| H | Sektion H — Elektrotechnik |
| | Anmerkung:- Grundprinzipien und allgemeine Anweisung für die Benutzung der Einteilung der Sektion H.
- I. Die Sektion H umfasst:
- Grundlegende elektrische Bauteile umfasst alle elektrischen Baueinheiten und den allgemeinen mechanischen Aufbau von Geräten und Stromkreisen, einschließlich des Zusammenbaus verschiedener Grundbauteile zu gedruckten Schaltungen und umfasst auch die Herstellung dieser Grundbauteile, soweit diese nicht anderweitig vorgesehen ist;
- Die Erzeugung von Elektrizität umfasst die Erzeugung, Umwandlung und Verteilung von Elektrizität in Verbindung mit der Steuerung der entsprechenden Einrichtungen;
- Angewandte Elektrotechnik umfasst:
- allgemeine Anwendungen, z.B. elektrisches Heizen und Stromkreise für elektrische Beleuchtung;
- einige spezielle Anwendungen, entweder elektrische oder elektronische Anwendungen im eigentlichen Sinne, soweit sie nicht von anderen Sektionen der IPC umfasst sind. Sie schließen ein:
- elektrische Lichtquellen, auch Laser;
- Röntgentechnik;
- elektrische Plasmatechnik sowie die Erzeugung und Beschleunigung von elektrisch geladenen Teilchen oder Neutronen;
- Grundlegende elektronische Schaltkreise und deren Steuerung oder Regelung;
- Rundfunkübertragung und elektrische Nachrichtentechnik, einschließlich der elektromechanischen Umformer allgemein;
- Gruppen betreffend die Verwendung eines bestimmten Werkstoffes zur Herstellung eines beschriebenen Gegenstandes oder Bauteiles. In diesem Zusammenhang sollten die Abschnitte 88 bis 90 im Handbuch zur IPC beachtet werden.
- II. In dieser Sektion finden die folgenden allgemeinen Regeln Anwendung:
- Von den Ausnahmen unter I (c) abgesehen, wird jede elektrische Besonderheit oder jede für eine bestimmte, in eine der Sektionen der Internationalen Patentklassifikation außer Sektion H klassifizierte Tätigkeit, für ein Verfahren, ein Gerät, einen Gegenstand oder Artikel eigentümliche elektrische Teil stets in die Unterklasse für diese Tätigkeit, das Verfahren, das Gerät, den Gegenstand oder Artikel klassifiziert oder, wenn gemeinsame Baueinheiten gleicher Art betreffende Besonderheiten in der Klassenbezeichnung betroffen sind, werden sie in Verbindung mit der Tätigkeit, dem Verfahren, dem Gerät, Gegenstand oder Artikel in die Unterklasse klassifiziert, die eindeutig die allgemeine elektrische Anwendungen der in Frage stehenden Baueinheiten umfasst;
- Solche Anwendungen von elektrischen Einrichtungen allgemein oder im besonderen umfassen:
- therapeutische Verfahren und Geräte in A61;
- elektrische Verfahren und Geräte, die in verschiedenen Laboratoriums- oder industriellen Arbeitsabläufen entsprechend B01, B03 und B23K angewendet werden;
- elektrische Stromversorgung, elektrische Antriebe und elektrische Beleuchtung von Fahrzeugen allgemein und von Spezialfahrzeugen in der Untersektion "Transport" der Sektion B;
- elektrische Zündsysteme von Brennkraftmaschinen in F02P und von Verbrennungseinrichtungen allgemein in F23Q;
- den gesamten elektrischen Teil der Sektion G, nämlich die Messeinrichtungen einschließlich der Geräte zum Messen von elektrischen Veränderlichen, zum Prüfen, zum Signalgeben und zum Rechnen. Die Elektrizität wird in dieser Sektion allgemein als ein Hilfsmittel und nicht als Gegenstand selbst angesehen,
- Alle Anwendungen elektrischer Einrichtungen allgemeiner und spezieller Art gehen davon aus, dass der "grundsätzlich elektrische" Gesichtspunkt in Sektion H (siehe I (a)) behandelt wird, soweit die umfassten elektrischen "Grundbauelemente" betroffen sind. Diese Regel gilt auch für angewandte Elektrotechnik, siehe I (c), die in Sektion H selbst behandelt wird.
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 | H04 | Elektrische Nachrichtentechnik |
| | Anmerkung:- Diese Klasse umfasst elektrische Nachrichtensysteme, die für den Übertragungsweg Strahlenbündel von Korpuskularstrahlung, akustische Wellen oder elektromagnetische Wellen verwenden, z.B. Funkverkehr oder optischer Nachrichtenverkehr.
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 | H04M | Fernsprechverkehr (Schaltungen zum Steuern anderer, keine Fernsprech-Schaltvorrichtungen umfassenden Geräte über Fernsprechleitungen G08) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- Fernsprechsysteme in Verbindung mit anderen elektrischen Systemen;
- Prüfanordnungen besonders ausgebildet für Fernsprechsysteme.
