ASektion A — Täglicher Lebensbedarf
Hierarchische Anzeige ausschalten: A47A47Möbel (Anordnung oder Anpassung von Sitzen in oder für Fahrzeuge B60N); Haushaltsgegenstände oder -geräte; Kaffeemühlen; Gewürzmühlen; Staubsauger allgemein (Leitern E06C)
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Möbel" umfasst auch Gestelle oder Ständer, z.B. für Schultafeln oder Zeichentische.
Hierarchische Anzeige ausschalten: A47CA47CStühle (Sitze besonders ausgebildet für Fahrzeuge B60N 2/00); Sofas; Betten (Polsterei allgemein B68G)
Sachverzeichnis der Unterklasse
SITZMÖBEL
Allgemeiner AufbauA47C 3/00, A47C 11/00
Stühle aus besonderen WerkstoffenA47C 5/00
Faltbare oder zusammenklappbare StühleA47C 4/00
Für besonderen GebrauchA47C 1/00, A47C 9/00, A47C 11/00
Tritthocker, umwandelbare Stühle, andere SitzmöbelA47C 12/00-A47C 15/00
Einzelheiten oder ZubehörA47C 7/00, A47C 16/00
SOFAS, LIEGEN, BETTEN
Allgemeiner AufbauA47C 19/00
Einzelheiten; ZubehörA47C 19/00-A47C 23/00
FÜR SITZMÖBEL ODER BETTEN GEMEINSAME EINZELHEITEN ODER ZUBEHÖRA47C 25/00-A47C 31/00
Stühle; Hocker, Bänke
Hierarchische Anzeige ausschalten: A47C 7/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47C 7/00A47C 7/00Teile, Einzelheiten oder Zubehör von Stühlen oder Hockern (Befestigung am Boden A47B 91/08)
Hierarchische Anzeige ausschalten: A47C 7/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47C 7/02A47C 7/02
Sitze (Ausbildung der Sitze zum Einbau in Rohrstühle A47C 5/06nicht auf Stühle beschränkte Teile dieser Art A47C 23/00abnehmbare Polsterungen oder Kissen A47C 27/00)
Hierarchische Anzeige ausschalten: A47C 7/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A47C 7/14A47C 7/14
. . verstellbar; federnd eingebaut