| H | Sektion H — Elektrotechnik |
| | Anmerkung:- Grundprinzipien und allgemeine Anweisung für die Benutzung der Einteilung der Sektion H.
- I. Die Sektion H umfasst:
- Grundlegende elektrische Bauteile umfasst alle elektrischen Baueinheiten und den allgemeinen mechanischen Aufbau von Geräten und Stromkreisen, einschließlich des Zusammenbaus verschiedener Grundbauteile zu gedruckten Schaltungen und umfasst auch die Herstellung dieser Grundbauteile, soweit diese nicht anderweitig vorgesehen ist;
- Die Erzeugung von Elektrizität umfasst die Erzeugung, Umwandlung und Verteilung von Elektrizität in Verbindung mit der Steuerung der entsprechenden Einrichtungen;
- Angewandte Elektrotechnik umfasst:
- allgemeine Anwendungen, z.B. elektrisches Heizen und Stromkreise für elektrische Beleuchtung;
- einige spezielle Anwendungen, entweder elektrische oder elektronische Anwendungen im eigentlichen Sinne, soweit sie nicht von anderen Sektionen der IPC umfasst sind. Sie schließen ein:
- elektrische Lichtquellen, auch Laser;
- Röntgentechnik;
- elektrische Plasmatechnik sowie die Erzeugung und Beschleunigung von elektrisch geladenen Teilchen oder Neutronen;
- Grundlegende elektronische Schaltkreise und deren Steuerung oder Regelung;
- Rundfunkübertragung und elektrische Nachrichtentechnik, einschließlich der elektromechanischen Umformer allgemein;
- Gruppen betreffend die Verwendung eines bestimmten Werkstoffes zur Herstellung eines beschriebenen Gegenstandes oder Bauteiles. In diesem Zusammenhang sollten die Abschnitte 88 bis 90 im Handbuch zur IPC beachtet werden.
- II. In dieser Sektion finden die folgenden allgemeinen Regeln Anwendung:
- Von den Ausnahmen unter I (c) abgesehen, wird jede elektrische Besonderheit oder jede für eine bestimmte, in eine der Sektionen der Internationalen Patentklassifikation außer Sektion H klassifizierte Tätigkeit, für ein Verfahren, ein Gerät, einen Gegenstand oder Artikel eigentümliche elektrische Teil stets in die Unterklasse für diese Tätigkeit, das Verfahren, das Gerät, den Gegenstand oder Artikel klassifiziert oder, wenn gemeinsame Baueinheiten gleicher Art betreffende Besonderheiten in der Klassenbezeichnung betroffen sind, werden sie in Verbindung mit der Tätigkeit, dem Verfahren, dem Gerät, Gegenstand oder Artikel in die Unterklasse klassifiziert, die eindeutig die allgemeine elektrische Anwendungen der in Frage stehenden Baueinheiten umfasst;
- Solche Anwendungen von elektrischen Einrichtungen allgemein oder im besonderen umfassen:
- therapeutische Verfahren und Geräte in A61;
- elektrische Verfahren und Geräte, die in verschiedenen Laboratoriums- oder industriellen Arbeitsabläufen entsprechend B01, B03 und B23K angewendet werden;
- elektrische Stromversorgung, elektrische Antriebe und elektrische Beleuchtung von Fahrzeugen allgemein und von Spezialfahrzeugen in der Untersektion "Transport" der Sektion B;
- elektrische Zündsysteme von Brennkraftmaschinen in F02P und von Verbrennungseinrichtungen allgemein in F23Q;
- den gesamten elektrischen Teil der Sektion G, nämlich die Messeinrichtungen einschließlich der Geräte zum Messen von elektrischen Veränderlichen, zum Prüfen, zum Signalgeben und zum Rechnen. Die Elektrizität wird in dieser Sektion allgemein als ein Hilfsmittel und nicht als Gegenstand selbst angesehen,
- Alle Anwendungen elektrischer Einrichtungen allgemeiner und spezieller Art gehen davon aus, dass der "grundsätzlich elektrische" Gesichtspunkt in Sektion H (siehe I (a)) behandelt wird, soweit die umfassten elektrischen "Grundbauelemente" betroffen sind. Diese Regel gilt auch für angewandte Elektrotechnik, siehe I (c), die in Sektion H selbst behandelt wird.
