| H | Sektion H — Elektrotechnik |
| | Anmerkung:- Grundprinzipien und allgemeine Anweisung für die Benutzung der Einteilung der Sektion H.
- I. Die Sektion H umfasst:
- Grundlegende elektrische Bauteile umfasst alle elektrischen Baueinheiten und den allgemeinen mechanischen Aufbau von Geräten und Stromkreisen, einschließlich des Zusammenbaus verschiedener Grundbauteile zu gedruckten Schaltungen und umfasst auch die Herstellung dieser Grundbauteile, soweit diese nicht anderweitig vorgesehen ist;
- Die Erzeugung von Elektrizität umfasst die Erzeugung, Umwandlung und Verteilung von Elektrizität in Verbindung mit der Steuerung der entsprechenden Einrichtungen;
- Angewandte Elektrotechnik umfasst:
- allgemeine Anwendungen, z.B. elektrisches Heizen und Stromkreise für elektrische Beleuchtung;
- einige spezielle Anwendungen, entweder elektrische oder elektronische Anwendungen im eigentlichen Sinne, soweit sie nicht von anderen Sektionen der IPC umfasst sind. Sie schließen ein:
- elektrische Lichtquellen, auch Laser;
- Röntgentechnik;
- elektrische Plasmatechnik sowie die Erzeugung und Beschleunigung von elektrisch geladenen Teilchen oder Neutronen;
- Grundlegende elektronische Schaltkreise und deren Steuerung oder Regelung;
- Rundfunkübertragung und elektrische Nachrichtentechnik, einschließlich der elektromechanischen Umformer allgemein;
- Gruppen betreffend die Verwendung eines bestimmten Werkstoffes zur Herstellung eines beschriebenen Gegenstandes oder Bauteiles. In diesem Zusammenhang sollten die Abschnitte 88 bis 90 im Handbuch zur IPC beachtet werden.
- II. In dieser Sektion finden die folgenden allgemeinen Regeln Anwendung:
- Von den Ausnahmen unter I (c) abgesehen, wird jede elektrische Besonderheit oder jede für eine bestimmte, in eine der Sektionen der Internationalen Patentklassifikation außer Sektion H klassifizierte Tätigkeit, für ein Verfahren, ein Gerät, einen Gegenstand oder Artikel eigentümliche elektrische Teil stets in die Unterklasse für diese Tätigkeit, das Verfahren, das Gerät, den Gegenstand oder Artikel klassifiziert oder, wenn gemeinsame Baueinheiten gleicher Art betreffende Besonderheiten in der Klassenbezeichnung betroffen sind, werden sie in Verbindung mit der Tätigkeit, dem Verfahren, dem Gerät, Gegenstand oder Artikel in die Unterklasse klassifiziert, die eindeutig die allgemeine elektrische Anwendungen der in Frage stehenden Baueinheiten umfasst;
- Solche Anwendungen von elektrischen Einrichtungen allgemein oder im besonderen umfassen:
- therapeutische Verfahren und Geräte in A61;
- elektrische Verfahren und Geräte, die in verschiedenen Laboratoriums- oder industriellen Arbeitsabläufen entsprechend B01, B03 und B23K angewendet werden;
- elektrische Stromversorgung, elektrische Antriebe und elektrische Beleuchtung von Fahrzeugen allgemein und von Spezialfahrzeugen in der Untersektion "Transport" der Sektion B;
- elektrische Zündsysteme von Brennkraftmaschinen in F02P und von Verbrennungseinrichtungen allgemein in F23Q;
- den gesamten elektrischen Teil der Sektion G, nämlich die Messeinrichtungen einschließlich der Geräte zum Messen von elektrischen Veränderlichen, zum Prüfen, zum Signalgeben und zum Rechnen. Die Elektrizität wird in dieser Sektion allgemein als ein Hilfsmittel und nicht als Gegenstand selbst angesehen,
- Alle Anwendungen elektrischer Einrichtungen allgemeiner und spezieller Art gehen davon aus, dass der "grundsätzlich elektrische" Gesichtspunkt in Sektion H (siehe I (a)) behandelt wird, soweit die umfassten elektrischen "Grundbauelemente" betroffen sind. Diese Regel gilt auch für angewandte Elektrotechnik, siehe I (c), die in Sektion H selbst behandelt wird.
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 | H03 | Elektronische Schaltkreise |
 | H03K | Impulstechnik (Messen von Impulskennwerten G01R; Modulation sinusförmiger Schwingungen mit Impulsen H03C; Übertragung digitaler Information H04L; Diskriminatorschaltungen zum Feststellen der Phasendifferenz zwischen zwei Signalen durch Zählen oder Integrieren von Schwingungsperioden H03D 3/04; automatisches Steuern oder Regeln, Inbetriebsetzen, Synchronisieren oder Stabilisieren von Generatoren elektronischer Schwingungen oder Impulse, wenn der Generatortyp unerheblich oder nicht im einzelnen angegeben ist, H03L; Codieren, Decodieren oder Codeumsetzung, allgemein H03M) [4] |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- Verfahren, Schaltungen, Vorrichtungen oder Geräte mit diskontinuierlich oder schaltend arbeitenden aktiven Bauelementen für die Erzeugung, Zählung, Verstärkung, Formung, Modulierung, Demodulierung oder anderweitige Verarbeitung von Signalen;
- das elektronische Schalten ohne Öffnen und Schließen von Kontakten;
- logische Schaltungen zum Verarbeiten elektrischer Impulse [Verknüpfungsglieder].
- In dieser Unterklasse wird der folgende Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "aktives Element" wird zur Steuerung bei der Umwandlung von Eingangsenergie in eine Schwingung oder in einen diskontinuierlichen Energiefluss verwendet.
- Wenn die Ansprüche eines Patentdokuments nicht auf spezifische Schaltungselemente eingeschränkt sind, wird in dieser Unterklasse dieses Dokument zumindest gemäß den in der beschriebenen Schaltungsanordnung verwendeten Bauelementen klassifiziert.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
 | H03K 19/00 | Verknüpfungsschaltungen, d.h. Schaltungen, bei denen wenigstens zwei Eingangssignale zu einem Ausgangssignal verknüpft werden (Baugruppen für Fuzzy-Logik verwendende Rechner G06N 7/02); Inverterschaltungen [1, 2006.01] |
| H03K 19/02 | |
| H03K 19/14 | | . . | mit optoelektronischen Bauelementen, d.h. elektrisch oder optisch gekoppelten lichtemittierenden und fotoelektrischen Einrichtungen (optische logische Bauelemente G02F 3/00) [1, 2006.01] |
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