| H | Sektion H — Elektrotechnik |
| | Anmerkung:- Grundprinzipien und allgemeine Anweisung für die Benutzung der Einteilung der Sektion H.
- I. Die Sektion H umfasst:
- Grundlegende elektrische Bauteile umfasst alle elektrischen Baueinheiten und den allgemeinen mechanischen Aufbau von Geräten und Stromkreisen, einschließlich des Zusammenbaus verschiedener Grundbauteile zu gedruckten Schaltungen und umfasst auch die Herstellung dieser Grundbauteile, soweit diese nicht anderweitig vorgesehen ist;
- Die Erzeugung von Elektrizität umfasst die Erzeugung, Umwandlung und Verteilung von Elektrizität in Verbindung mit der Steuerung der entsprechenden Einrichtungen;
- Angewandte Elektrotechnik umfasst:
- allgemeine Anwendungen, z.B. elektrisches Heizen und Stromkreise für elektrische Beleuchtung;
- einige spezielle Anwendungen, entweder elektrische oder elektronische Anwendungen im eigentlichen Sinne, soweit sie nicht von anderen Sektionen der IPC umfasst sind. Sie schließen ein:
- elektrische Lichtquellen, auch Laser;
- Röntgentechnik;
- elektrische Plasmatechnik sowie die Erzeugung und Beschleunigung von elektrisch geladenen Teilchen oder Neutronen;
- Grundlegende elektronische Schaltkreise und deren Steuerung oder Regelung;
- Rundfunkübertragung und elektrische Nachrichtentechnik, einschließlich der elektromechanischen Umformer allgemein;
- Gruppen betreffend die Verwendung eines bestimmten Werkstoffes zur Herstellung eines beschriebenen Gegenstandes oder Bauteiles. In diesem Zusammenhang sollten die Abschnitte 88 bis 90 im Handbuch zur IPC beachtet werden.
- II. In dieser Sektion finden die folgenden allgemeinen Regeln Anwendung:
- Von den Ausnahmen unter I (c) abgesehen, wird jede elektrische Besonderheit oder jede für eine bestimmte, in eine der Sektionen der Internationalen Patentklassifikation außer Sektion H klassifizierte Tätigkeit, für ein Verfahren, ein Gerät, einen Gegenstand oder Artikel eigentümliche elektrische Teil stets in die Unterklasse für diese Tätigkeit, das Verfahren, das Gerät, den Gegenstand oder Artikel klassifiziert oder, wenn gemeinsame Baueinheiten gleicher Art betreffende Besonderheiten in der Klassenbezeichnung betroffen sind, werden sie in Verbindung mit der Tätigkeit, dem Verfahren, dem Gerät, Gegenstand oder Artikel in die Unterklasse klassifiziert, die eindeutig die allgemeine elektrische Anwendungen der in Frage stehenden Baueinheiten umfasst;
- Solche Anwendungen von elektrischen Einrichtungen allgemein oder im besonderen umfassen:
- therapeutische Verfahren und Geräte in A61;
- elektrische Verfahren und Geräte, die in verschiedenen Laboratoriums- oder industriellen Arbeitsabläufen entsprechend B01, B03 und B23K angewendet werden;
- elektrische Stromversorgung, elektrische Antriebe und elektrische Beleuchtung von Fahrzeugen allgemein und von Spezialfahrzeugen in der Untersektion "Transport" der Sektion B;
- elektrische Zündsysteme von Brennkraftmaschinen in F02P und von Verbrennungseinrichtungen allgemein in F23Q;
- den gesamten elektrischen Teil der Sektion G, nämlich die Messeinrichtungen einschließlich der Geräte zum Messen von elektrischen Veränderlichen, zum Prüfen, zum Signalgeben und zum Rechnen. Die Elektrizität wird in dieser Sektion allgemein als ein Hilfsmittel und nicht als Gegenstand selbst angesehen,
- Alle Anwendungen elektrischer Einrichtungen allgemeiner und spezieller Art gehen davon aus, dass der "grundsätzlich elektrische" Gesichtspunkt in Sektion H (siehe I (a)) behandelt wird, soweit die umfassten elektrischen "Grundbauelemente" betroffen sind. Diese Regel gilt auch für angewandte Elektrotechnik, siehe I (c), die in Sektion H selbst behandelt wird.
