Ackerblom"-Profilstühle
	A47C 7/48	. . .  frei drehbar
	A47C 7/50	.  Fuß- oder Beinstützen (in Verbindung mit anderen verstellbaren Teilen A47C 1/034 , A47C 1/037; Fußschemel A47C 16/02)
	A47C 7/52	. .  abnehmbar
	A47C 7/54	.  Armstützen
	A47C 7/56	.  Teile oder Einzelheiten von Klappstühlen, z.B. von Theaterstühlen
	A47C 7/58	. .  Gelenkverbindungen, z.B. zum Anordnen von Stühlen in einer gebogenen Reihe (Scharniere für Türen, Fenster, Flügel allgemein E05D)
	A47C 7/60	. .  Begrenzung der Bewegbarkeit von Sitzen durch Sperren oder Anschlagleisten
	A47C 7/62	.  Zubehör für Stühle
	A47C 7/64	. .  Hut- oder Kleiderhalter
	A47C 7/66	. .  Vorrichtungen zum Schutz gegen Witterungseinflüsse
	A47C 7/68	. .  Anbautische
	A47C 7/70	. . .  zusammenklappbar
	A47C 7/72	. .  Ausbildungen zum Einbau von Lampen, Radios, Bars, Fernsprechgeräten, Lüftungs-, Heizungs-, Kühleinrichtungen oder dgl.
	A47C 7/74	. . .  für Lüftung, Heizung oder Kühlung
	A47C 9/00	Stühle und Hocker für bestimmte Zwecke (mit drehbaren Sitzen A47C 3/18; mit in der Höhe verstellbaren Sitzen A47C 3/20; Tritthocker A47C 12/00; Fußschemel A47C 16/02; Betstühle A47C 16/04; zum Angeln besonders ausgebildete Plattformen oder Sitzkästen A01K 97/22; in Sitze umwandelbare Spazierstöcke oder Schirme A45B 5/00) [5]
	A47C 9/02	.  Bürostühle; Werkstattstühle
	A47C 9/04	.  Melkstühle [Melkschemel]
	A47C 9/06	.  Wandstühle
	A47C 9/08	.  Musikstühle
	A47C 9/10	.  Feld-, Reise- oder Sportstühle
	A47C 11/00	Bänke, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Schulbänke A47B 39/00)
	A47C 11/02	.  Kirchenbänke; Beichtstühle
	A47C 12/00	Tritthocker [5]
		Anmerkung: Vorgänge des Zusammenlegens oder -klappens sind, wenn die Umwandlung zwischen der Tritt- und Sitzfunktion nicht von Interesse ist, in Gruppe A47C 4/00 einzuordnen. [5]
	A47C 12/02	.  die Umwandlung zwischen der Tritt- und Sitzfunktion erfordernd [5]
	A47C 13/00	Umwandelbare Stühle, Hocker oder Bänke (Tritthocker, die Umwandlung zwischen der Tritt- und Sitzfunktion erfordernd A47C 12/02; in Stühle umwandelbare Tragbahren für Kranke oder Verletzte A61G 1/017) [5]
	A47C 15/00	Sonstige Sitzmöbel (Schulbänke A47B 39/00)
	A47C 16/00	Stützen und Stützeinrichtungen für Füße, Beine, Arme, Rücken oder Kopf (zu Stühlen gehörig A47C 7/00; zu Betten oder Sofas gehörig A47C 20/00) [2]
	A47C 16/02	.  Fußschemel; Fußstützen; Beinstützen [2]
	A47C 16/04	.  Betstühle; Knieschemel; Kniestützen (Knie- oder Sitzkissen A47C 3/16) [2]
		Sofas; Betten
		Anmerkung: In den Gruppen A47C 17/00-A47C 27/00 werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet: "Bettstelle" bezieht sich ausschließlich auf den Rahmen eines Bettes; "Bett" umfasst auch Bettstellen mit Sprungfedermatratzen, Polstermatratzen oder ähnlichen Unterlagen, die das Liegen von Personen auf der Bettstelle ermöglichen; "Sprungfedermatratzen" schließen keinerlei Polsterung ein; "Polstermatratzen" können Metallfedern enthalten.
