| H | Sektion H — Elektrotechnik |
| | Anmerkung:- Grundprinzipien und allgemeine Anweisung für die Benutzung der Einteilung der Sektion H.
- I. Die Sektion H umfasst:
- Grundlegende elektrische Bauteile umfasst alle elektrischen Baueinheiten und den allgemeinen mechanischen Aufbau von Geräten und Stromkreisen, einschließlich des Zusammenbaus verschiedener Grundbauteile zu gedruckten Schaltungen und umfasst auch die Herstellung dieser Grundbauteile, soweit diese nicht anderweitig vorgesehen ist;
- Die Erzeugung von Elektrizität umfasst die Erzeugung, Umwandlung und Verteilung von Elektrizität in Verbindung mit der Steuerung der entsprechenden Einrichtungen;
- Angewandte Elektrotechnik umfasst:
- allgemeine Anwendungen, z.B. elektrisches Heizen und Stromkreise für elektrische Beleuchtung;
- einige spezielle Anwendungen, entweder elektrische oder elektronische Anwendungen im eigentlichen Sinne, soweit sie nicht von anderen Sektionen der IPC umfasst sind. Sie schließen ein:
- elektrische Lichtquellen, auch Laser;
- Röntgentechnik;
- elektrische Plasmatechnik sowie die Erzeugung und Beschleunigung von elektrisch geladenen Teilchen oder Neutronen;
- Grundlegende elektronische Schaltkreise und deren Steuerung oder Regelung;
- Rundfunkübertragung und elektrische Nachrichtentechnik, einschließlich der elektromechanischen Umformer allgemein;
- Gruppen betreffend die Verwendung eines bestimmten Werkstoffes zur Herstellung eines beschriebenen Gegenstandes oder Bauteiles. In diesem Zusammenhang sollten die Abschnitte 88 bis 90 im Handbuch zur IPC beachtet werden.
- II. In dieser Sektion finden die folgenden allgemeinen Regeln Anwendung:
- Von den Ausnahmen unter I (c) abgesehen, wird jede elektrische Besonderheit oder jede für eine bestimmte, in eine der Sektionen der Internationalen Patentklassifikation außer Sektion H klassifizierte Tätigkeit, für ein Verfahren, ein Gerät, einen Gegenstand oder Artikel eigentümliche elektrische Teil stets in die Unterklasse für diese Tätigkeit, das Verfahren, das Gerät, den Gegenstand oder Artikel klassifiziert oder, wenn gemeinsame Baueinheiten gleicher Art betreffende Besonderheiten in der Klassenbezeichnung betroffen sind, werden sie in Verbindung mit der Tätigkeit, dem Verfahren, dem Gerät, Gegenstand oder Artikel in die Unterklasse klassifiziert, die eindeutig die allgemeine elektrische Anwendungen der in Frage stehenden Baueinheiten umfasst;
- Solche Anwendungen von elektrischen Einrichtungen allgemein oder im besonderen umfassen:
- therapeutische Verfahren und Geräte in A61;
- elektrische Verfahren und Geräte, die in verschiedenen Laboratoriums- oder industriellen Arbeitsabläufen entsprechend B01, B03 und B23K angewendet werden;
- elektrische Stromversorgung, elektrische Antriebe und elektrische Beleuchtung von Fahrzeugen allgemein und von Spezialfahrzeugen in der Untersektion "Transport" der Sektion B;
- elektrische Zündsysteme von Brennkraftmaschinen in F02P und von Verbrennungseinrichtungen allgemein in F23Q;
- den gesamten elektrischen Teil der Sektion G, nämlich die Messeinrichtungen einschließlich der Geräte zum Messen von elektrischen Veränderlichen, zum Prüfen, zum Signalgeben und zum Rechnen. Die Elektrizität wird in dieser Sektion allgemein als ein Hilfsmittel und nicht als Gegenstand selbst angesehen,
- Alle Anwendungen elektrischer Einrichtungen allgemeiner und spezieller Art gehen davon aus, dass der "grundsätzlich elektrische" Gesichtspunkt in Sektion H (siehe I (a)) behandelt wird, soweit die umfassten elektrischen "Grundbauelemente" betroffen sind. Diese Regel gilt auch für angewandte Elektrotechnik, siehe I (c), die in Sektion H selbst behandelt wird.
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 | H05 | Elektrotechnik, soweit nicht anderweitig vorgesehen |
 | H05K | Gedruckte Schaltungen; Gehäuse oder bauliche Einzelheiten von elektrischen Geräten; Herstellung von Baugruppen aus elektrischen Elementen |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- Kombinationen eines Rundfunk- oder Fernsehempfängers mit Geräten, die eine andere Hauptfunktion ausüben;
- gedruckte Schaltungen, die mit nicht gedruckten elektrischen Schaltelementen vereinigt sind.
