ASektion A — Täglicher Lebensbedarf
Hierarchische Anzeige einschalten: A46A46Borstenwaren
Hierarchische Anzeige einschalten: A46BA46BBürsten, Pinsel oder Besen (Handgriffe, die nicht mit der Bürste eine Einheit bilden, B25G)
Sachverzeichnis der Unterklasse
BÜRSTENA46B 1/00, A46B 11/00-A46B 15/00
EINZELHEITEN VON BÜRSTENA46B 1/00-A46B 9/00
ZUBEHÖRA46B 17/00
Hierarchische Anzeige einschalten: A46B 1/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A46B 1/00A46B 1/00Bürstenkörper und Borsten als eine Einheit ausgebildet
Hierarchische Anzeige einschalten: A46B 3/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A46B 3/00A46B 3/00Bürsten, gekennzeichnet durch die Art der Befestigung oder Verbindung der Borsten im oder mit dem Bürstenkörper oder -träger (Maschinen oder Werkzeuge hierfür A46D)
Hierarchische Anzeige einschalten: A46B 3/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A46B 3/02A46B 3/02
durch Pech, Harz, Zement oder andere Bindemittel
Hierarchische Anzeige einschalten: A46B 3/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A46B 3/04A46B 3/04
durch gießbares Material, z.B. Metalle, Cellulosederivate, Kunststoffe (A46B 1/00 hat Vorrang)
Hierarchische Anzeige einschalten: A46B 3/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A46B 3/06A46B 3/06
durch Verschweißen von aus Metalldrähten oder Kunststoffen hergestellten Borsten
Hierarchische Anzeige einschalten: A46B 3/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A46B 3/08A46B 3/08
durch Einklemmen
Hierarchische Anzeige einschalten: A46B 3/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A46B 3/10A46B 3/10
. . in Ringe oder dgl.
Hierarchische Anzeige einschalten: A46B 3/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A46B 3/12A46B 3/12
. . . in besonderer Weise für Malerpinsel ausgebildet
Hierarchische Anzeige einschalten: A46B 3/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A46B 3/14A46B 3/14
. . . in besonderer Weise für Straßen- oder Schienenreinigungsbesen ausgebildet
Hierarchische Anzeige einschalten: A46B 3/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A46B 3/16A46B 3/16
durch Drähte oder andere Verankerungsmittel, insbesondere für U-förmige Borstenbüschel
Hierarchische Anzeige einschalten: A46B 3/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A46B 3/18A46B 3/18
bei denen die Borsten an oder zwischen Bändern oder Metalldrähten befestigt sind
Hierarchische Anzeige einschalten: A46B 3/20Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A46B 3/20A46B 3/20
bei denen die Borsten auf bzw. mit Gummikörpern befestigt oder verbunden sind, z.B. in Weichgummi
Hierarchische Anzeige einschalten: A46B 3/22Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A46B 3/22A46B 3/22
bei denen Gummiborsten in oder an Bürstenkörpern befestigt sind
Hierarchische Anzeige einschalten: A46B 5/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A46B 5/00A46B 5/00Bürsten-, Pinsel- oder Besenkörper; mit diesen eine Einheit bildende Handgriffe
Hierarchische Anzeige einschalten: A46B 5/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A46B 5/02A46B 5/02
in besonderer Weise zum Halten mit der Hand ausgebildet
Hierarchische Anzeige einschalten: A46B 5/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A46B 5/04A46B 5/04
als Handschuhe oder als Fingerlinge geformt
Hierarchische Anzeige einschalten: A46B 5/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A46B 5/06A46B 5/06
in Form von Bändern, Ketten, biegsamen Stielen, Federn oder dgl.