- In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Teilnehmer" ist ein allgemeiner Begriff für Endgeräte, z.B. feste, drahtlose, mobile oder Mobilfunk-Telefone, oder für einen Nutzer der Endgeräte;
- "Teilnehmerstation oder Nebensprechanlage" bedeutet eine Teilnehmer- oder Überwachungseinrichtung, durch die ein einzelner Teilnehmer an eine Leitung angeschaltet werden kann, ohne Wahl des Teilnehmers;
- Ein "Unteramt" ist ein Vermittlungsamt, dessen Betrieb von Steuersignalen abhängt, die es von einem übergeordneten Hauptamt empfängt;
- "Vermittlungsstellen" umfassen Haupt- und Unterämter.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
 | H04M 1/00 | Einrichtungen von Teilnehmerstationen oder Nebensprechanlagen, z.B. zur Benutzung durch den Teilnehmer (Dienstleistungen und -einrichtungen für den Teilnehmer am Ort der Vermittlungsstelle H04M 3/00; Münzfernsprecher H04M 17/00; Stromversorgungsanordnungen H04M 19/08) [1, 7, 2006.01] |
| H04M 1/02 | | . | Konstruktionsmerkmale von Fernsprechapparaten [1, 2006.01] |
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| H04M 1/03 | | . . | Konstruktionsmerkmale von Mikrofonen oder Hörern, z.B. Telefon-Handapparate [2, 2006.01] |
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| H04M 1/04 | | . . | Halterungen für Mikrofone oder Hörer [1, 2006.01] |
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| H04M 1/05 | | . . . | besonders ausgebildet zur Benutzung am Kopf, Kehlkopf oder auf der Brust [1, 2006.01] |
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| H04M 1/06 | | . . . | Haken; Gabeln [1, 2006.01] |
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| H04M 1/08 | | . . . . | mit Schaltern vereinigt, die durch das Gewicht des Hörers oder des Handapparates betätigt werden [1, 2006.01] |
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| H04M 1/10 | | . . . . | mit Schaltern vereinigt, die durch die magnetische Wirkung entsprechend der Nähe des Hörers oder Handapparates betätigt werden [1, 2006.01] |
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| H04M 1/11 | | . . | Halterungen für Apparate, z.B. angebaute Armstützen [1, 2006.01] |
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| H04M 1/12 | | . . . | Einstellbare Halterungen, z.B. ausziehbar [1, 2006.01] |
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| H04M 1/13 | | . . . . | scherenförmig [1, 2006.01] |
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| H04M 1/14 | | . . . | mit federnden Einrichtungen zum Beseitigen äußerer Schwingungen [1, 2006.01] |
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| H04M 1/15 | | . . | Schnurschützer oder Schnurführungen [1, 5, 2006.01] |
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| H04M 1/17 | | . . | Hygienische Vorrichtungen an der Telefonausrüstung (für Mundstücke oder Hörmuscheln H04R 1/12) [2, 2006.01] |
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| H04M 1/18 | | . . | Fernsprechapparate besonders ausgebildet zur Verwendung auf Schiffen, in Bergwerken oder an anderen, ungewöhnlich harten Umgebungsbedingungen ausgesetzten Stellen (H04M 1/19 hat Vorrang) [1, 2006.01] |
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| H04M 1/19 | | . . | Anordnungen bei Mikrofonen, Hörern oder vollständigen Fernsprechapparaten zum Verhindern des Mithörens, zum Dämpfen örtlicher Geräusche oder zum Verhindern einer unerwünschten Übertragung; besonders dafür ausgebildete Mundstücke oder Hörer (Schaltungsanordnungen zum Verhindern des Mithörens H04M 1/68; Fernsprechzellen E04H 1/14) [1, 2006.01] |
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| H04M 1/20 | | . . | Anordnungen zum Verhindern akustischer Rückkopplung (H04M 1/62 hat Vorrang) [1, 2006.01] |
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| H04M 1/21 | | . . | Kombinationen mit Hilfsgeräten, z.B. Uhr oder Notizblock [1, 2006.01] |
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| H04M 1/215 | | . . . | wobei der Anschluss ohne Eingriff in die Einrichtung der Teilnehmerstation oder Nebensprechanlage erfolgt, z.B. Akustikkoppler [7, 2006.01] |
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| H04M 1/22 | | . . | Beleuchtung; Anordnungen zum Verbessern der Sichtbarkeit von Zeichen auf Nummernscheiben oder gleichwertigen Einrichtungen [1, 2006.01] |
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| H04M 1/23 | | . . | Ausbildung oder Anbringen von Nummernscheiben oder gleichwertigen Vorrichtungen; Einrichtungen zum Erleichtern ihrer Benutzung (durch Verbessern der Sichtbarkeit H04M 1/22) [1, 2006.01] |
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| H04M 1/24 | | . | Prüfanordnungen [1, 2006.01] |
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| H04M 1/247 | | . | Fernsprechapparate mit Benutzerführung oder mit Einrichtungen zur Bereitstellung von Leistungsmerkmalen, die die Benutzung vereinfachen (Benutzerschnittstellen besonders ausgebildet für schnurlose oder mobile Sprechstellen H04M 1/724) [7, 2006.01, 2021.01] |
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| H04M 1/253 | | . | Fernsprechapparate mit digitaler Sprachübermittlung [7, 2006.01] |
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| H04M 1/26 | | . | Vorrichtungen zum Anrufen eines Teilnehmers (H04M 1/66 hat Vorrang) [1, 7, 2006.01] |
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| H04M 1/27 | | . . | Vorrichtungen zum gleichzeitigen Speichern mehrerer Ziffern [2, 2006.01] |
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| H04M 1/272 | | . . . | mit Vorkehrungen zum Speichern nur einer Teilnehmernummer zur gleichen Zeit, z.B. mittels Tastatur oder Wählscheibe [2, 2006.01] |
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| H04M 1/274 | | . . . | mit Vorkehrungen zum gleichzeitigen Speichern mehr als einer Teilnehmernummer [2, 2006.01] |