- In dieser Unterklasse wird der folgende Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "gedruckte Schaltungen" umfasst alle Arten mechanischer Aufbauten von Schaltungen, die aus einer den Leiter tragenden Grundplatte oder Unterlage aus Isolierstoff bestehen und die mit dem Leiter auf ihrer ganzen Länge baulich vereinigt sind, insbesondere in einer zweidimensionalen Ebene, und deren Leiter auf der Grundplatte untrennbar befestigt sind, und ferner als Oberbegriff für Verfahren oder Geräte zum Herstellen solcher Aufbauten, z.B. Aufbau der Schaltung durch mechanische oder chemische Behandlung einer leitenden Folie, einer Paste oder eines Filmes auf einem Träger aus Isolierstoff.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse| GEDRUCKTE SCHALTUNGEN VEREINIGT ODER NICHT VEREINIGT MIT NICHT- GEDRUCKTEN SCHALTUNGSELEMENTEN | | | Ausführungen; Herstellung | H05K 1/00; H05K 3/00 | | GEHÄUSE, SCHRÄNKE ODER EINSCHÜBE; BAULICHE EINZELHEITEN | H05K 5/00; H05K 7/00 | | ABSCHIRMEN | H05K 9/00 | | KOMBINATIONEN EINES RUNDFUNK- ODER FERNSEHEMPFÄNGERS MIT ANDEREN GERÄTEN | H05K 11/00 | | HERSTELLUNG VON ELEKTRONISCHEN BAUGRUPPEN | H05K 13/00 | | ANORDNUNGEN ZUM VERBESSERN DER BETRIEBSSICHERHEIT | H05K 10/00 |
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 | H05K 1/00 | Gedruckte Schaltungen [1, 2006.01] |
| H05K 1/02 | | . | Einzelheiten [1, 2006.01] |
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| H05K 1/03 | | . . | Auswahl von Stoffen für das Substrat [3, 2006.01] |
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| H05K 1/05 | | . . . | Isoliertes Metallsubstrat [3, 2006.01] |
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| H05K 1/09 | | . . | Auswahl von Stoffen für das metallische Muster [3, 2006.01] |
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| H05K 1/11 | | . . | Gedruckte Teile zum Anbringen von elektrischen Verbindungen mit oder zwischen gedruckten Schaltungen [3, 2006.01] |
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| H05K 1/14 | | . . | Bauliche Vereinigung von zwei oder mehr gedruckten Schaltungen (Verbindungsherstellung mit oder zwischen gedruckten Schaltungen H05K 1/11 , H01R 12/00) [1, 2006.01] |
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| H05K 1/16 | | . | mit eingebauten, gedruckten elektrischen Schaltelementen, z.B. gedruckter Widerstand, Kondensator, Spule [1, 2006.01] |
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| H05K 1/18 | | . | Gedruckte Schaltungen, die baulich mit nichtgedruckten elektrischen Schaltelementen vereinigt sind (H05K 1/16 hat Vorrang) [1, 2006.01] |
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| H05K 3/00 | Geräte oder Verfahren zum Herstellen gedruckter Schaltungen [1, 3, 2006.01] |
| H05K 3/02 | | . | bei denen der leitende Werkstoff auf die Oberfläche des aus Isolierstoff bestehenden Trägers aufgebracht und dann von bestimmten Teilen der Fläche wieder entfernt wird, die nicht für die Stromleitung oder Abschirmung bestimmt sind [1, 2006.01] |
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| H05K 3/04 | | . . | wobei der leitende Werkstoff mechanisch wieder entfernt wird, z.B. durch Stanzen [1, 2006.01] |
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| H05K 3/06 | | . . | wobei der leitende Werkstoff chemisch oder elektrolytisch, z.B. durch Fotoätzverfahren, wieder entfernt wird [1, 2006.01] |
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| H05K 3/07 | | . . . | wobei er elektrolytisch entfernt wird [3, 2006.01] |
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| H05K 3/08 | | . . | wobei der leitende Werkstoff durch elektrische Entladung wieder entfernt wird, z.B. durch Funkenerosion [1, 2006.01] |
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| H05K 3/10 | | . | bei denen der leitende Werkstoff auf den aus Isolierstoff bestehenden Träger in der Form des gewünschten leitenden Musters aufgebracht wird [1, 2006.01] |
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| H05K 3/12 | | . . | unter Anwendung von Druckverfahren zum Aufbringen des leitenden Werkstoffes [1, 2006.01] |
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| H05K 3/14 | | . . | unter Anwendung von Spritzverfahren zum Aufbringen des leitenden Werkstoffes [1, 2006.01] |
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| H05K 3/16 | | . . . | durch Kathodenzerstäubung [1, 2006.01] |
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| H05K 3/18 | | . . | unter Anwendung von Niederschlagverfahren zum Aufbringen des leitenden Werkstoffes [1, 2006.01] |
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| H05K 3/20 | | . . | durch Aufkleben eines vorgefertigten leitenden Musters [1, 2006.01] |
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| H05K 3/22 | | . | Zweitbehandlung von gedruckten Schaltungen [1, 2006.01] |
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| H05K 3/24 | | . . | Verstärken des leitenden Musters [1, 2006.01] |