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 | H05 | Elektrotechnik, soweit nicht anderweitig vorgesehen |
| H05H | Plasmatechnik (Ionenstrahlröhren H01J 27/00; magnetohydrodynamische Generatoren H02K 44/08; Erzeugung von Röntgenstrahlung mittels Plasmaerzeugung H05G 2/00); Erzeugung von beschleunigten elektrisch geladenen Teilchen oder von Neutronen (Gewinnung von Neutronen aus radioaktiven Quellen G21, z.B. G21B, G21C, G21G); Erzeugung oder Beschleunigung von neutralen Molekularstrahlen oder Atomstrahlen (atomare Zeitgeber G04F 5/14; Vorrichtungen, die stimulierte Emission verwenden, H01S; Frequenzregelung durch Vergleich mit einer durch das Energieniveau von Molekülen, Atomen oder subatomaren Teilchen bestimmten Bezugsfrequenz H03L 7/26) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- Plasmaerzeugung und -handhabung;
- Vorrichtungen, die nicht von der Unterklasse H01J umfasst werden und in denen Elektronen, Ionenstrahlen oder neutrale Teilchen auf hohe Energien beschleunigt werden;
- Vorrichtungen zur Erzeugung von Neutralteilchen-Strahlen;
- Targets oder Zielobjekte für obige Punkte
- Die Unterklasse G21K ist zu beachten.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
 | H05H 1/00 | Erzeugen von Plasma; Handhaben von Plasma (Anwendung von Plasmatechnik in thermonuklearen Fusionsreaktoren G21B 1/00) [1, 2006.01] |
| H05H 1/02 | | . | Anordnungen zum Einschließen von Plasma durch elektrische oder magnetische Felder; Anordnungen zum Heizen von Plasma (Elektronenoptik H01J) [1, 2006.01] |
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| H05H 1/03 | | . . | unter Verwendung elektrostatischer Felder [3, 2006.01] |
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| H05H 1/04 | | . . | mittels im Wesentlichen durch Entladung im Plasma erzeugter magnetischer Felder [1, 2006.01] |
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| H05H 1/06 | | . . . | Lineare Pinchvorrichtungen [1, 2006.01] |
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| H05H 1/08 | | . . . | Theta Pinchvorrichtungen [1, 2006.01] |
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| H05H 1/10 | | . . | nur unter Verwendung von angelegten Magnetfeldern [1, 2006.01] |
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| H05H 1/11 | | . . . | unter Verwendung einer Cusp-Anordnung (H05H 1/14 hat Vorrang) [3, 2006.01] |
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| H05H 1/12 | | . . . | bei denen der Schutzbehälter eine geschlossene Schlinge bildet, z.B. Stellarator [1, 2006.01] |
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| H05H 1/14 | | . . . | bei denen der Schutzbehälter gerade ist und magnetische Spiegel aufweist [1, 2006.01] |
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| H05H 1/16 | | . . | unter Verwendung angelegter elektrischer und magnetischer Felder [1, 2006.01] |
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| H05H 1/18 | | . . . | bei denen die Felder bei einer sehr hohen Frequenz schwingen, z.B. im Mikrowellenbereich [1, 2006.01] |
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| H05H 1/20 | | . . | Ohm'sches Heizen [1, 2006.01] |
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| H05H 1/22 | | . . | zum Heizen durch Einschießen [1, 2006.01] |
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| H05H 1/24 | | . | Erzeugen von Plasma [2, 2006.01] |
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| H05H 1/26 | | . . | Plasmastrahlgeneratoren [Plasmalichtbogenbrenner] [2, 2006.01] |
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| H05H 1/28 | | . . . | Kühlanordnungen [3, 2006.01] |
