| H | Sektion H — Elektrotechnik |
| | Anmerkung:- Grundprinzipien und allgemeine Anweisung für die Benutzung der Einteilung der Sektion H.
- I. Die Sektion H umfasst:
- Grundlegende elektrische Bauteile umfasst alle elektrischen Baueinheiten und den allgemeinen mechanischen Aufbau von Geräten und Stromkreisen, einschließlich des Zusammenbaus verschiedener Grundbauteile zu gedruckten Schaltungen und umfasst auch die Herstellung dieser Grundbauteile, soweit diese nicht anderweitig vorgesehen ist;
- Die Erzeugung von Elektrizität umfasst die Erzeugung, Umwandlung und Verteilung von Elektrizität in Verbindung mit der Steuerung der entsprechenden Einrichtungen;
- Angewandte Elektrotechnik umfasst:
- allgemeine Anwendungen, z.B. elektrisches Heizen und Stromkreise für elektrische Beleuchtung;
- einige spezielle Anwendungen, entweder elektrische oder elektronische Anwendungen im eigentlichen Sinne, soweit sie nicht von anderen Sektionen der IPC umfasst sind. Sie schließen ein:
- elektrische Lichtquellen, auch Laser;
- Röntgentechnik;
- elektrische Plasmatechnik sowie die Erzeugung und Beschleunigung von elektrisch geladenen Teilchen oder Neutronen;
- Grundlegende elektronische Schaltkreise und deren Steuerung oder Regelung;
- Rundfunkübertragung und elektrische Nachrichtentechnik, einschließlich der elektromechanischen Umformer allgemein;
- Gruppen betreffend die Verwendung eines bestimmten Werkstoffes zur Herstellung eines beschriebenen Gegenstandes oder Bauteiles. In diesem Zusammenhang sollten die Abschnitte 88 bis 90 im Handbuch zur IPC beachtet werden.
- II. In dieser Sektion finden die folgenden allgemeinen Regeln Anwendung:
- Von den Ausnahmen unter I (c) abgesehen, wird jede elektrische Besonderheit oder jede für eine bestimmte, in eine der Sektionen der Internationalen Patentklassifikation außer Sektion H klassifizierte Tätigkeit, für ein Verfahren, ein Gerät, einen Gegenstand oder Artikel eigentümliche elektrische Teil stets in die Unterklasse für diese Tätigkeit, das Verfahren, das Gerät, den Gegenstand oder Artikel klassifiziert oder, wenn gemeinsame Baueinheiten gleicher Art betreffende Besonderheiten in der Klassenbezeichnung betroffen sind, werden sie in Verbindung mit der Tätigkeit, dem Verfahren, dem Gerät, Gegenstand oder Artikel in die Unterklasse klassifiziert, die eindeutig die allgemeine elektrische Anwendungen der in Frage stehenden Baueinheiten umfasst;
- Solche Anwendungen von elektrischen Einrichtungen allgemein oder im besonderen umfassen:
- therapeutische Verfahren und Geräte in A61;
- elektrische Verfahren und Geräte, die in verschiedenen Laboratoriums- oder industriellen Arbeitsabläufen entsprechend B01, B03 und B23K angewendet werden;
- elektrische Stromversorgung, elektrische Antriebe und elektrische Beleuchtung von Fahrzeugen allgemein und von Spezialfahrzeugen in der Untersektion "Transport" der Sektion B;
- elektrische Zündsysteme von Brennkraftmaschinen in F02P und von Verbrennungseinrichtungen allgemein in F23Q;
- den gesamten elektrischen Teil der Sektion G, nämlich die Messeinrichtungen einschließlich der Geräte zum Messen von elektrischen Veränderlichen, zum Prüfen, zum Signalgeben und zum Rechnen. Die Elektrizität wird in dieser Sektion allgemein als ein Hilfsmittel und nicht als Gegenstand selbst angesehen,
- Alle Anwendungen elektrischer Einrichtungen allgemeiner und spezieller Art gehen davon aus, dass der "grundsätzlich elektrische" Gesichtspunkt in Sektion H (siehe I (a)) behandelt wird, soweit die umfassten elektrischen "Grundbauelemente" betroffen sind. Diese Regel gilt auch für angewandte Elektrotechnik, siehe I (c), die in Sektion H selbst behandelt wird.