	A47C 17/00	Sofas; Liegen; Betten (Bettstellen A47C 19/00; Sprungfedermatratzen A47C 23/00; Sofaunterbauten A47C 23/00; Polstermatratzen A47C 27/00; Betten mit besonderen Vorkehrungen zur Krankenpflege A61G 7/00)
	A47C 17/02	.  Sofas, Liegen, Kanapees oder dgl. ohne verstellbare Teile
	A47C 17/04	.  Sofas, Liegen, Kanapees oder dgl. mit verstellbaren Teilen; Stuhlbetten und Schlafsessel
	A47C 17/12	. .  umwandelbar in Betten durch Kippen oder Ausziehen der Armlehnen
	A47C 17/13	. .  umwandelbar durch Vergrößern des vorhandenen Teiles, z.B. durch Ausziehen desselben nach vorn
	A47C 17/14	. .  umwandelbar in Betten nur durch Abnehmen von Teilen
	A47C 17/16	. .  umwandelbar in Betten durch Kippen oder Drehen der Rückenlehne
	A47C 17/165	. . .  mit vorwärts kippbarer Rückenlehne [Rückenpolster] [2]
	A47C 17/17	. . .  mit gekoppelter Bewegung von Rückenlehne und Sitz [2]
	A47C 17/175	. . . .  mit Einrichtungen zum Kippen der Rückenlehne oder Anheben des Sitzes [2]
	A47C 17/18	. . .  und Kippen oder Drehen der Armlehne
	A47C 17/20	. . .  unter Freilegen von einem oder mehreren vorher verdeckten Hilfsteil(en) (A47C 17/22 hat Vorrang)
	A47C 17/207	. . . .  wobei das Sitzpolster aus übereinanderliegenden Teilen besteht, von denen mindestens einer einen Teil der Liegefläche bildet [2]
	A47C 17/213	. . . .  wobei die Liegefläche durch je eine Fläche der Rahmen von Sitz und Rückenlehne gebildet wird [2]
	A47C 17/22	. .  mit Vorrichtungen zum Freilegen einer vorher verdeckten Matratze oder eines ähnlichen Bettteils
	A47C 17/23	. . .  wobei die Liegefläche z. T. durch eine Fläche des Sitzes gebildet wird [2]
	A47C 17/24	. . .  mit nur einem beweglichen, um eine waagerechte Achse kippbaren Teil
	A47C 17/26	. . . .  in die umgekehrte Lage kippbar
	A47C 17/28	. . . .  mit Vorrichtungen zum Anheben der Kippachse
	A47C 17/30	. . .  mit zwei oder mehr um eine senkrechte Achse drehbaren Teilen
	A47C 17/32	. .  Umwandeln eines Einzelbettes in ein Doppelbett durch Ausziehen, Drehen oder Kippen einer vorher verdeckten zweiten Matratze oder eines anderen Bettteils
	A47C 17/34	. .  Verbinden von Sesseln, Stühlen oder Liegen zu Betten
	A47C 17/36	. . .  Umwandeln von Eckliegen in ein Doppelbett
	A47C 17/37	. .  Umwandeln von Sofas oder dgl. in Betten mittels anderer Möbelstücke als Sessel oder Stühle
	A47C 17/38	.  Wandbetten
	A47C 17/40	. .  mit Gewichtsausgleich, z.B. durch Gewichte, Federn
	A47C 17/42	. .  mit am Fußboden befestigten Stützbeinen
	A47C 17/44	. . .  mit Vorrichtungen an den Stützbeinen zum Erleichtern des Entfernens des Bettes von seinem Platz
	A47C 17/46	. .  gekennzeichnet durch einen starren Matratzenrahmen
	A47C 17/48	. .  gekennzeichnet durch zwei oder mehr bewegbare Teile
	A47C 17/50	. .  gekennzeichnet durch ihre Form, z.B. mehrfache Wandbetten
	A47C 17/52	.  Schrankbetten; Tischbetten oder dgl.; Bettschränke
	A47C 17/54	. .  bei denen der Schrank oder dgl. mit dem Bett gekippt wird
	A47C 17/56	. .  drehbar um die waagerechte und um die senkrechte Achse
	A47C 17/58	. .  mit ausziehbarer Matratzenstütze
	A47C 17/60	. .  bei denen der Schrank wesentlich in der Form verändert wird, sobald sich das Bett in Schlafstellung befindet
	A47C 17/62	. .  Tischbetten; Billardbetten oder dgl.