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| H04M 1/2745 | | . . . . | unter Verwendung statischer elektronischer Speicher, z.B. Chips [7, 2006.01, 2020.01] |
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| H04M 1/27453 | | . . . . . | Verzeichnisse, die die Speicherung von zusätzlichen Teilnehmerdaten erlauben, z.B. Metadaten [2020.01] |
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| H04M 1/27457 | | . . . . . . | Verwaltung dieser, z.B. manuelles Editieren von Daten [2020.01] |
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| H04M 1/2746 | | . . . . . . | Sortieren, z.B. nach der Historie oder der Häufigkeit der Nutzung [2020.01] |
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| H04M 1/27467 | | . . . . . | Methoden zum Abrufen von Daten [2020.01] |
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| H04M 1/2747 | | . . . . . . | Scrollen auf einem Display [2020.01] |
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| H04M 1/27475 | | . . . . . . | unter Verwendung von interaktiven grafischen Mitteln oder bildlichen Darstellungen [2020.01] |
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| H04M 1/2748 | | . . . . . . | durch Abgleichen von Zeichenketten [2020.01] |
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| H04M 1/27485 | | . . . . . | Hinzufügen einer Vorwahl oder Einfügen einer Pause in eine Wählsequenz [2020.01] |
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| H04M 1/2749 | | . . . . . | Systeme zum automatischen Wählen oder zur Wahlwiederholung, z.B. beim Abheben oder Wahlwiederholung bei Besetzt [2020.01] |
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| H04M 1/27495 | | . . . . . | realisiert durch diskrete elektronische Komponenten, d.h. weder programmierbar noch von einem Mikroprozessor gesteuert (H04M 1/27457-H04M 1/2749 hat Vorrang) [2020.01] |
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| H04M 1/275 | | . . . . . | realisiert durch übertragbare elektronische Telefonverzeichnisse [7, 2006.01] |
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| H04M 1/2753 | | . . . . . | Dateninhalte zur Verfügung stellend [2020.01] |
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| H04M 1/2755 | | . . . . . . | durch optisches Abtasten [7, 2006.01] |
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| H04M 1/2757 | | . . . . . . | durch Datenübertragung, z.B. Herunterladen [2020.01] |
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| H04M 1/276 | | . . . . | mittels magnetischer Aufzeichnung, z.B. auf einem Band [2, 2006.01] |
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| H04M 1/278 | | . . . . | mittels Lochkarten oder Lochstreifen [2, 2006.01] |
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| H04M 1/30 | | . . | Vorrichtungen, die nur eine Ziffer auf einmal erzeugen und übertragen können [1, 2006.01] |
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| H04M 1/31 | | . . . | durch Stromunterbrechung zum Erzeugen von Impulszügen; durch periodisches Öffnen und Schließen von Kontakten zum Erzeugen von Impulszügen [2, 2006.01] |
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| H04M 1/315 | | . . . . | Kupplungen; Federsätze; Drehzahlregler, z.B. Fliehkraftregler (H04M 1/32-H04M 1/40 haben Vorrang) [3, 2006.01] |
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| H04M 1/32 | | . . . . | Sperrvorrichtungen zum Verhüten einer Beeinflussung durch den Benutzer [1, 2006.01] |
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| H04M 1/34 | | . . . . | Toter Gang oder andere Anordnungen zum Sicherstellen einer Pause [Spatium] zwischen aufeinanderfolgenden Ziffernübertragungen [1, 2006.01] |
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| H04M 1/38 | | . . . . | Impulse, die durch eine durch Einstellen eines Anschlages veränderbar begrenzte Bewegung übertragen werden [1, 2006.01] |
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| H04M 1/40 | | . . . . | wobei durch den Einstellvorgang der Übertragungsmechanismus während eines veränderbaren Teils eines Umlaufs kurzgeschlossen oder geöffnet wird [1, 2006.01] |
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| H04M 1/50 | | . . . | durch Erzeugen oder Auswählen von Strömen mit vorbestimmten Frequenzen oder Frequenzkombinationen [1, 2, 2006.01] |
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| H04M 1/515 | | . . | durch Erzeugen oder Auswählen von Signalen, außer durch Impulssequenzen ähnlicher Gestalt oder durch Ströme durch von einer oder mehreren verschiedenen Frequenzen dargestellten Signalen, z.B. durch Erzeugen von Gleichstromsignalen wechselnder Polarität, durch codierte Impulse, oder durch Impedanzwahl [2, 2006.01] |
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| H04M 1/52 | | . . | Anordnungen, in denen eine Wählscheibe oder eine ähnliche Vorrichtung mechanisch mit einem Linienwähler gekoppelt ist [1, 2006.01] |
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| H04M 1/53 | | . . | Erzeugen zusätzlicher Signale, z.B. zusätzlicher Impulse [2, 2006.01] |
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| H04M 1/54 | | . . . | Anordnungen, in denen eine Wählscheibe oder eine ähnliche Vorrichtung Kennungssignale erzeugt, z.B. in Leitungen für Gemeinschaftsanschlüsse [1, 2, 2006.01] |
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| H04M 1/56 | | . | Anordnungen zum Anzeigen oder Aufzeichnen der gerufenen Nummer am Apparat des anrufenden Teilnehmers [1, 2006.01] |
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| H04M 1/57 | | . | Anordnungen zum Anzeigen oder Aufzeichnen der Nummer des rufenden Teilnehmers am Apparat des gerufenen Teilnehmers (am Bedienungspult in einer Handvermittlung H04M 5/20) [2, 2006.01] |
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| H04M 1/58 | | . | Rückhördämpfende Schaltungen [1, 2006.01] |
