| A | Sektion A — Täglicher Lebensbedarf |
 | A23 | Lebensmittel; ihre Behandlung, soweit nicht in anderen Klassen vorgesehen |
| | Anmerkung:-
Folgende Klassen sind zu beachten:
- C08B Polysaccharide, deren Derivate
- C11 tierische oder pflanzliche Öle, Fette, fettartige Stoffe oder Wachse
- C12 Biochemie, Bier, Spirituosen, Wein, Essig
- C13 Zuckerindustrie
[4]
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Verfahren unter Verwendung von Enzymen oder Mikroorganismen zur:
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Freisetzung, Trennung oder Reinigung einer bereits bestehenden Verbindung oder Zusammensetzung, oder zur
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Behandlung von Textilien oder Reinigung von festen Materialoberflächen
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werden außerdem in Unterklasse C12S klassifiziert.
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| A23B | Konservieren, z.B. durch Eindosen, von Fleisch, Fischen, Eiern, Früchten, Gemüse, essbarem Korngut; chemisches Reifen von Obst oder Gemüse; die so entstandenen Produkte (Konservieren von Lebensmitteln allgemein A23L 3/00; Beigeben von Lebensmittel-Konservierungsmitteln in Verpackungen B65D 81/28) |
| A23C | Molkereierzeugnisse, z.B. Milch, Butter, Käse; Milch- oder Käseersatzstoffe; deren Herstellung (Gewinnen von Eiweißstoffen für Lebensmittel A23J 1/00; Herstellung von Peptiden, z.B. von Proteinen, allgemein C07K 1/00) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- die chemischen Gesichtspunkte der Herstellung von Molkereierzeugnissen; [3]
- die hierfür erforderlichen Geräte, z.B. zum Konzentrieren, Eindampfen, Trocknen, Konservieren oder Sterilisieren, soweit solche Vorrichtungen nicht ausdrücklich anderweitig vorgesehen sind, wie z.B. in A01J zum Behandeln von Milch oder Sahne bei der Herstellung von Butter oder Käse. [3]
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| A23D | Speiseöle oder -Fette, z.B. Margarine, Backfette, Backöle (Futtermittel A23K 1/00; Lebensmittel, die essbare Öle oder Fette enthalten A21D, A23C, A23G, A23L; Gewinnen, Raffinieren und Konservieren C11B , C11C; Hydrierung C11C 3/12) |
| A23F | Kaffee; Tee; deren Ersatzstoffe; Herstellung, Aufbereitung oder Aufgüsse davon (Kaffee- und Teekannen A47G 19/14; Tee-Einsätze A47G 19/16; Kaffee- oder Teebereitungsmaschinen A47J 31/00; Kaffeemühlen A47J 42/00) |
| A23G | Kakao; Kakaoerzeugnisse, z.B. Schokolade; Ersatzstoffe für Kakao oder Kakaoerzeugnisse; Konfekt; Kaugummi; Speiseeis; deren Herstellung [1, 2006.01] |
| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Speiseeis" umfasst alle essbaren gefrorenen oder durch Kühlung eingedickten Substanzen halbflüssiger oder pastöser Konsistenz, z.B. Softeis. [2]
- Sachverhalte, die in dieser Unterklasse nicht vollständig in einer einzelnen Hauptgruppe klassifiziert werden können, sind in jeder zutreffenden Hauptgruppe zu klassifizieren [2006.01]
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| A23J | Protein-Zusammensetzungen für Lebensmittel; Verarbeiten von Proteinen für Lebensmittel; Phosphatid-Zusammensetzungen für Lebensmittel (Futtermittel A23K; Protein- oder Phosphatid-Zusammensetzungen für Pharmazeutika A61K; Phosphatide an sich C07F 9/10; Proteine an sich C07K) [4] |
| A23K | Futtermittel |
| A23L | Lebensmittel oder nichtalkoholische Getränke, soweit nicht von den Unterklassen A21D oder A23B-A23J umfasst; ihre Zubereitung oder Behandlung, z.B. durch Garen, Änderung des Nährwerts oder durch physikalische Behandlung (Formen oder Bearbeiten, soweit nicht vollständig von dieser Unterklasse umfasst, A23P); Konservieren von Lebensmitteln allgemein (Konservieren von Mehl oder Teig zum Backen A21D) [4, 2006.01] |
| A23N | Maschinen oder Vorrichtungen zum Behandeln geernteter Früchte, Gemüse oder Blumenzwiebeln in großen Mengen, soweit nicht anderweitig vorgesehen; Schälen von Gemüse oder Früchten in großen Mengen; Vorrichtungen zum Bereiten von Tierfutter (Maschinen zum Schneiden von Stroh oder Futter A01F 29/00; Zerkleinern, z.B. Schroten, B02C; Zertrennen, z.B. Schneiden, Spalten, in Scheiben schneiden, B26B , B26D) |
| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| A23P | Formen oder Bearbeiten von Lebensmitteln, soweit nicht vollständig von einer einzelnen anderen Unterklasse umfasst (Formen von Stoffen in plastischem Zustand allgemein B29C) |
| | Anmerkung:- Es sind die Unterklassen A01J, A21C, A22C, A47J, B02C zusätzlich zu anderen Unterklassen von A23, betreffend das Formen oder Bearbeiten von Lebensmitteln, zu beachten.
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