| H | Sektion H — Elektrotechnik |
| | Anmerkung:- Grundprinzipien und allgemeine Anweisung für die Benutzung der Einteilung der Sektion H.
- I. Die Sektion H umfasst:
- Grundlegende elektrische Bauteile umfasst alle elektrischen Baueinheiten und den allgemeinen mechanischen Aufbau von Geräten und Stromkreisen, einschließlich des Zusammenbaus verschiedener Grundbauteile zu gedruckten Schaltungen und umfasst auch die Herstellung dieser Grundbauteile, soweit diese nicht anderweitig vorgesehen ist;
- Die Erzeugung von Elektrizität umfasst die Erzeugung, Umwandlung und Verteilung von Elektrizität in Verbindung mit der Steuerung der entsprechenden Einrichtungen;
- Angewandte Elektrotechnik umfasst:
- allgemeine Anwendungen, z.B. elektrisches Heizen und Stromkreise für elektrische Beleuchtung;
- einige spezielle Anwendungen, entweder elektrische oder elektronische Anwendungen im eigentlichen Sinne, soweit sie nicht von anderen Sektionen der IPC umfasst sind. Sie schließen ein:
- elektrische Lichtquellen, auch Laser;
- Röntgentechnik;
- elektrische Plasmatechnik sowie die Erzeugung und Beschleunigung von elektrisch geladenen Teilchen oder Neutronen;
- Grundlegende elektronische Schaltkreise und deren Steuerung oder Regelung;
- Rundfunkübertragung und elektrische Nachrichtentechnik, einschließlich der elektromechanischen Umformer allgemein;
- Gruppen betreffend die Verwendung eines bestimmten Werkstoffes zur Herstellung eines beschriebenen Gegenstandes oder Bauteiles. In diesem Zusammenhang sollten die Abschnitte 88 bis 90 im Handbuch zur IPC beachtet werden.
- II. In dieser Sektion finden die folgenden allgemeinen Regeln Anwendung:
- Von den Ausnahmen unter I (c) abgesehen, wird jede elektrische Besonderheit oder jede für eine bestimmte, in eine der Sektionen der Internationalen Patentklassifikation außer Sektion H klassifizierte Tätigkeit, für ein Verfahren, ein Gerät, einen Gegenstand oder Artikel eigentümliche elektrische Teil stets in die Unterklasse für diese Tätigkeit, das Verfahren, das Gerät, den Gegenstand oder Artikel klassifiziert oder, wenn gemeinsame Baueinheiten gleicher Art betreffende Besonderheiten in der Klassenbezeichnung betroffen sind, werden sie in Verbindung mit der Tätigkeit, dem Verfahren, dem Gerät, Gegenstand oder Artikel in die Unterklasse klassifiziert, die eindeutig die allgemeine elektrische Anwendungen der in Frage stehenden Baueinheiten umfasst;
- Solche Anwendungen von elektrischen Einrichtungen allgemein oder im besonderen umfassen:
- therapeutische Verfahren und Geräte in A61;
- elektrische Verfahren und Geräte, die in verschiedenen Laboratoriums- oder industriellen Arbeitsabläufen entsprechend B01, B03 und B23K angewendet werden;
- elektrische Stromversorgung, elektrische Antriebe und elektrische Beleuchtung von Fahrzeugen allgemein und von Spezialfahrzeugen in der Untersektion "Transport" der Sektion B;
- elektrische Zündsysteme von Brennkraftmaschinen in F02P und von Verbrennungseinrichtungen allgemein in F23Q;
- den gesamten elektrischen Teil der Sektion G, nämlich die Messeinrichtungen einschließlich der Geräte zum Messen von elektrischen Veränderlichen, zum Prüfen, zum Signalgeben und zum Rechnen. Die Elektrizität wird in dieser Sektion allgemein als ein Hilfsmittel und nicht als Gegenstand selbst angesehen,
- Alle Anwendungen elektrischer Einrichtungen allgemeiner und spezieller Art gehen davon aus, dass der "grundsätzlich elektrische" Gesichtspunkt in Sektion H (siehe I (a) behandelt wird, soweit die umfassten elektrischen "Grundbauelemente" betroffen sind. Diese Regel gilt auch für angewandte Elektrotechnik, siehe I (c), die in Sektion H selbst behandelt wird.
