HSektion H — Elektrotechnik
Anmerkung:
  1. Grundprinzipien und allgemeine Anweisung für die Benutzung der Einteilung der Sektion H.
  2. I. Die Sektion H umfasst:
    1. Grundlegende elektrische Bauteile umfasst alle elektrischen Baueinheiten und den allgemeinen mechanischen Aufbau von Geräten und Stromkreisen, einschließlich des Zusammenbaus verschiedener Grundbauteile zu gedruckten Schaltungen und umfasst auch die Herstellung dieser Grundbauteile, soweit diese nicht anderweitig vorgesehen ist;
    2. Die Erzeugung von Elektrizität umfasst die Erzeugung, Umwandlung und Verteilung von Elektrizität in Verbindung mit der Steuerung der entsprechenden Einrichtungen;
    3. Angewandte Elektrotechnik umfasst:
      1. allgemeine Anwendungen, z.B. elektrisches Heizen und Stromkreise für elektrische Beleuchtung;
      2. einige spezielle Anwendungen, entweder elektrische oder elektronische Anwendungen im eigentlichen Sinne, soweit sie nicht von anderen Sektionen der IPC umfasst sind. Sie schließen ein:
        1. elektrische Lichtquellen, auch Laser;
        2. Röntgentechnik;
        3. elektrische Plasmatechnik sowie die Erzeugung und Beschleunigung von elektrisch geladenen Teilchen oder Neutronen;
    4. Grundlegende elektronische Schaltkreise und deren Steuerung oder Regelung;
    5. Rundfunkübertragung und elektrische Nachrichtentechnik, einschließlich der elektromechanischen Umformer allgemein;
    6. Gruppen betreffend die Verwendung eines bestimmten Werkstoffes zur Herstellung eines beschriebenen Gegenstandes oder Bauteiles. In diesem Zusammenhang sollten die Abschnitte 88 bis 90 im Handbuch zur IPC beachtet werden.
  3. II. In dieser Sektion finden die folgenden allgemeinen Regeln Anwendung:
    1. Von den Ausnahmen unter I (c) abgesehen, wird jede elektrische Besonderheit oder jede für eine bestimmte, in eine der Sektionen der Internationalen Patentklassifikation außer Sektion H klassifizierte Tätigkeit, für ein Verfahren, ein Gerät, einen Gegenstand oder Artikel eigentümliche elektrische Teil stets in die Unterklasse für diese Tätigkeit, das Verfahren, das Gerät, den Gegenstand oder Artikel klassifiziert oder, wenn gemeinsame Baueinheiten gleicher Art betreffende Besonderheiten in der Klassenbezeichnung betroffen sind, werden sie in Verbindung mit der Tätigkeit, dem Verfahren, dem Gerät, Gegenstand oder Artikel in die Unterklasse klassifiziert, die eindeutig die allgemeine elektrische Anwendungen der in Frage stehenden Baueinheiten umfasst;
    2. Solche Anwendungen von elektrischen Einrichtungen allgemein oder im besonderen umfassen:
      1. therapeutische Verfahren und Geräte in A61;
      2. elektrische Verfahren und Geräte, die in verschiedenen Laboratoriums- oder industriellen Arbeitsabläufen entsprechend B01, B03 und B23K angewendet werden;
      3. elektrische Stromversorgung, elektrische Antriebe und elektrische Beleuchtung von Fahrzeugen allgemein und von Spezialfahrzeugen in der Untersektion "Transport" der Sektion B;
      4. elektrische Zündsysteme von Brennkraftmaschinen in F02P und von Verbrennungseinrichtungen allgemein in F23Q;
      5. den gesamten elektrischen Teil der Sektion G, nämlich die Messeinrichtungen einschließlich der Geräte zum Messen von elektrischen Veränderlichen, zum Prüfen, zum Signalgeben und zum Rechnen. Die Elektrizität wird in dieser Sektion allgemein als ein Hilfsmittel und nicht als Gegenstand selbst angesehen,
    3. Alle Anwendungen elektrischer Einrichtungen allgemeiner und spezieller Art gehen davon aus, dass der "grundsätzlich elektrische" Gesichtspunkt in Sektion H (siehe I (a)) behandelt wird, soweit die umfassten elektrischen "Grundbauelemente" betroffen sind. Diese Regel gilt auch für angewandte Elektrotechnik, siehe I (c), die in Sektion H selbst behandelt wird.