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 | H04 | Elektrische Nachrichtentechnik |
| | Anmerkung:- Diese Klasse umfasst elektrische Nachrichtensysteme, die für den Übertragungsweg Strahlenbündel von Korpuskularstrahlung, akustische Wellen oder elektromagnetische Wellen verwenden, z.B. Funkverkehr oder optischer Nachrichtenverkehr.
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 | H04R | Lautsprecher, Mikrofone, Schallplatten-Tonabnehmer oder ähnliche akustische, elektromechanische Wandler; Hörhilfen für Schwerhörige; Großlautsprecheranlagen (Erzeugung von Tönen, deren Frequenz durch die anregende Frequenz nicht bestimmt ist G10K) [6] |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- Lautsprecher, Mikrofone, Schallplatten-Tonabnehmer oder ähnliche Wandler, die akustische Wellen oder elektrische Strom- oder Spannungsschwankungen bewirken;
- Geräte, die das Schneiden von Rillen in Aufzeichnungsträger durch elektrische Strom- oder Spannungsschwankungen bewirken;
- Schaltungen für die oben genannten Geräte;
- Überwachen oder Prüfen der oben genannten Einrichtungen
- Es sind die den Titeln der Klasse B81 und der Unterklasse B81B folgenden Anmerkungen bezüglich "Mikrostrukturbauelemente" und "Mikrostruktursysteme" zu beachten.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
 | H04R 1/00 | Einzelteile und Einzelheiten von Wandlern (Membranen H04R 7/00; gekennzeichnet durch die Beschaffenheit des Wandlers, siehe die zutreffende Gruppe der Hauptgruppen H04R 9/00-H04R 23/00; Ausstattungen, die besonders für Fernsprecheinrichtungen ausgebildet sind H04M 1/02) [1, 2006.01] |
| H04R 1/02 | | . | Gehäuse; Schränke; deren Ausstattungen (H04R 1/28 hat Vorrang) [1, 2006.01] |
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| H04R 1/04 | | . . | Bauliche Vereinigung von Mikrofon und elektrischer Schaltung (in Hörhilfen H04R 25/00) [1, 2006.01] |
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| H04R 1/06 | | . | Anordnen von Stromleitern; Beseitigen von auf Stromleiter einwirkenden mechanischen Spannungen [1, 2006.01] |
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| H04R 1/08 | | . | Mundstücke; deren Befestigungen [1, 2006.01] |
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| H04R 1/10 | | . | Hörmuscheln; deren Befestigungen [1, 2006.01] |
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| H04R 1/12 | | . | Hygienische Vorrichtungen für Mundstücke oder Hörmuscheln, z.B. zum Schutz gegen Infektion [1, 2006.01] |
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| H04R 1/14 | | . | Halterungen für Kehlkopfmikrofone [1, 2006.01] |
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| H04R 1/16 | | . | Befestigen oder Verbinden der Abtastspitze am oder mit dem Wandler, mit oder ohne dämpfende Mittel [1, 2006.01] |
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| H04R 1/18 | | . . | Halter für Abtastspitzen; Befestigung der Halter an Wandlern [1, 2006.01] |
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| H04R 1/20 | | . | Anordnungen zum Erhalten einer bestimmten Frequenzcharakteristik oder bestimmter Richteigenschaften (für stereophone Zwecke H04R 5/00) [1, 2006.01] |
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| H04R 1/22 | | . . | zum Erhalten nur einer bestimmten Frequenzcharakteristik [1, 2006.01] |
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| H04R 1/24 | | . . . | Bauliche Vereinigungen getrennter Wandler oder von Teilen ein und desselben Wandlers, die je auf zwei oder mehr Frequenzbereiche ansprechen [1, 2006.01] |
