| H | Sektion H — Elektrotechnik |
| | Anmerkung:- Grundprinzipien und allgemeine Anweisung für die Benutzung der Einteilung der Sektion H.
- I. Die Sektion H umfasst:
- Grundlegende elektrische Bauteile umfasst alle elektrischen Baueinheiten und den allgemeinen mechanischen Aufbau von Geräten und Stromkreisen, einschließlich des Zusammenbaus verschiedener Grundbauteile zu gedruckten Schaltungen und umfasst auch die Herstellung dieser Grundbauteile, soweit diese nicht anderweitig vorgesehen ist;
- Die Erzeugung von Elektrizität umfasst die Erzeugung, Umwandlung und Verteilung von Elektrizität in Verbindung mit der Steuerung der entsprechenden Einrichtungen;
- Angewandte Elektrotechnik umfasst:
- allgemeine Anwendungen, z.B. elektrisches Heizen und Stromkreise für elektrische Beleuchtung;
- einige spezielle Anwendungen, entweder elektrische oder elektronische Anwendungen im eigentlichen Sinne, soweit sie nicht von anderen Sektionen der IPC umfasst sind. Sie schließen ein:
- elektrische Lichtquellen, auch Laser;
- Röntgentechnik;
- elektrische Plasmatechnik sowie die Erzeugung und Beschleunigung von elektrisch geladenen Teilchen oder Neutronen;
- Grundlegende elektronische Schaltkreise und deren Steuerung oder Regelung;
- Rundfunkübertragung und elektrische Nachrichtentechnik, einschließlich der elektromechanischen Umformer allgemein;
- Gruppen betreffend die Verwendung eines bestimmten Werkstoffes zur Herstellung eines beschriebenen Gegenstandes oder Bauteiles. In diesem Zusammenhang sollten die Abschnitte 88 bis 90 im Handbuch zur IPC beachtet werden.
- II. In dieser Sektion finden die folgenden allgemeinen Regeln Anwendung:
- Von den Ausnahmen unter I (c) abgesehen, wird jede elektrische Besonderheit oder jede für eine bestimmte, in eine der Sektionen der Internationalen Patentklassifikation außer Sektion H klassifizierte Tätigkeit, für ein Verfahren, ein Gerät, einen Gegenstand oder Artikel eigentümliche elektrische Teil stets in die Unterklasse für diese Tätigkeit, das Verfahren, das Gerät, den Gegenstand oder Artikel klassifiziert oder, wenn gemeinsame Baueinheiten gleicher Art betreffende Besonderheiten in der Klassenbezeichnung betroffen sind, werden sie in Verbindung mit der Tätigkeit, dem Verfahren, dem Gerät, Gegenstand oder Artikel in die Unterklasse klassifiziert, die eindeutig die allgemeine elektrische Anwendungen der in Frage stehenden Baueinheiten umfasst;
- Solche Anwendungen von elektrischen Einrichtungen allgemein oder im besonderen umfassen:
- therapeutische Verfahren und Geräte in A61;
- elektrische Verfahren und Geräte, die in verschiedenen Laboratoriums- oder industriellen Arbeitsabläufen entsprechend B01, B03 und B23K angewendet werden;
- elektrische Stromversorgung, elektrische Antriebe und elektrische Beleuchtung von Fahrzeugen allgemein und von Spezialfahrzeugen in der Untersektion "Transport" der Sektion B;
- elektrische Zündsysteme von Brennkraftmaschinen in F02P und von Verbrennungseinrichtungen allgemein in F23Q;
- den gesamten elektrischen Teil der Sektion G, nämlich die Messeinrichtungen einschließlich der Geräte zum Messen von elektrischen Veränderlichen, zum Prüfen, zum Signalgeben und zum Rechnen. Die Elektrizität wird in dieser Sektion allgemein als ein Hilfsmittel und nicht als Gegenstand selbst angesehen,
- Alle Anwendungen elektrischer Einrichtungen allgemeiner und spezieller Art gehen davon aus, dass der "grundsätzlich elektrische" Gesichtspunkt in Sektion H (siehe I (a) behandelt wird, soweit die umfassten elektrischen "Grundbauelemente" betroffen sind. Diese Regel gilt auch für angewandte Elektrotechnik, siehe I (c), die in Sektion H selbst behandelt wird.