Hierarchische Anzeige einschalten: A46B 7/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A46B 7/00A46B 7/00Borstenträger, die im Bürsten-, Pinsel- oder Besenkörper angeordnet sind
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von dehnbarer oder gegliederter Form
Hierarchische Anzeige einschalten: A46B 7/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A46B 7/04A46B 7/04
Auswechselbare Borstenträger
Hierarchische Anzeige einschalten: A46B 7/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A46B 7/06A46B 7/06
Während des Gebrauchs bewegliche Borstenträger
Hierarchische Anzeige einschalten: A46B 7/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A46B 7/08A46B 7/08
. . als umlaufende Scheibe ausgebildet
Hierarchische Anzeige einschalten: A46B 7/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A46B 7/10A46B 7/10
. . als umlaufender Zylinder ausgebildet
Hierarchische Anzeige einschalten: A46B 9/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A46B 9/00A46B 9/00Anordnungen der Borsten im Bürsten-, Pinsel- oder Besenkörper
Hierarchische Anzeige einschalten: A46B 9/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A46B 9/02A46B 9/02
Lage oder Anordnung der Borsten in Bezug auf die Oberfläche des Bürstenkörpers, z.B. schräg, in Reihen, in Gruppen
Hierarchische Anzeige einschalten: A46B 9/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A46B 9/04A46B 9/04
. . für Zahnbürsten
Hierarchische Anzeige einschalten: A46B 9/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A46B 9/06A46B 9/06
Anordnung von gemischten Borsten in Borstenbüscheln, z.B. aus Draht, Fasern, Gummi
Hierarchische Anzeige einschalten: A46B 9/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A46B 9/08A46B 9/08
Halter oder Führungen für Borsten
Hierarchische Anzeige einschalten: A46B 9/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A46B 9/10A46B 9/10
. . Verstellbare Halter
Hierarchische Anzeige einschalten: A46B 9/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A46B 9/12A46B 9/12
. . Nicht-verstellbare Halter
Hierarchische Anzeige einschalten: A46B 11/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A46B 11/00A46B 11/00Bürsten, Pinsel oder Besen mit Behältern oder anderen Vorrichtungen zum Aufbringen von Stoffen, z.B. Farben, Pasten, Wasser (angetriebene Bürstenkörper A46B 13/00Aufbringen von Flüssigkeiten oder anderen fließfähigen Stoffen auf Oberflächen mittels die Flüssigkeit tragender Organe allgemein, z.B. durch saugfähige Polster, B05C 1/00 , B05D 1/28)
Hierarchische Anzeige einschalten: A46B 11/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A46B 11/02A46B 11/02
bei denen die Stoffe durch Druck aus dem Behälter austreten
Hierarchische Anzeige einschalten: A46B 11/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A46B 11/04A46B 11/04
bei denen die Stoffe auf andere Weise als durch Druck aus dem Behälter austreten
Hierarchische Anzeige einschalten: A46B 11/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A46B 11/06A46B 11/06
verbunden mit einer Zuführleitung
Hierarchische Anzeige einschalten: A46B 11/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A46B 11/08A46B 11/08
mit Beheizungsmitteln
Hierarchische Anzeige einschalten: A46B 13/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A46B 13/00A46B 13/00Bürsten, Pinsel oder Besen mit angetriebenen Bürstenkörpern (kraftbetriebene Zahnbürsten A61C 17/16) [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: A46B 13/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A46B 13/02A46B 13/02
motorisch angetrieben
Hierarchische Anzeige einschalten: A46B 13/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A46B 13/04A46B 13/04
. . mit Behältern oder anderen Vorrichtungen zum Zuführen der Stoffe
Hierarchische Anzeige einschalten: A46B 13/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A46B 13/06A46B 13/06
. . . durch das zugeführte Mittel angetrieben
Hierarchische Anzeige einschalten: A46B 13/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A46B 13/08A46B 13/08
durch Hand angetrieben
Hierarchische Anzeige einschalten: A46B 15/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A46B 15/00A46B 15/00Sonstige Bürsten, Pinsel oder Besen; Bürsten mit zusätzlichen Einrichtungen
Hierarchische Anzeige einschalten: A46B 17/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A46B 17/00A46B 17/00Zubehör für Bürsten, Pinsel oder Besen
Hierarchische Anzeige einschalten: A46B 17/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A46B 17/02A46B 17/02
Vorrichtungen zum Halten während des Gebrauchs
Hierarchische Anzeige einschalten: A46B 17/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A46B 17/04A46B 17/04
Schutzhüllen für die Borsten
Hierarchische Anzeige einschalten: A46B 17/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A46B 17/06A46B 17/06
Vorrichtungen zum Reinigen der Bürsten nach dem Gebrauch
Hierarchische Anzeige einschalten: A46B 17/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: A46B 17/08A46B 17/08
Anderes Zubehör, z.B. Kratzer, Gummipuffer zur Verhütung von Beschädigungen an Möbeln