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| H04M 1/60 | | . | mit Sprechverstärkern oder Hörverstärkern [1, 2006.01] |
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| H04M 1/62 | | . . | Bauliche Anordnungen [1, 2006.01] |
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| H04M 1/64 | | . | Anordnungen zur selbsttätigen Entgegennahme von Anrufen; Anordnungen zum selbsttätigen Aufzeichnen von Nachrichten für abwesende Teilnehmer; Anordnungen zum Aufzeichnen von Gesprächen (zentralisierte Diktieranlagen H04M 11/10) [1, 7, 2006.01] |
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| H04M 1/65 | | . . | Aufzeichnungsanordnungen [2, 7, 2006.01] |
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| H04M 1/652 | | . . . | Fernabfrage der aufgezeichneten Nachrichten über Fernsprechleitung (H04M 1/658 hat Vorrang) [7, 2006.01] |
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| H04M 1/654 | | . . . | Schaltungen hierfür zur Überwachung der Fernsprechleitung, z.B. Feststellen des Läutens [7, 2006.01] |
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| H04M 1/656 | | . . . | um Gespräche aufzuzeichnen [7, 2006.01] |
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| H04M 1/658 | | . . . | Einrichtungen, um aufgezeichnete Nachrichten an andere Teilnehmerstationen, Nebensprechanlagen oder andere Geräte weiterzuleiten [7, 2006.01] |
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| H04M 1/66 | | . | mit Einrichtungen zum Verhindern unbefugten oder betrügerischen Anrufens (Feststellung der Identität oder Berechtigung eines Benutzers beim geheimen oder zugriffsgesicherten digitalen Nachrichtenverkehr H04L 9/32) [1, 7, 2006.01] |
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| H04M 1/663 | | . . | Verhindern von unbefugten Anrufen an einen Fernsprechapparat [7, 2006.01] |
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| H04M 1/665 | | . . . | durch Überprüfung der Gültigkeit eines Codes [7, 2006.01] |
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| H04M 1/667 | | . . | Verhindern von unbefugten Anrufen von einem Fernsprechapparat (H04M 1/677 hat Vorrang) [7, 2006.01] |
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| H04M 1/67 | | . . . | mit elektronischen Mitteln [7, 2006.01] |
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| H04M 1/673 | | . . . . | wobei der Benutzer einen Code eingeben muss [7, 2006.01] |
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| H04M 1/675 | | . . . . | wobei der Benutzer eine codierte Karte einführen muss, z.B. eine Smart-Karte mit einem IC-Baustein [7, 2006.01] |
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| H04M 1/677 | | . . | Verhindern des Wählens oder Absendens von vorgegebenen Telefonnummern oder bestimmten Arten von Telefonnummern, z.B. Nummern für Ferngespräche [7, 2006.01] |
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| H04M 1/68 | | . | Schaltungsanordnungen zum Verhindern des Mithörens [1, 2006.01] |
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| H04M 1/70 | | . . | Aussperr- oder Geheimhaltungsanordnungen in Leitungsanlagen für Gemeinschaftsanschlüsse [1, 2006.01] |
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| H04M 1/71 | | . | Teilnehmerstationen oder Nebensprechanlagen mit Nebenanschlüssen [2021.01] |
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| H04M 1/715 | | . . | mit zwei oder mehr Nebenanschlüssen pro Teilnehmeranschlussleitung (schnurlose Sprechstellen H04M 1/725) [2021.01] |
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| H04M 1/72 | | . | Mobile Sprechstellen; schnurlose Sprechstellen, d.h. Sprechstellen zum Aufbau von drahtlosen Verbindungen zu fest zugeordneten Basisstationen [1, 7, 2006.01, 2021.01] |
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| H04M 1/724 | | . . | Benutzerschnittstellen besonders ausgebildet für schnurlose oder mobile Sprechstellen [2021.01] |
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| H04M 1/72403 | | . . . | mit Einrichtungen zur örtlichen Unterstützung von Anwendungen, die die Funktionalität erweitern [2021.01] |
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| H04M 1/72406 | | . . . . | durch Aufrüsten oder Herunterladen von Software [2021.01] |
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| H04M 1/72409 | | . . . . | durch Kopplung mit externem Zubehör (Freisprechen H04M 1/60) [2021.01] |
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 | H04M 1/72412 | | . . . . . | mittels Short-Range Drahtlos-Schnittstellen für wechselseitiges Gegensprechen [2021.01] |
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| H04M 1/72415 | | . . . . . | zur Fernbedienung von Geräten [2021.01] |
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| H04M 1/72418 | | . . . . | zur Unterstützung von Notfalldiensten [2021.01] |
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| H04M 1/72421 | | . . . . . | mit automatischer Aktivierung von Notfalldienst-Funktionen, z.B. bei Detektion eines Alarms [2021.01] |
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| H04M 1/72424 | | . . . . . | mit manueller Aktivierung von Notfalldienst-Funktionen [2021.01] |
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| H04M 1/72427 | | . . . . | zur Unterstützung von Spielen oder graphischen Animationen [2021.01] |
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| H04M 1/7243 | | . . . . | mit interaktiven Einrichtungen zur internen Verwaltung von Nachrichten [2021.01] |
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| H04M 1/72433 | | . . . . . | für Sprachnachrichten, z.B. Diktiergeräte (zur Entgegennahme eingehender Anrufe H04M 1/64) [2021.01] |
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| H04M 1/72436 | | . . . . . | für Textnachrichten, z.B. Kurznachrichtendienste [SMS] oder E-Mails [2021.01] |
