| H | Sektion H — Elektrotechnik |
| | Anmerkung:- Grundprinzipien und allgemeine Anweisung für die Benutzung der Einteilung der Sektion H.
- I. Die Sektion H umfasst:
- Grundlegende elektrische Bauteile umfasst alle elektrischen Baueinheiten und den allgemeinen mechanischen Aufbau von Geräten und Stromkreisen, einschließlich des Zusammenbaus verschiedener Grundbauteile zu gedruckten Schaltungen und umfasst auch die Herstellung dieser Grundbauteile, soweit diese nicht anderweitig vorgesehen ist;
- Die Erzeugung von Elektrizität umfasst die Erzeugung, Umwandlung und Verteilung von Elektrizität in Verbindung mit der Steuerung der entsprechenden Einrichtungen;
- Angewandte Elektrotechnik umfasst:
- allgemeine Anwendungen, z.B. elektrisches Heizen und Stromkreise für elektrische Beleuchtung;
- einige spezielle Anwendungen, entweder elektrische oder elektronische Anwendungen im eigentlichen Sinne, soweit sie nicht von anderen Sektionen der IPC umfasst sind. Sie schließen ein:
- elektrische Lichtquellen, auch Laser;
- Röntgentechnik;
- elektrische Plasmatechnik sowie die Erzeugung und Beschleunigung von elektrisch geladenen Teilchen oder Neutronen;
- Grundlegende elektronische Schaltkreise und deren Steuerung oder Regelung;
- Rundfunkübertragung und elektrische Nachrichtentechnik, einschließlich der elektromechanischen Umformer allgemein;
- Gruppen betreffend die Verwendung eines bestimmten Werkstoffes zur Herstellung eines beschriebenen Gegenstandes oder Bauteiles. In diesem Zusammenhang sollten die Abschnitte 88 bis 90 im Handbuch zur IPC beachtet werden.
- II. In dieser Sektion finden die folgenden allgemeinen Regeln Anwendung:
- Von den Ausnahmen unter I (c) abgesehen, wird jede elektrische Besonderheit oder jede für eine bestimmte, in eine der Sektionen der Internationalen Patentklassifikation außer Sektion H klassifizierte Tätigkeit, für ein Verfahren, ein Gerät, einen Gegenstand oder Artikel eigentümliche elektrische Teil stets in die Unterklasse für diese Tätigkeit, das Verfahren, das Gerät, den Gegenstand oder Artikel klassifiziert oder, wenn gemeinsame Baueinheiten gleicher Art betreffende Besonderheiten in der Klassenbezeichnung betroffen sind, werden sie in Verbindung mit der Tätigkeit, dem Verfahren, dem Gerät, Gegenstand oder Artikel in die Unterklasse klassifiziert, die eindeutig die allgemeine elektrische Anwendungen der in Frage stehenden Baueinheiten umfasst;
- Solche Anwendungen von elektrischen Einrichtungen allgemein oder im besonderen umfassen:
- therapeutische Verfahren und Geräte in A61;
- elektrische Verfahren und Geräte, die in verschiedenen Laboratoriums- oder industriellen Arbeitsabläufen entsprechend B01, B03 und B23K angewendet werden;
- elektrische Stromversorgung, elektrische Antriebe und elektrische Beleuchtung von Fahrzeugen allgemein und von Spezialfahrzeugen in der Untersektion "Transport" der Sektion B;
- elektrische Zündsysteme von Brennkraftmaschinen in F02P und von Verbrennungseinrichtungen allgemein in F23Q;
- den gesamten elektrischen Teil der Sektion G, nämlich die Messeinrichtungen einschließlich der Geräte zum Messen von elektrischen Veränderlichen, zum Prüfen, zum Signalgeben und zum Rechnen. Die Elektrizität wird in dieser Sektion allgemein als ein Hilfsmittel und nicht als Gegenstand selbst angesehen,
- Alle Anwendungen elektrischer Einrichtungen allgemeiner und spezieller Art gehen davon aus, dass der "grundsätzlich elektrische" Gesichtspunkt in Sektion H (siehe I (a)) behandelt wird, soweit die umfassten elektrischen "Grundbauelemente" betroffen sind. Diese Regel gilt auch für angewandte Elektrotechnik, siehe I (c), die in Sektion H selbst behandelt wird.
