H	Sektion H — Elektrotechnik
		Anmerkung: Grundprinzipien und allgemeine Anweisung für die Benutzung der Einteilung der Sektion H. I. Die Sektion H umfasst: Grundlegende elektrische Bauteile umfasst alle elektrischen Baueinheiten und den allgemeinen mechanischen Aufbau von Geräten und Stromkreisen, einschließlich des Zusammenbaus verschiedener Grundbauteile zu gedruckten Schaltungen und umfasst auch die Herstellung dieser Grundbauteile, soweit diese nicht anderweitig vorgesehen ist; Die Erzeugung von Elektrizität umfasst die Erzeugung, Umwandlung und Verteilung von Elektrizität in Verbindung mit der Steuerung der entsprechenden Einrichtungen; Angewandte Elektrotechnik umfasst: allgemeine Anwendungen, z.B. elektrisches Heizen und Stromkreise für elektrische Beleuchtung; einige spezielle Anwendungen, entweder elektrische oder elektronische Anwendungen im eigentlichen Sinne, soweit sie nicht von anderen Sektionen der IPC umfasst sind. Sie schließen ein: elektrische Lichtquellen, auch Laser; Röntgentechnik; elektrische Plasmatechnik sowie die Erzeugung und Beschleunigung von elektrisch geladenen Teilchen oder Neutronen; Grundlegende elektronische Schaltkreise und deren Steuerung oder Regelung; Rundfunkübertragung und elektrische Nachrichtentechnik, einschließlich der elektromechanischen Umformer allgemein; Gruppen betreffend die Verwendung eines bestimmten Werkstoffes zur Herstellung eines beschriebenen Gegenstandes oder Bauteiles. In diesem Zusammenhang sollten die Abschnitte 88 bis 90 im Handbuch zur IPC beachtet werden. II. In dieser Sektion finden die folgenden allgemeinen Regeln Anwendung: Von den Ausnahmen unter I (c) abgesehen, wird jede elektrische Besonderheit oder jede für eine bestimmte, in eine der Sektionen der Internationalen Patentklassifikation außer Sektion H klassifizierte Tätigkeit, für ein Verfahren, ein Gerät, einen Gegenstand oder Artikel eigentümliche elektrische Teil stets in die Unterklasse für diese Tätigkeit, das Verfahren, das Gerät, den Gegenstand oder Artikel klassifiziert oder, wenn gemeinsame Baueinheiten gleicher Art betreffende Besonderheiten in der Klassenbezeichnung betroffen sind, werden sie in Verbindung mit der Tätigkeit, dem Verfahren, dem Gerät, Gegenstand oder Artikel in die Unterklasse klassifiziert, die eindeutig die allgemeine elektrische Anwendungen der in Frage stehenden Baueinheiten umfasst; Solche Anwendungen von elektrischen Einrichtungen allgemein oder im besonderen umfassen: therapeutische Verfahren und Geräte in A61; elektrische Verfahren und Geräte, die in verschiedenen Laboratoriums- oder industriellen Arbeitsabläufen entsprechend B01, B03 und B23K angewendet werden; elektrische Stromversorgung, elektrische Antriebe und elektrische Beleuchtung von Fahrzeugen allgemein und von Spezialfahrzeugen in der Untersektion "Transport" der Sektion B; elektrische Zündsysteme von Brennkraftmaschinen in F02P und von Verbrennungseinrichtungen allgemein in F23Q; den gesamten elektrischen Teil der Sektion G, nämlich die Messeinrichtungen einschließlich der Geräte zum Messen von elektrischen Veränderlichen, zum Prüfen, zum Signalgeben und zum Rechnen. Die Elektrizität wird in dieser Sektion allgemein als ein Hilfsmittel und nicht als Gegenstand selbst angesehen, Alle Anwendungen elektrischer Einrichtungen allgemeiner und spezieller Art gehen davon aus, dass der "grundsätzlich elektrische" Gesichtspunkt in Sektion H (siehe I (a)) behandelt wird, soweit die umfassten elektrischen "Grundbauelemente" betroffen sind. Diese Regel gilt auch für angewandte Elektrotechnik, siehe I (c), die in Sektion H selbst behandelt wird.
	H05	Elektrotechnik, soweit nicht anderweitig vorgesehen
	H05B	Elektrische Heizung; elektrische Lichtquellen, soweit nicht anderweitig vorgesehen; Schaltungsanordnungen für elektrische Lichtquellen, allgemein
		Sachverzeichnis der Unterklasse ELEKTRISCHES HEIZEN bewirkt durch Widerstand; elektrische, magnetische oder elektromagnetische Felder; elektrische Entladung H05B 3/00; H05B 6/00; H05B 7/00 durch kombinierte Ausführungen H05B 11/00 Einzelheiten H05B 1/00 ELEKTRISCHE LICHTQUELLEN Lichtbogenlampen H05B 31/00 elektrolumineszierend H05B 33/00 Kombinationen H05B 35/00 Schaltungsanordnungen: für den Betrieb glühender Lichtquellen H05B 39/00 für den Betrieb oder das Zünden von Entladungslampen H05B 41/00 für den Betrieb elektrolumineszierender Lichtquellen H05B 44/00 für den Betrieb von Leuchtdioden [LED] H05B 45/00 für den Betrieb von Lichtquellen mit einer Füllung brennbaren Materials H05B 46/00 für den Betrieb von Lichtquellen allgemein H05B 47/00
	H05C	Elektrische Schaltungen oder Geräte, die speziell für die Verwendung in Einrichtungen zum Töten, Betäuben, Einsperren oder Führen von Lebewesen bestimmt sind (feststehende Einrichtungen zum Fangen oder Töten von Insekten durch elektrische Mittel A01M 1/22; Geräte zur Vernichtung anderer tierischer Schädlinge als Insekten durch Elektrizität A01M 19/00; elektrische Tierfallen A01M 23/38; Schlachten oder Betäuben durch elektrischen Strom A22B 3/06)
	H05F	Statische Elektrizität; in der Natur vorkommende Elektrizität
		Anmerkung: Diese Unterklasse umfasst Verfahren oder Anordnungen zum Verhindern des Entstehens elektrostatischer Ladungen auf Körpern oder zur Ableitung solcher Ladungen nach ihrem Entstehen. Diese Unterklasse umfasst nicht spezifische Anwendungen dieser Verfahren oder Anordnungen. Solche Anordnungen sind von den relevanten Unterklassen umfasst, z.B. Anordnungen in Großbehältern B65D 90/46.