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| H10 | Halbleiterbauelemente; Elektrische Festkörperbauelemente, soweit nicht anderweitig vorgesehen [2023.01] |
| H10N | Elektrische Festkörperbauelemente, soweit nicht anderweitig vorgesehen [2023.01] |
| | Anmerkung:- Das in dieser Unterklasse verwendete Periodensystem besteht aus Gruppen mit römischen Ziffern I bis VIII, wie in der Tabelle unter Anmerkung (3) von Sektion C dargestellt.
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| | Sachverzeichnis der UnterklasseTHERMOELEKTRISCHE ODER THERMOMAGNETISCHE BAUELEMENTE | | Thermoelektrische Bauelemente | H10N 10/00, H10N 15/00 | Thermomagnetische Bauelemente | H10N 15/00 | Integrierte Bauelemente oder Baugruppen aus mehreren Bauelementen | H10N 19/00 | PIEZOELEKTRISCHE, ELEKTROSTRIKTIVE ODER MAGNETOSTRIKTIVE BAUELEMENTE | | Piezoelektrische oder elektrostriktive Bauelemente | H10N 30/00 | Magnetostriktive Bauelemente | H10N 35/00 | Integrierte Bauelemente oder Baugruppen aus mehreren Bauelementen | H10N 39/00 | GALVANOMAGNETISCHE BAUELEMENTE ODER BAUELEMENTE, DIE ÄHNLICHE MAGNETISCHE EFFEKTE AUSNUTZEN | | Galvanomagnetische Bauelemente | H10N 50/00 | Hall-Effekt-Bauelemente | H10N 52/00 | Integrierte Bauelemente oder Baugruppen aus mehreren Bauelementen | H10N 59/00 | SUPRALEITENDE BAUELEMENTE | | Supraleitende Bauelemente | H10N 60/00 | Integrierte Bauelemente oder Baugruppen aus mehreren Bauelementen | H10N 69/00 | ANDERE ELEKTRISCHE FESTKÖRPERBAUELEMENTE | | Festkörperbauelemente ohne Potenzial-Sperrschicht und besonders ausgebildet zum Gleichrichten, Verstärken, zur Schwingungserzeugung oder zum Schalten | H10N 70/00 | Integrierte Bauelemente oder Baugruppen aus mehreren Bauelementen | H10N 79/00 | Bauelemente mit durch einen Volumeneffekt bedingten negativen Widerstand | H10N 80/00 | Integrierte Bauelemente oder Baugruppen aus mehreren Bauelementen | H10N 89/00 | ELEKTRISCHE FESTKÖRPER-DÜNNFILM- ODER DICKFILMBAUELEMENTE, SOWEIT NICHT ANDERWEITIG VORGESEHEN | H10N 97/00 | SACHVERHALTE, SOWEIT NICHT IN ANDEREN GRUPPEN DIESER UNTERKLASSE VORGESEHEN | H10N 99/00 | [2023.01] |
| H10N 10/00 | Thermoelektrische Bauelemente mit einer Kontaktstelle zwischen ungleichen Materialien, d.h. den Seebeck- oder Peltier-Effekt ausnutzende Bauelemente (integrierte Bauelemente oder Baugruppen aus mehreren Bauelementen H10N 19/00) [2023.01] |
| | Anmerkung:- Diese Gruppe umfasst thermoelektrische Bauelemente mit einer Kontaktstelle zwischen ungleichen Materialien mit oder ohne Ausnutzung weiterer thermoelektrischer oder thermomagnetischer Effekte.