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 | H04 | Elektrische Nachrichtentechnik |
| | Anmerkung:- Diese Klasse umfasst elektrische Nachrichtensysteme, die für den Übertragungsweg Strahlenbündel von Korpuskularstrahlung, akustische Wellen oder elektromagnetische Wellen verwenden, z.B. Funkverkehr oder optischer Nachrichtenverkehr.
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 | H04Q | Wähltechnik (Schalter, Relais, Wähler H01H; drahtlose Nachrichtenübertragungsnetzwerke H04W) [1, 2009.01] |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- Verfahren, Schaltungen oder Einrichtungen zum Herstellen einer Verbindung nach Wahl zwischen einer gewünschten Anzahl (normalerweise zwei) von Stationen oder zwischen einer Hauptstation und einer gewünschten Anzahl von Unterstationen (normalerweise eine) zum Übertragen einer Information über diese Verbindung, nachdem sie hergestellt worden ist;
- selektive Rufanordnungen über bereits hergestellte Verbindungen.
- In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe und Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Teilnehmer" ist ein allgemeiner Begriff für ein Endgerät, z.B. öffentlicher Fernsprecher;
- "Teilnehmersprechstelle" bedeutet eine Teilnehmer- oder Überwachungseinrichtung, wodurch ein einzelner Teilnehmer in eine Leitung ohne Wahl in Bezug auf den Teilnehmer eingeschaltet werden kann;
- Ein "Unteramt" ist ein Vermittlungsamt, dessen Betrieb von Steuersignalen abhängt, die von einem übergeordneten Amt empfangen werden;
- "Vermittlungsstellen" umfassen Haupt- und Unterämter.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
 | H04Q 1/00 | Einzelheiten von Wähleinrichtungen oder -anordnungen [1, 2006.01] |
| H04Q 1/02 | | . | Bauliche Einzelheiten [1, 2006.01] |
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| H04Q 1/04 | | . . | Rahmen oder Traggestelle für Wähler; Zubehör dafür, z.B. Gestellverkleidung [1, 2006.01] |
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| H04Q 1/06 | | . . | Kabelkanäle oder Kabelbefestigungen, die besonders für Vermittlungsanlagen ausgebildet sind [1, 2006.01] |
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| H04Q 1/08 | | . . | Rahmen oder Aufbaugestelle für Relais; Zubehör dafür [1, 2006.01] |
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| H04Q 1/10 | | . . | Aufbau von Vermittlungsstationen [1, 2006.01] |
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| H04Q 1/12 | | . . | Mehrfachrelaisschienen-Anordnungen mit oder ohne Schwenkrahmen [1, 2006.01] |
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| H04Q 1/14 | | . . | Verteilergestelle [1, 2006.01] |
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| H04Q 1/16 | | . . | Verdrahtungsanordnungen für Wählergestelle oder Relaisgestelle [1, 2006.01] |
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| H04Q 1/18 | | . | Elektrische Einzelheiten [1, 2006.01] |
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| H04Q 1/20 | | . . | Prüfschaltungen oder Prüfgeräte; Schaltungen oder Geräte zum Feststellen, Anzeigen oder zum Signalisieren von Fehlern oder Störungen [1, 2006.01] |
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| H04Q 1/22 | | . . . | Selbsttätige Anordnungen [1, 2006.01] |
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| H04Q 1/24 | | . . . . | für Verbindungsschaltglieder [1, 2006.01] |
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| H04Q 1/26 | | . . . . | zum Signalisieren einer Störung in unbemannten Untervermittlungen [1, 2006.01] |
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| H04Q 1/28 | | . . | Stromversorgungsschaltungen oder Stromversorgungsanordnungen für Wähleinrichtungen in Vermittlungen [1, 2006.01] |
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| H04Q 1/30 | | . . | Signalisierungsanordnungen; Beeinflussung von Signalströmen (für Ruf- oder Überwachungssignale vorgesehene Multiplexsysteme H04J 1/14, H04J 3/12) [1, 2006.01] |
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| H04Q 1/32 | | . . . | unter Verwendung von Gleichstrom-Impulsreihen (H04Q 1/39 hat Vorrang) [1, 3, 2006.01] |
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| H04Q 1/34 | | . . . . | Impulsentzerrer mit mechanischen oder anderen nichtelektrischen Markierungsanordnungen [1, 2006.01] |
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| H04Q 1/36 | | . . . . | Impulskorrekturanordnungen, z.B. zum Vermindern von aus Fremdbeeinflussungen herrührenden Wirkungen [1, 2006.01] |