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| H05K 3/26 | | . . | Reinigen oder Polieren des leitenden Musters [1, 2006.01] |
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| H05K 3/28 | | . . | Aufbringen nichtmetallischer Schutzschichten [1, 2006.01] |
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| H05K 3/30 | | . | Zusammenbauen von gedruckten Schaltungen mit elektrischen Schaltelementen, z.B. mit einem Widerstand [1, 2006.01] |
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| H05K 3/32 | | . . | Elektrisches Verbinden von elektrischen Schaltelementen oder Leitungen mit gedruckten Schaltungen [1, 2006.01] |
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| H05K 3/34 | | . . . | durch Verlöten [1, 2006.01] |
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| H05K 3/36 | | . | Zusammenbauen von gedruckten Schaltungen mit anderen gedruckten Schaltungen [1, 2006.01] |
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| H05K 3/38 | | . | Verbesserung der Haftung zwischen dem isolierenden Substrat und dem Metall [3, 2006.01] |
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| H05K 3/40 | | . | Herstellen von gedruckten Teilen, um elektrische Verbindungen mit oder zwischen gedruckten Schaltungen vorzusehen [3, 2006.01] |
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| H05K 3/42 | | . . | Metallisiertes Loch [3, 2006.01] |
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| H05K 3/44 | | . | Herstellen von isolierten Schaltungen mit metallischem Kern [3, 2006.01] |
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| H05K 3/46 | | . | Herstellen von Mehrschicht-Schaltungen [3, 2006.01] |
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| H05K 5/00 | Gehäuse, Schränke oder Einschübe für elektrische Geräte [1, 2006.01] |
| H05K 5/02 | | . | Einzelheiten [1, 2006.01] |
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| H05K 5/03 | | . . | Kappen, Schutzhauben [1, 2006.01] |
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| H05K 5/04 | | . | Metallgehäuse [1, 2006.01] |
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| H05K 5/06 | | . | Hermetisch abgeschlossene Gehäuse [1, 2006.01] |
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| H05K 7/00 | Bauliche Einzelheiten, soweit sie verschiedenen Typen elektrischer Geräte gemeinsam sind (Gehäuse, Schränke, Einschübe H05K 5/00) [1, 2006.01] |
| H05K 7/02 | | . | Anordnen von Schaltungselementen oder Verdrahtungen auf einer tragenden Unterlage [1, 2006.01] |
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| H05K 7/04 | | . . | auf einem leitenden Chassis [1, 2006.01] |
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| H05K 7/06 | | . . | auf Isolierplatten [1, 2006.01] |
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| H05K 7/08 | | . . . | auf mit Löchern versehenen Platten [1, 2006.01] |
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| H05K 7/10 | | . . | Steckbare Anordnungen von Schaltungselementen [1, 2006.01] |
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| H05K 7/12 | | . . | Federnde oder klemmende Vorrichtungen zum Befestigen des Schaltungselementes auf der tragenden Unterlage [1, 2006.01] |
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| H05K 7/14 | | . | Befestigen der tragenden Unterlage im Gehäuse, am Rahmen oder Gestell [1, 2006.01] |
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| H05K 7/16 | | . . | an Scharnieren oder Zapfen [1, 2006.01] |
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| H05K 7/18 | | . | Aufbau des Gestells oder Rahmens [1, 2006.01] |
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| H05K 7/20 | | . | Ausbildungen zum Erleichtern der Kühlung, der Ventilation oder Heizung [1, 2006.01] |
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| H05K 9/00 | Abschirmen von Geräten oder Schaltelementen gegen elektrische oder magnetische Felder (Vorrichtungen zum Absorbieren der Abstrahlung aus einer Antenne H01Q 17/00) [1, 2006.01] |
| H05K 10/00 | Anordnungen zum Verbessern der Betriebssicherheit von elektronischen Einrichtungen, z.B. durch Bereitstellen einer Reserveeinrichtung [1, 2006.01] |
| H05K 11/00 | Kombinationen eines Rundfunkempfängers oder Fernsehempfängers mit Geräten, die eine davon abweichende Hauptfunktion haben [1, 2006.01] |
| H05K 11/02 | | . | mit Fahrzeugen [1, 2006.01] |
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| H05K 13/00 | Geräte oder Verfahren, die zum Herstellen oder Justieren von Baugruppen elektrischer Schaltelemente besonders ausgebildet sind [1, 2006.01] |
| H05K 13/02 | | . | Zuführen von Elementen [1, 2006.01] |
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| H05K 13/04 | | . | Befestigen von Elementen [1, 2006.01] |
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| H05K 13/06 | | . | Maschinelles Verdrahten [1, 2006.01] |
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| H05K 13/08 | | . | Überwachen der Herstellung von Baugruppen [1, 2006.01] |
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