	A47C 17/64	.  Reise- oder Feldbetten (Einstellvorrichtung für Stützen an Betten, Sofas und dgl. A47C 20/00; Rucksäcke oder Tornister, die in Betten oder Matratzen umwandelbar sind A45F 4/06; Tragbahren A61G 1/00)
	A47C 17/66	. .  mit besonderen, der Körperform angepassten Liegeflächen
	A47C 17/68	. .  bei denen nur die Beine zusammenklappbar sind
	A47C 17/70	. .  mit um eine waagerechte Achse zusammenklappbarem Bettrahmen
	A47C 17/72	. . .  mit gekreuzten Beinen (A47C 17/82 hat Vorrang)
	A47C 17/74	. .  um eine senkrechte Achse zusammenklappbar
	A47C 17/76	. .  mit ausziehbaren, z.B. teleskopischen Teilen
	A47C 17/78	. .  durch gespannte Gurte in Form gehalten
	A47C 17/80	. .  zur Verwendung in Fahrzeugen ausgebildet oder mit solchen verbunden
	A47C 17/82	. .  Kofferbetten; Reisebettenbehälter oder dgl.
	A47C 17/84	.  Hängebetten, z.B. an der Zimmerdecke aufgehängt (Hängematten A45F 3/22)
	A47C 17/86	.  Teile oder Einzelheiten für Betten, Sofas oder Liegen, soweit sie nicht vollständig von einer einzelnen der folgenden Gruppen umfasst sind: A47C 17/02 , A47C 17/04 , A47C 17/38 , A47C 17/52 , A47C 17/64 , A47C 17/84
	A47C 19/00	Bettstellen (Sprungfedermatratzen mit starrem Rahmen oder als Bestandteil der Bettstelle A47C 23/00; für Kinderbetten A47D 7/00; Bettenverbindungsglieder oder Beschläge für Bettstellen F16B)
	A47C 19/02	.  Teile oder Einzelheiten von Bettstellen, sofern nicht von einer einzelnen der folgenden Untergruppen umfasst, z.B. Bettquerriegel, Pfostenriegel
	A47C 19/04	.  Ausziehbare Bettstellen, z.B. mit einstellbarer Länge, Breite, Höhe
	A47C 19/12	.  Zusammenlegbare Bettstellen (Reise- oder Feldbetten A47C 17/64)
	A47C 19/14	. .  nach Art der Nürnberger Schere
	A47C 19/20	.  Mehrstöckige Bettstellen (Mehrfachwandbetten A47C 17/50; Hängebetten A47C 17/84); übereinanderstellbare Einzelbettstellen
	A47C 19/22	.  Verbindungen von Bettstellen mit anderen Möbeln oder Zubehörteilen, z.B. mit Nachtschränkchen (Bett-Tische A47B 23/00)
	A47C 20/00	Kopf-, Fuß- oder ähnliche Stützen an Betten, Sofas oder dgl. (Buchstützen, Bett-Tische A47B 23/00; für die Krankenpflege besonders angepasste Stützen A61G 7/065) [2]
	A47C 20/02	.  abnehmbar (A47C 20/04 und A47C 20/08 haben Vorrang) [2]
	A47C 20/04	.  mit einstellbarer Neigung (A47C 20/08 hat Vorrang) [2]
	A47C 20/06	. .  wobei der einstellbare Teil zusammenlegbare Beine verriegelt [2]
	A47C 20/08	.  mit Einrichtungen zum gleichzeitigen Einstellen zweier oder mehrerer Stützen [2]
