| H | Sektion H — Elektrotechnik |
| | Anmerkung:- Grundprinzipien und allgemeine Anweisung für die Benutzung der Einteilung der Sektion H.
- I. Die Sektion H umfasst:
- Grundlegende elektrische Bauteile umfasst alle elektrischen Baueinheiten und den allgemeinen mechanischen Aufbau von Geräten und Stromkreisen, einschließlich des Zusammenbaus verschiedener Grundbauteile zu gedruckten Schaltungen und umfasst auch die Herstellung dieser Grundbauteile, soweit diese nicht anderweitig vorgesehen ist;
- Die Erzeugung von Elektrizität umfasst die Erzeugung, Umwandlung und Verteilung von Elektrizität in Verbindung mit der Steuerung der entsprechenden Einrichtungen;
- Angewandte Elektrotechnik umfasst:
- allgemeine Anwendungen, z.B. elektrisches Heizen und Stromkreise für elektrische Beleuchtung;
- einige spezielle Anwendungen, entweder elektrische oder elektronische Anwendungen im eigentlichen Sinne, soweit sie nicht von anderen Sektionen der IPC umfasst sind. Sie schließen ein:
- elektrische Lichtquellen, auch Laser;
- Röntgentechnik;
- elektrische Plasmatechnik sowie die Erzeugung und Beschleunigung von elektrisch geladenen Teilchen oder Neutronen;
- Grundlegende elektronische Schaltkreise und deren Steuerung oder Regelung;
- Rundfunkübertragung und elektrische Nachrichtentechnik, einschließlich der elektromechanischen Umformer allgemein;
- Gruppen betreffend die Verwendung eines bestimmten Werkstoffes zur Herstellung eines beschriebenen Gegenstandes oder Bauteiles. In diesem Zusammenhang sollten die Abschnitte 88 bis 90 im Handbuch zur IPC beachtet werden.
- II. In dieser Sektion finden die folgenden allgemeinen Regeln Anwendung:
- Von den Ausnahmen unter I (c) abgesehen, wird jede elektrische Besonderheit oder jede für eine bestimmte, in eine der Sektionen der Internationalen Patentklassifikation außer Sektion H klassifizierte Tätigkeit, für ein Verfahren, ein Gerät, einen Gegenstand oder Artikel eigentümliche elektrische Teil stets in die Unterklasse für diese Tätigkeit, das Verfahren, das Gerät, den Gegenstand oder Artikel klassifiziert oder, wenn gemeinsame Baueinheiten gleicher Art betreffende Besonderheiten in der Klassenbezeichnung betroffen sind, werden sie in Verbindung mit der Tätigkeit, dem Verfahren, dem Gerät, Gegenstand oder Artikel in die Unterklasse klassifiziert, die eindeutig die allgemeine elektrische Anwendungen der in Frage stehenden Baueinheiten umfasst;
- Solche Anwendungen von elektrischen Einrichtungen allgemein oder im besonderen umfassen:
- therapeutische Verfahren und Geräte in A61;
- elektrische Verfahren und Geräte, die in verschiedenen Laboratoriums- oder industriellen Arbeitsabläufen entsprechend B01, B03 und B23K angewendet werden;
- elektrische Stromversorgung, elektrische Antriebe und elektrische Beleuchtung von Fahrzeugen allgemein und von Spezialfahrzeugen in der Untersektion "Transport" der Sektion B;
- elektrische Zündsysteme von Brennkraftmaschinen in F02P und von Verbrennungseinrichtungen allgemein in F23Q;
- den gesamten elektrischen Teil der Sektion G, nämlich die Messeinrichtungen einschließlich der Geräte zum Messen von elektrischen Veränderlichen, zum Prüfen, zum Signalgeben und zum Rechnen. Die Elektrizität wird in dieser Sektion allgemein als ein Hilfsmittel und nicht als Gegenstand selbst angesehen,
- Alle Anwendungen elektrischer Einrichtungen allgemeiner und spezieller Art gehen davon aus, dass der "grundsätzlich elektrische" Gesichtspunkt in Sektion H (siehe I (a)) behandelt wird, soweit die umfassten elektrischen "Grundbauelemente" betroffen sind. Diese Regel gilt auch für angewandte Elektrotechnik, siehe I (c), die in Sektion H selbst behandelt wird.
