ASektion A — Täglicher Lebensbedarf
Hierarchische Anzeige einschalten: A47A47Möbel (Anordnung oder Anpassung von Sitzen in oder für Fahrzeuge B60N); Haushaltsgegenstände oder -geräte; Kaffeemühlen; Gewürzmühlen; Staubsauger allgemein (Leitern E06C)
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Möbel" umfasst auch Gestelle oder Ständer, z.B. für Schultafeln oder Zeichentische.
Hierarchische Anzeige einschalten: A47BA47BTische; Pulte; Büromöbel; Schränke; Kommoden; allgemeine Einzelheiten von Möbeln (Möbelverbindungen F16B)
Anmerkung:
  1. In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
    • "Tische" umfasst auch Tische oder deren Untergestelle für andere Zwecke als für den Hausgebrauch;
    • "Schränke" oder "Regale" umfassen auch Vorrats- und Lagerschränke oder -regale allgemein.
Sachverzeichnis der Unterklasse
TISCHE, GEKENNZEICHNET DURCH BAULICHE MERKMALE
Ausziehbare Tische; zusammenklapp- bare oder verstaubare Tische; stapelbare TischeA47B 1/00; A47B 3/00, A47B 5/04; A47B 7/02
Andere TischeA47B 5/00-A47B 11/00
EinzelheitenA47B 13/00
TISCHE ODER PULTE, GEKENNZEICHNET DURCH
ihre Anpassung für Sonderzwecke für Schreib-, Lese- oder ZeichenzweckeA47B 17/00-A47B 23/00, A47B 27/00
für Computer-ArbeitsplätzeA47B 21/00
zum HausgebrauchA47B 29/00-A47B 35/00
Andere TischeA47B 23/00, A47B 25/00, A47B 37/00
Schulbänke oder SchulpulteA47B 39/00, A47B 41/00
SCHRÄNKE, REGALE ODER DGL., UNTERSCHIEDEN NACH BAULICHEN MERKMALEN
von starrer KonstruktionA47B 53/00, A47B 55/00
Zusammenklappbare, zerleg- bare oder ausziehbare Schränke, Regale oder dgl.A47B 43/00, A47B 45/00, A47B 47/00
mit verstellbaren Fach- böden oder TrennwändenA47B 57/00
Andere Schränke, Regale oder dgl.A47B 46/00, A47B 49/00, A47B 51/00, A47B 53/00
SCHRÄNKE, REGALE ODER DGL., GEKENNZEICHNET DURCH IHRE ANPASSUNG FÜR SONDERZWECKE
für BücherA47B 63/00, A47B 65/00
zur Verwendung in Küchen oder zum Aufbewahren von Nahrungsmitteln oder GetränkenA47B 71/00-A47B 77/00
Andere Schränke, Regale oder dgl.A47B 61/00, A47B 67/00, A47B 69/00, A47B 79/00, A47B 81/00
KOMBINATIONSMÖBELA47B 83/00-A47B 87/00
EINZELHEITEN ODER ZUBEHÖR FÜR MÖBELA47B 88/00-A47B 97/00
ANDERE MÖBELA47B 97/00
Hierarchische Anzeige einschalten: A47CA47CStühle (Sitze besonders ausgebildet für Fahrzeuge B60N 2/00); Sofas; Betten (Polsterei allgemein B68G)
Sachverzeichnis der Unterklasse
SITZMÖBEL
Allgemeiner AufbauA47C 3/00, A47C 11/00
Stühle aus besonderen WerkstoffenA47C 5/00
Faltbare oder zusammenklappbare StühleA47C 4/00
Für besonderen GebrauchA47C 1/00, A47C 9/00, A47C 11/00
Tritthocker, umwandelbare Stühle, andere SitzmöbelA47C 12/00-A47C 15/00
Einzelheiten oder ZubehörA47C 7/00, A47C 16/00
SOFAS, LIEGEN, BETTEN
Allgemeiner AufbauA47C 19/00
Einzelheiten; ZubehörA47C 19/00-A47C 23/00
FÜR SITZMÖBEL ODER BETTEN GEMEINSAME EINZELHEITEN ODER ZUBEHÖRA47C 25/00-A47C 31/00
Hierarchische Anzeige einschalten: A47DA47DKindermöbel (Schulbänke oder Schulpulte A47B 39/00 , A47B 41/00)
Sachverzeichnis der Unterklasse
STÜHLE; BETTEN ODER WIEGENA47D 1/00, A47D 7/00-A47D 11/00
ANDERE MÖBELA47D 3/00, A47D 5/00, A47D 13/00
ZUBEHÖRA47D 15/00
Hierarchische Anzeige einschalten: A47FA47FSpezialmöbel, Einrichtungen oder Zubehör für Ladengeschäfte, Lagerräume, Bars, Restaurants oder dgl.; Kassentische oder -schalter
Sachverzeichnis der Unterklasse
MÖBEL UND EINRICHTUNGEN GEKENNZEICHNET DURCH IHRE AUSBILDUNGA47F 1/00-A47F 5/00, A47F 9/00, A47F 11/00
MÖBEL UND EINRICHTUNGEN FÜR BESTIMMTE GEGENSTÄNDE ODER ERZEUGNISSEA47F 7/00
MÖBEL ODER EINRICHTUNGEN FÜR BESONDERE ARTEN DES DIENSTLEISTUNGSGEWERBESA47F 10/00
ZUBEHÖR FÜR LADENGESCHÄFTE, LAGER ODER BARS; KLEIDERPUPPEN ODER -BÜRSTENA47F 13/00; A47F 8/00
Hierarchische Anzeige einschalten: A47GA47GHaushalt- oder Tafelausstattung (Bücherstützen A47B 65/00Messer B26B)
Anmerkung:
  1. Diese Unterklasse umfasst die Ausstattung für ähnliche Verwendung in Hotels, Ankleidezimmern, Fahrzeugen oder dgl., soweit nicht an anderer Stelle vorgesehen.