	A47C 20/10	. .  unter Verwendung von Stangen [2]
	A47C 20/12	. . .  unter Verwendung von teleskopierbaren Stangen [2]
	A47C 20/14	. .  unter Verwendung von Rastplatten und Sperrgliedern [2]
	A47C 20/16	. .  unter Verwendung von gezahnten Teilen, z.B. Zahnstangen [2]
	A47C 20/18	. .  unter Verwendung von Reibsperren [2]
	A47C 21/00	Befestigungsvorrichtungen für Bettzeug, z.B. Betttuchhalter, Deckbetthalter (am Bettgestell angebrachte Bett-Tische A47B 23/02; für Kinderbetten A47D 15/00); Belüftungs-, Kühl- oder Heizungseinrichtungen an Bettstellen oder Matratzen [5]
	A47C 21/02	.  Betttuchhalter; Deckbetthalter
	A47C 21/04	.  Einrichtungen zum Lüften, Kühlen oder Beheizen
	A47C 21/06	.  Matratzenunterlagen
	A47C 21/08	.  Vorrichtungen zum Verhindern des Herausfallens, z.B. abnehmbare Seitenwände (für Kinderbetten A47D 7/00)
	A47C 23/00	Sprungfedermatratzen mit starrem Rahmen oder als Bestandteil der Bettstelle; Sofaunterbauten (ungerahmte Federkerne A47C 25/00; Federkerne als Bestandteil von Polstermatratzen A47C 27/00; für die Krankenpflege besonders angepasste Stützen A61G 7/065)
	A47C 23/02	.  mit Blattfedern, z.B. Metallbändern (Holzfedern A47C 23/06) [2]
	A47C 23/04	.  mit Druckfedern, z.B. Wendelfedern
	A47C 23/043	. .  mit gewickelten Federn [2]
	A47C 23/047	. .  aufblasbare Elemente aufweisend [2]
	A47C 23/05	. .  Rahmen für Druckfedern; Verbinden der Druckfedern mit dem Rahmen
	A47C 23/053	. . .  Gegenseitige Befestigung oder Verbindung der Federn zu oder in Federgruppen [2]
	A47C 23/055	. . .  Befestigung mittels Schnüren; mittels textiler oder Gummibänder [2]
	A47C 23/057	. . .  Schlaufen oder Halterungen zum Befestigen von Federgruppen am Rahmen [2]
	A47C 23/06	.  mit Holzfedern, z.B. lattenförmig
	A47C 23/12	.  mit Zugfedern, z.B. Flachfedern (A47C 23/02 hat Vorrang) [2]
	A47C 23/14	. .  in netzförmiger Anordnung; in Verbindung mit Netzen
	A47C 23/145	. . .  mit in einer horizontalen Ebene ineinandergreifend gewickelten Federn; deren Befestigung am Rahmen [2]
	A47C 23/15	. . .  mit geflochtenen Federn, mit sich kreuzenden Flachfedern oder Schnüren; mit in einer horizontalen Ebene gewickelten Federn (A47C 23/145 hat Vorrang) [2]
	A47C 23/155	. . .  Kombination von Flachfedern oder Gliederketten mit gewickelten Federn [2]
	A47C 23/16	. .  in flacher Mäanderform
	A47C 23/18	. .  in Form federnder Gurtbänder
	A47C 23/20	. .  in Form federnder Bahnen
	A47C 23/22	. .  in Form von Spannsträngen aus Gummi oder dgl.