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| H04R 1/26 | | . . . | Räumliche Anordnungen getrennter Wandler, die auf zwei oder mehr Frequenzbereiche ansprechen [1, 2006.01] |
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| H04R 1/28 | | . . . | Halterungen oder Kapselungen von Wandlern ausgebildet für einen bestimmten Übertragungsfrequenzgang; Umformerkapselungen mit mechanischen oder akustischen Impedanzen, z.B. mit Resonator, mit dämpfenden Mitteln [1, 2006.01] |
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| H04R 1/30 | | . . . | Vereinigungen von Wandlern mit Schalltrichtern, z.B. mit mechanischen Vorrichtungen zur Anpassung [1, 2006.01] |
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| H04R 1/32 | | . . | zum Erhalten nur einer bestimmten Richtcharakteristik [1, 2006.01] |
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| H04R 1/34 | | . . . | unter Verwendung eines einzigen Wandlers mit den Schall reflektierenden, beugenden, richtenden oder leitenden Mitteln [1, 2006.01] |
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| H04R 1/36 | | . . . . | mittels einer einzigen Öffnung, deren Abmessungen nicht größer sind als die kürzeste Betriebswellenlänge [1, 2006.01] |
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| H04R 1/38 | | . . . . | wobei Schallwellen auf beide Seiten einer Membran einwirken und der Wandler akustische, phasenschiebende Einrichtungen aufweist, z.B. ein Druckgradienten-Mikrofon [1, 2006.01] |
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| H04R 1/40 | | . . . | durch Vereinigen einer Anzahl gleicher Wandler [1, 2006.01] |
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| H04R 1/42 | | . | Vereinigungen von Wandlern mit durch Flüssigkeitsdruck oder auf andere nichtelektrische Weise verstärkenden Mitteln [1, 2006.01] |
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| H04R 1/44 | | . | Besondere Ausbildungen für Unterwasserverwendung, z.B. als Unterwasserschallempfänger [1, 2006.01] |
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| H04R 1/46 | | . | Besondere Ausbildungen zur Verwendung als Kontaktmikrofone, z.B. in einem Musikinstrument, in einem Stethoskop (Kehlkopfhalterungen H04R 1/14) [1, 2006.01] |
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| H04R 3/00 | Schaltungen für Wandler (Einrichtungen zum Erzeugen von Nachhall oder Echo G10K 15/08; Verstärker H03F) [1, 2006.01] |
| H04R 3/02 | | . | zum Verhindern einer akustischen Rückkopplung [1, 2006.01] |
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| H04R 3/04 | | . | zum Verbessern des Frequenzgangs [1, 2006.01] |
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| H04R 3/06 | | . . | von elektrostatischen Wandlern [1, 2006.01] |
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| H04R 3/08 | | . . | von elektromagnetischen Wandlern [1, 2006.01] |
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| H04R 3/10 | | . . | von Mikrofonen veränderlichen Widerstandes [1, 2006.01] |
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| H04R 3/12 | | . | zum Verteilen von Signalen an zwei oder mehr Lautsprecher [1, 2006.01] |
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| H04R 3/14 | | . . | Lautsprecherweichen [1, 2006.01] |
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| H04R 5/00 | Stereophonische Anordnungen (stereophonische Tonabnehmer H04R 9/16, H04R 11/12, H04R 17/08, H04R 19/10) [1, 2006.01] |
| | Anmerkung:- In dieser Gruppe wird der folgende Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "stereophonische Anordnungen" umfasst auch quadrophonische oder ähnliche Anordnungen.