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| H04Q 1/38 | | . . . | mittels Kombinationen von Gleichströmen verschiedener Amplituden oder Polaritäten über die Leitungsadern oder über eine Kombination von Leitungsadern [1, 2006.01] |
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| H04Q 1/39 | | . . . | unter Verwendung codierter Impulsgruppen [3, 2006.01] |
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| H04Q 1/40 | | . . . | wobei die Impulsdauer oder die Impulspause veränderbar ist [1, 2006.01] |
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| H04Q 1/42 | | . . . . | einschließlich der Lage eines Impulses innerhalb einer Periode [1, 2006.01] |
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| H04Q 1/44 | | . . . | unter Verwendung von Wechselstrom (H04Q 1/50 hat Vorrang) [1, 3, 2006.01] |
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| H04Q 1/442 | | . . . . | mit außerhalb des Sprachbandes liegenden Signalfrequenzen [3, 2006.01] |
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| H04Q 1/444 | | . . . . | mit im Sprachband liegenden Signalfrequenzen [3, 2006.01] |
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| H04Q 1/446 | | . . . . . | unter Verwendung einer Signalfrequenz (H04Q 1/46 hat Vorrang) [3, 2006.01] |
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| H04Q 1/448 | | . . . . . . | mit Umwandlung eines Einzelfrequenzsignals in ein Digitalsignal [3, 2006.01] |
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| H04Q 1/45 | | . . . . . | unter Verwendung von Mehrfrequenzsignalisierung (H04Q 1/46 hat Vorrang) [1, 3, 2006.01] |
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| H04Q 1/453 | | . . . . . . | in denen Mehrfrequenzsignale im m- aus n-Code übertragen werden [3, 2006.01] |
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| H04Q 1/457 | | . . . . . . | mit Umwandlung von Mehrfrequenzsignalen in Digitalsignale [3, 2006.01] |
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| H04Q 1/46 | | . . . . . | mit Einrichtungen zum Unterscheiden zwischen einem Signalstrom vorbestimmter Frequenz und einem zusammengesetzten Strom, der diese Frequenz enthält, z.B. Sprechstrom [Sprachschutz] [1, 3, 2006.01] |
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| H04Q 1/48 | | . . . | mittels induziertem Strom [1, 2006.01] |
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| H04Q 1/50 | | . . . | Umwandlung zwischen verschiedenen Signalarten [Impulswahl, Codewahl] [1, 2006.01] |
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| H04Q 1/54 | | . . | Verstärker, die in Abhängigkeit von selbsttätig gewählten Leitungen selbsttätig eingeschaltet werden [1, 2006.01] |
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| H04Q 1/56 | | . . | Ausgleichsschaltungen, die in Abhängigkeit von selbsttätig gewählten Leitungen selbsttätig eingeschaltet werden [1, 2006.01] |
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| H04Q 3/00 | Wählanordnungen (H04Q 5/00-H04Q 11/00 haben Vorrang) [1, 2006.01] |
| H04Q 3/02 | | . | Schaltungsanordnungen für einen auf einen Permutationscode ansprechenden Wähler [1, 2006.01] |
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| H04Q 3/04 | | . | Schaltungsanordnungen für Nummernstromstoßempfänger [1, 2006.01] |
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| H04Q 3/06 | | . . | für Gruppenwähler oder Ferngruppenwähler [1, 2006.01] |
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| H04Q 3/08 | | . . | für Ortswähler und Fernleitungswähler [1, 2006.01] |
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| H04Q 3/10 | | . . | Sammelanschlusswähler [1, 2006.01] |
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| H04Q 3/12 | | . . | für Leitungswähler mit Weiterleitung von Wählimpulsen [1, 2006.01] |
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| H04Q 3/14 | | . . | für Doppelbetriebswähler [1, 2006.01] |
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| H04Q 3/16 | | . . | für Markierwähler [1, 2006.01] |
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| H04Q 3/18 | | . | Schaltungsanordnungen für die Freiwahl [1, 2006.01] |
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| H04Q 3/20 | | . . | für Vorwähler [1, 2006.01] |
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| H04Q 3/22 | | . . . | mit gemeinsamer Schaltung zum Rufen und zum Trennen einer Verbindung [1, 2006.01] |