Hierarchische Anzeige einschalten: H10Link zur Definition für IPC-Symbol: H10H10Halbleiterbauelemente; Elektrische Festkörperbauelemente, soweit nicht anderweitig vorgesehen [2023.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: H10BLink zur Definition für IPC-Symbol: H10BH10BElektronische Speicherbauelemente [2023.01]
Anmerkung:
  1. Das in dieser Unterklasse verwendete Periodensystem besteht aus Gruppen mit römischen Ziffern I bis VIII, wie in der Tabelle unter Anmerkung (3) von Sektion C dargestellt.
Sachverzeichnis der Unterklasse
FLÜCHTIGE SPEICHERBAUELEMENTE
SRAMsH10B 10/00
DRAMsH10B 12/00
NICHT-FLÜCHTIGE SPEICHERBAUELEMENTE
ROMs; PROMs; EPROMsH10B 20/00
EEPROMs mit Floating-GatesH10B 41/00
EEPROMs mit Gate-Isolatoren zum LadungseinfangH10B 43/00
FeRAMs mit ferroelektrischen SpeichertransistorenH10B 51/00
FeRAMs mit ferroelektrischen SpeicherkondensatorenH10B 53/00
MRAMsH10B 61/00
RAMs mit WiderstandsänderungH10B 63/00
Andere EPROMsH10B 69/00
BAUGRUPPEN AUS MEHREREN BAUELEMENTENH10B 80/00
SACHVERHALTE, SOWEIT NICHT IN ANDEREN GRUPPEN DIESER UNTERKLASSE VORGESEHENH10B 99/00
 [2023.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: H10KLink zur Definition für IPC-Symbol: H10KH10KOrganische elektrische Festkörperbauelemente [2023.01]
Anmerkung:
  1. Diese Unterklasse umfasst:
    • diskrete organische elektrische Festkörperbauelemente, d.h. elektrische Festkörperbauelemente, die organisches Material als aktives Medium umfassen;
    • integrierte Bauelemente oder Baugruppen aus mehreren Bauelementen, die solche Elemente umfassen.
  2. Diese Unterklasse umfasst nicht:
    • organische elektronische Speicherbauelemente, die von Unterklasse H10B umfasst sind;
    • organische thermoelektrische Bauelemente, organische thermomagnetische Bauelemente, organische piezoelektrische Bauelemente, organische elektrostriktive Bauelemente, organische magnetostriktive Bauelemente, organische galvanomagnetische Bauelemente, organische Hall-Effekt-Bauelemente, organische supraleitende Bauelemente oder organische Festkörperbauelemente, die keine Potenzial-Sperrschicht aufweisen und speziell zum Gleichrichten, Verstärken, zur Schwingungserzeugung oder zum Schalten geeignet sind, die von Unterklasse H10N umfasst sind;
    • organische Widerstände ohne Potenzial-Sperrschicht und nicht besonders ausgebildet für integrierte Bauelemente, die von Unterklasse H01C umfasst sind;
    • organische Kondensatoren ohne Potenzial-Sperrschicht und nicht besonders ausgebildet für integrierte Bauelemente, die von Unterklasse H01G umfasst sind.
  3. Das in dieser Unterklasse verwendete Periodensystem besteht aus Gruppen mit römischen Ziffern I bis VIII, wie in der Tabelle unter Anmerkung (3) von Sektion C dargestellt.