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| H04R 5/02 | | . | Räumliche oder bauliche Anordnungen von Lautsprechern [1, 2006.01] |
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| H04R 5/027 | | . | Räumliche oder bauliche Anordnungen von Mikrofonen, z.B. in Kunstköpfen [3, 2006.01] |
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| H04R 5/033 | | . | Kopfhörer für Stereoübertragung [3, 2006.01] |
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| H04R 5/04 | | . | Schaltungsanordnungen (stereophonische Systeme H04S) [1, 2006.01] |
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| H04R 7/00 | Membranen für elektromechanische Wandler; Konen [1, 2006.01] |
| H04R 7/02 | | . | gekennzeichnet durch die Konstruktion [1, 2006.01] |
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| H04R 7/04 | | . . | Ebene Membranen [1, 2006.01] |
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| H04R 7/06 | | . . . | aus mehreren Teilen oder Schichten bestehend [1, 2006.01] |
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| H04R 7/08 | | . . . . | aus übereinander liegenden, durch Luft oder ein anderes fließfähiges Medium getrennten Schichten bestehend [1, 2006.01] |
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| H04R 7/10 | | . . . . | aus übereinander liegenden, sich berührenden Schichten bestehend [1, 2006.01] |
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| H04R 7/12 | | . . | Nichtebene Membranen oder Konen [1, 2006.01] |
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| H04R 7/14 | | . . . | gewellt, gefaltet oder gerippt [1, 2006.01] |
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| H04R 7/16 | | . | Halten oder Spannen von Membranen oder Konen [1, 2006.01] |
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| H04R 7/18 | | . . | an ihrem Umfang [1, 2006.01] |
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| H04R 7/20 | | . . . | Elastische Halterung der Membran oder des Konus durch elastischen Werkstoff, Federn, Schnüre oder Stränge [1, 2006.01] |
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| H04R 7/22 | | . . . | Festspannen des Membranrandes oder Konusrandes an der Auflage [1, 2006.01] |
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| H04R 7/24 | | . . | Spannen durch unmittelbar auf den freien Teil der Membran oder des Konus einwirkende Einrichtungen [1, 2006.01] |
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| H04R 7/26 | | . | Dämpfen durch unmittelbar auf den freien Teil der Membran oder des Konus einwirkende Mittel [1, 2006.01] |
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| H04R 9/00 | Wandler mit beweglicher Spule, beweglichem Streifen oder beweglichem Draht [1, 2006.01] |
| H04R 9/02 | | . | Einzelteile [1, 2006.01] |
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| H04R 9/04 | | . . | Konstruktion, Halterung oder Zentrierung der Spule [1, 2006.01] |
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| H04R 9/06 | | . | Lautsprecher [1, 2006.01] |
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| H04R 9/08 | |
| H04R 9/10 | | . | Telefonhörer [1, 2006.01] |
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| H04R 9/12 | | . | Schallplatten-Tonabnehmer mit Abtastspitze; Aufzeichner mit Schneidspitze [1, 2006.01] |
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| H04R 9/14 | | . . | mit zwei oder mehr Spitzen oder Wandlern (H04R 9/16 hat Vorrang) [1, 2006.01] |
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| H04R 9/16 | | . . | Signalaufzeichnung oder Signalwiedergabe durch gleichzeitige Schwingung einer Schneid- oder Abtastspitze in zwei rechtwinklig zueinander stehenden Richtungen [1, 2006.01] |
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| H04R 9/18 | | . | Resonanzwandler, d.h. solche, die zur Erzeugung einer maximalen Ausgangsleistung bei einer vorbestimmten Frequenz ausgebildet sind [1, 2006.01] |
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| H04R 11/00 | Wandler mit beweglichem Anker oder beweglichem Kern [1, 2006.01] |
| H04R 11/02 | | . | Lautsprecher [1, 2006.01] |
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| H04R 11/04 | |
| H04R 11/06 | | . | Telefonhörer [1, 2006.01] |
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| H04R 11/08 | | . | Schallplatten-Tonabnehmer mit Abtastspitze; Aufzeichner mit Schneidspitze [1, 2006.01] |
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| H04R 11/10 | | . . | mit zwei oder mehr Spitzen oder Wandlern (H04R 11/12 hat Vorrang) [1, 2006.01] |