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| H05H 1/30 | | . . . | unter Verwendung angelegter elektromagnetischer Felder, z.B. Hochfrequenzenergie oder Mikrowellenenergie (H05H 1/28 hat Vorrang) [3, 2006.01] |
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| H05H 1/32 | | . . . | unter Verwendung einer Bogenentladung (H05H 1/28 hat Vorrang) [3, 2006.01] |
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| H05H 1/34 | | . . . . | Einzelheiten, z.B. Elektroden, Düsen [3, 2006.01] |
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| H05H 1/36 | |
| H05H 1/38 | | . . . . . | Führung oder Zentrierung von Elektroden [3, 2006.01] |
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| H05H 1/40 | | . . . . . | unter Verwendung angelegter Magnetfelder, z.B. um die Bogenentladung zu fokussieren oder rotieren zu lassen [3, 2006.01] |
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| H05H 1/42 | | . . . . | mit Einrichtungen, um Materialien in das Plasma einzuführen, z.B. Puder, fließfähige Stoffe (elektrostatisches Sprühen, Sprühgeräte mit Einrichtungen, um das Spray elektrisch aufzuladen B05B 5/00) [3, 2006.01] |
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| H05H 1/44 | | . . . . | unter Verwendung von mehr als einem Brenner [3, 2006.01] |
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| H05H 1/46 | | . . | unter Verwendung angelegter elektromagnetischer Felder, z.B. Hochfrequenzenergie oder Mikrowellenenergie (H05H 1/26 hat Vorrang) [3, 2006.01] |
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| H05H 1/48 | | . . | unter Verwendung einer Bogenentladung (H05H 1/26 hat Vorrang) [3, 2006.01] |
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| H05H 1/50 | | . . . | und unter Verwendung angelegter Magnetfelder, z.B. um die Bogenentladung zu fokussieren oder rotieren zu lassen [3, 2006.01] |
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| H05H 1/52 | | . . | unter Verwendung von Sprengdrähten oder Funkenstrecken (H05H 1/26 hat Vorrang; Funkenstrecken allgemein H01T) [3, 2006.01] |
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| H05H 1/54 | | . | Plasmabeschleuniger [3, 2006.01] |
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| H05H 3/00 | Erzeugung oder Beschleunigung von Neutralteilchen-Strahlen, z.B. Molekularstrahlen oder Atomstrahlen [3, 2006.01] |
| H05H 3/02 | | . | Molekularstrahlenerzeugung oder Atomstrahlenerzeugung, z.B. Resonanzstrahlerzeugung (Gas-Maser H01S 1/06) [3, 2006.01] |
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| H05H 3/04 | | . | Beschleunigung durch elektromagnetische Druckwellen [3, 2006.01] |
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| H05H 3/06 | | . | Erzeugen von Neutronenstrahlen (Targets, in denen Kernreaktionen ausgelöst werden sollen H05H 6/00; Neutronenquellen G21G 4/02) [5, 2006.01] |
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| H05H 5/00 | Gleichspannungsbeschleuniger; mit einzelnen Impulsen arbeitende Beschleuniger (H05H 3/06 hat Vorrang) [1, 5, 2006.01] |
| H05H 5/02 | | . | Einzelheiten (Targets, in denen Kernreaktionen ausgelöst werden sollen H05H 6/00) [1, 3, 2006.01] |
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| H05H 5/03 | | . . | Beschleunigerröhren (Gefäße oder Behälter von elektrischen Entladungsröhren mit verbesserter Spannungsverteilung auf der Oberfläche des Gefäßes H01J 5/06; Abschirmungen von Röntgenröhren verbunden mit Gefäßen oder Behältern H01J 35/16) [4, 2006.01] |
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| H05H 5/04 | | . | durch elektrostatische Generatoren mit Energie versorgt, z.B. durch van-de-Graaff-Generator [1, 4, 2006.01] |
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| H05H 5/06 | | . | Tandembeschleuniger; Mehrstufenbeschleuniger [1, 2006.01] |