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| H10N 10/01 | . | Herstellung oder Behandlung [2023.01] |
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| H10N 10/10 | . | nur mit Peltier- oder Seebeck-Effekt arbeitend [2023.01] |
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| H10N 10/13 | . . | gekennzeichnet durch die wärmeaustauschenden Mittel an der Kontaktstelle [2023.01] |
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| H10N 10/17 | . . | gekennzeichnet durch den Aufbau oder die Gestaltung der Zelle oder des Thermoelements, die das Bauelement bilden [2023.01] |
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| H10N 10/80 | . | Bauliche Einzelheiten [2023.01] |
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| H10N 10/81 | . . | Bauliche Einzelheiten der Kontaktstelle [2023.01] |
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| H10N 10/813 | . . . | trennbar, z.B. unter Verwendung einer Feder [2023.01] |
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| H10N 10/817 | . . . | nicht trennbar, z.B. geklebt, gesintert oder gelötet [2023.01] |
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| H10N 10/82 | . . | Anschluss der Verbindungsleitungen [2023.01] |
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| H10N 10/85 | . . | Thermoelektrische aktive Materialien [2023.01] |
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| H10N 10/851 | . . . | mit anorganischen Zusammensetzungen [2023.01] |
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| H10N 10/852 | . . . . | mit Tellur, Selen oder Schwefel [2023.01] |
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| H10N 10/853 | . . . . | mit Arsen, Antimon oder Bismut (H10N 10/852 hat Vorrang) [2023.01] |
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| H10N 10/854 | |
| H10N 10/855 | . . . . | mit Bor, Kohlenstoff, Sauerstoff oder Stickstoff enthaltenden Verbindungen [2023.01] |
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| H10N 10/856 | . . . | mit organischen Verbindungen [2023.01] |
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| H10N 10/857 | . . . | mit Verbindungen, die sich kontinuierlich oder diskontinuierlich innerhalb des Materials ändern [2023.01] |
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| H10N 15/00 | Thermoelektrische Bauelemente ohne eine Kontaktstelle zwischen ungleichen Materialien; Thermomagnetische Bauelemente, z.B. unter Verwendung des Nernst-Ettingshausen-Effekts (integrierte Bauelemente oder Baugruppen aus mehreren Bauelementen H10N 19/00) [2023.01] |
| H10N 15/10 | . | Thermoelektrische Bauelemente unter Verwendung der Temperaturabhängigkeit der Dielektrizitätskonstante, z.B. Betrieb über und unter dem Curiepunkt [2023.01] |
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| H10N 15/20 | . | Thermomagnetische Bauelemente unter Verwendung der Temperaturabhängigkeit der magnetischen Permeabilität, z.B. Betrieb über und unter dem Curiepunkt [2023.01] |
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| H10N 19/00 | Integrierte Bauelemente oder Baugruppen aus mehreren Bauelementen mit mindestens einem thermoelektrischen oder thermomagnetischen Element, das von den Gruppen H10N 10/00-H10N 15/00 umfasst ist [2023.01] |
| H10N 30/00 | Piezoelektrische oder elektrostriktive Bauelemente (integrierte Bauelemente oder Baugruppen aus mehreren Bauelementen H10N 39/00) [2023.01] |
| H10N 30/01 | . | Herstellung oder Behandlung [2023.01] |
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| H10N 30/02 | . . | Bildung von Umhüllungen oder Gehäusen [2023.01] |
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| H10N 30/03 | . . | Zusammenbau von Bauelementen, die piezoelektrische oder elektrostriktive Teile umfassen [2023.01] |
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| H10N 30/04 | . . | Behandlung zum Modifizieren einer piezoelektrischen oder elektrostriktiven Eigenschaft, z.B. Polarisationseigenschaften, Schwingungseigenschaften oder Modenabstimmung [2023.01] |
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| H10N 30/045 | . . . | durch Polarisation [2023.01] |
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| H10N 30/05 | . . | Herstellung mehrschichtiger piezoelektrischer oder elektrostriktiver Bauelemente oder Teilen davon, z.B. durch Stapeln piezoelektrischer Körper und Elektroden [2023.01] |
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| H10N 30/053 | . . . | durch integrales Sintern von piezoelektrischen oder elektrostriktiven Körpern und Elektroden [2023.01] |
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| H10N 30/057 | . . . | durch Stapeln von piezoelektrischen oder elektrostriktiven Körpern und Elektroden [2023.01] |
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| H10N 30/06 | . . | Bilden von Elektroden oder Verbindungsleitungen, z.B. Zuleitungen oder Anschlüsse [2023.01] |
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| H10N 30/063 | . . . | Bilden von Verbindungsleitungen, z.B. Verbindungselektroden von mehrschichtigen piezoelektrischen oder elektrostriktiven Teilen [2023.01] |
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| H10N 30/067 | . . . | Bilden einschichtiger Elektroden von mehrschichtigen piezoelektrischen oder elektrostriktiven Teilen [2023.01] |