  4. In dieser Unterklasse ist es wünschenswert, die Index-Codes der Gruppen H10K 101/00-H10K 102/00 anzufügen.
Sachverzeichnis der Unterklasse
ORGANISCHE BAUELEMENTE, BESONDERS AUSGEBILDET ZUM GLEICHRICHTEN, VERSTÄRKEN, SCHALTEN ODER ZUR SCHWINGUNGSERZEUGUNG
BauelementeH10K 10/00
Integrierte Bauelemente oder Baugruppen aus mehreren BauelementenH10K 19/00
ORGANISCHE STRAHLUNGSEMPFINDLICHE BAUELEMENTE
BauelementeH10K 30/00
Integrierte Bauelemente oder Baugruppen aus mehreren BauelementenH10K 39/00
ORGANISCHE LICHTEMITTIERENDE BAUELEMENTE
BauelementeH10K 50/00
Integrierte Bauelemente oder Baugruppen aus mehreren BauelementenH10K 59/00
Integrierte Bauelemente oder Baugruppen aus mehreren Bauelementen mit mindestens einem organischen strahlungsempfindlichen Schaltungselement und mindestens einem organischen lichtemittierenden SchaltungselementH10K 65/00
HERSTELLUNG ODER BEHANDLUNG; BAULICHE EINZELHEITEN
Herstellung oder Behandlung H10K 71/00
Bauliche EinzelheitenH10K 77/00
Organische aktive MaterialienH10K 85/00
SACHVERHALTE, SOWEIT NICHT IN ANDEREN GRUPPEN DIESER UNTERKLASSE VORGESEHENH10K 99/00
INDEX-SCHEMATA
Index-SchemataH10K 101/00, H10K 102/00
 [2023.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: H10NLink zur Definition für IPC-Symbol: H10NH10NElektrische Festkörperbauelemente, soweit nicht anderweitig vorgesehen [2023.01]
Anmerkung:
  1. Das in dieser Unterklasse verwendete Periodensystem besteht aus Gruppen mit römischen Ziffern I bis VIII, wie in der Tabelle unter Anmerkung (3) von Sektion C dargestellt.
Sachverzeichnis der Unterklasse
THERMOELEKTRISCHE ODER THERMOMAGNETISCHE BAUELEMENTE
Thermoelektrische Bauelemente H10N 10/00, H10N 15/00
Thermomagnetische BauelementeH10N 15/00
Integrierte Bauelemente oder Baugruppen aus mehreren Bauelementen H10N 19/00
PIEZOELEKTRISCHE, ELEKTROSTRIKTIVE ODER MAGNETOSTRIKTIVE BAUELEMENTE
Piezoelektrische oder elektrostriktive BauelementeH10N 30/00
Magnetostriktive BauelementeH10N 35/00
Integrierte Bauelemente oder Baugruppen aus mehreren Bauelementen H10N 39/00
GALVANOMAGNETISCHE BAUELEMENTE ODER BAUELEMENTE, DIE ÄHNLICHE MAGNETISCHE EFFEKTE AUSNUTZEN
Galvanomagnetische BauelementeH10N 50/00
Hall-Effekt-Bauelemente H10N 52/00
Integrierte Bauelemente oder Baugruppen aus mehreren Bauelementen H10N 59/00
SUPRALEITENDE BAUELEMENTE
Supraleitende BauelementeH10N 60/00
Integrierte Bauelemente oder Baugruppen aus mehreren Bauelementen H10N 69/00
ANDERE ELEKTRISCHE FESTKÖRPERBAUELEMENTE
Festkörperbauelemente ohne Potenzial-Sperrschicht und besonders ausgebildet zum Gleichrichten, Verstärken, zur Schwingungserzeugung oder zum SchaltenH10N 70/00
Integrierte Bauelemente oder Baugruppen aus mehreren Bauelementen H10N 79/00
Bauelemente mit durch einen Volumeneffekt bedingten negativen WiderstandH10N 80/00
Integrierte Bauelemente oder Baugruppen aus mehreren BauelementenH10N 89/00
ELEKTRISCHE FESTKÖRPER-DÜNNFILM- ODER DICKFILMBAUELEMENTE, SOWEIT NICHT ANDERWEITIG VORGESEHENH10N 97/00
SACHVERHALTE, SOWEIT NICHT IN ANDEREN GRUPPEN DIESER UNTERKLASSE VORGESEHENH10N 99/00
 [2023.01]