	A47C 23/24	. .  unter Verwendung von Spannsträngen aus Textil- oder anderen nichtelastischen Stoffen
	A47C 23/26	. .  Rahmen für Zugfedern; Verbinden der Zugfedern mit dem Rahmen
	A47C 23/28	. .  Spannvorrichtungen dafür
	A47C 23/30	.  mit Kombinationen von verschiedenartigen Federn gemäß den Gruppen A47C 23/02 , A47C 23/04 , A47C 23/06 und A47C 23/12; Rahmen dafür
	A47C 23/32	. .  Kombinationen von Netzen mit Druckfedern; dazugehörige Rahmen
	A47C 23/34	.  besonders ausgebildet zum Stützen des Kopfes oder der Beine
	A47C 25/00	Ungerahmte Federkerne
	A47C 25/02	.  ohne zusätzliche Verbindungsmittel zwischen den Federn
	A47C 27/00	Polster- oder fluidgefüllte Matratzen, die in besonderer Weise für Sessel, Betten oder Sofas ausgebildet sind (Vorrichtungen zum Verhindern des Wundliegens oder zum Lagern von Patienten mit Verbrennungen, z.B. besonders dafür angepasste Matratzen A61G 7/057; fertige Polsterkissen allgemein B68G 5/00; Herstellen von Matratzen B68G 7/00) [5]
	A47C 27/04	.  mit Sprungfedereinlagen (A47C 27/20 hat Vorrang)
	A47C 27/045	. .  Befestigung von Sprungfedereinlagen an der Umhüllung (Mittel zum Befestigen von Polsterungen A47C 31/02); Verwendung von versteifenden Platten, Gittern oder Rosten unter Sprungfedereinlagen [2]
	A47C 27/05	. .  mit geschäumtem Werkstoff in der Ober-, Unter- oder Seitenschicht
	A47C 27/06	. .  Sprungfedereinlagen
	A47C 27/07	. . .  Befestigen oder gegenseitiges Verbinden der Federn in Sprungfedereinlagen [2]
	A47C 27/08	.  Fluidgefüllte Matratzen (Verbindung von Ventilen mit aufblasbaren elastischen Körpern B60C 29/00) [5]
	A47C 27/10	. .  mit zwei oder mehr unabhängig füllbaren Kammern [5]
	A47C 27/12	.  mit faserigen Einlagen, z.B. aus Wolle oder Baumwolle
	A47C 27/14	.  mit Einlagen aus geschäumtem Werkstoff
	A47C 27/15	. .  bestehend aus zwei oder mehr Lagen (A47C 27/16 hat Vorrang) [2]
	A47C 27/16	. .  verstärkt mit plattenähnlichen, z.B. profilierten Elementen
	A47C 27/18	. .  in Verbindung mit aufblasbaren Körpern
	A47C 27/20	. .  mit eingegossenen oder in Höhlungen des geschäumten Werkstoffes angeordneten Federn
	A47C 27/22	.  mit Einlagen sowohl aus faserigem als auch aus geschäumtem Werkstoff
	A47C 29/00	Insektenschutznetze in Verbindung mit Sesseln oder Betten (Insektenschutznetze für Tiere A01K 13/00; als Reiseausrüstung A45F 3/52); Betthimmel
	A47C 31/00	Einzelheiten oder Zubehör für Sessel, Betten oder dgl., soweit nicht in anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehen, z.B. Polsterbefestigungen, Matratzenschoner, Spannvorrichtungen für Matratzennetze
	A47C 31/02	.  Mittel zum Befestigen von Polsterungen (Steppen und Werkzeuge dafür, Befestigen, Fixieren oder Fertigmachen von Polsterungen B68G 7/00)
	A47C 31/04	. .  Klammern zum Befestigen von flachen, elastischen Streifen oder flachen mäanderförmigen Federn am Rahmen
	A47C 31/06	. . .  Befestigungsklammern für flache gewellte Federn
	A47C 31/08	.  Matratzentragriemen
	A47C 31/10	.  Lose Bezüge
	A47C 31/11	. .  für Stühle [2]
	A47C 31/12	.  Einrichtungen, z.B. Einrichtungen zum Maßnehmen, zum Anpassen von Stühlen, Betten oder Matratzen an Gestalt oder Gewicht einer Person (Einrichtungen zum Maßnehmen für die Herstellung von Kleidung A41H 1/00) [4]