	H05G	Röntgentechnik (Untersuchen oder Analysieren von Stoffen durch Röntgenstrahlen G01N 23/00; Apparate für Röntgenaufnahmen G03B 42/02; Röntgenröhren H01J 35/00; Fernsehsysteme für Röntgenstrahlung H04N 5/321)
	H05H	Plasmatechnik (Ionenstrahlröhren H01J 27/00; magnetohydrodynamische Generatoren H02K 44/08; Erzeugung von Röntgenstrahlung mittels Plasmaerzeugung H05G 2/00); Erzeugung von beschleunigten elektrisch geladenen Teilchen oder von Neutronen (Gewinnung von Neutronen aus radioaktiven Quellen G21, z.B. G21B, G21C, G21G); Erzeugung oder Beschleunigung von neutralen Molekularstrahlen oder Atomstrahlen (atomare Zeitgeber G04F 5/14; Vorrichtungen, die stimulierte Emission verwenden, H01S; Frequenzregelung durch Vergleich mit einer durch das Energieniveau von Molekülen, Atomen oder subatomaren Teilchen bestimmten Bezugsfrequenz H03L 7/26)
		Anmerkung: Diese Unterklasse umfasst: Plasmaerzeugung und -handhabung; Vorrichtungen, die nicht von der Unterklasse H01J umfasst werden und in denen Elektronen, Ionenstrahlen oder neutrale Teilchen auf hohe Energien beschleunigt werden; Vorrichtungen zur Erzeugung von Neutralteilchen-Strahlen; Targets oder Zielobjekte für obige Punkte Die Unterklasse G21K ist zu beachten.
		Sachverzeichnis der Unterklasse PLASMATECHNIK H05H 1/00 ERZEUGUNG ODER BESCHLEUNIGUNG VON NEUTRALTEILCHEN-STRAHLEN H05H 3/00 TARGETS FÜR KERNREAKTIONEN H05H 6/00 TEILCHENBESCHLEUNIGER Gleichspannungsbeschleuniger, mit einzelnen Impulsen arbeitende Beschleuniger H05H 5/00 lineare; magnetische Induktions- beschleuniger; magnetische Resonanzbeschleuniger H05H 9/00; H05H 11/00; H05H 13/00 andere H05H 15/00 Einzelheiten H05H 7/00
	H05K	Gedruckte Schaltungen; Gehäuse oder bauliche Einzelheiten von elektrischen Geräten; Herstellung von Baugruppen aus elektrischen Elementen
		Anmerkung: Diese Unterklasse umfasst: Kombinationen eines Rundfunk- oder Fernsehempfängers mit Geräten, die eine andere Hauptfunktion ausüben; gedruckte Schaltungen, die mit nicht gedruckten elektrischen Schaltelementen vereinigt sind. In dieser Unterklasse wird der folgende Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet: "gedruckte Schaltungen" umfasst alle Arten mechanischer Aufbauten von Schaltungen, die aus einer den Leiter tragenden Grundplatte oder Unterlage aus Isolierstoff bestehen und die mit dem Leiter auf ihrer ganzen Länge baulich vereinigt sind, insbesondere in einer zweidimensionalen Ebene, und deren Leiter auf der Grundplatte untrennbar befestigt sind, und ferner als Oberbegriff für Verfahren oder Geräte zum Herstellen solcher Aufbauten, z.B. Aufbau der Schaltung durch mechanische oder chemische Behandlung einer leitenden Folie, einer Paste oder eines Filmes auf einem Träger aus Isolierstoff.
		Sachverzeichnis der Unterklasse GEDRUCKTE SCHALTUNGEN VEREINIGT ODER NICHT VEREINIGT MIT NICHT- GEDRUCKTEN SCHALTUNGSELEMENTEN Ausführungen; Herstellung H05K 1/00; H05K 3/00 GEHÄUSE, SCHRÄNKE ODER EINSCHÜBE; BAULICHE EINZELHEITEN H05K 5/00; H05K 7/00 ABSCHIRMEN H05K 9/00 KOMBINATIONEN EINES RUNDFUNK- ODER FERNSEHEMPFÄNGERS MIT ANDEREN GERÄTEN H05K 11/00 HERSTELLUNG VON ELEKTRONISCHEN BAUGRUPPEN H05K 13/00 ANORDNUNGEN ZUM VERBESSERN DER BETRIEBSSICHERHEIT H05K 10/00