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| H05H 5/08 | | . | Teilchenbeschleuniger unter Verwendung von Aufwärtstransformatoren, z.B. Resonanztransformatoren [4, 2006.01] |
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| H05H 6/00 | Targets, in denen Kernreaktionen ausgelöst werden sollen (Halterungen für Targets oder Objekte, die bestrahlt werden sollen, G21K 5/08) [3, 2006.01] |
| H05H 7/00 | Einzelheiten der von den Gruppen H05H 9/00-H05H 13/00 umfassten Anlagearten (Targets, in denen Kernreaktionen ausgelöst werden sollen H05H 6/00) [1, 3, 2006.01] |
| H05H 7/02 | | . | Schaltungen oder Anlagen zum Zuführen von oder Speisen mit Hochfrequenz-Energie (Hochfrequenzgeneratoren H03B) [1, 2006.01] |
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| H05H 7/04 | | . | Magnetsysteme; Erregung derselben [1, 2006.01] |
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| H05H 7/06 | | . | Zweistrahlanordnungen; Mehrstrahlanordnungen [1, 2006.01] |
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| H05H 7/08 | | . | Anordnungen zum Injizieren von Teilchen in Bahnen [1, 2006.01] |
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| H05H 7/10 | | . | Anordnungen zum Auslenken von Teilchen aus Bahnen [1, 2006.01] |
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| H05H 7/12 | | . | Anordnungen zum Ändern der Endenergie des Strahls [1, 2006.01] |
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| H05H 7/14 | | . | Vakuumkammern (H05H 5/03 hat Vorrang) [4, 2006.01] |
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| H05H 7/16 | | . . | vom Wellenleitertyp [4, 2006.01] |
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| H05H 7/18 | | . . | Hohlräume; Resonatoren [4, 2006.01] |
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| H05H 7/20 | | . . . | mit supraleitenden Wänden [4, 2006.01] |
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| H05H 7/22 | | . | Einzelheiten von Linearbeschleunigern, z.B. Laufzeitröhren (H05H 7/02-H05H 7/20 haben Vorrang) [4, 2006.01] |
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| H05H 9/00 | Linearbeschleuniger (H05H 11/00 hat Vorrang) [1, 2006.01] |
| H05H 9/02 | | . | Wanderwellenlinearbeschleuniger [1, 2006.01] |
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| H05H 9/04 | | . | Stehwellenlinearbeschleuniger [1, 2006.01] |
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| H05H 11/00 | Magnet-Induktionsbeschleuniger, z.B. Betatrons [1, 2006.01] |
| H05H 11/02 | | . | Betatrons mit Luftkern [1, 2006.01] |
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| H05H 11/04 | | . | Vormagnetisierte Betatrons [1, 2006.01] |
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| H05H 13/00 | Magnet-Resonanzbeschleuniger; Zyklotrons [1, 2006.01] |
| H05H 13/02 | | . | Synchrozyklotrons, d.h. frequenzmodulierte Zyklotrons [1, 2006.01] |
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| H05H 13/04 | | . | Synchrotrons [1, 2006.01] |
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| H05H 13/06 | | . | Magnetische Resonanzbeschleuniger mit Luftkern [1, 2006.01] |
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| H05H 13/08 | | . | Magnetische Resonanzbeschleuniger mit wechselnden Gradienten [1, 2006.01] |
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| H05H 13/10 | | . | Beschleuniger mit einem oder mehreren linear beschleunigenden Abschnitten und mit Ablenkmagneten od. dgl. zum Zurücklenken der geladenen Teilchen in eine zum ersten beschleunigenden Abschnitt parallele Bahn, z.B. Mikrotrons [4, 2006.01] |
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| H05H 15/00 | Verfahren oder Geräte für die Beschleunigung von geladenen Teilchen, soweit nicht anderweitig vorgesehen [4, 2006.01] |