H	Sektion H — Elektrotechnik
		Anmerkung: Grundprinzipien und allgemeine Anweisung für die Benutzung der Einteilung der Sektion H. I. Die Sektion H umfasst: Grundlegende elektrische Bauteile umfasst alle elektrischen Baueinheiten und den allgemeinen mechanischen Aufbau von Geräten und Stromkreisen, einschließlich des Zusammenbaus verschiedener Grundbauteile zu gedruckten Schaltungen und umfasst auch die Herstellung dieser Grundbauteile, soweit diese nicht anderweitig vorgesehen ist; Die Erzeugung von Elektrizität umfasst die Erzeugung, Umwandlung und Verteilung von Elektrizität in Verbindung mit der Steuerung der entsprechenden Einrichtungen; Angewandte Elektrotechnik umfasst: allgemeine Anwendungen, z.B. elektrisches Heizen und Stromkreise für elektrische Beleuchtung; einige spezielle Anwendungen, entweder elektrische oder elektronische Anwendungen im eigentlichen Sinne, soweit sie nicht von anderen Sektionen der IPC umfasst sind. Sie schließen ein: elektrische Lichtquellen, auch Laser; Röntgentechnik; elektrische Plasmatechnik sowie die Erzeugung und Beschleunigung von elektrisch geladenen Teilchen oder Neutronen; Grundlegende elektronische Schaltkreise und deren Steuerung oder Regelung; Rundfunkübertragung und elektrische Nachrichtentechnik, einschließlich der elektromechanischen Umformer allgemein; Gruppen betreffend die Verwendung eines bestimmten Werkstoffes zur Herstellung eines beschriebenen Gegenstandes oder Bauteiles. In diesem Zusammenhang sollten die Abschnitte 88 bis 90 im Handbuch zur IPC beachtet werden. II. In dieser Sektion finden die folgenden allgemeinen Regeln Anwendung: Von den Ausnahmen unter I (c) abgesehen, wird jede elektrische Besonderheit oder jede für eine bestimmte, in eine der Sektionen der Internationalen Patentklassifikation außer Sektion H klassifizierte Tätigkeit, für ein Verfahren, ein Gerät, einen Gegenstand oder Artikel eigentümliche elektrische Teil stets in die Unterklasse für diese Tätigkeit, das Verfahren, das Gerät, den Gegenstand oder Artikel klassifiziert oder, wenn gemeinsame Baueinheiten gleicher Art betreffende Besonderheiten in der Klassenbezeichnung betroffen sind, werden sie in Verbindung mit der Tätigkeit, dem Verfahren, dem Gerät, Gegenstand oder Artikel in die Unterklasse klassifiziert, die eindeutig die allgemeine elektrische Anwendungen der in Frage stehenden Baueinheiten umfasst; Solche Anwendungen von elektrischen Einrichtungen allgemein oder im besonderen umfassen: therapeutische Verfahren und Geräte in A61; elektrische Verfahren und Geräte, die in verschiedenen Laboratoriums- oder industriellen Arbeitsabläufen entsprechend B01, B03 und B23K angewendet werden; elektrische Stromversorgung, elektrische Antriebe und elektrische Beleuchtung von Fahrzeugen allgemein und von Spezialfahrzeugen in der Untersektion "Transport" der Sektion B; elektrische Zündsysteme von Brennkraftmaschinen in F02P und von Verbrennungseinrichtungen allgemein in F23Q; den gesamten elektrischen Teil der Sektion G, nämlich die Messeinrichtungen einschließlich der Geräte zum Messen von elektrischen Veränderlichen, zum Prüfen, zum Signalgeben und zum Rechnen. Die Elektrizität wird in dieser Sektion allgemein als ein Hilfsmittel und nicht als Gegenstand selbst angesehen, Alle Anwendungen elektrischer Einrichtungen allgemeiner und spezieller Art gehen davon aus, dass der "grundsätzlich elektrische" Gesichtspunkt in Sektion H (siehe I (a)) behandelt wird, soweit die umfassten elektrischen "Grundbauelemente" betroffen sind. Diese Regel gilt auch für angewandte Elektrotechnik, siehe I (c), die in Sektion H selbst behandelt wird.
	H04	Elektrische Nachrichtentechnik
		Anmerkung: Diese Klasse umfasst elektrische Nachrichtensysteme, die für den Übertragungsweg Strahlenbündel von Korpuskularstrahlung, akustische Wellen oder elektromagnetische Wellen verwenden, z.B. Funkverkehr oder optischer Nachrichtenverkehr.
	H04R	Lautsprecher, Mikrofone, Schallplatten-Tonabnehmer oder ähnliche akustische, elektromechanische Wandler; Hörhilfen für Schwerhörige; Großlautsprecheranlagen (Erzeugung von Tönen, deren Frequenz durch die anregende Frequenz nicht bestimmt ist G10K) [6]
		Anmerkung: Diese Unterklasse umfasst: Lautsprecher, Mikrofone, Schallplatten-Tonabnehmer oder ähnliche Wandler, die akustische Wellen oder elektrische Strom- oder Spannungsschwankungen bewirken; Geräte, die das Schneiden von Rillen in Aufzeichnungsträger durch elektrische Strom- oder Spannungsschwankungen bewirken; Schaltungen für die oben genannten Geräte; Überwachen oder Prüfen der oben genannten Einrichtungen Es sind die den Titeln der Klasse B81 und der Unterklasse B81B folgenden Anmerkungen bezüglich "Mikrostrukturbauelemente" und "Mikrostruktursysteme" zu beachten.
		Sachverzeichnis der Unterklasse ARTEN VON WANDLERN MIT MAGNETISCHEM KREIS Bewegliche Spule; beweglicher Anker; magnetisierbare Membran; Magnetostriktion H04R 9/00; H04R 11/00; H04R 13/00; H04R 15/00 ohne magnetischem Kreis piezoelektrisch; elektrostatisch; mit veränderlichem Widerstand H04R 17/00; H04R 19/00; H04R 21/00 Andere Arten H04R 23/00 Einzelheiten allgemein; Schaltungsanordnungen; Membranen oder Konen H04R 1/00; H04R 3/00; H04R 7/00 ANWENDUNGEN Stereophonische Anordnungen; Hörhilfen; Großlautsprecheranlagen H04R 5/00; H04R 25/00; H04R 27/00 ÜBERWACHEN, PRÜFEN; HERSTELLEN H04R 29/00; H04R 31/00
	H04R 1/00	Einzelteile und Einzelheiten von Wandlern (Membranen H04R 7/00; gekennzeichnet durch die Beschaffenheit des Wandlers, siehe die zutreffende Gruppe der Hauptgruppen H04R 9/00-H04R 23/00; Ausstattungen, die besonders für Fernsprecheinrichtungen ausgebildet sind H04M 1/02) [1, 2006.01]
	H04R 1/20	.  Anordnungen zum Erhalten einer bestimmten Frequenzcharakteristik oder bestimmter Richteigenschaften (für stereophone Zwecke H04R 5/00) [1, 2006.01]
	H04R 1/32	. .  zum Erhalten nur einer bestimmten Richtcharakteristik [1, 2006.01]
	H04R 1/40	. . .  durch Vereinigen einer Anzahl gleicher Wandler [1, 2006.01]