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| H04Q 3/24 | | . . | für Anrufsucher [1, 2006.01] |
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| H04Q 3/26 | | . . . | mit gemeinsamer Schaltung zum Rufen und zum Trennen einer Verbindung [1, 2006.01] |
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| H04Q 3/28 | | . . . | mit Hauptgruppen und Untergruppen [1, 2006.01] |
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| H04Q 3/30 | | . . | Wählersucher, d.h. Vorwähler, Anrufordner [1, 2006.01] |
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| H04Q 3/32 | | . | Schaltungsanordnungen für mehrfache Freiwahl [1, 2, 2006.01] |
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| H04Q 3/34 | | . . | für die zweite Vorwahlstufe [1, 2006.01] |
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| H04Q 3/36 | | . . | für die zweite Anrufsucherstufe [1, 2006.01] |
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| H04Q 3/38 | | . . | für Stufen nach der Gruppenwählerstufe [1, 2006.01] |
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| H04Q 3/40 | | . . | für Stufen nach dem Leitungswähler, z.B. Nachwähler [1, 2006.01] |
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| H04Q 3/42 | | . | Schaltungsanordnungen für indirektes, durch gemeinsame Schaltungen gesteuertes Wählen, z.B. Steuerschalter für Impulsspeicher, Markierer [1, 2006.01] |
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| H04Q 3/44 | | . . | mit rückwärtiger Steuerung [CH: Revertivwahl] [1, 2006.01] |
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| H04Q 3/46 | | . . | mit vorwärtiger Steuerung [CH: Signalstation anders als bei der Revertivwahl] [1, 2006.01] |
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| H04Q 3/47 | | . . | mit Umwertern [1, 2006.01] |
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| H04Q 3/48 | | . . | mit Markierern [1, 2006.01] |
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| H04Q 3/49 | | . . . | zur Endmarkierung [1, 2006.01] |
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| H04Q 3/495 | | . . . | zur Wegesuche [1, 2006.01] |
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| H04Q 3/52 | | . . | mit statischen Vorrichtungen in den Schaltstufen, z.B. elektronische Schaltvorrichtungen [2, 2006.01] |
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| H04Q 3/54 | | . . | bei denen die logische, die Vermittlung steuernde Schaltung zentralisiert ist [1, 2006.01] |
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| H04Q 3/545 | | . . . | mit einem gespeicherten Programm [4, 2006.01] |
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| H04Q 3/55 | | . . . | mit verdrahteter logischer Schaltung [4, 2006.01] |
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| H04Q 3/555 | | . . . . | in elektromagnetischen Einrichtungen [4, 2006.01] |
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| H04Q 3/56 | | . . | mit Multiplex-Steuersignalen [2, 2006.01] |
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| H04Q 3/58 | | . | Anordnungen zum Herstellen einer Verbindung zwischen Hauptvermittlung und Untervermittlung oder Unteramt [1, 2006.01] |
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| H04Q 3/60 | | . . | zum Verbinden mit Unterämtern oder Wählsternschaltern, die eine oder mehrere Vermittlungsleitungen mit einer Gruppe von Ortsleitungen verbinden [1, 2006.01] |
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| H04Q 3/62 | | . . | zum Verbinden mit Nebenstellenvermittlungen [Durchwahlübertragung im Amt] [1, 2006.01] |
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| H04Q 3/64 | | . | Verteilen oder Einreihen in Wartefelder [1, 2006.01] |
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| H04Q 3/66 | | . . | Anrufverteilung [1, 2006.01] |
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| H04Q 3/68 | | . . | Gruppieren oder Verflechten von Wählergruppen oder Wählerstufen [1, 2006.01] |
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| H04Q 3/70 | | . | Identifizierung der Gruppenzugehörigkeit eines anrufenden Teilnehmers [1, 2006.01] |
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| H04Q 3/72 | | . | Ermitteln und Anzeigen der Nummer eines anrufenden Teilnehmers [1, 2006.01] |
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| H04Q 3/74 | | . . | Identifizierung eines rufenden Teilnehmers aus einem Gemeinschaftsanschluss [1, 2006.01] |