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| H10N 30/07 | . . | Bilden piezoelektrischer oder elektrostriktiver Teile oder Körper auf ein elektrisches Element oder eine andere Basis [2023.01] |
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| H10N 30/071 | . . . | Anbringung piezoelektrischer oder elektrostriktiver Teile zusammen mit Halbleiterelementen oder anderen Schaltungselementen auf einem gemeinsamen Substrat [2023.01] |
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| H10N 30/072 | . . . | durch Laminieren oder Bonden von piezoelektrischen oder elektrostriktiven Körpern [2023.01] |
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| H10N 30/073 | . . . . | durch Metallverschmelzung oder mit Klebstoffen [2023.01] |
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| H10N 30/074 | . . . | durch Abscheidung piezoelektrischer oder elektrostriktiver Schichten, z.B. Aerosoltechnik oder Siebdruck [2023.01] |
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| H10N 30/076 | . . . . | durch Gasphasenabscheidung [2023.01] |
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| H10N 30/077 | . . . . | durch Flüssigphasenabscheidung [2023.01] |
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| H10N 30/078 | . . . . . | durch Sol-Gel-Abscheidung [2023.01] |
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| H10N 30/079 | . . . . | unter Benutzung von Zwischenschichten, z.B. zur Wachstumskontrolle [2023.01] |
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| H10N 30/08 | . . | Formung und Bearbeitung von piezoelektrischen und elektrostriktiven Körpern [2023.01] |
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| H10N 30/081 | . . . | durch Beschichten oder Abscheiden mit Hilfe von Masken, z.B. Lift-off-Verfahren [2023.01] |
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| H10N 30/082 | . . . | durch Ätzen, z.B. Lithographie [2023.01] |
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| H10N 30/084 | . . . | durch Abformen oder Extrusion [2023.01] |
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| H10N 30/085 | . . . | durch maschinelle Bearbeitung [2023.01] |
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| H10N 30/086 | . . . . | durch Polieren oder Schleifen [2023.01] |
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| H10N 30/088 | . . . . | durch Schneiden oder Vereinzeln [2023.01] |
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| H10N 30/089 | . . . . | durch Stanzen [2023.01] |
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| H10N 30/09 | . . | Bildung piezoelektrischer oder elektrostriktiver Materialien [2023.01] |
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| H10N 30/092 | . . . | Bilden von Verbundwerkstoffen [2023.01] |
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| H10N 30/093 | . . . | Bilden von anorganischen Materialien [2023.01] |
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| H10N 30/095 | . . . . | durch Schmelzen [2023.01] |
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| H10N 30/097 | . . . . | durch Sintern [2023.01] |
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| H10N 30/098 | . . . | Bilden von organischen Materialien [2023.01] |
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| H10N 30/20 | . | mit elektrischer Eingangsgröße und mechanischer Ausgangsgröße, die z.B. als Aktoren oder Vibratoren fungieren [2023.01] |
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| H10N 30/30 | . | mit mechanischer Eingangsgröße und elektrischer Ausgangsgröße, die z.B. als Generatoren oder Sensoren fungieren [2023.01] |
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| H10N 30/40 | . | mit elektrischer Eingangsgröße und elektrischer Ausgangsgröße, die z.B. als Transformatoren fungieren [2023.01] |
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| H10N 30/50 | . | stapelförmig oder mehrschichtig aufgebaut [2023.01] |
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| H10N 30/60 | . | wie Koaxialkabel aufgebaut [2023.01] |
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| H10N 30/80 | . | Bauliche Einzelheiten [2023.01] |
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| H10N 30/85 | . . | Piezoelektrische oder elektrostriktive aktive Materialien [2023.01] |
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| H10N 30/853 | . . . | Keramische Zusammensetzungen [2023.01] |
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| H10N 30/857 | . . . | Makromolekulare Zusammensetzungen [2023.01] |
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| H10N 30/87 | . . | Elektroden oder Verbindungsleitungen, z.B. Zuleitungen oder Anschlüsse [2023.01] |
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| H10N 30/88 | . . | Montagesockel; Halter; Umhüllungen; Gehäuse [2023.01] |
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| H10N 35/00 | Magnetostriktive Bauelemente (integrierte Bauelemente oder Baugruppen aus mehreren Bauelementen H10N 39/00) [2023.01] |
| H10N 35/01 | . | Herstellung oder Behandlung [2023.01] |
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| H10N 35/80 | . | Bauliche Einzelheiten [2023.01] |