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 | H04 | Elektrische Nachrichtentechnik |
| | Anmerkung:- Diese Klasse umfasst elektrische Nachrichtensysteme, die für den Übertragungsweg Strahlenbündel von Korpuskularstrahlung, akustische Wellen oder elektromagnetische Wellen verwenden, z.B. Funkverkehr oder optischer Nachrichtenverkehr.
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 | H04J | Multiplex-Verkehr (speziell für die Übertragung von digitalen Informationen H04L 5/00; Systeme für die simultane [gleichzeitige] oder sequenzielle [aufeinanderfolgende] Übertragung von mehr als einem Fernsehsignal H04N 7/08; für Vermittlungsanlagen H04Q 11/00) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- Schaltungen oder Geräte zum Vereinen oder Teilen von Signalen zum Zweck des gleichzeitigen oder aufeinanderfolgenden Übertragens auf dem gleichen Übertragungsweg;
- Überwachungsanordnungen dafür.
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 | H04J 1/00 | Frequenz-Multiplexsysteme (H04J 14/02 hat Vorrang) [1, 5, 2006.01] |
| H04J 1/02 | | . | Einzelheiten [1, 2006.01] |
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| H04J 1/04 | | . . | Frequenzumsetzungsanordnungen [1, 2006.01] |
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| H04J 1/05 | | . . . | unter Verwendung der Digitaltechnik [3, 2006.01] |
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| H04J 1/06 | | . . | Anordnungen zum Liefern der Trägerwellen [1, 2006.01] |
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| H04J 1/08 | | . . | Anordnungen zum Zusammenfassen von Kanälen [1, 2006.01] |
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| H04J 1/10 | | . . | Zwischenstationsanordnungen, z.B. zum Abzweigen oder Anzapfen [1, 2006.01] |
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| H04J 1/12 | | . . | Anordnungen zum Vermindern des Nebensprechens zwischen Kanälen [1, 2006.01] |
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| H04J 1/14 | | . . | Anordnungen zum Erzeugen von Rufsignalen oder Überwachungssignalen [1, 2006.01] |
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| H04J 1/16 | | . . | Überwachungsanordnungen [1, 2006.01] |
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| H04J 1/18 | | . | bei denen sämtliche Träger amplitudenmoduliert sind (H04J 1/02 hat Vorrang) [1, 3, 2006.01] |
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| H04J 1/20 | | . | bei denen mindestens ein Träger winkelmoduliert ist (H04J 1/02 hat Vorrang) [1, 3, 2006.01] |
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| H04J 3/00 | Zeitmultiplexsysteme (H04J 14/08 hat Vorrang) [1, 4, 5, 2006.01] |
| H04J 3/02 | | . | Einzelheiten [1, 2006.01] |
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| H04J 3/04 | | . . | Mit Modulatoren oder Demodulatoren vereinigte Verteiler [1, 2006.01] |
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| H04J 3/06 | | . . | Synchronisierungsanordnungen [1, 2006.01] |
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| H04J 3/07 | | . . . | unter Verwendung von Impulskompression bei Systemen mit unterschiedlichen oder wechselnden Informationsmengen [3, 2006.01] |
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| H04J 3/08 | | . . | Zwischenstationsanordnungen, z.B. zum Abzweigen oder Anzapfen [1, 2006.01] |
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| H04J 3/10 | | . . | Anordnungen zum Vermindern des Nebensprechens zwischen Kanälen [1, 2006.01] |
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| H04J 3/12 | | . . | Anordnungen zum Erzeugen von Rufsignalen oder Überwachungssignalen [1, 2006.01] |
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| H04J 3/14 | | . . | Überwachungsanordnungen [1, 2006.01] |
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| H04J 3/16 | | . | Systeme, bei denen die Zeitzuteilung auf einzelne Kanäle innerhalb einer Übertragungsperiode veränderbar ist, z.B. um der sich ändernden Zusammensetzung der Signale Rechnung zu tragen, um die Zahl der Übertragungskanäle zu verändern (H04J 3/17 , H04J 3/24 haben Vorrang) [1, 4, 2006.01] |