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| H04M 1/72439 | | . . . . . | für Bildnachrichten oder Videonachrichten [2021.01] |
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| H04M 1/72442 | | . . . . | zum Abspielen von Musikdateien [2021.01] |
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| H04M 1/72445 | | . . . . | zur Unterstützung von Internet-Browser Anwendungen [2021.01] |
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| H04M 1/72448 | | . . . | mit Einrichtungen zur Anpassung der Funktionalität des Geräts hinsichtlich bestimmter Bedingungen [2021.01] |
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| H04M 1/72451 | | . . . . | hinsichtlich Zeitplänen, z.B. Verwendung von Kalender-Anwendungen [2021.01] |
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| H04M 1/72454 | | . . . . | hinsichtlich umgebungsbezogener Bedingungen oder Umweltbedingungen [2021.01] |
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| H04M 1/72457 | | . . . . | hinsichtlich des geographischen Ortes [2021.01] |
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| H04M 1/7246 | | . . . . | durch Verbindung von austauschbaren Gehäuseteilen [2021.01] |
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| H04M 1/72463 | | . . . . | um die Funktionalität des Geräts einzuschränken [2021.01] |
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| H04M 1/72466 | | . . . | mittels Auswahleinrichtungen, z.B. Tasten, deren Funktionen von der Betriebsart oder dem Betriebszustand des Geräts vorgegeben sind [2021.01] |
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| H04M 1/72469 | | . . . | zum Betreiben des Geräts durch Auswahl von Funktionen aus zwei oder mehreren am Bildschirm dargestellten Elementen, z.B. Menüs oder Icons [2021.01] |
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| H04M 1/72472 | | . . . . | wobei die Elemente hinsichtlich bestimmter Kriterien sortiert sind, z.B. Häufigkeit der Nutzung [2021.01] |
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| H04M 1/72475 | | . . . | besonders angepasst für Nutzer mit körperlichen Einschränkungen [2021.01] |
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| H04M 1/72478 | | . . . . | für hörgeschädigte Nutzer [2021.01] |
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| H04M 1/72481 | | . . . . | für sehbehinderte Nutzer [2021.01] |
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| H04M 1/72484 | | . . . | wobei Funktionen von eingehenden Kommunikationsereignissen ausgelöst werden [2021.01] |
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| H04M 1/725 | | . . | Schnurlose Sprechstellen (dafür besonders ausgebildete Benutzerschnittstellen H04M 1/724) [7, 2006.01, 2021.01] |
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| H04M 1/72502 | | . . . | mit einer Basisstation, die mit einem einzigen Teilnehmeranschluss verbunden ist [2021.01] |
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| H04M 1/72505 | | . . . . | Verfahren zum Aufbau einer Funkverbindung [2021.01] |
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| H04M 1/72508 | | . . . . . | mittels eines Steuerkanals [2021.01] |
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| H04M 1/72511 | | . . . . . | Suchen nach verfügbaren Kanälen [2021.01] |
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| H04M 1/72513 | | . . . . . | Kommunikationsbetriebsarten des Haltens, des Internrufes oder des Weiterleitens [2021.01] |
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| H04M 1/72516 | | . . . . | mit Einrichtungen zur Warnung bei Verlassen der Reichweite [2021.01] |
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| H04M 1/727 | | . . . | Anordnungen zur Übertragung der Kennung [7, 2006.01] |
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| H04M 1/73 | | . . . | Anordnungen zur Senkung des Batterieverbrauchs [7, 2006.01] |
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| H04M 1/733 | | . . . | mit mehreren Basisstationen, die an mehrere Teilnehmeranschlussleitungen angeschlossen sind [7, 2006.01] |
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| H04M 1/737 | | . . . | gekennzeichnet durch eine elektromagnetische Übertragung nicht im Hochfrequenzbereich, z.B. im Infrarotbereich [7, 2006.01] |
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| H04M 1/738 | | . | Anpassungsschaltungen zum Anschluss von Teilnehmerstationen oder Nebensprechanlagen an externe Fernsprechleitungen (H04M 1/78 hat Vorrang) [7, 2006.01] |
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| H04M 1/74 | | . . | mit Einrichtungen zur Störungsverminderung; mit Einrichtungen zum Vermindern von auf Leitungsfehlern beruhenden Einflüssen [1, 2006.01] |
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| H04M 1/76 | | . . | Ausgleichen von Unterschieden der Leitungsimpedanz [1, 2006.01] |
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| H04M 1/78 | | . | Schaltungsanordnungen, bei denen niederfrequente Sprachsignale in einer Richtung auf der Leitung sich ausbreiten, während Sprachsignale, die sich in der anderen Richtung auf der Leitung ausbreiten, auf ein hochfrequentes Trägersignal aufmoduliert sind [2, 2006.01] |
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| H04M 1/80 | | . | Schaltungen zum Halten einer Leitung [7, 2006.01] |
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| H04M 1/82 | | . | Schaltungen zur Leitungsüberwachung bezüglich des Verbindungsaufbaus oder des Betriebszustands [7, 2006.01] |
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| H04M 3/00 | Automatische oder halbautomatische Vermittlungen [1, 2006.01, 2024.01] |
| H04M 3/02 | | . | Rufende Teilnehmerstellen, z.B. läutende (selektives Rufen H04Q) [1, 2006.01] |
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| H04M 3/04 | | . . | Vom Leitungswähler gelieferte Rufzeichen [1, 2006.01] |