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 | H05 | Elektrotechnik, soweit nicht anderweitig vorgesehen |
 | H05G | Röntgentechnik (Untersuchen oder Analysieren von Stoffen durch Röntgenstrahlen G01N 23/00; Apparate für Röntgenaufnahmen G03B 42/02; Röntgenröhren H01J 35/00; Fernsehsysteme für Röntgenstrahlung H04N 5/321) |
 | H05G 1/00 | Röntgengeräte mit Röntgenröhren; Schaltungen dafür [1, 2006.01] |
| H05G 1/02 | | . | Bauliche Einzelheiten [1, 2006.01] |
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| H05G 1/04 | | . . | Befestigen der Röntgenröhre innerhalb eines geschlossenen Gehäuses [1, 2006.01] |
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| H05G 1/06 | | . . . | Befestigen der Röntgenröhre und mindestens eines Teiles des Stromversorgungsgerätes im gleichen Gehäuse [1, 2006.01] |
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| H05G 1/08 | | . | Elektrische Einzelheiten [1, 2006.01] |
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| H05G 1/10 | | . . | Stromversorgungseinrichtungen zum Speisen der Röntgenröhre [1, 2006.01] |
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| H05G 1/12 | | . . . | mit Gleichstrom oder gleichgerichtetem Einphasenwechselstrom [1, 2006.01] |
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| H05G 1/14 | | . . . | mit niederfrequentem Einphasenwechselstrom [1, 2006.01] |
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| H05G 1/16 | | . . . . | Vermindern des Sperrspannungsscheitelwertes [1, 2006.01] |
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| H05G 1/18 | | . . . | mit mehrphasigem niederfrequentem Wechselstrom [1, 2006.01] |
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| H05G 1/20 | | . . . | mit hochfrequentem Wechselstrom; mit Impulsfolgen [1, 2006.01] |
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| H05G 1/22 | | . . . | mit einzelnen Impulsen [1, 2006.01] |
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| H05G 1/24 | | . . . . | Impulsgewinnung aus Energiespeichereinrichtungen [1, 2006.01] |
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| H05G 1/26 | | . . | Messen, Steuern oder Regeln, Schützen (Messen der Röntgenstrahlenintensität G01T) [1, 2006.01] |
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| H05G 1/28 | | . . . | Messen oder Registrieren der wirklichen Belichtungszeit; Zählen der Anzahl der Belichtungen; Messen der erforderlichen Belichtungszeit [1, 2006.01] |
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| H05G 1/30 | | . . . | Steuern oder Regeln [1, 2006.01] |
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| H05G 1/32 | | . . . . | der Versorgungsspannung für das Röntgengerät oder die Röhre [1, 2006.01] |
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| H05G 1/34 | | . . . . | von Anodenstrom, Heizstrom oder Heizspannung der Röntgenröhre [1, 2006.01] |
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| H05G 1/36 | | . . . . | der Anodentemperatur; der Bildhelligkeit [1, 2006.01] |
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| H05G 1/38 | | . . . . | der Belichtungszeit [1, 2006.01] |
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| H05G 1/40 | | . . . . . | mittels einstellbarem Zeitschalter [1, 2006.01] |
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| H05G 1/42 | | . . . . . | mittels Vorrichtungen, die schalten, nachdem eine vorbestimmte Strahlungsdosis angewandt worden ist, z.B. solchen, bei denen der Schaltzeitpunkt durch Messen der an die Röhre gelieferten elektrischen Energie bestimmt wird [1, 2006.01] |
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| H05G 1/44 | | . . . . . . | bei denen der Schaltzeitpunkt durch Messen der Strahlungsmenge unmittelbar bestimmt wird [1, 2006.01] |
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| H05G 1/46 | | . . . . | Kombiniertes Steuern oder Regeln verschiedener Größen, z.B. sowohl der Belichtungszeit als auch der Spannung oder des Stromes [1, 2006.01] |
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| H05G 1/48 | | . . . . | Kompensieren des im Einschaltzeitpunkt des Gerätes auftretenden Spannungsabfalles [1, 2006.01] |
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| H05G 1/50 | | . . . . | Fließen des Röhrenstromes nur während eines begrenzten Teils der Spannungswellenform [1, 2006.01] |
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| H05G 1/52 | | . . . . | Antikathodengröße oder Antikathodenform; Führung des Elektronenstrahls, z.B. in Röhren mit einer Anode und mehr als einer Kathode [1, 2006.01] |
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| H05G 1/54 | | . . . | Schutzvorrichtungen (Überlastungsschutz mit Steuerung oder Regelung kombiniert H05G 1/46) [1, 2006.01] |
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| H05G 1/56 | | . . | Einschalten; Ausschalten [1, 2006.01] |
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| H05G 1/58 | | . . | Anordnungen zum Umschalten von einer Betriebsart auf eine andere, z.B. von Durchleuchtung auf Aufnahme, von Durchleuchtung auf Bestrahlung [1, 2006.01] |
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| H05G 1/60 | | . . | Schaltungsanordnungen zum Herstellen einer Serie von Röntgenaufnahmen oder für Röntgen-Kinematografie [1, 2006.01] |
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| H05G 1/61 | | . . . | zum Herstellen von stereoskopischen Aufnahmen [5, 2006.01] |
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| H05G 1/62 | | . . | Schaltungsanordnungen zum Herstellen von Röntgenaufnahmen zu vorbestimmten Zeitpunkten von einem sich bewegenden Gegenstand, z.B. Röntgen-Stroboskopie [1, 2006.01] |
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| H05G 1/64 | | . . | Schaltungsanordnungen für Röntgengeräte mit Bildumwandlern, z.B. Bildverstärker [1, 5, 2006.01] |
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| H05G 1/66 | | . . | Schaltungsanordnungen für Röntgenröhren mit in Bezug auf die Anode beweglichem Brennfleck [1, 2006.01] |
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| H05G 1/68 | | . . | Schaltungsanordnungen für Lilienfeld-Röhren; Schaltungsanordnungen für gasgefüllte Röntgenröhren [1, 2006.01] |
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| H05G 1/70 | | . . | Schaltungsanordnungen für Röntgenröhren mit mehr als einer Anode; Schaltungsanordnungen für Geräte mit mehr als einer Röntgenröhre [1, 2006.01] |
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| H05G 2/00 | Geräte oder Verfahren zur Erzeugung von Röntgenstrahlung ohne Röntgenröhren, z.B. durch Erzeugung eines Plasmas (Röntgen-Laser H01S 4/00) [5, 2006.01] |