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| H04J 3/17 | | . | Systeme, bei denen ein Übertragungskanal, der einem ersten Benutzer zugeteilt ist, diesem weggenommen und einem zweiten Benutzer zugeteilt werden kann, wenn der erste Benutzer den Kanal nicht verwendet, z.B. TASI [4, 2006.01] |
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| H04J 3/18 | | . | Systeme mit Frequenzkompression und nachfolgender Expansion der Einzelsignale [1, 2006.01] |
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| H04J 3/20 | | . | Systeme mit Resonanzübertragung [2, 2006.01] |
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| H04J 3/22 | | . | Systeme, bei denen die Quellen verschiedene Geschwindigkeiten oder Codes haben [4, 2006.01] |
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| H04J 3/24 | | . | Systeme, bei denen die Kanalzuteilung durch eine Adresse gekennzeichnet ist (H04J 3/17 hat Vorrang) [4, 2006.01] |
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| H04J 3/26 | | . . | bei denen die Information und die Adresse gleichzeitig übertragen werden [4, 2006.01] |
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| H04J 4/00 | Kombinierte Zeitmultiplexsysteme und Frequenzmultiplexsysteme (H04J 13/00 hat Vorrang) [2, 2006.01] |
| H04J 7/00 | Multiplexsysteme, bei denen die Amplitude oder die Dauer der Signale in den verschiedenen Kanälen für diese Kanäle charakteristisch sind [1, 2006.01] |
| H04J 7/02 | | . | bei denen die Polarität der Amplitude charakteristisch ist [1, 2006.01] |
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| H04J 9/00 | Multiplexsysteme, bei denen für jeden Kanal eine andere Modulationsart des Trägers typisch ist [1, 2006.01] |
| H04J 11/00 | Orthogonal-Multiplexsysteme (H04J 13/00 hat Vorrang) [2, 2006.01] |
| H04J 13/00 | Code-Multiplexsysteme ( für das Frequenzsprungverfahren H04B 1/713) [2, 2006.01, 2011.01] |
| | Anmerkung:- Bei Klassifizierung in diese Gruppe können jegliche Gesichtspunkte von Spread-Spectrum- Techniken, sofern sie nicht für das Frequenzsprungverfahren spezifisch sind, und soweit sie für die Recherche bedeutsame Information darstellen, auch in die Gruppe H04B 1/69 klassifiziert werden.
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| H04J 13/10 | | . | Codeerzeugung [2011.01] |
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| H04J 13/12 | | . . | Erzeugung orthogonaler Codes [2011.01] |
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| H04J 13/14 | | . . | Erzeugung von Codes mit Nullkorrelationszone [zero correlation zone (ZCZ) codes] [2011.01] |
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| H04J 13/16 | | . | Zuordnung von Codes [2011.01] |
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| H04J 13/18 | | . . | Zuordnung orthogonaler Codes [2011.01] |
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| H04J 13/20 | | . . . | orthogonale Spreizcodes mit variablem Spreizfaktor [OVSF-Codes] [2011.01] |
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| H04J 13/22 | | . . | Zuordnung von Codes mit Nullkorrelationszone [zero correlation zone (ZCZ) codes] [2011.01] |
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| H04J 14/00 | Optische Multiplexsysteme [5, 2006.01] |
| H04J 14/02 | | . | Wellenlängen-Multiplexsysteme [5, 2006.01] |
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| H04J 14/04 | | . | Moden-Multiplexsysteme [5, 2006.01] |
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| H04J 14/06 | | . | Polarisations-Multiplexsysteme [5, 2006.01] |
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| H04J 14/08 | | . | Zeit-Multiplexsysteme [5, 2006.01] |
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| H04J 99/00 | Sachverhalte, soweit nicht in anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehen [2009.01] |