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| H04M 3/06 | | . . | Von der Teilnehmerschaltung gelieferte Rufzeichen [1, 2006.01] |
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| H04M 3/08 | | . | Fehleranzeige in Schaltungen oder Apparaten [1, 2006.01] |
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| H04M 3/10 | | . . | durch Fehlersignale oder Störungssignale [1, 2006.01] |
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| H04M 3/12 | | . . | durch Anzeigen gestörter Schaltungen als "besetzt"; Einrichtungen, die imstande sind, sich selbst von gestörten Schaltungen abzutrennen [1, 2006.01] |
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| H04M 3/14 | | . . | Signalisieren eines bestehenden "Aushänge"-Zustands [1, 2006.01] |
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| H04M 3/16 | | . | mit Aussperrvorkehrung oder Geheimhaltungsvorkehrung in Leitungsanlagen für Gemeinschaftsanschlüsse [1, 2006.01] |
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| H04M 3/18 | | . | mit Einrichtungen zur Störungsverminderung; mit Einrichtungen zum Vermindern von auf Leitungsfehlern beruhenden Einflüssen [1, 2006.01] |
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| H04M 3/20 | | . | mit Einrichtungen zum Unterbrechen bestehender Verbindungen; mit Einrichtungen zum Einschalten in Gespräche [1, 2006.01] |
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| H04M 3/22 | | . | Anordnungen zur Überwachung, Kontrolle oder Prüfung [1, 2006.01] |
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| H04M 3/24 | | . . | mit Vorkehrungen zum Nachprüfen des normalen Betriebes [1, 2006.01] |
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| H04M 3/26 | | . . | mit Einrichtungen zum Anwenden von Prüfsignalen [1, 2006.01] |
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| H04M 3/28 | | . . . | Selbsttätiges routinemäßiges Prüfen [1, 2006.01] |
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| H04M 3/30 | | . . . . | für Teilnehmerleitungen [1, 2006.01] |
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| H04M 3/32 | | . . . . | für Leitungen zwischen Vermittlungen [1, 2006.01] |
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| H04M 3/34 | | . . . | Prüfen des Übersprechens [1, 2006.01] |
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| H04M 3/36 | | . . | Statistisches Messen, z.B. Aufzeichnen von Fällen, in denen der Verkehr das Fassungsvermögen der Kanäle überschreitet [1, 2006.01] |
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| H04M 3/38 | | . | Abgestufte Betriebsanordnungen, d.h. einige Teilnehmer sind an der Herstellung bestimmter Verbindungen gehindert (sich einschaltende Anordnungen H04Q 3/64) [1, 2006.01] |
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| H04M 3/40 | | . | Anwendungen von Sprechverstärkern [1, 2006.01] |
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| H04M 3/42 | | . | Anlagen mit besonderen Diensten oder Leistungsmerkmalen für die Teilnehmer (besonders ausgebildet für drahtlose Nachrichtenübertragungsnetzwerke H04W 4/00) [1, 2006.01] |
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| H04M 3/424 | | . . | Anordnungen für automatische Wahlwiederholung (am Apparat des Teilnehmers H04M 1/27) [7, 2006.01] |
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| H04M 3/428 | | . . | Anordnungen, um eingehende Anrufe zu halten [7, 2006.01] |
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| H04M 3/432 | | . . | Anordnungen, um einen Teilnehmer zu einer bestimmten Zeit anzurufen, z.B. Weckdienst [7, 2006.01] |
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| H04M 3/436 | | . . | Anordnungen, um eingehende Anrufe zu filtern [7, 2006.01] |
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| H04M 3/44 | | . . | Zusätzliche Anordnungen, um zu häufig gewünschten Teilnehmern Anschluss bereit zu stellen, z.B. Kurzwahl (am Apparat des Teilnehmers H04M 1/27; automatische Wahlwiederholung H04M 3/424) [1, 7, 2006.01] |
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| H04M 3/46 | | . . | Anordnungen zum Rufen einer Reihe von Teilnehmerstationen oder Nebensprechanlagen in einer vorbestimmten Folge, bis eine Antwort erhalten wird [1, 2006.01] |
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| H04M 3/48 | | . . | Anordnungen zum Rückrufen eines rufenden Teilnehmers, wenn der gewünschte Teilnehmer nicht mehr besetzt ist [1, 2006.01] |
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| H04M 3/487 | | . . | Anordnungen, um Informationsdienste bereitzustellen, z.B. Ansagedienste oder Zeitansagen [7, 2006.01] |
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| H04M 3/493 | | . . . | Interaktive Informationsdienste, z.B. Fernsprechauskunftsdienste [7, 2006.01] |
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| H04M 3/50 | | . . | Zentralisierte Anordnungen zur Entgegennahme von Anrufen; zentralisierte Anordnungen, um Nachrichten für abwesende oder besetzte Teilnehmer aufzuzeichnen (H04M 3/487 hat Vorrang; zentralisierte Diktieranlagen H04M 11/10) [1, 7, 2006.01] |
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| H04M 3/51 | | . . . | Zentralisierte Anordnungen zur Entgegennahme von Anrufen unter Inanspruchnahme einer Vermittlungsperson [7, 2006.01] |
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| H04M 3/52 | | . . . . | Anordnungen, um Anrufe für nicht benutzte Nummern an das Vermittlungspersonal weiterzuleiten [1, 2006.01] |
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| H04M 3/523 | | . . . . | mit Anrufverteilung oder Einordnung des Anrufs in eine Warteschlange [7, 2006.01] |
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| H04M 3/527 | | . . . | Zentralisierte Anordnungen zur Entgegennahme von Anrufen ohne Inanspruchnahme von Vermittlungspersonal [7, 2006.01] |