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| H04R 11/12 | | . . | Signalaufzeichnung oder Signalwiedergabe durch gleichzeitige Schwingung einer Schneidspitze oder Abtastspitze in zwei rechtwinklig zueinander stehenden Richtungen [1, 2006.01] |
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| H04R 11/14 | | . | Resonanzumformer, d.h. solche, die zur Erzeugung einer maximalen Ausgangsleistung bei einer vorbestimmten Frequenz ausgebildet sind [1, 2006.01] |
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| H04R 13/00 | Wandler mit akustischer Membran aus magnetisierbarem Werkstoff, die unmittelbar mit einem Elektromagneten zusammenwirkt [1, 2006.01] |
| H04R 13/02 | | . | Telefonhörer [1, 2006.01] |
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| H04R 15/00 | Magnetostriktive Wandler [1, 2006.01] |
| H04R 15/02 | | . | Resonanzwandler, d.h. solche, die zur Erzeugung einer maximalen Ausgangsleistung bei einer vorbestimmten Frequenz ausgebildet sind [1, 2006.01] |
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| H04R 17/00 | Piezoelektrische Wandler; elektrostriktive Wandler [1, 2006.01] |
| H04R 17/02 | |
| H04R 17/04 | | . | Schallplatten-Tonabnehmer mit Abtastspitze; Aufzeichner mit Schneidspitze [1, 2006.01] |
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| H04R 17/06 | | . . | mit zwei oder mehr Spitzen oder Wandlern (H04R 17/08 hat Vorrang) [1, 2006.01] |
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| H04R 17/08 | | . . | Signalaufzeichnung oder Signalwiedergabe durch gleichzeitige Schwingungen einer Schneidspitze oder Abtastspitze in zwei rechtwinklig zueinander stehenden Richtungen [1, 2006.01] |
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| H04R 17/10 | | . | Resonanzumformer, d.h. solche, die zur Erzeugung einer maximalen Ausgangsleistung bei einer vorbestimmten Frequenz ausgebildet sind [1, 2006.01] |
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| H04R 19/00 | Elektrostatische Umformer [1, 2006.01] |
| H04R 19/01 | | . | gekennzeichnet durch die Anwendung von Elektreten [3, 2006.01] |
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| H04R 19/02 | | . | Lautsprecher (H04R 19/01 hat Vorrang) [1, 3, 2006.01] |
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| H04R 19/04 | | . | Mikrofone (H04R 19/01 hat Vorrang) [1, 3, 2006.01] |
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| H04R 19/06 | | . | Schallplatten-Tonabnehmer mit Abtastspitze; Aufzeichner mit Schneidspitze (H04R 19/01 hat Vorrang) [1, 3, 2006.01] |
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| H04R 19/08 | | . . | mit zwei oder mehr Spitzen oder Wandlern (H04R 19/10 hat Vorrang) [1, 2006.01] |
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| H04R 19/10 | | . . | Signalaufzeichnung oder Signalwiedergabe durch gleichzeitige Schwingungen einer Schneidspitze oder Abtastspitze in zwei rechtwinklig zueinander stehenden Richtungen [1, 2006.01] |
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| H04R 21/00 | Wandler mit veränderlichem Widerstand (Umformer mit gasförmigem Widerstand H04R 23/00; Umformer mit magnetischem Widerstand H04R 23/00) [1, 2006.01] |
| H04R 21/02 | |
| H04R 21/04 | | . | Schallplatten-Tonabnehmer mit Abtastspitze; Aufzeichner mit Schneidspitze [1, 2006.01] |
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| H04R 23/00 | Wandler, soweit sie nicht von den Gruppen H04R 9/00-H04R 21/00 umfasst sind [1, 2006.01] |
| H04R 23/02 | | . | Wandler, bei denen gleichzeitig mehr als ein Umformungsprinzip angewendet wird [1, 2006.01] |
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| H04R 25/00 | Hörhilfen für Schwerhörige [1, 2006.01] |
| H04R 25/02 | | . | vollständig im Ohr zu tragen [1, 2006.01] |
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| H04R 25/04 | | . | mit Taschenverstärkern [1, 2006.01] |
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| H04R 27/00 | Großlautsprecheranlagen (Schaltungen zum Verhindern einer akustischen Rückkopplung H04R 3/02) [1, 2006.01] |
| H04R 27/02 | | . | Verstärkersysteme für Schwerhörige [1, 2006.01] |
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| H04R 27/04 | | . | Elektrische Megaphone [1, 2006.01] |
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| H04R 29/00 | Überwachungsanordnungen; Prüfanordnungen [1, 2006.01] |
| H04R 31/00 | Geräte oder Verfahren, die besonders für das Herstellen von Umformern oder von deren Membranen ausgebildet sind [1, 2006.01] |