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| H04 | Elektrische Nachrichtentechnik |
| | Anmerkung:- Diese Klasse umfasst elektrische Nachrichtensysteme, die für den Übertragungsweg Strahlenbündel von Korpuskularstrahlung, akustische Wellen oder elektromagnetische Wellen verwenden, z.B. Funkverkehr oder optischer Nachrichtenverkehr.
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| H04L | Übertragung digitaler Information, z.B. Telegrafieverkehr (gemeinsame Anordnungen für Telegrafie und Fernsprechverkehr H04M) [4] |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst die Übertragung von in digitaler Form gelieferten Signalen und schließt Datenübertragung, Telegrafie oder Verfahren oder Anordnungen zu deren Überwachung ein.
- In dieser Unterklasse ist es wünschenswert, die Index-Codes der Gruppe H04L 101/00 anzufügen.
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| | Sachverzeichnis der UnterklasseSYSTEME, GEKENNZEICHNET DURCH: | | den benutzten Code: Morse; Baudot; Einzelheiten | H04L 15/00; H04L 17/00; H04L 13/00 | anderweitig gekennzeichnet: Schrittschaltsysteme; Mosaikdrucker; andere Systeme | H04L 19/00; H04L 21/00; H04L 23/00 | BASISBANDSYSTEME | H04L 25/00 | SYSTEME MIT MODULIERTEN TRÄGERN | H04L 27/00 | DATENVERMITTLUNGSNETZE | H04L 12/00 | ANORDNUNGEN MIT ALLGEMEINER ANWENDBARKEIT | | Kryptographie; Sicherheit, Fehler; Netzwerksicherheit | H04L 1/00; H04L 9/00 | Vielfachausnutzung; Synchronisierung | H04L 5/00; H04L 7/00 | Anordnungen zur Wartung, Administration oder Verwaltung von Datenvermittlungsnetzen | H04L 41/00 | Anordnungen zur Überwachung oder Überprüfung von Datenvermittlungsnetzen | H04L 43/00 | Routing oder Pfadermittlung von Paketen in Datenvermittlungsnetzen | H04L 45/00 | Steuerung des Datenverkehrs in Datenvermittlungsnetzen | H04L 47/00 | Paketvermittlungskomponenten | H04L 49/00 | Nachrichtenübermittlung von Benutzer zu Benutzer in paketvermittelnden Netzen, die gemäß Protokollen für die Durchschaltung mit Zwischenspeicherung [store-and-forward] oder Echtzeit-Protokollen übertragen werden | H04L 51/00 | Netzwerkanordnungen, Protokolle oder Dienste für die Adresszuweisung oder Namensgebung | H04L 61/00 | Netzwerkanordnungen, Protokolle oder Dienste zur Unterstützung von Echtzeitanwendungen in der Kommunikation mittels Datenpaketen | H04L 65/00 | Netzwerkanordnungen oder Protokolle zur Unterstützung von Netzwerkdiensten oder -anwendungen | H04L 67/00 | ANDERE ANORDNUNGEN, APPARATE ODER SYSTEME | H04L 69/00 |
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| H04L 45/00 | Routing oder Pfadermittlung von Paketen in Datenvermittlungsnetzen (Routing oder Pfadermittlung in drahtlosen Kommunikationsnetzen H04W 40/00) [2022.01] |
| H04L 45/24 | . | Mehrweg [Multipath] [2022.01] |
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| H04L 45/247 | . . | mittels M:N aktiven oder Standby-Pfaden [2022.01] |
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