H	Sektion H — Elektrotechnik
		Anmerkung: Grundprinzipien und allgemeine Anweisung für die Benutzung der Einteilung der Sektion H. I. Die Sektion H umfasst: Grundlegende elektrische Bauteile umfasst alle elektrischen Baueinheiten und den allgemeinen mechanischen Aufbau von Geräten und Stromkreisen, einschließlich des Zusammenbaus verschiedener Grundbauteile zu gedruckten Schaltungen und umfasst auch die Herstellung dieser Grundbauteile, soweit diese nicht anderweitig vorgesehen ist; Die Erzeugung von Elektrizität umfasst die Erzeugung, Umwandlung und Verteilung von Elektrizität in Verbindung mit der Steuerung der entsprechenden Einrichtungen; Angewandte Elektrotechnik umfasst: allgemeine Anwendungen, z.B. elektrisches Heizen und Stromkreise für elektrische Beleuchtung; einige spezielle Anwendungen, entweder elektrische oder elektronische Anwendungen im eigentlichen Sinne, soweit sie nicht von anderen Sektionen der IPC umfasst sind. Sie schließen ein: elektrische Lichtquellen, auch Laser; Röntgentechnik; elektrische Plasmatechnik sowie die Erzeugung und Beschleunigung von elektrisch geladenen Teilchen oder Neutronen; Grundlegende elektronische Schaltkreise und deren Steuerung oder Regelung; Rundfunkübertragung und elektrische Nachrichtentechnik, einschließlich der elektromechanischen Umformer allgemein; Gruppen betreffend die Verwendung eines bestimmten Werkstoffes zur Herstellung eines beschriebenen Gegenstandes oder Bauteiles. In diesem Zusammenhang sollten die Abschnitte 88 bis 90 im Handbuch zur IPC beachtet werden. II. In dieser Sektion finden die folgenden allgemeinen Regeln Anwendung: Von den Ausnahmen unter I (c) abgesehen, wird jede elektrische Besonderheit oder jede für eine bestimmte, in eine der Sektionen der Internationalen Patentklassifikation außer Sektion H klassifizierte Tätigkeit, für ein Verfahren, ein Gerät, einen Gegenstand oder Artikel eigentümliche elektrische Teil stets in die Unterklasse für diese Tätigkeit, das Verfahren, das Gerät, den Gegenstand oder Artikel klassifiziert oder, wenn gemeinsame Baueinheiten gleicher Art betreffende Besonderheiten in der Klassenbezeichnung betroffen sind, werden sie in Verbindung mit der Tätigkeit, dem Verfahren, dem Gerät, Gegenstand oder Artikel in die Unterklasse klassifiziert, die eindeutig die allgemeine elektrische Anwendungen der in Frage stehenden Baueinheiten umfasst; Solche Anwendungen von elektrischen Einrichtungen allgemein oder im besonderen umfassen: therapeutische Verfahren und Geräte in A61; elektrische Verfahren und Geräte, die in verschiedenen Laboratoriums- oder industriellen Arbeitsabläufen entsprechend B01, B03 und B23K angewendet werden; elektrische Stromversorgung, elektrische Antriebe und elektrische Beleuchtung von Fahrzeugen allgemein und von Spezialfahrzeugen in der Untersektion "Transport" der Sektion B; elektrische Zündsysteme von Brennkraftmaschinen in F02P und von Verbrennungseinrichtungen allgemein in F23Q; den gesamten elektrischen Teil der Sektion G, nämlich die Messeinrichtungen einschließlich der Geräte zum Messen von elektrischen Veränderlichen, zum Prüfen, zum Signalgeben und zum Rechnen. Die Elektrizität wird in dieser Sektion allgemein als ein Hilfsmittel und nicht als Gegenstand selbst angesehen, Alle Anwendungen elektrischer Einrichtungen allgemeiner und spezieller Art gehen davon aus, dass der "grundsätzlich elektrische" Gesichtspunkt in Sektion H (siehe I (a) behandelt wird, soweit die umfassten elektrischen "Grundbauelemente" betroffen sind. Diese Regel gilt auch für angewandte Elektrotechnik, siehe I (c), die in Sektion H selbst behandelt wird.
	H04	Elektrische Nachrichtentechnik
		Anmerkung: Diese Klasse umfasst elektrische Nachrichtensysteme, die für den Übertragungsweg Strahlenbündel von Korpuskularstrahlung, akustische Wellen oder elektromagnetische Wellen verwenden, z.B. Funkverkehr oder optischer Nachrichtenverkehr.
	H04Q	Wähltechnik (Schalter, Relais, Wähler H01H; drahtlose Nachrichtenübertragungsnetzwerke H04W) [1, 2009.01]
		Anmerkung: Diese Unterklasse umfasst: Verfahren, Schaltungen oder Einrichtungen zum Herstellen einer Verbindung nach Wahl zwischen einer gewünschten Anzahl (normalerweise zwei) von Stationen oder zwischen einer Hauptstation und einer gewünschten Anzahl von Unterstationen (normalerweise eine) zum Übertragen einer Information über diese Verbindung, nachdem sie hergestellt worden ist; selektive Rufanordnungen über bereits hergestellte Verbindungen. In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe und Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet: "Teilnehmer" ist ein allgemeiner Begriff für ein Endgerät, z.B. öffentlicher Fernsprecher; "Teilnehmersprechstelle" bedeutet eine Teilnehmer- oder Überwachungseinrichtung, wodurch ein einzelner Teilnehmer in eine Leitung ohne Wahl in Bezug auf den Teilnehmer eingeschaltet werden kann; Ein "Unteramt" ist ein Vermittlungsamt, dessen Betrieb von Steuersignalen abhängt, die von einem übergeordneten Amt empfangen werden; "Vermittlungsstellen" umfassen Haupt- und Unterämter.
		Sachverzeichnis der Unterklasse WÄHLANORDNUNGEN allgemein; durch Leitung; über Funkverbindungen oder induktive Verbindungen; Multiplex H04Q 3/00; H04Q 5/00; H04Q 11/00 EINRICHTUNGEN FÜR FERNSTEUERUNGS- ODER FERNMESSSYSTEME H04Q 9/00 EINZELHEITEN H04Q 1/00
	H04Q 1/00	Einzelheiten von Wähleinrichtungen oder -anordnungen [1, 2006.01]
	H04Q 1/18	.  Elektrische Einzelheiten [1, 2006.01]
	H04Q 1/30	. .  Signalisierungsanordnungen; Beeinflussung von Signalströmen (für Ruf- oder Überwachungssignale vorgesehene Multiplexsysteme H04J 1/14, H04J 3/12) [1, 2006.01]
	H04Q 1/44	. . .  unter Verwendung von Wechselstrom (H04Q 1/50 hat Vorrang) [1, 3, 2006.01]
	H04Q 1/444	. . . .  mit im Sprachband liegenden Signalfrequenzen [3, 2006.01]
	H04Q 1/45	. . . . .  unter Verwendung von Mehrfrequenzsignalisierung (H04Q 1/46 hat Vorrang) [1, 3, 2006.01]
	H04Q 1/453	. . . . . .  in denen Mehrfrequenzsignale im m- aus n-Code übertragen werden [3, 2006.01]