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| H04Q 3/76 | | . | Umwertung der Rufnummer des angerufenen Teilnehmers in die abgehende oder die ankommende Steuerinformation [4, 2006.01] |
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| H04Q 3/78 | | . | vorübergehende Speicherung der Information eines anrufenden oder angerufenen Teilnehmers (Zwischenspeicher für den Telegrafieverkehr H04L 13/08) [4, 2006.01] |
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| H04Q 5/00 | Wählanordnungen, in denen zwei oder mehr Teilnehmerstationen durch dieselbe Leitung an die Vermittlung angeschlossen sind [1, 2006.01] |
| H04Q 5/02 | | . | mit direkter Verbindung für alle Teilnehmer, d.h. Gemeinschaftsanschlusssystem (H04Q 5/24 hat Vorrang) [1, 2006.01] |
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| H04Q 5/04 | | . . | Signalisieren durch Ströme in dem einen oder anderen Leitungsdraht bzw. in beiden Leitungen oder in zusätzlichen Drähten [1, 2006.01] |
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| H04Q 5/06 | | . . | Signalisieren durch die Amplitude oder die Polarität eines Gleichstromes [1, 2006.01] |
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| H04Q 5/08 | | . . | Signalisieren durch kontinuierlichen Wechselstrom [1, 2006.01] |
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| H04Q 5/10 | | . . . | unter Verwendung einzelner Frequenzen für verschiedene Teilnehmer [1, 2006.01] |
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| H04Q 5/12 | | . . . | unter Verwendung von Frequenzkombinationen [1, 2006.01] |
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| H04Q 5/14 | | . . | Signalisieren durch Impulse [1, 2006.01] |
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| H04Q 5/16 | | . . . | durch eine vorbestimmte Anzahl von Impulsen [1, 2006.01] |
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| H04Q 5/18 | | . | mit indirekter Verbindung, d.h. durch ein untergeordnetes Schaltzentrum [Wählsternschalter] [1, 2006.01] |
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| H04Q 5/20 | | . . | Untergeordnetes Zentrum, mit Verkehr der Teilnehmer untereinander [1, 2006.01] |
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| H04Q 5/22 | | . . | Untergeordnetes Zentrum, ohne Verkehr der Teilnehmer untereinander [1, 2006.01] |
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| H04Q 5/24 | | . | für Zweieranschlusssysteme [1, 2006.01] |
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| H04Q 9/00 | Anordnungen in Fernsteuerungssystemen oder Fernmesssystemen für das selektive Rufen einer Unterstation von einer Hauptstation, wobei in der Unterstation ein gewünschter Apparat gewählt wird, um daran ein Steuersignal anzulegen oder damit von diesem Messwerte entnommen werden können [1, 2006.01] |
| H04Q 9/02 | | . | Selbsttätige Anordnungen [1, 2006.01] |
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| H04Q 9/04 | | . | Anordnungen für synchronen Betrieb [1, 2006.01] |
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| H04Q 9/06 | | . | Rufen durch die Amplitude oder die Polarität eines Gleichstromes [1, 2006.01] |
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| H04Q 9/08 | | . | Rufen durch kontinuierlichen Wechselstrom [1, 2006.01] |
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| H04Q 9/10 | | . . | unter Verwendung einzelner verschiedener Frequenzen [1, 2006.01] |
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| H04Q 9/12 | | . . | unter Verwendung von Frequenzkombinationen [1, 2006.01] |
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| H04Q 9/14 | | . | Rufen durch Impulse [1, 2006.01] |
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| H04Q 9/16 | | . . | durch eine vorbestimmte Anzahl von Impulsen [1, 2006.01] |
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| H04Q 11/00 | Wählanordnungen für Multiplexsysteme (Multiplexsysteme H04J) [1, 2006.01] |
| H04Q 11/02 | | . | für Frequenzmultiplex [1, 2006.01] |
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| H04Q 11/04 | | . | für Zeitmultiplex [1, 2006.01] |
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| H04Q 11/06 | | . . | Zeit-Raum-Zeit-Koppelfeld [5, 2006.01] |
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| H04Q 11/08 | | . . | nur im Zeitbereich arbeitendes Koppelfeld [5, 2006.01] |
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