Sachverzeichnis der Unterklasse
DEKORATIVE AUSSTATTUNGA47G 1/00-A47G 7/00, A47G 33/00
BETTWAREN; TISCHWÄSCHEA47G 9/00; A47G 11/00
TAFELAUSSTATTUNGA47G 19/00-A47G 23/00
STÄNDER, HALTER, BEHÄLTER, GERÄTE
für KleidungA47G 25/00
für HaushaltszweckeA47G 29/00
FUSSBODENBELÄGEA47G 27/00
RELIGIÖSE ODER KULTGEGENSTÄNDEA47G 33/00
SONSTIGE AUSSTATTUNGA47G 35/00
Hierarchische Anzeige einschalten: A47HA47HAusstattungen für Fenster oder Türen (in Bezug auf Betätigung von Türen oder Fenstern E05Rollvorhänge E06B)
Sachverzeichnis der Unterklasse
VORHÄNGEA47H 21/00, A47H 23/00
AUFHÄNGEN DER VORHÄNGEA47H 1/00, A47H 2/00, A47H 7/00-A47H 13/00; A47H 19/00
BETÄTIGEN DER VORHÄNGEA47H 3/00, A47H 5/00, A47H 11/00, A47H 15/00
ANDERE FENSTER- ODER TÜRAUSRÜSTUNGENA47H 27/00, A47H 33/00
Hierarchische Anzeige einschalten: A47JA47JKüchenausstattung; Kaffeemühlen; Gewürzmühlen; Getränkebereitungsmaschinen oder -geräte (Zerkleinern, z.B. Zerhacken, B02CTrennen, z.B. Zerschneiden oder in Scheiben schneiden, B26B , B26D) [1, 6]
Sachverzeichnis der Unterklasse
GERÄTE ODER MASCHINEN ZUM ZUBEREITEN VON LEBENSMITTELN
zum Schälen oder Abschaben; zum Durchsieben oder -pressenA47J 17/00; A47J 19/00
zum Formen von ButterA47J 9/00
zum Aufbereiten von FrüchtenA47J 17/00-A47J 25/00
Kaffeemühlen, GewürzmühlenA47J 42/00
Andere Geräte oder MaschinenA47J 43/00, A47J 44/00
KOCHEN; GETRÄNKEBEREITUNGSMASCHINEN ODER -GERÄTE; WÄRMEISOLIERENDE GEFÄSSE
Kochgefäße für allgemeine VerwendungA47J 27/00
Eierkocher; FeldkochgeräteA47J 29/00; A47J 33/00
Getränkebereitungsmaschinen oder -geräteA47J 31/00
Einzelheiten von KochgefäßenA47J 36/00
Backen, Rösten, Grillen, BratenA47J 37/00
Kochkisten, Schränke mit HeizeinrichtungenA47J 39/00
Wärmeisolierte GefäßeA47J 41/00
VORRICHTUNG ZUM BEFESTIGEN ODER ANFASSEN VON KÜCHENGERÄTENA47J 45/00
KÜCHENBEHÄLTER, -GESTELLE, SCHNEIDEBRETTERA47J 47/00
Hierarchische Anzeige einschalten: A47KA47KSanitäre Ausstattung, soweit nicht anderweitig vorgesehen (mit Anschluss an die Wasserversorgung oder Abwasserleitung, Ausgüsse E03CWasserklosetts E03D); Toilettenzubehör (kosmetische Ausstattung A45D)
Sachverzeichnis der Unterklasse
TOILETTENAUSSTATTUNGA47K 1/00-A47K 10/00
KLOSETTS; ZUBEHÖR DAFÜRA47K 10/00-A47K 13/00
SONSTIGE AUSSTATTUNGA47K 17/00
Hierarchische Anzeige einschalten: A47LA47LWaschen oder Reinigen im Haushalt (Bürsten A46BReinigen von hohlen Gegenständen mittels hierfür besonders geeigneter Verfahren oder Vorrichtungen B08B 9/00Wäscherei D06F); Staubsauger allgemein (Reinigen allgemein B08)
Anmerkung:
  1. Maschinen oder Geräte, welche zum Reinigen sowohl von Fenstern, Fensterschirmen, Rollvorhängen oder Lamellenjalousien als auch von Fußböden, Teppichen, Möbeln, Wänden oder Tapeten verwendbar sind, werden in den Gruppen A47L 11/00 oder A47L 13/00 eingeordnet. [3]
Sachverzeichnis der Unterklasse
REINIGEN VON FENSTERN, FENSTERSCHIRME, ROLLVORHÄNGE, LAMELLENJALOUSIENA47L 1/00-A47L 4/00
STAUBSAUGERA47L 5/00-A47L 9/00
REINIGEN VON BÖDEN, TEPPICHEN, MÖBELN ODER WÄNDENA47L 11/00, A47L 13/00
REINIGEN ODER POLIEREN VON HAUSHALTSGEGENSTÄNDENA47L 15/00-A47L 21/00
REINIGEN VON SCHUHWERKA47L 23/00
ANDERE HAUSHALTS-REINIGUNGSVORRICHTUNGENA47L 25/00