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| H04M 3/53 | | . . . | Zentralisierte Anordnungen, um eingehende Nachrichten aufzuzeichnen [7, 2006.01] |
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| H04M 3/533 | | . . . . | Voice-Mail-Systeme [7, 2006.01] |
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| H04M 3/537 | | . . . . | Anordnungen, um das Vorhandensein einer aufgezeichneten Nachricht anzuzeigen [7, 2006.01] |
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| H04M 3/54 | | . . | Anordnungen zum Umleiten von Anrufen für einen Teilnehmer zu einem anderen vorbestimmten Teilnehmer [1, 2006.01] |
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| H04M 3/56 | | . . | Anordnungen zum Zusammenschalten mehrerer Teilnehmer an eine gemeinsame Leitung, d.h. zur Ermöglichung von Konferenzen (Video-Konferenzsysteme H04N 7/15) [1, 2006.01] |
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| H04M 3/58 | | . . | Anordnungen zum Umlegen empfangener Anrufe von einem Teilnehmer auf einen anderen; Anordnungen, die zwischenzeitliche Gespräche entweder zwischen dem rufenden oder dem angerufenen Teilnehmer und einem dritten Teilnehmer erlauben (Schaltungen an Teilnehmerstationen oder Nebensprechanlagen, um eine Leitung zu halten H04M 1/80) [1, 7, 2006.01] |
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| H04M 3/60 | | . | Halbautomatische Anlagen, d.h. Anlagen, bei denen die Nummernwahl der abgehenden Leitung der Kontrolle einer Vermittlungsperson untersteht [1, 2006.01] |
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| H04M 3/62 | | . . | Tastatureinrichtungen [1, 2006.01] |
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| H04M 3/64 | | . . | Anordnungen zum Signalisieren der Nummer oder der Art der rufenden Leitung an die Vermittlungsperson (zwischen Vermittlungspersonen im Zwischenvermittlungsbetrieb H04M 5/18) [1, 2006.01] |
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| H04M 5/00 | Handvermittlungen (Einrichtungen der Teilnehmerstationen oder Nebensprechanlagen allgemein H04M 1/00) [1, 2006.01] |
| H04M 5/02 | | . | Bauliche Einzelheiten (Klinken oder Klinkenstöpsel H01R 24/58) [1, 2006.01] |
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| H04M 5/04 | | . | Anordnungen zum Anzeigen von Anrufen oder Überwachen von Verbindungen zum Rufen oder zur Schlusszeichengabe [1, 2006.01] |
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| H04M 5/06 | | . . | mit selbsttätiger Anrufverteilung [1, 2006.01] |
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| H04M 5/08 | | . | unter Verwendung anderer Verbindungsmittel als Schnüre [1, 2006.01] |
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| H04M 5/10 | | . | unter Verwendung besonderer Stöpsel für jeden Teilnehmer [1, 2006.01] |
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| H04M 5/12 | | . | Rufende Teilnehmerstellen, z.B. läutende [1, 2006.01] |
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| H04M 5/14 | | . | Anwendungen von Sprechverstärkern oder Hörverstärkern [1, 2006.01] |
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| H04M 5/16 | | . | mit Einrichtungen zur Störungsverminderung; mit Einrichtungen zum Vermindern von auf Leitungsfehlern beruhenden Einflüssen [1, 2006.01] |
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| H04M 5/18 | | . | Anordnungen zum Signalisieren der Art oder der Nummer einer angerufenen oder rufenden Leitung von einer Vermittlung an eine andere [1, 2006.01] |
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| H04M 5/20 | | . . | Anordnungen zum Anzeigen der Nummern ankommender Leitungen [1, 2006.01] |
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| H04M 7/00 | Anordnungen für die Verbindung zwischen Vermittlungsstellen [1, 2006.01] |
| H04M 7/02 | | . | zum Ausgleichen von unterschiedlichen Erdpotenzialen [1, 2006.01] |
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| H04M 7/04 | | . | zum Ausgleichen von unterschiedlichen Leitungsimpedanzen [1, 2006.01] |
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| H04M 7/06 | | . | mit Hilfsverbindungen zum Steuern oder Überwachen [1, 2006.01] |
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| H04M 7/08 | | . | für Vierer- [Phantom-]Betrieb [1, 2006.01] |
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| H04M 7/10 | | . | für Zweiwegbetrieb , d.h. Verbindungen können in jeder Richtung über die gleiche Leitung hergestellt werden [doppelt gerichtete Übertragungen] [1, 2006.01] |
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| H04M 7/12 | | . | für einen Betrieb zwischen Vermittlungen mit unterschiedlichen Schalteinrichtungen , z.B. kraftbetrieben und schrittweise schaltend oder dezimal und nichtdezimal [Anpassungsübertragungen] [1, 2006.01] |
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| H04M 7/14 | | . | in Anlagen mit Hauptämtern und Unterämtern (Stromversorgungsquelle bei einem Unteramt, die vom Hauptamt aus geladen wird H04M 19/06) [1, 2006.01] |
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| H04M 7/16 | | . | in Anlagen, die Trägerfrequenzen benutzen [1, 2006.01] |
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| H04M 9/00 | Anordnungen für Verbindungen, die keine Vermittlungszentrale einschließen [1, 2006.01] |
| H04M 9/02 | | . | mit gemeinsamer Leitung für alle Teilnehmer [1, 2006.01] |
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| H04M 9/04 | | . | mit besonderer Leitung für jedes Teilnehmerpaar [1, 2006.01] |
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| H04M 9/06 | | . | mit Kombinationen von Verbindungsleitungen [1, 2006.01] |
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| H04M 9/08 | | . | Gegensprechanlagen mit Lautsprechern mit Einrichtungen zur Signalaufbereitung, z.B. zum Verhindern akustischer Rückkopplungen in beiden Verkehrsrichtungen [1, 2006.01] |
