HSektion H — Elektrotechnik
Anmerkung:
  1. Grundprinzipien und allgemeine Anweisung für die Benutzung der Einteilung der Sektion H.
  2. I. Die Sektion H umfasst:
    1. Grundlegende elektrische Bauteile umfasst alle elektrischen Baueinheiten und den allgemeinen mechanischen Aufbau von Geräten und Stromkreisen, einschließlich des Zusammenbaus verschiedener Grundbauteile zu gedruckten Schaltungen und umfasst auch die Herstellung dieser Grundbauteile, soweit diese nicht anderweitig vorgesehen ist;
    2. Die Erzeugung von Elektrizität umfasst die Erzeugung, Umwandlung und Verteilung von Elektrizität in Verbindung mit der Steuerung der entsprechenden Einrichtungen;
    3. Angewandte Elektrotechnik umfasst:
      1. allgemeine Anwendungen, z.B. elektrisches Heizen und Stromkreise für elektrische Beleuchtung;
      2. einige spezielle Anwendungen, entweder elektrische oder elektronische Anwendungen im eigentlichen Sinne, soweit sie nicht von anderen Sektionen der IPC umfasst sind. Sie schließen ein:
        1. elektrische Lichtquellen, auch Laser;
        2. Röntgentechnik;
        3. elektrische Plasmatechnik sowie die Erzeugung und Beschleunigung von elektrisch geladenen Teilchen oder Neutronen;
    4. Grundlegende elektronische Schaltkreise und deren Steuerung oder Regelung;
    5. Rundfunkübertragung und elektrische Nachrichtentechnik, einschließlich der elektromechanischen Umformer allgemein;
    6. Gruppen betreffend die Verwendung eines bestimmten Werkstoffes zur Herstellung eines beschriebenen Gegenstandes oder Bauteiles. In diesem Zusammenhang sollten die Abschnitte 88 bis 90 im Handbuch zur IPC beachtet werden.
  3. II. In dieser Sektion finden die folgenden allgemeinen Regeln Anwendung:
    1. Von den Ausnahmen unter I (c) abgesehen, wird jede elektrische Besonderheit oder jede für eine bestimmte, in eine der Sektionen der Internationalen Patentklassifikation außer Sektion H klassifizierte Tätigkeit, für ein Verfahren, ein Gerät, einen Gegenstand oder Artikel eigentümliche elektrische Teil stets in die Unterklasse für diese Tätigkeit, das Verfahren, das Gerät, den Gegenstand oder Artikel klassifiziert oder, wenn gemeinsame Baueinheiten gleicher Art betreffende Besonderheiten in der Klassenbezeichnung betroffen sind, werden sie in Verbindung mit der Tätigkeit, dem Verfahren, dem Gerät, Gegenstand oder Artikel in die Unterklasse klassifiziert, die eindeutig die allgemeine elektrische Anwendungen der in Frage stehenden Baueinheiten umfasst;
    2. Solche Anwendungen von elektrischen Einrichtungen allgemein oder im besonderen umfassen:
      1. therapeutische Verfahren und Geräte in A61;
      2. elektrische Verfahren und Geräte, die in verschiedenen Laboratoriums- oder industriellen Arbeitsabläufen entsprechend B01, B03 und B23K angewendet werden;
      3. elektrische Stromversorgung, elektrische Antriebe und elektrische Beleuchtung von Fahrzeugen allgemein und von Spezialfahrzeugen in der Untersektion "Transport" der Sektion B;
      4. elektrische Zündsysteme von Brennkraftmaschinen in F02P und von Verbrennungseinrichtungen allgemein in F23Q;
      5. den gesamten elektrischen Teil der Sektion G, nämlich die Messeinrichtungen einschließlich der Geräte zum Messen von elektrischen Veränderlichen, zum Prüfen, zum Signalgeben und zum Rechnen. Die Elektrizität wird in dieser Sektion allgemein als ein Hilfsmittel und nicht als Gegenstand selbst angesehen,
    3. Alle Anwendungen elektrischer Einrichtungen allgemeiner und spezieller Art gehen davon aus, dass der "grundsätzlich elektrische" Gesichtspunkt in Sektion H (siehe I (a)) behandelt wird, soweit die umfassten elektrischen "Grundbauelemente" betroffen sind. Diese Regel gilt auch für angewandte Elektrotechnik, siehe I (c), die in Sektion H selbst behandelt wird.
Hierarchische Anzeige ausschalten: H05H05Elektrotechnik, soweit nicht anderweitig vorgesehen
Hierarchische Anzeige ausschalten: H05HH05HPlasmatechnik (Ionenstrahlröhren H01J 27/00magnetohydrodynamische Generatoren H02K 44/08Erzeugung von Röntgenstrahlung mittels Plasmaerzeugung H05G 2/00); Erzeugung von beschleunigten elektrisch geladenen Teilchen oder von Neutronen (Gewinnung von Neutronen aus radioaktiven Quellen G21, z.B. G21B, G21C, G21G); Erzeugung oder Beschleunigung von neutralen Molekularstrahlen oder Atomstrahlen (atomare Zeitgeber G04F 5/14Vorrichtungen, die stimulierte Emission verwenden, H01SFrequenzregelung durch Vergleich mit einer durch das Energieniveau von Molekülen, Atomen oder subatomaren Teilchen bestimmten Bezugsfrequenz H03L 7/26)
Anmerkung:
  1. Diese Unterklasse umfasst:
    • Plasmaerzeugung und -handhabung;
    • Vorrichtungen, die nicht von der Unterklasse H01J umfasst werden und in denen Elektronen, Ionenstrahlen oder neutrale Teilchen auf hohe Energien beschleunigt werden;
    • Vorrichtungen zur Erzeugung von Neutralteilchen-Strahlen;
    • Targets oder Zielobjekte für obige Punkte
  2. Die Unterklasse G21K ist zu beachten.
Sachverzeichnis der Unterklasse
PLASMATECHNIKH05H 1/00
ERZEUGUNG ODER BESCHLEUNIGUNG VON NEUTRALTEILCHEN-STRAHLENH05H 3/00
TARGETS FÜR KERNREAKTIONENH05H 6/00
TEILCHENBESCHLEUNIGER
Gleichspannungsbeschleuniger, mit einzelnen Impulsen arbeitende BeschleunigerH05H 5/00
lineare; magnetische Induktions- beschleuniger; magnetische ResonanzbeschleunigerH05H 9/00; H05H 11/00; H05H 13/00
andereH05H 15/00
EinzelheitenH05H 7/00
Hierarchische Anzeige ausschalten: H05H 1/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H05H 1/00H05H 1/00Erzeugen von Plasma; Handhaben von Plasma (Anwendung von Plasmatechnik in thermonuklearen Fusionsreaktoren G21B 1/00) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige ausschalten: H05H 1/24Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H05H 1/24H05H 1/24
Erzeugen von Plasma [2, 2006.01]
Hierarchische Anzeige ausschalten: H05H 1/48Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H05H 1/48H05H 1/48
. . unter Verwendung einer Bogenentladung (H05H 1/26 hat Vorrang) [3, 2006.01]