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| H10N 35/85 | . . | Magnetostriktive aktive Materialien [2023.01] |
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| H10N 39/00 | Integrierte Bauelemente oder Baugruppen aus mehreren Bauelementen mit mindestens einem piezoelektrischen, elektrostriktiven oder magnetostriktiven Element, das von den Gruppen H10N 30/00-H10N 35/00 umfasst ist [2023.01] |
| H10N 50/00 | Galvanomagnetische Bauelemente (Hall-Effekt-Bauelemente H10N 52/00; integrierte Bauelemente oder Baugruppen aus mehreren Bauelementen H10N 59/00) [2023.01] |
| H10N 50/01 | . | Herstellung oder Behandlung [2023.01] |
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| H10N 50/10 | . | Magnetoresistive Bauelemente [2023.01] |
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| H10N 50/20 | . | Spinpolarisierte stromgesteuerte Bauelemente (magnetoresistive Bauelemente H10N 50/10) [2023.01] |
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| H10N 50/80 | . | Bauliche Einzelheiten [2023.01] |
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| H10N 50/85 | . . | Magnetische aktive Materialien [2023.01] |
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| H10N 52/00 | Hall-Effekt-Bauelemente (integrierte Bauelemente oder Baugruppen aus mehreren Bauelementen H10N 59/00) [2023.01] |
| H10N 52/01 | . | Herstellung oder Behandlung [2023.01] |
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| H10N 52/80 | . | Bauliche Einzelheiten [2023.01] |
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| H10N 52/85 | . . | Magnetische aktive Materialien [2023.01] |
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| H10N 59/00 | Integrierte Bauelemente oder Baugruppen aus mehreren Bauelementen mit mindestens einem galvanomagnetischen oder Hall-Effekt-Element, das von den Gruppen H10N 50/00-H10N 52/00 umfasst ist (MRAM Bauelemente H10B 61/00) [2023.01] |
| H10N 60/00 | Supraleitende Bauelemente (integrierte Bauelemente oder Baugruppen aus mehreren Bauelementen H10N 69/00) [2023.01] |
| H10N 60/01 | . | Herstellung oder Behandlung [2023.01] |
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| H10N 60/10 | . | Bauelemente basierend auf einer Kontaktstelle [2023.01] |
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| H10N 60/12 | . . | Josephson-Effekt-Bauelemente [2023.01] |
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| H10N 60/20 | . | Dauerhaft supraleitende Bauelemente [2023.01] |
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| H10N 60/30 | . | Bauelemente, die zwischen supraleitenden und normalleitenden Zuständen schaltbar sind [2023.01] |
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| H10N 60/35 | |
| H10N 60/355 | . . . | Hochleistungskryotrone [2023.01] |
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| H10N 60/80 | . | Bauliche Einzelheiten [2023.01] |
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| H10N 60/81 | . . | Gehäuse; Montagesockel [2023.01] |
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| H10N 60/82 | |
| H10N 60/83 | . . | Form des Elements [2023.01] |
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| H10N 60/84 | . . | Schaltvorrichtungen für Bauelemente, die zwischen supraleitenden und normalleitenden Zuständen schaltbar sind [2023.01] |
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| H10N 60/85 | . . | Supraleitende aktive Materialien [2023.01] |
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| H10N 69/00 | Integrierte Bauelemente oder Baugruppen aus mehreren Bauelementen mit mindestens einem supraleitenden Element, das von Gruppe H10N 60/00 umfasst ist [2023.01] |
| H10N 70/00 | Festkörperbauelemente ohne Potenzial-Sperrschicht und besonders ausgebildet zum Gleichrichten, Verstärken, zur Schwingungserzeugung oder zum Schalten (integrierte Bauelemente oder Baugruppen aus mehreren Bauelementen H10N 79/00) [2023.01] |
| H10N 70/10 | . | Festkörper-Wanderfeld-Bauelemente [2023.01] |
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| H10N 70/20 | . | Multistabile Schaltbauelemente, z.B. Memristoren [2023.01] |
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| H10N 79/00 | Integrierte Bauelemente oder Baugruppen aus mehreren Bauelementen mit mindestens einem Festkörper-Element, das von Gruppe H10N 70/00 umfasst ist (ReRAM Bauelemente H10B 63/00; PCRAM Bauelemente H10B 63/10) [2023.01] |
| H10N 80/00 | Bauelemente mit durch einen Volumeneffekt bedingten negativen Widerstand (integrierte Bauelemente oder Baugruppen aus mehreren Bauelementen H10N 89/00) [2023.01] |
| H10N 80/10 | . | Gunn-Effekt-Bauelemente [2023.01] |
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| H10N 89/00 | Integrierte Bauelemente oder Baugruppen aus mehreren Bauelementen mit mindestens einem Elemente mit einem durch einen Volumeneffekt bedingten negativen Widerstand, das von Gruppe H10N 80/00 umfasst ist [2023.01] |
| H10N 97/00 | Elektrische Festkörper-Dünnfilm- oder Dickfilmbauelemente, soweit nicht anderweitig vorgesehen [2023.01] |
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| H10N 99/00 | Sachverhalte, soweit nicht in anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehen [2023.01] |