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| H04M 9/10 | | . . | mit sprachgesteuertem Umschalten der Übertragungseinrichtung [1, 2006.01] |
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| H04M 11/00 | Fernsprechsysteme, die besonders für die Verbindung mit anderen elektrischen Systemen ausgebildet sind [1, 2006.01] |
| H04M 11/02 | | . | mit Rufanzeigesystem oder Suchanzeigesystemen [1, 2006.01] |
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| H04M 11/04 | | . | mit Alarmsystemen, z.B. Feueralarm-, Polizeialarm-, oder Einbruchalarmsystemen [1, 2006.01] |
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| H04M 11/06 | | . | Gleichzeitige Sprechübertragung oder Datenübertragung, z.B. telegrafische Übertragung über die gleichen Leitungsdrähte [1, 2006.01] |
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| H04M 11/08 | | . | besonders ausgebildet für den zusätzlichen Empfang von Unterhaltungs- oder informativen Inhalten [1, 2006.01] |
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| H04M 11/10 | | . | mit Diktataufzeichnungssystemen und Wiedergabesystemen [1, 2006.01] |
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| H04M 13/00 | Gemeinschaftsanschlüsse (Einrichtungen der Teilnehmerstationen oder Nebensprechanlagen H04M 1/00; Vermittlungseinrichtungen H04M 3/00 , H04M 5/00; Zählanordnungen H04M 15/36) [1, 2006.01] |
| H04M 15/00 | Zählanordnungen, Zeitsteueranordnungen oder Überwachungsanordnungen, Zeitanzeigeanordnungen [1, 2006.01, 2024.01] |
| H04M 15/02 | | . | Trennen der Verbindung nach einer vorbestimmten Zeit [1, 2006.01] |
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| H04M 15/04 | | . | Aufzeichnen der Gespräche in gedruckter, gelochter oder in einer anderen bleibenden Form [1, 2006.01] |
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| H04M 15/06 | | . . | Aufzeichnen der Art oder Nummer des rufenden oder angerufenen Teilnehmers [1, 2006.01] |
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| H04M 15/08 | | . | Zählen der Gespräche zum angerufenen Teilnehmer [1, 2006.01] |
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| H04M 15/10 | | . | Zählen der Gespräche vom rufenden Teilnehmer [1, 2006.01] |
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| H04M 15/12 | | . . | Unterscheidende Zählung [1, 2006.01] |
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| H04M 15/14 | | . . . | nach der Art des rufenden Teilnehmers [1, 2006.01] |
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| H04M 15/16 | | . . . | nach der erhaltenden Verbindung [1, 2006.01] |
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| H04M 15/18 | | . . . | nach der Dauer des Gesprächs [1, 2006.01] |
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| H04M 15/20 | | . . . . | Anordnungen zum Aufzeichnen oder Anzeigen der von der Vermittlungsperson festgestellten Zeit [1, 2006.01] |
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| H04M 15/22 | | . . . | nach der Tageszeit [1, 2006.01] |
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| H04M 15/24 | | . . . | um das Zählen von gebührenfreien Gesprächen in bestimmten Leitungen zu verhindern, z.B. zu Feuermeldestellen oder Unfallmeldestellen [1, 2006.01] |
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| H04M 15/26 | | . . | mit einem Zähler, der in der Vermittlungsstelle von einem Telefonvermittler gesteuert oder überwacht wird [1, 2006.01] |
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| H04M 15/28 | | . | mit Zähler bei der Teilnehmerstation oder Nebensprechanlage [1, 2006.01] |
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| H04M 15/30 | | . . | mit einem Zähler, der nicht von der Vermittlungsstelle gesteuert oder überwacht wird [1, 2006.01] |
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| H04M 15/32 | | . | Zählanordnungen für Unterämter oder Vorfeldeinrichtungen, die eine oder mehrere Amtsleitungen mit einer Gruppe von Ortsleitungen verbinden [1, 2006.01] |
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| H04M 15/34 | | . | Zählanordnungen für Nebenstellenanlagen [1, 2006.01] |
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| H04M 15/36 | | . | Zählanordnungen für Gemeinschaftsanschlüsse [1, 2006.01] |
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| H04M 15/38 | | . | Zählgeräte von anderer Art als mechanische Schrittschaltzähler [1, 2006.01] |
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| H04M 17/00 | Fernsprechsysteme, bei denen für die Gespräche eine Vorauszahlung zu leisten ist (Verwendung einer codierten Karte, um befugt von einem Fernsprechapparat anrufen zu können H04M 1/675) [1, 7, 2006.01, 2024.01] |
| H04M 17/02 | | . | durch Münzen oder Wertmarken entsperrte Systeme [1, 2006.01] |
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| H04M 19/00 | Stromversorgungsanordnungen für Fernsprechanlagen (für Wähleinrichtungen H04Q 1/28) [1, 2006.01] |
| H04M 19/02 | | . | Rufströme oder Kontrolltöne liefernd, z.B. Freizeichen oder Besetztzeichen [1, 2006.01] |
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| H04M 19/04 | | . . | wobei der Rufstrom bei der Teilnehmerstation oder Nebensprechanlage erzeugt wird [1, 2006.01] |
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| H04M 19/06 | | . | bei denen Stromversorgungsquellen der Teilnehmerzentrale von der Hauptzentrale aus gespeist werden [1, 2006.01] |
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| H04M 19/08 | | . | mit Stromversorgungsquellen bei der Teilnehmerstation oder Nebensprechanlage (Rufstromerzeugung H04M 19/04) [1, 7, 2006.01] |
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| H04M 99/00 | Sachverhalte, soweit nicht in anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehen [2006.01] |